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Deutscher Turner-Bund e.V. Stellungnahme zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt des Bundestages; 60+ Anteil auf 23,2% (2025) Stellungnahme DTB Seniorensport Stand 30.04.2026 Seite 1 Deutscher Turner-Bund e.V. Frankfurt, 30. April 2026 Dr. Michaela Werkmann (Vorständin) Schriftliche Stellungnahme zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Ehrenamt des Deutschen Bundestages am 6. Mai 2026 zum Thema „Seniorensport: Bedeutung von Bewegung für Gesundheit und Teilhabe in einer alternden Gesellschaft“ vorgelegt vom Deutschen Turner-Bund e.V. (DTB) ...

AfD-Fraktion erfragt Mittel zur Ertüchtigung oder Bohrung von Trinkwassernotbrunnen in Thüringen; Mittelhöhe und Anzahl der Brunnen offen Deutscher Bundestag - Trinkwassernotbrunnen in Thüringen STO) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, in welcher Höhe im vergangenen Jahr Mittel zur Ertüchtigung oder Bohrung von Trinkwassernotbrunnen in Thüringen zur Verfügung standen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (21 5635(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter anderem danach, wie viele und welche Trinkwassernotbrunnen in Thüringen im genannten Zeitraum ertüchtigt beziehungsweise gebohrt wurden. ...

AfD-Fraktion fragt Bundesregierung nach Anzahl ausgestellter Reiseausweise für Flüchtlinge in Deutschland. Deutscher Bundestag - Reiseausweise für Flüchtlinge thematisiert STO) Wie viele Reiseausweise für Flüchtlinge die Ausländerbehörden im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. März 2026 ausgestellt haben, möchte die AfD-Fraktion von der Bundesregierung wissen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (21 5632(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) danach, wie viele Reiseausweise für Flüchtlinge nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig im Umlauf sind. ...

AfD-Fraktion fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen in die Bundesrepublik Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen AfD fragt nach Abschiebungen und unerlaubten Einreisen STO) Die AfD-Fraktion will wissen, wie viele Menschen im vergangenen Jahr in die Bundesrepublik eingereist sind. Zudem erkundigt sie sich in der Kleinen Anfrage (21 5637(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter anderem danach, wie viele Abschiebungen im Jahr 2025 stattfanden. Verantwortlich:Frank Bergmann (V.i.S.d.P.)Redaktion:Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein ...

Ausschuss für Arbeit und Soziales 29. Sitzung am 6. Mai 2026, Paul-Löbe-Haus, Berlin; Fleischindustrie unter Beobachtung wegen Ausbeutung Tagesordnung der 29. Sitzung am 6. Mai 2026 Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales Wahlperiode Seite 1 von 3 Mitteilung Berlin, den 30. April 2026 Die 29. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 9.30 Uhr Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: 4.900 Sekretariat Telefon: +49 30 - 227 32487 E-Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 - 227 33308 ...

Bundesregierung Abgabemenge antikoagulanter Rodentizide gestiegen in Deutschland; Höchststand seit drei Jahren Deutscher Bundestag - Schadnagerbekämpfung: Abgabe von Bioziden gestiegen Schadnagerbekämpfung: Abgabe von Bioziden gestiegen SAS) Die Abgabemenge antikoagulanter Rodentizide, die bei der Bekämpfung von Schadnagern wie Ratten eingesetzt werden, ist in den letzten drei Jahren gestiegen. Laut einer Antwort der Bundesregierung (21 5567(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 5152(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) wurde der Bundesstelle für Chemikalien im vergangenen Jahr die Abgabe von 3.150,67 Tonnen Rodentizide mit Antikoagulantien der zweiten Generation mitgeteilt. 2024 wurde die Abgabe von 2.642,89 Tonnen gemeldet, 2023 waren es 1.911,61 Tonnen. ...

Bundesregierung Entwurf MDWG; Innenausschuss des Deutschen Bundestags, Berlin; Ausweitung biometrischer Daten und AZR-Datenaustausch zwischen Behörden Vorblatt Ausschussdrucksache 21(4)167 C Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. Wahlperiode Innenausschuss Schriftliche Stellungnahme von Dr. Thilo Weichert, Netzwerk Datenschutzexpertise, Kiel vom April 2026 Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung BT-Drucksache 21/4080 Ausschussdrucksache 21(4)167 C vom 29. April 2026 21. Wahlperiode Innenausschuss ...

Bundesregierung Gesetzentwurf zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz Berlin Paul-Löbe-Haus Saal 2.600; nichtöffentlich Debatte am 6. Mai 2026 Tagesordnung der 37. Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz Wahlperiode Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Wahlperiode Seite 1 von 3 PA6-53100-0008-0037-0008 Mitteilung Berlin, den 30. April 2026 Die 37. Sitzung – nichtöffentlich – des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 9:00 Uhr Berlin, Paul-Löbe-Haus, Saal 2.600 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32430 E-Mail: rechtsausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30303 ...

Bundesregierung setzt Wolfsmanagement-Vorgaben des BJagdG in Deutschland um; ohne festgelegte Frist Bund-Länder-Fachgremium koordiniert Umsetzung Deutscher Bundestag - Umsetzung der Vorgaben zur Wolfsjagd Umsetzung der Vorgaben zur Wolfsjagd MIS) Die Umsetzung der im neuen Bundesjagdgesetz (BJagdG) vorgesehenen Vorgaben zum Wolfsmanagement liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (21 5578(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21 5222(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion. Nach Kenntnis der Bundesregierung sei dazu eine Änderung der jeweiligen Landesjagdgesetze nicht in jedem Fall zwingend erforderlich. Zudem betont die Bundesregierung, dass es keine spezifische Vorschrift im Bundesjagdgesetz gebe, die eine Umsetzungsfrist wie etwa bei EU-Richtlinien vorsieht. Die Pflicht zur Anpassung der Landesjagdgesetze, Verordnungen beziehungsweise Verwaltungsvorschriften leite sich aus der allgemeinen Pflicht zur Herstellung eines widerspruchsfreien Rechtszustands ab. Die Bundesregierung werde den Umsetzungsprozess aktiv über ein Bund-Länder-Fachgremium auf der Grundlage von Paragraf 22e Bundesjagdgesetz begleiten. Das Fachgremium soll der Ort sein, in dem auftretende Fragen gemeinsam mit den Ländern bearbeitet werden. ...

Bundesstiftung LiveKultur Schriftliche Stellungnahme zur Rolle von Musikfestivals im ländlichen Raum vor dem Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages; 6 Milliarden Euro Umsatz Ausschussdrucksache 21(20)65 Ausschussdrucksache 21(20)65 Ausschuss für Tourismus 27. Sitzung am 06.05.2026 Öffentliche Anhörung Stellungnahme zum Thema „Freizeitwirtschaft“ Nelly Welskop Bundesstiftung LiveKultur, 3000Grad Festival Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. 21. Wahlperiode Bundesstiftung LiveKultur . c/o Verband für Popkultur in Bayern e.V. - Schloss Alteglofsheim - Am Schlosshof 1 - 93087 Alteglofsheim Steuer-ID: 244 / 174 / 02682 - Bankverbindung: GLS Bank Bochum - IBAN: DE 66 4306 0967 1204 6145 00 - BIC: GENODEM1GLS ...