National Government

Frau Zupke erklärt Ostalgie in Deutschland; Ostalgie wächst unter jungen Menschen Interview mit der Rheinischen Post: „Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt“ - Deutscher Bundestag Interview mit der Rheinischen Post: „Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt“ Das Interview wurde geführt von David Grzeschik und erschien am 12. August 2026 in der Rheinischen Post. Frau Zupke, wie erklären Sie jungen Menschen heutzutage, warum Sie sich damals gegen das SED-Regime in der DDR aufgelehnt haben? Ich erzähle ihnen erstmal davon, dass ich ganz normal aufgewachsen bin – so wie die meisten Bürgerinnen und Bürger der DDR. Wenn man aus einem normalen Umfeld kam, verstand man als Kind ja nicht unmittelbar, dass man in einer eingemauerten Diktatur lebt. Erst in der Schulzeit habe ich gemerkt, dass Individualität nicht erwünscht war, dass Widerspruch sanktioniert wurde und selbst ganz normales aufmüpfiges Verhalten schnell politisiert wurde. Wenn man das an der eigenen Geschichte deutlich macht, entsteht bei jungen Menschen oft ein konkretes Verständnis dafür, was es bedeutet, in einer Diktatur zu leben. ...

Die Bundesregierung unterstützt EU-Mitgliedschaft der Ukraine in der EU; unverzügliche Öffnung aller Verhandlungscluster EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine bekräftigt - Deutscher Bundestag EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine bekräftigt AHE) Die Bundesregierung bekräftigt ihre Unterstützung für die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU, kann aber keine Angaben zum Zeitpunkt eines Beitritts machen. Das geht aus ihrer Antwort ( 21 7530 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 ...

Bundesregierung erklärt AfD-Anfrage zur Teilnahme von Regierungsmitgliedern an Sportveranstaltungen in Deutschland nicht beantworten zu können; Arbeitsaufwand ca. 4.031 Stunden Keine Angaben zu Regierungsteilnahme an Sportveranstaltungen - Deutscher Bundestag Keine Angaben zu Regierungsteilnahme an Sportveranstaltungen VOM) Die Bundesregierung erklärt in ihrer Antwort ( 21 7529 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (31 7368), dass sie die Fragen wegen des „unzumutbaren Aufwandes“, der mit der Beantwortung verbunden wäre, nicht beantworten kann. Die Fraktion hatte sich nach der Teilnahme von Mitgliedern der Bundesregierung, Staatssekretären und Parlamentarischen Staatssekretären an Sportveranstaltungen im In- und Ausland erkundigt. ...

Bundesregierung will den strafrechtlichen Schutz vor K.o.-Tropfen im Bundestag verschärfen; K.o.-Tropfen gelten künftig als besonders schwere sexuelle Übergriffe K.o.-Tropfen: Bundesregierung will Strafrecht verschärfen - Deutscher Bundestag K.o.-Tropfen: Bundesregierung will Strafrecht verschärfen SCR) Die Bundesregierung will den strafrechtlichen Schutz vor sogenannten K.-o.-Tropfen bei Sexual- und Raubdelikten stärken. In ihrem dazu vorgelegten Gesetzentwurf ( 21 7560 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) zur „Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen“ sieht sie vor, in Paragraf 177 Absatz 8 Nummer 1 und Paragraf 250 Absatz 2 Nummer 1 des Strafgesetzbuches neben Waffen und gefährlichen Werkzeugen künftig ausdrücklich auch gefährliche „Mittel“ zu erfassen. ...

Deutschland übermittelt im Jahr 2025 insgesamt 72.991 Strafnachrichten über rechtskräftige Verurteilungen türkischer Staatsangehöriger an die Türkei; Betroffene nicht informiert über Übermittlung Strafnachrichtenaustausch mit der Türkei - Deutscher Bundestag SCR) Deutschland hat im Jahr 2025 insgesamt 72.991 Strafnachrichten über rechtskräftige Verurteilungen türkischer Staatsangehöriger an die Türkei übermittelt. 2024 waren es 78.675, 2023 insgesamt 71.824 und 2022 62.001. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 21 7547 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 21 ...

Bundesrat erhöht Mehrwertsteuer für die Armee in der Schweiz; 0,5 Prozentpunkte über zwölf Jahre Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Armee: Bundesrat hält am Irrweg fest - SP Schweiz Aktuelles Aktuelles News Aktuelles Medienmitteilungen Medieneinladungen Agenda «direkt» - sagen, was ist Meyer:Wermuth (Video-Podcast) Rote Linien (Blog) «links» - Mitgliedermagazin Abstimmungsparolen vom 27. September 2026 NEIN zur Pro-Putin-Initiative NEIN zur Ernährungsinitiative Laufende Kampagnen Familienzeit-Initiative Palästina Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative Internet-Initiative ...

Catarina dos Santos-Wintz soll neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Union im Bundestag werden; 32-jährige Juristin aus Aachen Dos Santos-Wintz soll neue Unions-Fraktionsmanagerin werden - RADIO RST Berlin (dpa) - Neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Union im Bundestag soll die CDU-Abgeordnete Catarina dos Santos-Wintz werden. Der neue Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) schlug die 32-jährige Juristin als Nachfolgerin von Steffen Bilger vor, den Kanzler Friedrich Merz (CDU) als Verkehrsminister ins Kabinett geholt hatte. «Catarina ist eine hervorragende Kollegin, die dieses wichtige Amt kraftvoll ausüben wird», schrieb Frei nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer SMS an die Abgeordneten, wie zunächst auch die «Rheinische Post» berichtete. ...

Bundesregierung bewertet Lage der christlichen Gemeinden im Libanon; keine Hinweise auf gezielte Betroffenheit durch Hisbollah Lage christlicher Gemeinden im Libanon - Deutscher Bundestag Lage christlicher Gemeinden im Libanon AHE) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse vor, wonach christliche Gemeinden im Libanon aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit gezielt durch militärische Aktivitäten der Hisbollah betroffen wären. Das geht aus der Antwort ( 21 7521 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 ...

Bundesregierung keine amtliche Statistik zu Unternehmensnachfolgen in Deutschland; keine statistische Auswertung möglich Keine amtliche Statistik zu Unternehmensnachfolgen - Deutscher Bundestag Keine amtliche Statistik zu Unternehmensnachfolgen AHE) Der Bundesregierung liegen aufgrund der vielfältigen Ursachen, die zu Insolvenzen und Betriebsschließungen führen, keine statistischen Erhebungen zu Unternehmensinsolvenzen und damit verbundenen Arbeitsplatzverlusten vor, die auf mangelnde Nachfolgelösungen zurückzuführen sind. Das geht aus ihrer Antwort ( 21 7508 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 21 ...

GTAI prüft ausländische Investitionen in Deutschland und bewertet Potenziale sowie Auswirkungen; knapp 3.500 Arbeitsplätze, 5,8 Mrd Euro Investitionen. Hohe Wertschöpfung durch ausländische Investitionen - Deutscher Bundestag Hohe Wertschöpfung durch ausländische Investitionen SAS) Etwa zehn Prozent aller ausländischen Investitionen für Neuansiedelungen auf der grünen Wiese oder Unternehmenserweiterungen kommen über die Germany Trade and Invest (GTAI) - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH nach Deutschland. Die Investitionen würden von der GTAI geprüft und an das jeweilige Bundesland abgegeben, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ( 21 ...