Political Leadership

Oberbürgermeister Hanno Benz übernimmt Verantwortung für das IT-Transformationsprojekt zur Ablösung der Office-Suite in Darmstadt; Ausschluss von Holger Klötzner Gemeinsam - ausschließen - doch gemeinsam die digitale Transformation gestalten – Volt Deutschland Zurück Gemeinsam - ausschließen - doch gemeinsam die digitale Transformation gestalten 3 Jul 2026 Wir verstehen es nicht - lasst es uns richtig machen! 24 Jun 2026 Frauen* im Gespräch: Feministische Lesung mit Antje Schrupp 5 Jun 2026 Neue Art der Politik machen: Teamwork und Inhalte 5 Mai 2026 Neue Art der Politik bedeutet: Fokus auf Inhalte und keine Angst vor Kooperation 19 Apr 2026 Mit Rückenwind in die Gespräche: Volt strebt Regierungsbeteiligung an 30 Mär 2026 Weitere Neuigkeiten ...

Guy Parmelin hält Rede auf der Rütliwiese anlässlich des Nationalfeiertags 2026 vor Publikum; 100-jähriges Jubiläum der Trachtenvereinigung Für eine Schweiz der Ursprünge, des Eides und der gemeinsamen Verantwortung Rede Veröffentlicht am 1. August 2026 Für eine Schweiz der Ursprünge, des Eides und der gemeinsamen Verantwortung Rütliwiese, 01.08.2026 — Ansprache von Bundespräsident Guy Parmelin Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) anlässlich des Nationalfeiertags 2026 Rütliwiese, Samstag, 1. August 2026 ...

Friedrich Merz benennt Christina Ramb zur Abteilungsleiterin für Soziales, Gesundheit, Arbeit, Umwelt und Gesellschaftspolitik im Kanzleramt Berlin; Vorgängerin geht in Ruhestand Merz nimmt weiteren Personalwechsel im Kanzleramt vor - RADIO RST Berlin (dpa) - Die Personalrochade von Bundeskanzler Friedrich Merz geht weiter. Nach acht Wechseln auf politischer Ebene in Regierung, Partei und Bundestagsfraktion geht der CDU-Vorsitzende nun auch an den personellen Unterbau im Kanzleramt. Wie ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, macht Merz die Juristin Christina Ramb zur neuen Abteilungsleiterin für Soziales, Gesundheit, Arbeit, Umwelt und Gesellschaftspolitik. Ihre Vorgängerin Gesa Miehe-Nordmeyer werde zum 1. September nach fast acht Jahren in den einstweiligen Ruhestand versetzt. ...

UK real estate market Q2 2026 transactions reach £7.7b; 40% below Q2 2025, signaling broader, slower market UK real estate market commentary - July 2026 UK real estate market commentary - July 2026 Despite heightened geopolitical uncertainty and elevated financing costs, repriced valuations and resilient occupier markets continue to create compelling long-term opportunities in UK real estate. The Middle East conflict continues to weigh on the UK macroeconomic outlook, primarily through its effect on energy prices, inflation expectations, and economic confidence. Although the initial ceasefire raised hopes that disruption would prove short-lived, renewed attacks on commercial shipping through the Strait of Hormuz and subsequent US military retaliation have highlighted the fragility of the situation. ...

Aleksander Ceferin als UEFA-Chef torpedierte den WM-Investorenplan in Europa; 55 Verbände drohen FIFA-Boykott sofort, unverzüglich dauerhaft global. Wie ein slowenischer Anwalt den WM-Milliardenplan torpediert - RADIO RST Main (dpa) - Sein Meisterstück als UEFA-Boss hat Aleksander Ceferin quasi zum Ende seiner gut zehnjährigen Amtszeit abgeliefert - und der Funktionär hätte wahrscheinlich gerne darauf verzichtet. Innerhalb von 48 Stunden organisierte Ceferin - ein Rechtsanwalt aus Slowenien - in Europa den geschlossenen Widerstand gegen den milliardenschweren WM-Investorenplan, mit dem Gianni Infantino und die FIFA in dieser Woche die Fußball-Welt verblüfften. ...

Donald Trump zieht Nominierung von Todd Blanche zum Justizminister in Washington vorerst zurück; mögliche spätere Abstimmung im Senat Trump will Widerstand bei Justizminister-Wahl umgehen - RADIO RST Washington (dpa) - Bei der Umbildung seines Kabinetts bekommt US-Präsident Donald Trump aus der eigenen Partei Gegenwind im Senat. Trump, der seinen früheren persönlichen Anwalt Todd Blanche zum Justizminister machen will, erwägt bei andauernder Kritik deshalb, die Nominierung vorerst zurückzuziehen. Das schrieb der Republikaner auf der Plattform Truth Social. Es wäre ein taktischer Schritt mit dem Ziel, perspektivisch eine andere Ausgangslage für die Abstimmung zu der Personalie im Senat zu schaffen. Trump würde Blanche dann nach eigenen Angaben zu einem späteren Zeitpunkt wieder nominieren. ...

CDU-CSU-Fraktion Berlin wählt neuen Fraktionsvorsitzenden Thorsten Frei; mit 91,9% der Stimmen Wochenrückblick 27.07.-31.07.2026 - CDU Kreisverband Dresden Gewalt hinterlässt Spuren – weit über den Moment hinaus. Umso wichtiger sind Orte, an denen Betroffene Schutz, Unterstützung und neue Perspektiven finden. Gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer und Frau Dr. Licht aus der Sächsischen Staatskanzlei durfte ich am Dienstag das Gewaltschutzzentrum Dresden besuchen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben eindrucksvoll gezeigt, mit welchem Engagement und welcher Professionalität hier Menschen in schwierigen Lebenssituationen begleitet werden. Die Einzelfälle werden immer komplexer, daher braucht es starke Strukturen, verlässliche Unterstützung und eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten, damit Betroffene schnell die Hilfe erhalten, die sie benötigen. Ganz unabhängig davon, wo man in Dresden, Sachsen, oder Deutschland wohnt. ...

AfD bleibt stärkste Partei in Deutschland; Vorsprung +5 Prozentpunkte ZDF-Politbarometer Juli II 2026 - Osnabrücker Rundschau Gemischtes Urteil zu Personalwechsel in der Bundesregierung Umgang mit Gefährdern: Mehrheit für schärfere Gesetze Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine Reihe von Spitzenpositionen in der Bundesregierung neu besetzt. 55 Prozent der Befragten und Mehrheiten in allen Parteianhängerschaften außer der der AfD finden es grundsätzlich gut, dass in der Regierung einige Spitzenämter neu besetzt wurden, 31 Prozent finden das schlecht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“). Dass die Arbeit der Bundesregierung durch diese personellen Veränderungen eher besser wird, glauben aber lediglich 17 Prozent. 13 Prozent gehen von einer Verschlechterung aus, die meisten (61 Prozent) erwarten keine großen Auswirkungen. Diese Einschätzung teilen alle Parteianhängergruppen mehrheitlich. Kritisch wird das Vorgehen des Bundeskanzlers beurteilt: 57 Prozent finden, dass Merz seine Sache bei diesem Personalwechsel eher schlecht gemacht hat, lediglich rund ein Fünftel (21 Prozent) urteilt positiv. Auch in der Unionsanhängerschaft überwiegt mit 43 Prozent leicht die Kritik (eher gut: 39 Prozent). ...

Silke Eisfeld wird Fraktionsvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald; Bröcker gibt Amt ab, kein dritter Vorsitz. Silke Eisfeld ist neue Fraktionsvorsitzende – GRÜNE Breisgau-Hochschwarzwald Silke Eisfeld ist neue Fraktionsvorsitzende Die Grüne Kreistagsfraktion hat einvernehmlich einen Wechsel im Fraktionsvorsitz beschlossen. Dies erklärte der bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Benjamin Bröcker bei der Kreistagssitzung am 20.07.26: Er selbst gebe den 1. Fraktionsvorsitz ab und Silke Eisfeld, bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende, übernehme den 1. Fraktionsvorsitz, Dr. Bröcker ist 2. Fraktionsvorsitzender. Auf einen dritten Fraktionsvorsitz verzichtet die Kreistagsfraktion aktuell, da Leopold Winterhalder nicht mehr kandidierte, er wolle verantwortungsvoll mit seinen Kräften haushalten. ...

Thorsten Frei als Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gewählt; 91,9 Prozent Zustimmung Thorsten Frei als Fraktionsvorsitzender gewählt - CDU Bundeskanzler Friedrich Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Bundesregierung setzt dazu auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. … Thorsten Frei als Fraktionsvorsitzender gewählt Er ist der Mann, dem die Fraktion vertraut. Mit 91,9 Prozent wählt die CDU CSU-Fraktion Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden – ein Ergebnis, das für sich spricht. Thorsten Frei übernimmt den Vorsitz der CDU ...