SPD-Fraktion Halle (Saale) Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität in Halle (Saale); mehrheitlich abgelehnt
SPD-Fraktion Halle (Saale) Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität in Halle (Saale); mehrheitlich abgelehnt SessionNet | Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.04.2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.04.2026 Zeit: 16:31-18:50 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 3 Einwohnerfragestunde 3.1 Nachtrag: 21.04.2026 * Fragesteller 1 zur Vergabe der Verfügungsfonds für Schulen zur Sanierung von Schultoiletten 3.2 Nachtrag: 21.04.2026 * Fragesteller 2 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.03.2026 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 5 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 5.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 17.03.2026 VIII ...