National Security

Bundesministerium der Verteidigung Organisationsplan BMVg Bonn und Berlin; Stand: 1. August 2026 Social Media Reden und Texte Organisationsplan BMVg – Stand: 1. August 2026 Dienstsitz Bonn Hausanschrift: Fontainengraben 150, 53123 Bonn Postanschrift: Postfach 1328, 53003 Bonn Telefon +49 (0) 228 - 12 - 0 Telefax +49 (0) 228 - 12 - 33 45925 Dienstsitz Berlin Hausanschrift: Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin Postanschrift: 11055 Berlin Telefon +49 (0) 30 - 2004 - 0 Telefax +49 (0) 30 - 2004 - 33 45925 E-Mail: poststelle@bmvg.bund.de www.bmvg.de AllgFsprWNBw 34 00 Bereitschaftsdienst (24h) Telefon Berlin: +49 (0) 30 – 2004 - 55555 Telefax Bonn: +49 (0) 228 – 12 - 33 45925 E-Mail: BMVgLaFueZBereitschaftsdienst@bmvg.bund.de Generalinspekteur der Bundeswehr General Breuer Zuständig für die Hauptabteilung SK Stellvertreterin des Generalinspekteurs der Bundeswehr 1) Frau GenOStArzt Dr. Schilling Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr 2) Staatssekretär Dr. Stöß Amtschef BMVg; Zuständig für die Abteilungen R und Z Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Schmid Unterstützung des Ministers insbesondere im Bereich der Abteilungen: Rü, IC, H, R und Z Militärischer Führungsrat (MFR) Wehrme­ dizinische/-r Berater/-in (WehrMedB) Büro Sts Dr. Stöß Büro PSts Dr. Schmid Adjutantur des GenInsp und StvGenInsp Personal­ angelegenheiten Streitkräfte­ angelegenheiten Büro des Generalinspekteurs der Bundeswehr Zivile Gleichstellungs- beauftragte des BMVg Datenschutz­ beauftragte für den Geschäftsbereich des BMVg; Behördlicher Datenschutz Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius Protokoll Adjutantur Minister Büro Minister Persönlicher Referent Parlament- und Kabinettreferat Leitungsstab (LStab) Öffentlichkeitsar­ beit; Grundsatz; Zentrale Angelegenheiten Presse Arbeitgeber­ marke Bundeswehr Stab Informationsarbeit (Stab InfoA) Sprecher des BMVg Haupt- personalrat beim BMVg Gesamt- vertrauens- personenaus­ schuss beim BMVg Gesamt- personalrat beim BMVg Personalrat beim BMVg Bonn Personalrat beim BMVg Berlin Gesamt- schwerbehin- dertenvertretung beim BMVg Hauptschwer- behinderten- vertretung beim BMVg Schwerbehin- dertenvertretung beim BMVg Bonn Schwerbehin- dertenvertretung beim BMVg Berlin Militärische Gleichstellungs- beauftragte des BMVg Zentraler Arbeitsbereich (zugleich Stv’in StrgStabL) Sonderstab UKR Zentrales Auftrags­ management Steuerungsstab Leitung (StrgStabL) SK III 1) Gesundheitsversorgung; Betreuung; Innere Lage; Innere Führung SK II Unterstützung; Logistik Streitkräfte SK I Strategische Führung; Einsatzbereitschaft Streitkräfte Abteilung Rüstung (Rü) VAdm Stawitzki Stellvertreterin des Abteilungsleiters Büro Rü Rü III Rüstung Land, See; Beteiligungen Rü II 1) Rüstung Luft; Wehrwirtschaft; Investitionsprüfung Rü I Grundsatz Rüstung/ Nutzung; Einkauf Bw; Berichts­wesen und Risi­ komanagement; Multina­ tionale Rüstungsverein­ barungen; Haushalt; Preisrecht; Endverbleib Pol II Sicherheits- und Verteidigungspolitik; Strategie und Grundlagen integrierter Sicherheit; Ertüchtigung Pol I Sicherheits- und Verteidigungspolitik im euroatlantischen Raum; Rüstungspolitik; Rüstungskontrolle Abteilung Politik (Pol) MinDir Dr. Schäfer Stellvertreter des Abteilungsleiters Büro Pol Hauptabteilung Streitkräfte (SK) GenLt Schneider Stellvertreter des Hauptabteilungsleiters SK V Einsatz Streitkräfte SK IV Militärisches Nachrichtenwesen R III 2) Allgemeine Rechtsangelegenheiten; Beschaffungsrecht; Wehrrecht R II Dienstrecht und Sicherheitsrecht R I Staats- und Verfassungsrecht; Völkerrecht; Rechtspflege Abteilung Recht (R) MinDir’in Domuradt Stellvertreter der Abteilungsleiterin Abteilung Zentrales (Z) MinDir’in Döring Stellvertreter der Abteilungsleiterin Abteilung Haushalt (H) MinDir Bald H I Grundsatzangelegen­ heiten Haushalt; Haushaltsaufstellung und Haushaltsvollzug H II Bundesrechnungshof­ angelegenheiten; Rechnungswesen; Beteiligungs­ management; Controlling Büro R Büro H Legende: Dienstsitz Bonn und Dienstsitz Berlin geringer Anteil am Dienstsitz Berlin geringer Anteil am Dienstsitz Bonn Funktionselement LBP Legal Business Partner ...

Bundesrat Cassis kündigt die Lancierung der Abstimmungskampagne zur Neutralitätsinitiative in Bern an; Referendum am 27. September 2026 Neutralitätsinitiative: Statt starrer Auslegung will Bundesrat die bewährte Praxis im Interesse der Schweiz weiterführen Medienmitteilung Veröffentlicht am 11. August 2026 Neutralitätsinitiative: Statt starrer Auslegung will Bundesrat die bewährte Praxis im Interesse der Schweiz weiterführen Bern, 11.08.2026 — Die Neutralität hat sich in ihrer bisherigen Form seit über 180 Jahren bewährt. Deshalb wollen Bundesrat und Parlament die Neutralität in ihrer bisherigen Form beibehalten. Sie schützt die Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweiz. Gerade die Fähigkeit, auf neue Herausforderungen angemessen zu reagieren, habe die Neutralität stark gemacht, sagte Bundesrat Cassis bei der Lancierung des Abstimmungskampfs zur Neutralitätsinitiative. Die Initiative fordert eine restriktivere Neutralitätskonzeption. Nicht zur Diskussion steht bei der Abstimmung, ob die Schweiz auch künftig neutral ist: «Die Schweiz war und ist neutral und sie wird neutral bleiben», unterstrich der Vorsteher des EDA in Bern. ...

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. lehnt Gesetzesentwurf im Bundestag ab; Forderung: Entwurf muss abgelehnt werden Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0017698 10.08.2026 10:43:04 Seite 1 von 2 R000251/RV0017698 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:43 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Ablehnung der Vorschläge des so genannten Sicherheitspakets Aktuell seit 10.08.2026 10:43:04 Angegeben von: am 30.06.2025 ...

Pharma Deutschland e.V. – Detailansicht GeSiG & nationale Umsetzung des Critical Medicines Act, Bundestag/Bundesregierung; Zentrales zivilmilitärisches Gesundheitslagebild entsteht Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027725 10.08.2026 13:51:12 Seite 1 von 2 R000739/RV0027725 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 13:51 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Handlungsempfehlungen für ein Gesundheitsversorgungs- Sicherstellungsgesetz & nationale Umsetzung des Critical Medicines Act Aktuell seit 10.08.2026 13:51:12 Angegeben von: am 10.08.2026 ...

Alexander Dobrindt warnt vor täglicher hybrider Kriegsführung in Deutschland; Drohne am Flughafen Leipzig entdeckt Deutschland: Innenminister warnt vor „täglicher“ Hybridkriegsführung – Dein Niedersachsen von Otto Hofmann 10. August 2026 Deutschland: Innenminister warnt vor „täglicher“ Hybridkriegsführung Deutschlands Innenminister Alexander Dobrindt warnte am Sonntag, dass hybride Kriegsführungsangriffe zu einer täglichen Bedrohung für das Land geworden seien. „Wir befinden uns nicht im Krieg, aber wir sind das tägliche Ziel hybrider Kriegsführung“, sagte Dobrindt der Zeitung Bild am Sonntag nach der Entdeckung einer Drohne mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig ...

KBV Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts Deutschland; Vertrauen zwischen Patient und Arzt gefährdet Stellungnahme der KBV zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts ENTWURF EINES GESETZES ZUR REFORM DES NACHRICHTENDIENSTRECHTS STELLUNGNAHME DER KBV ZUM REFERENTENENTWURF DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN VOM 05. JULI 2026 AUGUST 2026 Seite 2 von 6 / KBV / Stellungnahme zum Referentenentwurf / 10. August 2026 INHALT ZUR KOMMENTIERUNG 3 ZUSAMMENFASSUNG 3 KOMMENTIERUNG 4 1 ART. 1 - § 32 SCHUTZ VON ZEUGNISVERWEIGERUNGSBERECHTIGTEN BERUFSGEHEIMNISTRÄGERN (BVERFSCHG-E) 4 2 ART. 1 - § 23 AUSLESEN INFORMATIONSTECHNISCHER GERÄTE UND § 25 EINGRIFF IN DIE INTEGRITÄT PRIVATER INFORMATIONSTECHNISCHER SYSTEME (BVERFSCHG-E) 4 3 ART. 1 - § 11 VERPFLICHTENDE ERSUCHEN AN GESCHÄFTSMÄßIGE DIENSTEANBIETER (BVERFSCHG- E) 5 4 ART. 2 - § 22 SCHUTZ VON VERTRAULICHKEITSBEZIEHUNGEN (BNDG-E) 5 ...

Daniel Günther fordert Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Drohnenabwehr in Schleswig-Holstein; Grundgesetzänderung wird diskutiert Günther: Bundeswehr im Inneren bei Drohnenabwehr einsetzen - RADIO RST Kiel (dpa) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich angesichts der Bedrohungslage durch Drohnen dafür ausgesprochen, dass Bundeswehreinsätze auch im Inneren ermöglicht werden sollten. «Weil man bei Drohnen kaum unterscheiden kann, ob es sich um eine außenpolitische oder innenpolitische Bedrohung handelt. Und deswegen, glaube ich, müssen wir auch über eine Änderung des Grundgesetzes sprechen, und ich hoffe auch, dass wir da zu Ergebnissen kommen», sagte Günther dem Deutschlandfunk. ...

Trump verhandelt halbherzig mit Iran in Teheran; Wirtschaftlicher Druck allein reicht nicht Trump zu Iran-Diplomatie: «Es ist wie eine Schachpartie» - RADIO RST Teheran (dpa) - Obwohl der Iran neue Bedingungen für eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus stellt, gibt sich US-Präsident Donald Trump demonstrativ gelassen. «Wir geben dem nicht viel Aufmerksamkeit», sagte er dem Nachrichtenportal «Axios». «Wir verhandeln nur halbherzig mit ihnen.» Er verwies auf wirtschaftliche Probleme des Irans und eine enorme Inflation - und ergänzte mit Blick auf das Hin und Her bei den diplomatischen Bemühungen: «Es wird sich regeln. Es regelt sich immer. Es ist wie eine Schachpartie.» ...

Bundesministerium der Verteidigung plant Wiedernutzung fünf Liegenschaften in Speyer, Kusel, Sigmaringen, Soest, Friedberg; LoI geplant; Wiedernutzung zeitnah Kasernen für den Neuen Wehrdienst Pläne für fünf Liegenschaften konkretisiert Dem BMVg unmittelbar unterstellte Dienststellen Zwischenbericht zur Nutzung ehemaliger militärischer … Sonderstab Ukraine: Militärhilfe aus einer Hand Pistorius: Deutschland braucht Trägerraketen und Startplätze Statement: Verteidigungsminister Pistorius bei Isar … Produktionserweiterung bei Hensoldt schafft 1600 neue Jobs Pistorius: Rüstungsproduktion stärkt Standort Deutschland Kasernen für den Neuen Wehrdienst Pläne für fünf Liegenschaften konkretisiert ...

Alexander Dobrindt plant Drohnensicherheitsforschung am DLR-Testflughafen Cochstedt, Sachsen-Anhalt; bundesweit einzigartige Drohnensicherheitsforschungseinrichtung Dobrindt: Neues Zentrum soll zu Drohnensicherheit forschen - RADIO RST Berlin (dpa) - Nach dem Fund einer Drohne mit Sprengstoff auf dem Flughafen Leipzig Halle will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Forschung zur Drohnensicherheit ausbauen. «Das Wettrüsten der Drohnentechnologie erfordert eigene Forschungseinheiten, um Schritt halten zu können», sagte er der «Bild am Sonntag». Demnach soll am 18. August am Testflughafen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cochstedt in Sachsen-Anhalt eine Forschungseinrichtung für Drohnensicherheit errichtet werden. ...