Local Government Policy

MDD NRW berät NRW-Kommunen bei verkehrsträgerübergreifender Mobilitätsdatennutzung; Datenbasierte Mobilitätsplanung wird breiter eingesetzt Mobilität für Menschen gestalten Bessere Luft, weniger Lärm, mehr Lebensqualität Eine Zukunft, in der wir alle uns jederzeit nachhaltig und klimaneutral fortbewegen – das wünschen wir uns für NRW. Zeit für Alternativen zur autozentrierten Denkweise. Erfahren Sie, wie Sie die Mobilitätswende in Ihrer Kommune gestalten können und wie Sie mit Ihrer Kommune davon profitieren können. Datenberatung der MDD NRW: Mobilitätsdaten sinnvoll nutzen ...

ProbierLaden and ProbierMobil at Jena’s Engelplatz reach 7,392 people; since Sept 26, 2024 The “ProbierLaden” and “ProbierMobil” attract more than 7,300 visitors | SMARTCITY JENA The “ProbierLaden” and “ProbierMobil” attract more than 7,300 visitors Digital Help Desk Takes a Summer Break from August 3 to 17 The ProbierLaden at the Jena Adult Education Center (vhs Jena) on Engelplatz is taking a short summer break. From August 3 through August 17, 2026, the digital inclusion center—supported by vhs Jena and JenaKultur—will be closed. Starting August 18, consultations, courses, and events will resume. ...

Bezirksvertretung Lindenthal beschließt Einbahnstraßenregelung auf der Fahrradstraße Weyertal von Kerpener Straße zur Gyrhofstraße; kein Starttermin, Personalengpässe verzögern Umsetzung Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer AN/1040/2026 Stand: 29.07.2026 Sachstandsbericht Verbesserung und Erhöhung der Sicherheit der Fahrradstraße Weyertal / Arnulfstraße Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke Beschluss: Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt die Einbahnstraßenregelung auf der Fahr- radstraße Weyertal für den Autoverkehr von der Kerpener Straße zur Gyrhofstraße. Weiterhin beauftragt sie die Verwaltung mit der Prüfung von Modularsperren. Die Bezirksvertretung Lindenthal verweist nochmals auf die Beschlüsse der Bezirksvertretung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Weyertal und Arnulfstraße wie eine Verkehrsuntersuchung zur Einrichtung von Einbahnstraßenabschnitten zwischen Bache- mer Str. und Luxemburger Straße und die Unterbindung der Einfahrt in die Konradstraße von der Luxemburger Straße (AN/1384/2022). Weitere Maßnahmen zur Überarbeitung der Fahrradstraße Weyertal soll die Verwaltung erar- beiten und der Bezirksvertretung am Runden Tisch Radverkehr vorstellen. ...

Volt Berlin plant Erhalt des SEZ in Friedrichshain-Kreuzberg; Mehr Wohnungen auf unbebauten Flächen Friedrichshain-Kreuzberg: SEZ erhalten – Wohnen schaffen, Geschichte bewahren – Volt Deutschland Zurück Volt Berlin unterstützt Bewerbung für WorldPride 2032 und Verankerung im Koalitionsvertrag 24 Jul 2026 Brandmauer muss bleiben - Klarstellung zu AfD-Debatte 22 Jul 2026 „unf*ck Berlin“: Volt zeigt, was sich in der Stadt ändern muss – und liefert den Plan gleich mit 15 Jul 2026 11.000 Unterschriften: Volt tritt in Berlin in allen 78 Wahlkreisen an 9 Jul 2026 Wir benötigen bis zum 1. Juni deine Unterschrift! 10 Mai 2026 „Danke für Europa, Helmut!“ 9 Mai 2026 Weitere Neuigkeiten ...

Stadt Erbach – Ortsteil Ersingen veröffentlicht Entwurf des Bebauungsplans Wetterkreuz II; Öffentlichkeitsbeteiligung vom 03.08.2026 bis 18.09.2026 Öffentliche Bekanntmachung Stadt Erbach – Ortsteil Ersingen Veröffentlichung im Internet und Auslegung des Bebauungsplanentwurfs “Wetterkreuz II“ mit örtlichen Bauvorschriften. Der Gemeinderat der Stadt Erbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.07.2026 die Entwurfsunterlagen zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Wetterkreuz II“ gebilligt und die Veröffentlichung des Planentwurfs zum Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Wetterkreuz II“ zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.2 BauGB und der Einholung der Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB beschlossen. ...

Regierung von Oberfranken veranstaltet Fachtag Fläche in Bayreuth; Fokus auf Innenentwicklung, Flächensparen, Praxisbeispiele aus Oberfranken, regionaler Austausch Fachtag Fläche Programm Organisation und Kontakt: Matthias Nicolai und Michael Birnbaum, Regierung von Oberfranken Tel: 0921/ 604-1885 und -1765; E-Mail: flaechensparen@reg-ofr.bayern.de Fachtag Fläche: „Lebenswert kompakt – Innen entwickeln, Flächen sparen, Zukunft sichern“ Donnerstag, den 23. Juli 2026 Regierung von Oberfranken, Ludwigstraße 20, 95444 Bayreuth Landrätesaal (L 203) Programm 09:30 Uhr Eintreffen der Teilnehmer 10:00 Uhr Begrüßung und Einführung Florian Luderschmid, Regierungspräsident ...

Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beschloss Neufassung der Taxitarifverordnung; Tarifanpassung um 13–15% Neue Taxitarifverordnung tritt zum 1. August 2026 in Kraft - Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge Der Verkehr mit Taxen stellt einen wesentlichen Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs dar. Insbesondere in ländlich geprägten Regionen erfüllt das Taxigewerbe eine wichtige Ergänzungsfunktion zum Linienverkehr und gewährleistet Mobilität auch außerhalb regulärer ÖPNV-Angebote. Um den veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen und die Leistungsfähigkeit des Taxigewerbes langfristig zu sichern, hat der Kreistag in seiner Sitzung am 15. Juni 2026 die Neufassung der Taxitarifverordnung für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beschlossen. ...

Isny plant Solidarische Gemeinde in Isny; Gute Lebensbedingungen und soziale Teilhabe vor Ort stärken Isny auf dem Weg zur Solidarischen Gemeinde Isny auf dem Weg zur Solidarischen Gemeinde Isny (mp) – Die Stadt Isny macht sich auf den Weg, eine „Solidarische Gemeinde“ zu werden. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern, sozialen Einrichtungen, Vereinen, Kirchen, Initiativen und weiteren Akteuren soll daran gearbeitet werden, wie ein gutes Älterwerden und ein solidarisches Miteinander in Isny und den Teilorten künftig gestaltet werden können. ...

Datenberatung der MDD NRW unterstützt Kommunen in NRW bei verkehrsträgerübergreifender Mobilitätsdatennutzung; Praxisnahe Umsetzung in Apps und Systemen Mobilität für Menschen gestalten Bessere Luft, weniger Lärm, mehr Lebensqualität Eine Zukunft, in der wir alle uns jederzeit nachhaltig und klimaneutral fortbewegen – das wünschen wir uns für NRW. Zeit für Alternativen zur autozentrierten Denkweise. Erfahren Sie, wie Sie die Mobilitätswende in Ihrer Kommune gestalten können und wie Sie mit Ihrer Kommune davon profitieren können. ...

Gemeinderat der Stadt Tettnang beschloss Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kindertagesstätten in Tettnang; Ferienmonat August gebührenfrei STADT TETINANG Bodenseekreis Satzung Uber die Erhebung einer Benuizungsgebihr fiir die stadt. Kindertagesstatten Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung fir Baden-Wirttemberg, zuletzt gedGndert am 19.06.2018 in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengeseizes fur Baden-Wurttemberg, zuletzt geGndert am 25.01.2012 und §6 des Kindertagesbetreuungsge- seizes fUr Baden-Wurttemberg, zuletzt gedndert am 07.11.2017 und §§ 22 und 90 des Sozial- gesetzbuches Achtes Buch, zuletzt geGndert am 19.12.2018 und § 6 des Kindertagesbetreu- ungsgeseizes, zuletzt gedndert am 18.12.2018 hat der Gemeinderat am 22.07.2026 folgende Saizung Uber die Erhebung einer Benutzungsgebuhr fir die stadt. Kindertagesstatten be- schlossen: ...