Patent, Copyright and Trademark

BBV Stellungnahme zur Trilog-Einigung zu neuen genomischen Techniken (NGT) in der EU; mit möglicher Offenheit der Patentierbarkeit als Kernstreitpunkt Neue Züchtungsmethoden (NGT) nehmen weitere Hürde | Bayerischer Bauernverband Neue Züchtungsmethoden (NGT) Nehmen Weitere Hürde Wichtige Klarheit für Landwirtschaft und Verbraucher – Patentfrage weiterhin nicht sauber geklärt Klare Unterscheidung zwischenNGT 1undNGT 2, wobeiNGT 2im GVO-Recht bleibt.Eigener Rechtsrahmen von NGT 1 mit Zulassung und Kennzeichnung bis zum Saatgut, wodurch die Wahlfreiheit der Landwirte erhalten bleibt.Patentierbarkeit nicht ausgeschlossen. ...

Stach Rechtsanwälte AG ausgezeichnet im Ranking 2026 in der Schweiz; Top-Auszeichnung in drei Rechtsgebieten. Ausschlussgründe im Markenrecht (Schweiz) - Stach Rechtsanwälte AG Marken sind aus dem Geschäftsalltag nicht mehr wegzudenken: Marken sind Zeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Art. 1 Abs. 1 MSchG). Marken haben mithin eine Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion. Wer eine Marke eintragen will, erhält jedoch nicht in jedem Fall Schutz. Das Gesetz kennt sogenannte Ausschlussgründe, die verhindern, dass bestimmte Zeichen überhaupt als Marke geschützt werden können. Dabei ist zwischen absoluten und relativen Ausschlussgründen zu unterscheiden. ...