Political Parties and Movements

GdP-Bundesvorstand Stellungnahme zum Artikel ‘Richtig Nein sagen’ in DEUTSCHE POLIZEI, August 2026; strafrechtliche Schritte angekündigt gegen Urheber der Beiträge GdP zu Artikel „Richtig Nein sagen“ in „DEUTSCHE POLIZEI“, August 2026 GdP zu Artikel „Richtig Nein sagen“ in „DEUTSCHE POLIZEI“, August 2026 Mit Blick auf den seit einigen Tagen breit in der Öffentlichkeit diskutierten Artikel „Richtig Nein sagen“ in der Augustausgabe der Mitgliederzeitung „DEUTSCHE POLIZEI“ der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bezieht der GdP-Bundesvorstand und GdP-Bundesvorsitzende Kopelke Stellung: „Der Beitrag unseres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sven Hüber hat eine sehr umfangreiche Debatte über die gewerkschaftspolitischen Aktivitäten der Gewerkschaft und die Notwendigkeit einer politischen Neutralität im Polizeiberuf entfacht.“ ...

Christine Reimann verteilt Flyer vor Roßpassage Christine Reimann – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15 August, 2026 Flyern vor Roßpassage Kandidierende: Christine Reimann Kreisverband: Mansfeld-Südharz

BSW-Bundesspitze fordert Mario Voigts Rücktritt in Thüringen; Doktortitel aberkannt, Nachprüfung bestätigt BSW-Bundesspitze fordert Voigts Rücktritt - Höcke reagiert - RADIO RST Berlin (dpa) - Die BSW-Bundesspitze fordert den unverzüglichen Rücktritt des thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) und ein Ende der Brombeer-Koalition im Freistaat. In einem Beschluss des Parteivorstands heißt es, man erwarte, dass der Landesverband Thüringen Voigt nicht länger stütze und den Weg für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten freimacht. Hintergrund ist Voigts Verlust des Doktortitels. Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke reagierte prompt mit einer neuen Offerte - und will mit der BSW-Fraktion nach einem geeigneten Kandidaten suchen. ...

Jabloko reicht Berufung gegen Ausschluss aus Parlamentswahl in Moskau heute ein; Montagsverhandlung erwartet, Ausschluss wahrscheinlich bestätigt durch Gericht Russland: Liberale Oppositionspartei reicht Berufung ein - RADIO RST Moskau (dpa) - Die liberale und gegen den russischen Angriffskrieg auftretende Oppositionspartei Jabloko hat Berufung gegen das Urteil über ihren Ausschluss von der Parlamentswahl in Russland eingelegt. «Jabloko wird auf dem Stimmzettel für die Duma-Wahl stehen», meinte Jabloko-Chef Nikolai Rybakow in einem von der Partei veröffentlichten Video zur Abgabe der Berufung. Experten gehen aber davon aus, dass das vom Kreml gesteuerte Gericht seine Entscheidung bestätigt. Die Berufungsverhandlung ist am Montag angesetzt. ...

Nigel Farage gewinnt Parlamentswahl in Clacton-on-Sea deutlich mit starkem Vorsprung; Untersuchung wegen Geldgeschenk wieder aufgenommen, Ausschluss droht Rechtspopulist Nigel Farage nach Wahlsieg weiter unter Druck - RADIO RST Clacton-on-Sea (dpa) - Es war der ungewöhnliche Abschluss einer ohnehin kuriosen Wahl: Der britische Rechtspopulist Nigel Farage gewann mit deutlichem Vorsprung einen Parlamentssitz, den er erst wenige Wochen zuvor in einem politischen Manöver aufgegeben hatte - und blieb dann der offiziellen Verkündung seines Sieges fern. ...

SPK-N berät Bundesratsvorlage zum Arbeitsmarktzugang für Status S in der Schweiz; Gleichstellung mit vorläufig Aufgenommenen Arbeitsmarkt: weniger Hürden für Status S und Fachkräfte - SP Schweiz Aktuelles Aktuelles News Aktuelles Medienmitteilungen Medieneinladungen Agenda «direkt» - sagen, was ist Meyer:Wermuth (Video-Podcast) Rote Linien (Blog) «links» - Mitgliedermagazin Abstimmungsparolen vom 27. September 2026 NEIN zur Pro-Putin-Initiative NEIN zur Ernährungsinitiative Laufende Kampagnen Familienzeit-Initiative Palästina Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative Internet-Initiative ...

AfD Infostand und Kundgebung in Zeitz; Spitzenkandidat Ulrich Siegmund anwesend Altmarkt Zeitz - AfD Landesverband Sachsen-Anhalt 25.08. - 16:00 - 17:00 25.08. - 18:00 - 19:30 Di. 25 Infostand in Zeitz 25.08. - 16:00 - 17:00 Altmarkt Zeitz Altmarkt, Zeitz Infostand zur Landtagswahl mit unserem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch! Di. 25 Kundgebung in Zeitz 25.08. - 18:00 - 19:30 Altmarkt Zeitz Altmarkt, Zeitz Kundgebung zur Landtagswahl mit unserem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund, dem Direktkandidaten Lothar Waehler, dem Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion Oliver Kirchner und den Bundestagsabgeordneten Martin Reichardt, René Springer sowie Marcus Bühl. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch! ...

AfD Sachsen-Anhalt Infostand mit Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund Marktplatz Lützen Marktplatz Lützen - AfD Landesverband Sachsen-Anhalt 24.08. - 10:00 - 11:30 1 Veranstaltung gefunden. Marktplatz Lützen « Alle Veranstaltungen Adresse Markt Lützen , 06686 Wegbeschreibung Veranstaltungen an diesem veranstaltungsort Heute Anstehend Anstehend Datum wählen. August 2026 Mo. 24 Infostand in Lützen 24.08. - 10:00 - 11:30 Marktplatz Lützen Markt, Lützen Infostand mit unserem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund in Lützen. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch! Vorherige Veranstaltungen Heute Nächste Veranstaltungen Kalender abonnieren Google Kalender iCalendar Outlook 365 Outlook Live .ics-Datei exportieren Exportiere Outlook .ics Datei ...

AfD Sachsen-Anhalt Kundgebung Markt Naumburg; Spitzenkandidaten Siegmund und Reichardt vor Ort Markt Naumburg - AfD Landesverband Sachsen-Anhalt 24.08. - 18:30 - 21:00 1 Veranstaltung gefunden. Markt Naumburg « Alle Veranstaltungen Adresse Markt 12 Naumburg Altstadt , 06618 Wegbeschreibung Veranstaltungen an diesem veranstaltungsort Heute Anstehend Anstehend Datum wählen. August 2026 Mo. 24 Kundgebung in Naumburg 24.08. - 18:30 - 21:00 Markt Naumburg Markt 12, Naumburg Altstadt Kundgebung zur Landtagswahl mit unserem Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund, den Dirketkandidaten Lothar Waehler und Juliane Waehler sowie dem Bundestagsabgeordneten Martin Reichardt. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch! Vorherige Veranstaltungen Heute Nächste Veranstaltungen Kalender abonnieren Google Kalender iCalendar Outlook 365 Outlook Live .ics-Datei exportieren Exportiere Outlook .ics Datei ...

Ulrich Siegmund Infostand zur Landtagswahl Sangerhausen Straße der Volksolidarität Sangerhausen - AfD Landesverband Sachsen-Anhalt 28.08. - 9:00 - 10:30 1 Veranstaltung gefunden. Straße der Volksolidarität Sangerhausen « Alle Veranstaltungen Adresse Straße der Volkssolidarität & Karl-Liebknecht-Straße Sangerhausen , 06526 Wegbeschreibung Veranstaltungen an diesem veranstaltungsort Heute Anstehend Anstehend Datum wählen. August 2026 Fr. 28 Infostand in Sangerhausen 28.08. - 9:00 - 10:30 Straße der Volksolidarität Sangerhausen Straße der Volkssolidarität & Karl-Liebknecht-Straße, Sangerhausen Infostand zur Landtagswahl mit Ulrich Siegmund. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch! Vorherige Veranstaltungen Heute Nächste Veranstaltungen Kalender abonnieren Google Kalender iCalendar Outlook 365 Outlook Live .ics-Datei exportieren Exportiere Outlook .ics Datei ...