Local Government Policy

Burkhard Jung schlägt Anpassung der Elternbeiträge in Leipzig; Mehreinnahmen von 4,35 Mio bis 5,27 Mio Euro Elternbeiträge sollen an steigende Betreuungskosten angeglichen werden - Stadt Leipzig Elternbeiträge sollen an steigende Betreuungskosten angeglichen werden Stark steigende Personal- und Sachkosten, Verbesserung des Betreuungsschlüssels, gestiegener Mindestlohn und nicht zuletzt landesgesetzliche Vorgaben: in Leipzig sollen die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Krippe, Kita und Hort erstmals seit zehn Jahren angepasst werden. Die Beitragsbefreiung für Eltern mit geringem Einkommen soll dabei gleichzeitig unverändert bestehen bleiben. ...

Sie melden Absetzzähler in Doerpen; Drei Fotos als Nachweis nötig Anmeldung eines Absetzzählers Der Absetzzähler ist zwischen der Leitung, die vom Hauptzähler zum Außenwasserhahn geht, einzubauen (feste Installation). Sollte eine feste Installation zwischen den Leitungen baubedingt nicht möglich sein, kann der Zähler am Außenwasserhahn installiert werden. In diesem Fall ist der Zähler zu verplomben. Nach erfolgtem Einbau füllen Sie bitte die Zählermeldung (Anlage) vollständig aus. Bitte denken Sie daran, beim Austausch auch die Daten des alten Nebenzählers einzutragen. Nur mit dem aktuellen Zählerstand des ausgetauschten Nebenzählers kann der Verbrauch seit der letzten Ablesung bis zum Zeitpunkt des Austauschs berücksichtigt werden. ...

Marktbeschicker feiern 100 Jahre Wochenmarkt in Weil am Rhein; Leinensäcke mit Logo als Jubiläumspräsents Wochenmarkt | Weil am Rhein 100 Jahre Wochenmarkt in Weil am Rhein Empfang im Rathaus für die Marktbeschicker Kurze Wege, regionale Produkte: Seit 1926, und damit vier Jahre bevor Weil am Rhein zur Stadt erhoben wurde, gibt es schon den Wochenmarkt. Seit 100 Jahren leisten die Beschickerinnen und Beschicker einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität. Dafür lud die Stadtverwaltung die derzeitigen Standbetreiber nun zu einem kleinen Empfang ins Rathaus ein. Die Beschickerinnen und Beschicker sorgen aktuell dafür, dass sich die Weilerinnen und Weiler an drei Wochentagen mit frischem Gemüse und anderen Lebensmitteln wie Wurst und Brot eindecken können – mittwochs und samstags auf dem Rathausplatz, donnerstags am Berliner Platz. Beim Empfang im „Casino“ dankte Bürgermeister Lorenz Wehrle den Beschickern für ihren unermüdlichen Einsatz und erinnerte daran, dass das Marktrecht in Weil am Rhein noch älter als das Stadtrecht sei. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Markt-Tradition noch lange weiterleben werde. „Der Wochenmarkt ist eine fantastische, lebenswichtige kulturelle Einrichtung.“ Wehrle erwähnte auch die bald schon anstehende Umgestaltung des Rathausplatzes. Er verband mit der Verbesserung der Aufenthaltsqualität und der damit verbundenen Linderung der sommerlichen Hitze auch die Hoffnung, dass die Attraktivität des Markt-Standortes erhöht werde. Da die Nutzungen des Platzes vielfältig sind, befinden sich die Planer im Austausch mit allen Beteiligten. Wehrle bat darum, sich offen gegenüber den Veränderungen zu zeigen. Als Bindeglied zwischen Verwaltung und Marktbeschicker fungiert seit 2024 Marktmeisterin Stephanie Droßelmeyer. Wie auch ihre Vorgängerin Laura Seewald kümmert sie sich mit viel Herzblut um die Standbetreiberinnen und -betreiber. Immer wieder schaut sie denn auch persönlich auf dem Markt vorbei und erkundigt sich nach den Sorgen und Nöten. Dass das positiv ankommt zeigte sich beim Empfang, als von allen Anwesenden das gute Miteinander lobend erwähnt wurde. Die regionalen Erzeugerinnen und Erzeuger auf der einen sowie die Stadtverwaltung auf der anderen Seite spannen zusammen. Sichtbar wurde das auch mit der kleinen Überraschung, mit der die Verwaltung um Rechts- und Ordnungsamtsleiterin Ellen Nonnenmacher aufwartete. Als Jubiläumspräsent gab es für die Beschickerinnen und Beschicker nämlich spezielle Leinensäcke mit extra angefertigtem Logo, die diese nun an ihre Stammkunden weitergeben dürfen. Die Weiler Wochenmärkte finden großen Zuspruch dank ihrer Vielseitigkeit an regionalen und saisonalen Produkten. Ob Obst oder Gemüse, auch Bio-Produkte, Fleisch- und Wurstwaren, Eier, Pilze, Oliven, Backwaren, Käse, Marmeladen, Honig oder Schnaps. Dieses vielfältige Angebot auch in Zukunft aufrechtzuerhalten, wird beileibe kein einfaches Unterfangen. Bärbel Fischer-Trimborn, deren Familie seit vielen Generationen den landwirtschaftlichen Betrieb im Herzen von Haltingen bewirtschaftet, nannte in diesem Zusammenhang allen voran die klimatischen Veränderungen. Die Wetterextreme bereiten den Direktvermarktern durchaus Sorge. Für heiße, trockene Sommer etwa gebe es noch keine fertigen Lösungen. Und dass man am Ende auch nicht zu jeder Zeit die gesamte Palette der individuellen Wünsche feilbieten könne, stoße nicht bei allen Kunden auf Verständnis, erklärte Fischer-Trimborn. Überwiegend sei die Wertschätzung der Konsumenten aber vorhanden. Sie warb dafür, wieder vermehrt saisonal zu kochen und einzukaufen, denn auch das trage dazu bei, den Co2-Ausstoß zu verringern. Anlässlich des Empfangs im Rathaus blieb zudem Zeit für Gespräche. „Heute haben wir etwas für Sie aufgebaut“, sagte Bürgermeister Lorenz Wehrle in Richtung der Marktbeschicker, die für einmal mit einem leckeren Buffet selbst verwöhnt wurden. Als Dankeschön für die harte Arbeit sowie den langjährigen Einsatz und ihre Treue. Wochenmärkte Rathausplatz: mittwoch und samstag: 7 bis 12 Uhr Berliner Platz: donnerstags: 8 bis 12.30 Uhr ...

Stadt Freiburg Bewohnerparkausweis erlaubt ab sofort in Kleineschholz, Stühlinger, Stühlinger Süd und Colmarer Straße zu parken; Entlastung bis Oktober 2026 durch Übergangslösung Bewohnerparken im Stühlinger - schnelle Entlastung - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/Pressemitteilungen Pressemitteilung vom 3. August 2026 Bewohnerparken im Stühlinger: Unkomplizierte Übergangslösung soll für Entlastung sorgen Parkausweise gelten ab sofort in vier Gebieten Im Stühlinger ist es nicht leicht für Anwohner*innen, einen Parkplatz für das eigene Auto zu finden. Um mehr Flexibilität zu schaffen, plant die Stadtverwaltung, bestehende Bewohnerparkgebiete im Oktober 2026 zu größeren Gebieten zusammen zu legen und die Parkraumbewirtschaftung auf weitere Straßenabschnitte auszudehnen. ...

Stadt Bramsche richtet Online-Meldeportal zur Meldung von Eichenprozessionsspinnern in Bramsche; Fachfirma bekämpft befallene städtische Bäume EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 18:07 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

Stadtrat Halle (Saale) – Haushaltssatzung 2005; Budgetvorlage zurückgezogen SessionNet | Stadtrat 31.08.2005 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 31.08.2005 Zeit: 14:05-17:05 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Beginn 14:05 Uhr Einwohnerfragestunde Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Bürgerhaushalt Einwohnerfrage Herr Gobsch zum Instrument Bürgergutachten Einwohnerfrage Herr Gobsch zur Abfindung für unbekannten Mitbewerber bei der Baudezernetenwahl Einwohnerfrage Frau Noffke zu Sanierungsarbeiten in der Seebener Straße Einwohnerfrage Herr Weibchen zum ungeplanten Abriss in Halle-Neustadt Einwohnerfrage Herr Riemer zum Thema Stadionneubau Einwohnerfrage Herr Andreas zu den Bauarbeiten auf dem Markt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 2 Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2005 sowie der Sondersitzung vom 14.06.05 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 28 KB 4 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 29.06.2005 gefassten Beschlüsse Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB 5 Vorlagen Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005, Haushaltskonsolidierung sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2003 IV ...

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben in Ratshof, Marktplatz 1, Halle; Kündigung des Vertrags mit Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen 00011384 Pressemitteilung Am Donnerstag, den 07.08.2003 findet um 16:30 Uhr im Ratshof, Marktplatz 1 Zimmer 107 eine 93. öffentliche Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach VOB, VOL und HOAI statt Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom 24. 07. 2003 4 Vorlagen 4.1 Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten Es liegen keine Anträge vor. 6 Anfragen von Stadträten 7 Beantwortung von Anfragen 8 Anregungen 9 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift vom 24. 07. 2003 3 Vorlagen 3.1 W i e d e r v o r l a g e Kündigung Vertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbH Halle 3.2 FB66 24/03 Stadtteilzentrum Halle-Neustadt, Umverlegung Frischemarkt 3.3 Vergabebeschluss FB 32/MW 06/2003: Miete, Montage und Demontage von 90 Verkaufshütten zum Weihnachtsmarkt 2003 3.4 Vergabebeschluss ZGM/Bü 14/03: Kindertagesstätte “K. Duncker”, Lieferung und Montage der Ausstattung 3.5 Vergabebeschluss ZGM/BW 07/2003: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für das Objekt Haus der Wohnhilfe und Notquartier 4 Anträge von Fraktionen und Stadträten Es liegen keine Anträge vor. ...

Brigitte Müller; Einwohneranfrage zum Umgang mit Waschbären in Weimar, Ehringsdorf; seit Jahren keine abgestimmte Lösung 994 Weim Sehr geehrte Damen und Herren, für die nächste Stadtratsitzung am 16.09.2026 reiche ich die in der Anlage beschriebene Einwohneranfrage zum Umgang mit Waschbärpopulationen in Wohnquartieren und Gartengrundstücken in Weimar ein. Mit freundlichen Grüßen, ip. Brigitte Müller 2026/148/EW jedoch, dass es seit Jahren keine abgestimte Lösung gibt und die Zuständigkeiten unklar sind. Bei allem Verständnis für Kompetenzgrenzen erscheint es notwendig, dass Verwaltung, Fachstelen und Bürgerschaft gemeinsam an einer tragfähigen Lösung arbeiten. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragen an die Stadtverwaltung gestellt: 1. Welche konkreten Zuständigkeiten bestehen innerhalb der Stadtverwaltung Weimar für die Bewertung, Kordinierung und Bearbeitung von Problemen mit invasiven Tierarten wie dem Waschbären in Wohngebieten? 2. Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um die zunehmende Waschbärpopulation im Ortsteil Ehringsdorf einzudämen bzw. Schäden zu reduzieren, und wie sollen Bürgerinen und Bürger dabei einbezogen werden? 3. In welcher Form arbeitet die Stadtverwaltung mit Forstbehörden, Jagdausübungsberechtigten und Naturschutzbehörden zusamen, um eine abgestimmte Vorgehensweise zu entwickeln, insbesondere vor dem Hintergrund, dass laut Fachleuten seit Jahren keine Lösung etabliert wurde? 4. Welche Unterstützungsmöglichkeiten (Beratung, Präventionsmaßnahmen, Informationsmaterial, Vermittlung von Ansprechpartnern) bietet die Stadtverwaltung den betrofenen Bürgerinen und Bürgern an, um Schäden an privaten Grundstücken zu verhindern oder zu begrenzen? Wie bewertet die Stadtverwaltung die Parallelen zu weiteren konfliktrachtigen Tierarten, insbesondere dem unter Naturschutz stehenden Biber, der jährlich Schäden in Gärten und an Nutzbaumbeständen entlang der Ilm verursacht, und welche übergreifenden Konzepte bestehen für den Umgang mit solchen Herausforderungen im Stadtgebiet? uo

Einwohner Weimar Ehringsdorf Umgang mit Waschbärpopulation und Schäden in Gärten Stadt Weimar Drucksachen-Nr.:2026/148/EW Art der Drucksache: Anfrage Betreff: Einwohneranfrage zum Umgang mit Waschbärpopulation in Wohnquartieren und Gartengrundstücken in Weimar Einreicher: Einwohneranfrage Datum: 31.07.2026 Beratungsfolge: Stadtrat Anfragetext: Im Ortsteil Ehringsdorf hat sich in den vergangenen Jahren eine zunehmende Waschbärpopulation etabliert. Die Tiere richten inzwischen erhebliche Schädeinn Gärten und auf privaten Grundstücken an. Mehrere Anwohnerinnen und Anwohner berichten von verwüsteten Beeten, beschädigten— Einrichtungen und der Sorge, dass die Tiere künftig auchin Häuser eindringen könnten. Eine Anfrage an die Stadtverwaltung blieb ohne Ergebnis; die Bürgerin wurde mit dem Hinweis abgewiesen, es handele sich um ein privates Problem. Ein Gespräch mit einem Förster bestätigte jedoch, dass es seit Jahren keine abgestimmte Lösung gibt und die Zuständigkeiten unklar sind. Bei allem Verständnis für Kompetenzgrenzen erscheint es notwendig, dass Verwaltung, Fachstellen und Bürgerschaft gemeinsam an einer tragfähigen Lösung arbeiten. Vor diesem Hintergrund werden folgende Fragen an die Stadtverwaltung gestellt: ...

Berner Bauern Verband implementiert Ausnahmeregelung zum Bodenbedeckungsbeitrag in Bern wegen Trockenheit 2026; Gilt sofort, keine Meldung erforderlich Trockenheit: Ausnahme bei Beitrag für eine angemessenen Bodenbedeckung - Berner Bauern Verband Trockenheit: Ausnahme bei Beitrag für eine angemessenen Bodenbedeckung Aufgrund der anhaltenden Trockenheit hat die Abteilung Direktzahlungen des LANAT eine weitere Ausnahmeregelung für den Beitrag für eine angemessene Bodenbedeckung beschlossen. Bei Hauptkulturen auf offener Ackerfläche mit Ernte vor dem 1. Oktober genügt es, wenn die Bodenbedeckung noch im laufenden Kalenderjahr angelegt wird. Auf die übrigen Anforderungen wird ausnahmsweise verzichtet. ...