Political Leadership

Silke Jahn, neue Oelsnitzer Oberbürgermeisterin, Antrittsbesuch bei Landrat Thomas Hennig, Vogtlandkreis; regelmäßiger Informationsaustausch vereinbart Antrittsbesuch: Neue Oelsnitzer Oberbürgermeisterin bei Landrat / Vogtlandkreis Montag 9:00 - 12:00 Uhr mit Terminvereinbarung Dienstag 9:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 17:00 Uhr Mittwoch keine Sprechzeit Donnerstag 9:00 - 12:00 Uhr, 13:00 - 18:00 Uhr Freitag 9:00 - 12:00 Uhr mit Terminvereinbarung Alle Öffnungszeiten Antrittsbesuch: Neue Oelsnitzer Oberbürgermeisterin bei Landrat Datum: 07.08.2026 Wenige Tage nach ihrer Bestätigung im Amt konsultierte Silke Jahn, neue Oelsnitzer Oberbürgermeisterin, Landrat Thomas Hennig. In gelöster Atmosphäre sprachen die beiden Amtsträger über aktuelle Entwicklungen in der Lokal- und Regionalpolitik und verständigten sich über den regelmäßigen Austausch von Informationen. Landrat Thomas Hennig sieht derartige Treffen als wichtige vertrauensbildende Maßnahmen zu Gunsten einer stetigen, positiven Entwicklung der Region. Beim Abschied überreichte er der neuen Oberbürgermeisterin der Sperkenstadt ein Präsent im Nachgang der Amtseinführung.

Karekin II. und sechs Bischöfe vor Gericht in Wagharschapat; Geldstrafen oder bis zu zwei Jahre Haft Armenisches Kirchenoberhaupt muss sich vor Gericht verantworten | katholisch.de Armenisches Kirchenoberhaupt muss sich vor Gericht verantworten VERÖFFENTLICHT AM 07.08.2026 UM 15:42 UHR – LESEDAUER: 2 MINUTEN ERIWAN - Dieser Prozess droht Armenien vollends zu spalten. Sechs Bischöfe der mächtigen armenisch-apostolischen Kirche und ihr Oberhaupt, Katholikos Karekin II., sitzen jetzt auf der Anklagebank. In Armenien hat am Freitag ein Strafprozess gegen den mächtigsten Geistlichen des Südkaukasus-Landes begonnen . Vor dem staatlichen Bezirksgericht in der Stadt Wagharschapat muss sich das Oberhaupt der armenisch-apostolischen Kirche verantworten, Karekin II. Neben dem 74-Jährigen sind sechs Bischöfe der Kirche angeklagt, gegen eine Gerichtsanordnung verstoßen zu haben, die die Wiedereinsetzung eines von der Kirche geschassten Bischofs verlangt. ...

SoVD Niedersachsen fassungslos über Olaf Lies’ Vorschlag, Klimaziele zu verschieben in Hannover; 10.000 Hitzeopfer als Beweis für Dringlichkeit Pressemitteilung vom 07.08.2026 Wirtschaft, Klima und Menschen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden Klimaziele verschieben? SoVD zeigt sich fassungslos über Aussage des Ministerpräsidenten Hannover. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zeigt sich fassungslos auf die Aussage von Ministerpräsident Olaf Lies, die Klimaziele erst später umzusetzen, wenn dadurch Arbeitsplätze und Industrie gesichert würden. Aus Sicht des SoVD müsse angesichts der derzeitig deutlich werdenden Folgen des Klimawandels mehr und nicht weniger getan werden. ...

Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlicht Jahresbericht 2025 in Berlin; 100 Jahre Jubiläum mit neuen Akzenten Jahresbericht der Friedrich-Ebert-Stiftung für das Jahr 2025 Am 2. März 2025 feierte die Friedrich-Ebert-Stiftung ihr 100-jähriges Bestehen. Aus Anlass dieses besonderen Jubiläums setzte die FES mit einem vielfältigen Programm neue Akzente. Der Jahresbericht 2025 der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist ab sofort verfügbar. Am 2. März 2025 feierte die Friedrich-Ebert-Stiftung ihr 100-jähriges Bestehen. Aus Anlass dieses besonderen Jubiläums setzte die FES mit einem vielfältigen Programm neue Akzente – unter anderem mit einem internationalen Kochbuch, einem Innovationslabor für die Ideen junger Menschen zur Förderung der Demokratie und einem umgebauten Schiffscontainer als Informations- und Veranstaltungsort auf Marktplätzen in ganz Deutschland. ...

SPD-Politiker Wiese fordert Bundespräsidentin in Berlin; erste Frau an der Staatsspitze SPD-Politiker Wiese: Es ist Zeit für eine Bundespräsidentin - RADIO RST Berlin (dpa) - Die SPD-Fraktion pocht weiter auf eine Frau im obersten deutschen Staatsamt. «Ich glaube, es ist Zeit für eine Präsidentin», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Dirk Wiese, in Berlin. Es wäre richtig und gut, in der Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier eine Bundespräsidentin zu haben. Wiese reagierte auf Äußerungen von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), auch ein Mann müsse im Amt möglich sein. «Wir sollten da offen rangehen», hatte Frei dem Sender Welt-TV gesagt. Die Union beansprucht das Vorschlagsrecht für das Amt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor einem Jahr gesagt, er könne sich eine Bundespräsidentin sehr gut vorstellen. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik. Im Herbst wollen die Spitzen der Union ihren Wunschkandidaten bekanntgeben. ...

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer besucht DBV-Veredlungstag in Bayern nahe Landshut Save the Date: DBV-Veredlungstag am 27. Oktober 2026 | Bayerischer Bauernverband Save The Date: DBV-Veredlungstag Am 27. Oktober 2026 Brennende Themen der Schweinhaltung im Fokus – heuer in Bayern nahe Landshut Diskutiert werden die brennenden Themen der Schweinehaltung mit namhaften Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Beratung sowie den vor- und nachgelagerten Wirtschaftssektoren. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat sein Kommen bereits zugesagt. Nähere Informationen zu Programm und Anmeldung folgen demnächst an dieser Stelle. Bitte merken Sie sich diesen kostenfreien Termin bereits jetzt vor! ...

GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll fordert Ende des politischen Ankündigungs-Kreislaufs Berlin; Sieben-Punkte-Forderungskatalog vorgelegt Nach CSD-Anschlag: GdP fordert mit offenem Brief an Innenminister Dobrindt das Ende des politischen Ankündigungs-Kreislaufs Nach CSD-Anschlag: GdP fordert mit offenem Brief an Innenminister Dobrindt das Ende des politischen Ankündigungs-Kreislaufs Worte allein schützen unsere Kolleginnen und Kollegen nicht mehr. Nach dem islamistischen Terroranschlag beim Christopher Street Day (CSD) in Berlin hat der GdP-Bezirk Bundespolizei | Zoll mit dem GdP-Bezirk BKA einen offenen Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gerichtet. Unsere unmissverständliche Kernforderung: Den Worten der Politik müssen endlich spürbare Taten folgen, die direkt auf der Straße ankommen und den Frust in der Belegschaft stoppen. ...

Stefan Möller Merz-Krise als tiefe Krise der Union in Thüringen; AfD feiert Wahlsieg in Thüringen Stefan Möller: Merz-Krise im Juli - AfD Thüringen Stefan Möller: Merz-Krise im Juli Alle bisherigen Reformversuche der Koalition erschöpfen sich wegen interner Blockaden auf das kurzfristige Kurieren von Symptomen, ohne auch nur eine der vielen Krisenursachen abzustellen. Selbst die ersten Ministerpräsidenten der Union stellen sich nun gegen die Rentenreformpläne von Bundeskanzler Merz. Dessen Versuch, sich durch Personalrochaden im Kabinett noch etwas Zeit zu erkaufen, hat zu einem immensen innerparteilichen Flurschaden geführt. Die Gewissheit, in der Union verlässlich politische Karriere machen zu können, ist durch den Verfall in den Umfragen und die fragwürdige Führungskultur mittlerweile so erschüttert, dass der politische Nachwuchs sich nach alternativen Zukunftsoptionen umsieht. ...

Volt Wiesbaden komplettiert Führungsteam und startet inhaltliche Arbeit nach der Kommunalwahl in Wiesbaden; Kathrin Brieger neu gewählte stellvertretende Vorsitzende Volt Wiesbaden komplettiert Führungsteam und startet inhaltliche Arbeit nach der Kommunalwahl Zurück Hanau zukunftsfest machen – Hitzeschutz neu denken 30 Jul 2026 Politik auf Basis von Gemeinsamkeiten 17 Jul 2026 CSD 2026 in Hanau 23 Jun 2026 Volt Hessen kritisiert Posecks Cannabis-Vorstoß: Fortschritt statt Rückkehr zur gescheiterten Verbotspolitik 18 Jun 2026 Sondierung erfolgreich abgeschlossen: CDU, BÜNDNIS 90 ...

Lula da Silva nominiert in São Paulo als Kandidat für vierte Amtszeit; Hauptgegner: Flávio Bolsonaro nominiert Lula will vierte Amtszeit – Duell mit Bolsonaros Sohn - RADIO RST São Paulo (dpa) - Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist von seiner linken Arbeiterpartei (PT) offiziell als Kandidat für eine vierte Amtszeit nominiert worden. «Ich bin unendlich viel besser in Form als damals, als ich 57 Jahre alt war und mein erstes Amt antrat. Ich bin topfit», sagte der 80-Jährige bei dem Parteitag vor Anhängern in São Paulo. ...