Political Development

GdP Baden-Württemberg Stellungnahme zu ‘Richtig Nein sagen’ Baden-Württemberg; Bundesebene schnelle, selbstkritische Einordnung gefordert Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um den Beitrag „Richtig Nein sagen“ Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um den Beitrag „Richtig Nein sagen“ Wir stellen klar: Die Aussagen, die Wortwahl und die Schlussfolgerungen des Beitrags geben nicht die Haltung der GdP Baden-Württemberg wieder. Wir teilen weder die maßlos zugespitzte Darstellung noch die moralisierende Tonalität. Der GdP-Landesbezirk Baden-Württemberg nimmt die aktuelle Diskussion um den Beitrag „Richtig Nein sagen“ im Bundesteil der Deutschen Polizei sehr ernst. Uns erreichen zahlreiche Rückmeldungen von Mitgliedern und aus Dienststellen. Die Verunsicherung und Verärgerung sind nachvollziehbar. ...

AfD Sachsen-Anhalt fordert Abschaffung des Kirchensteuerbezugs in Sachsen-Anhalt; Staatsleistungen künftig proportional zur Mitgliederzahl verteilt Religion und Kirche: Ein Vergleich der AfD-Programme zu den Wahlen | katholisch.de Staatsleistungen, Islam, Lebensschutz und Co. Religion und Kirche: Ein Vergleich der AfD-Programme zu den Wahlen VERÖFFENTLICHT AM 15.08.2026 UM 00:01 UHR – VON KARIN WOLLSCHLÄGER (KNA) – LESEDAUER: 7 MINUTEN BERLIN - Im Herbst werden drei ostdeutsche Länderparlamente neu gewählt. Ein Vergleich der AfD-Programme zeigt, wie unterschiedlich die Landesverbände religiöse Themen angehen. ...

Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg feiert 10 Jahre im Haus des Landtags Stuttgart; Zehnjährige demokratische Erfolgsgeschichte Einladung zu 10 Jahre Bürgerbeauftragte Was verbindet: 10 Jahre ­Bürger­beauftragte des ­Landes Baden-­Württemberg Einladung Dienstag, 6. Oktober 2026 18:30 Uhr, im Haus des Landtags Die Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg Einladung zur Feier „10 Jahre Bürgerbeauftragte“ Im Jahr 2016 beschloss der Landtag von Baden-­ Württemberg die Einrichtung einer unabhängigen, unparteiischen Anlauf­stelle für Bürgerinnen und Bürger, die im Konflikt mit einer Behörde stehen. Seither vermitteln die Bürger­beauftragten des Landes zwischen Bevölkerung und öffentlicher Verwaltung, zunächst in der Person von Volker Schindler und seit 2019 in der Person von Beate Böhlen. ...

Frau Zupke erklärt Ostalgie in Deutschland; Ostalgie wächst unter jungen Menschen Interview mit der Rheinischen Post: „Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt“ - Deutscher Bundestag Interview mit der Rheinischen Post: „Einigen erscheint die DDR zunehmend schöner, je länger sie zurückliegt“ Das Interview wurde geführt von David Grzeschik und erschien am 12. August 2026 in der Rheinischen Post. Frau Zupke, wie erklären Sie jungen Menschen heutzutage, warum Sie sich damals gegen das SED-Regime in der DDR aufgelehnt haben? Ich erzähle ihnen erstmal davon, dass ich ganz normal aufgewachsen bin – so wie die meisten Bürgerinnen und Bürger der DDR. Wenn man aus einem normalen Umfeld kam, verstand man als Kind ja nicht unmittelbar, dass man in einer eingemauerten Diktatur lebt. Erst in der Schulzeit habe ich gemerkt, dass Individualität nicht erwünscht war, dass Widerspruch sanktioniert wurde und selbst ganz normales aufmüpfiges Verhalten schnell politisiert wurde. Wenn man das an der eigenen Geschichte deutlich macht, entsteht bei jungen Menschen oft ein konkretes Verständnis dafür, was es bedeutet, in einer Diktatur zu leben. ...

Tom Thieme und Tom Mannewitz zeigen, wie Extremisten demokratische Institutionen unterwandern wollen, Rowohlt Verlag; Erscheinung am 14. August 2026. Wenn Demokratiefeinde Institutionen unterwandern Prof. Dr. Tom Thieme und Prof. Tom Mannewitz zeigen in ihrem neuen Buch, wie Extremisten demokratische Institutionen unterwandern wollen. Wie können demokratische Institutionen vor extremistischen Einflussnahmen geschützt werden? Dieser Frage widmen sich Prof. Dr. Tom Thieme , Hochschule der Sächsischen Polizei (FH), und Prof. Tom Mannewitz , Professor für Gesellschaftspolitische Bildung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, in ihrem neuen Buch »Heimliche Übernahme. Angriff der Demokratiefeinde auf Justiz, Polizei, Schule und Verwaltung« , das am 14. August 2026 im Rowohlt Verlag erscheint. ...

BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg Sommerempfang Lobby des Landtags Potsdam; Vortrag von Dr. Michael Andrick Sommerempfang der BSW-Fraktion – BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg Donnerstag, den 27. August 2026, 18 Uhr Lobby des Landtags Brandenburg (1. OG, vor dem Plenarsaal) Alter Markt 1, 14467 Potsdam Bitte HIER ANMELDEN und Namen und Personenzahl angeben: Die gesellschaftliche Spaltung überwinden – Sommerempfang der BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg Die Spaltung der Gesellschaft hat sich in den vergangenen zehn Jahren vertieft. Themen wie Migration, Klimapolitik, Corona-Maßnahmen, Krieg und Aufrüstung oder die sogenannte Brandmauer wurden und werden in unserem Land kaum sachlich diskutiert. Stattdessen gilt meist eine Position als die vorgeblich moralisch gute und einzig richtige. Abweichungen davon oder kritische Rückfragen werden im besten Fall belächelt, häufiger jedoch als böse, „rechts“ oder indiskutabel dargestellt. Mit dieser Art der öffentlichen Debatte spaltet man unser Land und die Gesellschaft immer weiter. Teilweise wird zudem mit Sanktionen oder juristischen Mitteln gegen unliebsame Meinungen vorgegangen. Das schadet der Demokratie, die doch angeblich alle so sehr schützen wollen. Die BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg stellt sich dieser Entwicklung entgegen. Wir wollen eine Gesellschaft, in der offen und sachlich über wichtige Fragen gestritten wird. Es gilt, die Gräben in unserer Gesellschaft nicht zu vertiefen, sondern anderen Auffassungen wieder mit Verständnis und Respekt zu begegnen. Wir freuen uns sehr, dass der Philosoph und Publizist (u. a. Berliner Zeitung ) Dr. Michael Andrick auf unserem Sommerempfang einen Vortrag zum Thema des Abends halten wird. Anschließend freuen wir uns auf anregende Gespräche mit all unseren Gästen bei kühlen Getränken. Eintritt frei Bitte HIER ANMELDEN und Namen und Personenzahl angeben: Vertreter der Presse melden sich bitte unter: ...

Nordrhein-Westfalen sammelt Glückwünsche zum 80. Geburtstag in Münster; Auswahl auf Landesregierung-Socials veröffentlicht Was wünschst Ihr Nordrhein-Westfalen zum 80. Geburtstag? | Land.NRW Sie sind hier: Startseite Was wünschst Ihr Nordrhein-Westfalen zum 80. Geburtstag? Am 23. August wird Nordrhein-Westfalen 80 Jahre alt. Schickt uns Eure Glückwünsche – als kurzes Video oder Sprachnachricht. Am 23. August 1946 wurde Nordrhein-Westfalen gegründet. Zum 80. Geburtstag möchte die Landesregierung die Menschen im Land zu Wort kommen lassen: Was wünscht Ihr Nordrhein-Westfalen für die kommenden Jahre? Schickt uns Eure Glückwünsche als kurzes Selfie-Video oder als Sprachnachricht – 15 Sekunden reichen. Eine Auswahl veröffentlichen wir auf den Social-Media-Kanälen der Landesregierung. 14. August 2026 ...

Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte bereitet sich aktuell auf AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt vor; Geänderte Regeln im Bundesrat erschweren Störmanöver Bundesrat sieht sich gewappnet für mögliche AfD-Regierung - RADIO RST Berlin (dpa) - Der Bundesrat fühlt sich gut gerüstet für den Fall, dass nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September die AfD erstmals einen Ministerpräsidenten stellen sollte. «Das würde man natürlich politisch spüren. Aber Störmöglichkeiten, etwa den Geschäftsgang zu verzögern, die Entscheidungsfindung zum Entgleisen zu bringen, die sehe ich nicht wirklich», sagte Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner nimmt an Gedenkveranstaltung am Berliner Todesstreifen in der Bernauer Straße teil; Mauer in Köpfen bleibt sichtbar «Aus Geschichte lernen»: Erinnerung an Mauerbau in Berlin - RADIO RST Berlin (dpa) - Mit einer Gedenkveranstaltung am früheren Todesstreifen ist in Berlin an den Mauerbau vor 65 Jahren erinnert worden. In der Kapelle der Versöhnung an der Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße versammelten sich Vertreter aus Politik und Gesellschaft, um der Mauertoten zu gedenken. Dabei wurden auch Auszüge aus der Biografie eines Opfers gelesen. ...

Fritz Arnold Vortrag in Sugenheim, Landgasthof Ehegrund; Archiv zum Wandel der Dörfer. Landseniorentreff im BBV | Bayerischer Bauernverband Vortrag „57 Jahre Journalist und Begleiter des Strukturwandels im ländlichen Raum“ am Mittwoch, 02. September 2026 Fritz Arnold gehört zu den wenigen Dorfbewohnern, die bis zum Zweiten Weltkrieg zurückblicken können. Als 14-Jähriger pflügte er noch mit Kühen und mähte die Wiese mit Einspannkühen vor der Mähmaschine. Er erlebte einen rasanten Wandel in der Landwirtschaft, der in diesem Tempo zuvor nie stattgefunden hatte. Im Rahmen dieses Wandels wurde er Redakteur der Fränkischen Landwirtschaft. Dadurch sammelte sich ein reichhaltiges Archiv, in dem der Wandel der Dörfer dokumentiert ist. Als Jugendlicher galt: arbeiten, arbeiten, sparen. Es gab keinen Urlaub und keinen richtigen freien Sonntag. Der Tagesablauf der 15-Jährigen war: Füttern, Kirchgang, Christenlehre, Füttern. Zwischen den Aufgaben blieb kaum Freiraum. Früher hielten noch alle Anwesen Kühe, heute gibt es in seinem Dorf keine landwirtschaftlichen Nutztiere mehr. Als Anfänger bei der FLZ lernte er Dr. Karl Eibl kennen, den Gründer der Besamungsstation Neustadt, und Ignaz Kiechle als Redner bei der Bullenparade. Es folgte ein nicht vorhersehbarer technologischer Wandel sowie damit verbundene große agrarpolitische Auseinandersetzungen. ...