National Government

Rentnerinnen und Rentner in Deutschland steigen Renten zum 1. Juli 2026; 4,24% Zuwachs, 21,5 Mio profitieren Renten steigen zum 1. Juli 2026 | Bundesregierung Im Kabinett beschlossenRenten sollen zum 1. Juli steigen Gute Nachrichten für Rentnerinnen und Rentner: Zum 1. Juli 2026 sollen die Altersbezüge in Deutschland um 4,24 Prozent steigen. Das Bundeskabinett hat dazu eine entsprechende Verordnung beschlossen. per E-Mail teilen, Renten sollen zum 1. Juli steigen per Facebook teilen, Renten sollen zum 1. Juli steigen ...

Zollverwaltung hebt rund 160 KfZ-Steuerbefreiungen für VB-Inhaber in Deutschland auf; Betroffene verlieren Steuerfreiheit und zahlen künftig Kfz-Steuer Deutscher Bundestag - 160 KfZ-Steuerbefreiungen aufgehoben BAL) Seit dem 1. Januar 2024 wurden laut Generalzolldirektion rund 160 Steuerbescheide mit einer Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für Inhaber des Merkzeichens „VB“ durch die Zollverwaltung aufgehoben oder zur Aufhebung angekündigt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21 5522(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 ...

Verteidigungsausschuss – auswärtige Sitzung – Munster Tagesordnung Wahlperiode Verteidigungsausschuss Wahlperiode Seite 1 von 1 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 26. Sitzung (auswärtige Sitzung) des Verteidigungsausschusses findet statt am Montag, 4. Mai 2026, 10:30 bis 15:30 Uhr, in Munster Sekretariat Telefon: +49 30 227-32537 Achtung! Abweichende Sitzungszeit und abweichender Sitzungsort! Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Eröffnung der auswärtigen Sitzung durch den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Tagesordnungspunkt 2 Begrüßung und Einführung in den Besuch durch den Inspekteur des Heeres ...

Bundesministerin Reem Alabali Radovan Gespräch über Reformplan Zukunft zusammen global gestalten in Berlin Paul-Löbe-Haus; Zukunft zusammen global gestalten im Fokus Tagesordnung 8. Sitzung UA Krisenprävention - 4.Mai 2026 Wahlperiode Auswärtiger Ausschuss UA Krisenprävention, strategische Vorausschau, Stabilisierung und Friedensförderung (3) Wahlperiode Seite 1 von 1 Mitteilung Berlin, den 28. April 2026 Die 8. Sitzung des Unterausschusses findet statt am Montag, dem 4. Mai 2026, 15:00 Uhr Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: 2.800 Sekretariat Telefon: +49 30 227-35075 ...

Bundesregierung berichtet über IT-Umstellung im Rahmen der GEAS-Reform, die IT-Anwendungen und Fachverfahren beim Bamf, Bundesverwaltungsamt, Bundespolizei und BKA betrifft Deutscher Bundestag - IT-Umstellung im Rahmen der GEAS-Reform IT-Umstellung im Rahmen der GEAS-Reform STO) Über die IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21 5520(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21 4966(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin listet sie unter anderem auf, welche IT-Anwendungen und Fachverfahren im Zuge der GEAS-Umsetzung im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), im Bundesverwaltungsamt, bei der Bundespolizei und beim Bundeskriminalamt angepasst werden. ...

Bundesregierung hat keine Informationen zur Huaier-Anwendung in der Onkologie in Deutschland; Unabhängige RCTs außerhalb Chinas nötig. Deutscher Bundestag - Kein Einsatz von Huaier-Präparaten in der Onkologie Kein Einsatz von Huaier-Präparaten in der Onkologie CHE) Der Bundesregierung liegen zum Einsatz von Huaier-Präparaten mit dem Huaier-Pilz (Trametes robiniophila) als adjuvante Maßnahme in der Onkologie keine Informationen vor. „In Deutschland gibt es keine zugelassenen huaierhaltigen Arzneimittel. Ein entsprechender Zulassungs- oder Beratungsantrag wurde beim Bundesinstitut für Arzneimittel- und Medizinprodukte (BfArM) bisher nicht gestellt“, schreibt die Regierung in einer Antwort (21 ...

Bundesregierung plant gesonderte Bedarfsplanung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in Deutschland; Wartezeiten auf wohnortnahe Therapieangebote verringern Deutscher Bundestag - Eigene Bedarfsplanung für Kinderpsychotherapeuten CHE) Die Bundesregierung arbeitet daran, die Voraussetzungen für die gesonderte Bedarfsplanung psychotherapeutisch tätiger Ärztinnen und Ärzte sowie der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die überwiegend oder ausschließlich Kinder und Jugendliche behandeln, zu schaffen. Dies sei im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart worden, um den besonderen Versorgungsbedürfnissen von Kindern und Jugendlichen beim Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung Rechnung zu tragen, schreibt die Regierung in einer Antwort (21 ...

Bundeswehr verlängert Einsatz im Kosovo; Kosten rund 35,7 Mio Euro Deutscher Bundestag - Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der Nato-geführten Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Dafür sollen wie bisher bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (21 5513(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), über den der Bundestag nächste Woche Donnerstag erstmals beraten wird. ...

Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben kein gesondertes Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Messerkriminalität in Deutschland; PKS-Daten veröffentlicht Deutscher Bundestag - Kein gesondertes BKA-Lagebild zu Messerkriminalität geplant Kein gesondertes BKA-Lagebild zu Messerkriminalität geplant STO) Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben kein gesondertes Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA) zur Messerkriminalität. Daten zu Messerangriffen stehen zur Verfügung und werden auch in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Bundes veröffentlicht, führt sie dazu in ihrer Antwort (21 ...

Grüne Fraktion im Bundestag stellen Kleine Anfrage zu Prävention und Gesundheitsförderung Deutscher Bundestag - Grüne fragen nach Prävention und Gesundheitsförderung Grüne fragen nach Prävention und Gesundheitsförderung CHE) Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (21 5597(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zu Maßnahmen zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem, ob diese die Daten des Public Health Index (PHI) 2025 des AOK-Bundesverbands und des Deutschen Krebsforschungszentrums kennt und welche Schlussfolgerungen sie daraus zieht. ...