BAG offenlegt Impfstoff-Verträge mit Moderna & Co. in der Schweiz; Bundesverwaltungsgericht zwingt Offenlegung der Verträge

BAG offenlegt Impfstoff-Verträge mit Moderna & Co. in der Schweiz; Bundesverwaltungsgericht zwingt Offenlegung der Verträge Fischer und das BAG: Staat darf alles, Bürger nichts - SVP Schweiz Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG) Eidgenössische Volksinitiative «Asylmissbrauch stoppen! (Grenzschutz-Initiative)» NEIN zum EU-Unterwerfungsvertrag – JA zu einer freien und erfolgreichen Schweiz Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» Mensch, Familie, Gesellschaft und Religion Fischer und das BAG: Staat darf alles, Bürger n… ...

May 2, 2026

Jusos Niedersachsen laden junge Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahlauftakt-Veranstaltung im Kurt-Schumacher Haus, Hannover; Kamingespräch mit hochkarätiger Besetzung

Jusos Niedersachsen laden junge Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahlauftakt-Veranstaltung im Kurt-Schumacher Haus, Hannover; Kamingespräch mit hochkarätiger Besetzung Jetzt anmelden: Kommunalwahlauftakt zu den Wahlen am 13.09.2026 › Jusos NDS Mai 2026, 19:17 Uhr am 01. Mai 2026, 19:17 Uhr Jetzt anmelden: Kommunalwahlauftakt zu den Wahlen am 13.09.2026 diesen Herbst sorgen wir dafür, dass junge Stimme gehört werden!Dafür veranstalten wir am 30. und 31.05. unseren großen Kommunalwahlauftakt mit Dir und vielen weiteren jungen Menschen aus ganz Niedersachsen. ...

May 2, 2026

Axel Springer SE and group companies implement policy on political online ads; annual risk assessment from 2027.

Axel Springer SE and group companies implement policy on political online ads; annual risk assessment from 2027. Personal-Data-Based Targeting/Ad Delivery in Political Online Advertising Policy Ad Delivery in Political Online Advertising Policy When does this policy apply? This policy applies whenever Axel Springer SE or any of its group companies delivers political online advertisements using targeting and or ad-delivery techniques that involve the processing of personal data. ad delivery is carried out only on the basis of data provided by the individual concerned and only with separate, explicit consent for political advertising. Consent may be withdrawn at any time. ...

April 30, 2026

Axel Springer SE und Konzerngesellschaften setzen Policy in politischer Online-Werbung mit Targeting/Ad-Delivery fest; Ab 2027 jährliche Risikoanalyse zu Grundrechten

Axel Springer SE und Konzerngesellschaften setzen Policy in politischer Online-Werbung mit Targeting/Ad-Delivery fest; Ab 2027 jährliche Risikoanalyse zu Grundrechten Personenbezogenes Targeting/Ad-Delivery in politischer Online-Werbung Diese Policy gilt, wenn Axel Springer SE bzw. Konzerngesellschaften politische Online-Anzeigen mit Targeting- Ad-Delivery-Techniken ausspielen, die personenbezogene Daten verarbeiten. Ad-Delivery erfolgt nur auf Basis von Daten, die von der Person selbst bereitgestellt werden und nur mit separater, ausdrücklicher Einwilligung für politische Werbung; Widerruf ist jederzeit möglich. ...

April 30, 2026

SoVD Niedersachsen startet Kampagne 'Für mehr Miteinander' in Niedersachsen; Umfrage und Bürgergespräche mit Politikern geplant.

SoVD Niedersachsen startet Kampagne ‘Für mehr Miteinander’ in Niedersachsen; Umfrage und Bürgergespräche mit Politikern geplant. Pressemitteilung vom 30.04.2026 Neues Schwerpunktthema der Kampagne „Für mehr Miteinander“SoVD-Aktionen in Niedersachsen: Was ist den Menschen wirklich wichtig? Hannover. Im September steht in Niedersachsen die Kommunalwahl an. Dabei geht es um mehr als um die Stimmen der Wähler*innen. Es geht um das Leben der Menschen direkt vor ihrer Haustür – um Orte, an denen sie sich wohlfühlen und dazugehören. Deshalb zeigt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen im Rahmen seiner Kampagne „Für mehr Miteinander“ mit verschiedenen Aktionen auf, welche Themen wirklich zählen. ...

April 30, 2026

AfD Dortmund Stammtisch mit Andreas Keith und Marvin Weber in Dortmund; Infostand in Mengede stärkt lokale Bürgergespräche heute.

AfD Dortmund Stammtisch mit Andreas Keith und Marvin Weber in Dortmund; Infostand in Mengede stärkt lokale Bürgergespräche heute. +++ Frühlingsenergie in Dortmund +++ | AfD Kreis Dortmund +++ Frühlingsenergie in Dortmund +++ Die AfD Dortmund nutzte dieses Wochenende um voller Energie und Abwechslung in den Frühling durchzustarten. Am Freitag begrüßten wir bei vollem Haus den Landtagsabgeordneten Andreas Keith und den Co-Sprecher der AfD Paderborn Marvin Weber zu unserem Stammtisch. Die Referenten berichteten zu den Themen Meinungsfreiheit und Schmutzkampagnen gegen die AfD. ...

April 29, 2026

SVP Schweiz; ruft am 14. Juni in der Schweiz JA zur Nachhaltigkeits-Initiative Keine 10-Millionen-Schweiz auf; Bis zu 40.000 Fachkräfte pro Jahr.

SVP Schweiz; ruft am 14. Juni in der Schweiz JA zur Nachhaltigkeits-Initiative Keine 10-Millionen-Schweiz auf; Bis zu 40.000 Fachkräfte pro Jahr. Drohungen und leere Versprechen – so wollen die Profiteure der masslosen Zuwanderung das Volk gefügig machen - SVP Schweiz Änderung vom 26. September 2025 des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG) Eidgenössische Volksinitiative «Asylmissbrauch stoppen! (Grenzschutz-Initiative)» NEIN zum EU-Unterwerfungsvertrag – JA zu einer freien und erfolgreichen Schweiz Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» ...

April 28, 2026

Landespolizei Sachsen-Anhalt registrierte 4.144 politisch motivierte Straftaten 2025 in Sachsen-Anhalt; Rekordzahl als ernstzunehmendes Warnsignal

Landespolizei Sachsen-Anhalt registrierte 4.144 politisch motivierte Straftaten 2025 in Sachsen-Anhalt; Rekordzahl als ernstzunehmendes Warnsignal Aus dem Kabinett: Politisch motivierte Kriminalität 2025 Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Land Sachsen-Anhaltzu Land Sachsen-AnhaltBildungEnergieGroßprojekte Sachsen-AnhaltKulturLand und LeutePolitik und VerwaltungStiftungenTourismus und FreizeitWissenschaftGroßprojekte Sachsen-AnhaltDas Land kurz und knappsubdirectory_arrow_rightSachsen-Anhalt kurz und knappsubdirectory_arrow_rightLandkreise und kreisfreie StädteGeschichteKulinarischesWarum ist Sachsen-Anhalt “sexy”?Sachsen-Anhalt-Tagsubdirectory_arrow_rightSachsen-Anhalt-Tag 2026subdirectory_arrow_rightPlakatwettbewerbsubdirectory_arrow_rightAllgemeinessubdirectory_arrow_rightAusrichterstädteMinisterpräsidentsubdirectory_arrow_rightRegierungserklärungsubdirectory_arrow_rightAmtssitzsubdirectory_arrow_rightAmt des Ministerpräsidentensubdirectory_arrow_rightÖffentliche TermineDie Landesregierungsubdirectory_arrow_rightUmsetzung Regierungsplanungsubdirectory_arrow_rightStaatskanzleisubdirectory_arrow_rightLandesvertretungenLandesbehördensubdirectory_arrow_rightLandesverwaltungsamtsubdirectory_arrow_rightLandesrechnungshofsubdirectory_arrow_rightLandesarchivsubdirectory_arrow_rightLandesbeauftragteEuropa und InternationalesServicesubdirectory_arrow_rightInfos in einfacher Sprachesubdirectory_arrow_rightHoheitszeichen des Landesöffentlich rechtliche StiftungenStiftungsrecht ...

April 28, 2026

Klimabündnis ruft Demonstration in Hamm auf; über tausend Teilnehmende formen weltgrößtes Windrad

Klimabündnis ruft Demonstration in Hamm auf; über tausend Teilnehmende formen weltgrößtes Windrad Zukunft statt Gas: Klimabündnis ruft zu Demonstration in Hamm auf | Greenpeace e.V. Presseportal Zukunft statt Gas: Klimabündnis ruft zu Demonstration in Hamm auf Gemeinsame Pressemitteilung von BUND, Campact, Fridays For Future und Greenpeace Teilnehmende wollen weltgrößtes Windrad-Menschenbild bilden Berlin, 28. 4. 26 - Unter dem Motto „Zukunft statt Gas - Gemeinsam für die Energiewende“ ruft ein deutschlandweites Bündnis für Samstag, den 30. Mai, in Hamm zu einer Demonstration für eine gerechte Energiewende und gegen den Neubau von Gaskraftwerken auf. Der Protest richtet sich gegen die Energiepolitik von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Die Demonstration wird initiiert von Campact, Fridays for Future, BUND und Greenpeace. Zahlreiche weitere Organisationen unterstützen den Aufruf. ...

April 28, 2026