Frank Bommert (CDU) betont PCK-Raffinerie in Schwedt produziert weiter; 350 Mio. Euro Förderung für eSAF-Projekt

Frank Bommert (CDU) betont PCK-Raffinerie in Schwedt produziert weiter; 350 Mio. Euro Förderung für eSAF-Projekt Brandenburg gestaltet wirtschaftlichen Wandel erfolgreich – mit Zukunft für Schwedt Brandenburg gestaltet wirtschaftlichen Wandel erfolgreich – mit Zukunft für Schwedt Im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und zur Zukunft der PCK Raffinerie wurden die Perspektiven des Industriestandortes Schwedt sowie die positive wirtschaftliche Entwicklung Brandenburgs hervorgehoben. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Bommert, begrüßt dabei ausdrücklich die Ausführungen von Wirtschaftsministerin Martina Klement, dass Brandenburg nach aktuellen Studien zu den Bundesländern mit den stärksten wirtschaftlichen Dynamiken der letzten Jahre gehören würde – mit Cottbus stelle unser Land sogar die dynamischste Region Deutschlands. Das zeige, dass Brandenburg den Wandel aktiv gestaltet und neue Chancen erfolgreich nutzt. ...

June 17, 2026

Graubünden Stimmbevölkerung bestätigt Regierungsräte Martin Bühler, Marcus Caduff, Carmelia Maissen, Peter Peyer; Valérie Favre Accola neu gewählt

Graubünden Stimmbevölkerung bestätigt Regierungsräte Martin Bühler, Marcus Caduff, Carmelia Maissen, Peter Peyer; Valérie Favre Accola neu gewählt Wahlen 2026 - Graubünden Holz Die Bündner Stimmbevölkerung hat am 14. Juni 2026 entschieden: Martin Bühler (FDP), Marcus Caduff (Die Mitte), Carmelia Maissen (Die Mitte), Peter Peyer (SP) sind als Regierungsräte bestätigt und Valérie Favre Accola (SVP) neu gewählt. Herzliche Gratulation zur Wahl! Ebenso gratulieren wir allen 120 gewählten Grossrätinnen und Grossräten herzlich zum Einzug ins Bündner Parlament. Besonders freut uns, dass zehn Grossratskandidierende, die wir im Vorfeld unterstützt haben, den Einzug ins Parlament geschafft haben: ...

June 17, 2026

CDU-Fraktion Hamburg fordert konkrete Konzepte zur Hafeninfrastrukturfinanzierung in Hamburg

CDU-Fraktion Hamburg fordert konkrete Konzepte zur Hafeninfrastrukturfinanzierung in Hamburg Erst Hausaufgaben machen, dann Forderungen stellen • CDU Hamburg Aktuelles Arbeit und Soziales Gesundheit und Pflege Schulpolitik 9. Dezember 2025 Grutzeck: CDU-Fraktion fordert entschlossenes Vorgehen gegen Nikotinbeutel Zur Forderung der SPD-Bürgerschaftsfraktion nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes an der Hafenfinanzierung erklärt Dr. Antonia Goldner, hafenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion : „Es ist bemerkenswert, dass die Hamburger SPD reflexartig nach dem Bund ruft, wenn es um die Finanzierung der Hafeninfrastruktur geht. Gleichzeitig hat Bürgermeister Tschentscher selbst auf der Nationalen Maritimen Konferenz Ende April in Emden einen Investitions- und Sanierungsbedarf von rund acht Milliarden Euro allein für den Hamburger Hafen benannt. ...

June 17, 2026

Schleswig-Holstein Koalition Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung Schleswig-Holstein; umfangreiche Ausnahmen gefährden Wirksamkeit

Schleswig-Holstein Koalition Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung Schleswig-Holstein; umfangreiche Ausnahmen gefährden Wirksamkeit Schutz vor Diskriminierung muss mehr sein als ein Symbol Juni 2026, 15:37 Uhr am 17. Juni 2026, 15:37 Uhr Schutz vor Diskriminierung muss mehr sein als ein Symbol TOP 17: Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein (Drs. 20 Diskriminierung hat in unserem Land keinen Platz. Wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Religion, ihrer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Orientierung benachteiligt, greift die Grundwerte unserer Demokratie an. ...

June 17, 2026

CDU Sachsen-Anhalt regierungsprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen in Dessau; Polizei auf über 8.000 aufgestockt

CDU Sachsen-Anhalt regierungsprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen in Dessau; Polizei auf über 8.000 aufgestockt CDU setzt klaren Kurs für Sachsen-Anhalt: stärker, sicherer, stabiler. | CDU Sachsen-Anhalt Auf dem 34. Landesparteitag in Dessau hat die CDU Sachsen-Anhalt ihrRegierungsprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen. Dessau , 13. Juni 2026: Das Regierungsprogramm unter dem Motto „Sachsen-Anhalt stärker machen. Nur mit uns.“ wurde mit seinen Delegierten beim Landesparteitag verabschiedet. Mit dem Regierungsprogramm gibt die CDU Sachsen-Anhalt klare Antworten auf wichtige Zukunftsfragen: Wer bringt neue Unternehmen und sichere Jobs? Wer geht verantwortungsvoll mit Steuergeld um? Wer sorgt für Zusammenhalt und ein positives gesellschaftliches Klima? Wer modernisiert die Schulen, ohne ideologische Vorgaben? Und wer bringt Sachsen-Anhalt voran - mit einer starken Stimme in Magdeburg, Berlin und Brüssel? ...

June 17, 2026

AfD festigt Vorsprung vor Union in Deutschland; 9-Punkte-Vorsprung laut YouGov

AfD festigt Vorsprung vor Union in Deutschland; 9-Punkte-Vorsprung laut YouGov AfD festigt in Umfragen Vorsprung vor Union - RADIO RST Berlin (dpa) - Die AfD festigt ihren Vorsprung vor der Union in den Meinungsumfragen und baut ihn zum Teil noch weiter aus. In einer Erhebung des Instituts YouGov legt sie um einen Prozentpunkt zu und liegt jetzt mit 29 Prozent neun Punkte vor der CDU CSU, die im Vergleich zur letzten Umfrage zwei Punkte einbüßt und nur noch auf 20 Prozent kommt. Nach Angaben des Instituts liegen AfD und Union damit historisch weit auseinander. ...

June 17, 2026

Bayerisches Oberstes Gericht erlaubt Überwachung der AfD in Bayern; Urteil nicht mehr anfechtbar.

Bayerisches Oberstes Gericht erlaubt Überwachung der AfD in Bayern; Urteil nicht mehr anfechtbar. Bayerisches Oberstes Gericht entscheidet, dass staatlicher Geheimdienst die AfD überwachen darf – Dein Niedersachsen von Otto Hofmann 17. Juni 2026 Bayerisches Oberstes Gericht entscheidet, dass staatlicher Geheimdienst die AfD überwachen darf Das oberste Verwaltungsgericht des Bundeslandes Bayern entschied am Mittwoch, dass der Inlandsgeheimdienst des Landes (bzw Verfassungsschutz auf Deutsch) kann die Partei Alternative für Deutschland (AfD) weiterhin überwachen. ...

June 17, 2026

Abgeordnete Altersstruktur Landtag Baden-Württemberg; Durchschnittsalter 49,3 Jahre

Abgeordnete Altersstruktur Landtag Baden-Württemberg; Durchschnittsalter 49,3 Jahre Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode Altersstruktur der Abgeordneten Stand: 01.06.26 Alters- Fraktion Fraktion Fraktion Fraktion Landtag gruppe GRÜNE der CDU der AfD der SPD gesamt (Jahre) Abg. %* Abg. %* Abg. %* Abg. %* Abg. %* 20-25 2 3,6 1 1,8 3 1,9 26-30 1 1,8 3 5,4 2 5,7 6 3,8 31-35 6 10,7 2 3,6 2 5,7 10 6,4 36-40 7 12,5 7 12,5 5 14,3 1 10,0 20 12,7 41-45 9 16,1 10 17,9 4 11,4 3 30,0 26 16,6 46-50 9 16,1 10 17,9 4 11,4 2 20,0 25 15,9 51-55 7 12,5 12 21,4 1 2,9 1 10,0 21 13,4 56-60 9 16,1 5 8,9 4 11,4 3 30,0 21 13,4 61-65 4 7,1 4 7,1 5 14,3 13 8,3 66-70 2 3,6 2 3,6 4 11,4 8 5,1 71-75 4 11,4 4 2,5 76-80 insgesamt 56 56 35 10 157 Durchschnitts- alter 47,8 48,4 52,8 50,0 49,3 Jüngster Abgeordneter: Nico Gunzelmann 26.12.2002 Ältester Abgeordneter: Emil Sänze 27.09.1950 ...

June 17, 2026

SVP Dübendorf listet Termine 2026 in Dübendorf; Zwei Volksabstimmungen geplant

SVP Dübendorf listet Termine 2026 in Dübendorf; Zwei Volksabstimmungen geplant Aktuell Video Push-Nachrichten Event im Hofladen Beerstecher 2023 Event im Hofladen Beerstecher 2023 Partei Vorstand Positionen Geschichte Statuten Mitglied werden Spenden Mandatsträger Kantonsrat Stadtrat Gemeinderat Sozialkommission Sekundarschulpflege Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde Dübendorf-Schwerzenbach Synode (ev.-ref. Landeskirche) Römisch-katholische Kirchgemeinde Links unsere Mitglieder rund um Dübendorf Mittwoch, 17. Juni 2026 Fraktionssitzung SVP Dübendorf Sonntag, 21. Juni 2026 Buurezmorge SVP Dübendorf Dienstag, 23. Juni 2026 Sekundarschulversammlung ...

June 17, 2026

Franziska Blath stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Franziska Blath stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss SessionNet | Blath, Franziska zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Blath, Franziska Informationen Mitarbeit Bezeichnung Inhalt Mitgliedschaft: stellv. stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

June 16, 2026