AfD in Sachsen-Anhalt 42 Prozent; BSW knackt 5%-Hürde

AfD in Sachsen-Anhalt 42 Prozent; BSW knackt 5%-Hürde Insa: AfD in Sachsen-Anhalt bei 42 Prozent – BSW legt zu - RADIO RST Magdeburg (dpa) - Die AfD kann nach einer neuen Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der «Bild» bei der kommenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 42 Prozent der Stimmen hoffen – und auf Unterstützung durch das BSW. Der Befragung zufolge würde das BSW erstmals die 5-Prozent-Hürde knacken und mit fünf Prozent der Stimmen in den Magdeburger Landtag einziehen. ...

August 10, 2026

Landesgruppe Bayern im Reservistenverband wählt neuen Landesvorstand in Unterhaching; Kein altes Vorstandsmitglied bestätigt

Landesgruppe Bayern im Reservistenverband wählt neuen Landesvorstand in Unterhaching; Kein altes Vorstandsmitglied bestätigt Landesgruppe Bayern hat gewählt - Reservistenverband Verpflichtung Mandatsträger durch MdB Edelhäußer, Stellvertreter des Präsidenten Bildautor: Oberstabsfeldwebel d.R. Rolf Patzke Die neuen Mandatsträger und der Versammlungsleiter, Prof. Dr. Lender (ganz rechts) Die Landesgruppe Bayern im Verband der Reservisten der deutschen Bundeswehr e.V. hat am 25. Juli in Unterhaching seine ordentliche Landesdelegiertenversammlung abgehalten. Knapp 130 Delegierte aus ganz Bayern kamen bei herrlichem Wetter zusammen, um über die Zukunft in Bayern mitzubestimmen. Als besondere Gäste konnten der Präsident des Reservistenverbandes, Herr MdB Bastian Ernst und einer der Stellvertreter des Präsidenten, MdB Ralph Edelhäußer begrüßt werden. In seinem Grußwort skizzierte der Präsident die Herausforderungen für den Verband und betonte die Größe und Bedeutung Bayern im Verband. ...

August 10, 2026

Union attackiert Klingbeils Steuerpläne in Deutschland; Entlastungen 2028 deutlich geringer als versprochen

Union attackiert Klingbeils Steuerpläne in Deutschland; Entlastungen 2028 deutlich geringer als versprochen Union attackiert Klingbeils Steuerpläne | Steuern | Haufe Sonderausgabenabzug bei Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen Gesonderte und einheitliche Feststellung seit 2024 Steuerliche Behandlung von Arbeitslohn bei Vorliegen eines DBA Einkommensteuererklärung 2025: Änderungen in den Vordrucken Steuerermäßigung für energetische Sanierungsmaßnahmen nach § 35c EStG Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung der Vertreter nach § 69 AO Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) treibt die in der Koalition vereinbarte Reform der Einkommensteuer voran - doch erntet damit harsche Kritik aus der Union. Der SPD-Chef breche sein Wort, von den versprochenen Entlastungen bleibe nicht viel übrig, kritisierten am Wochenende mehrere Politiker von CDU und CSU. ...

August 10, 2026

Finanzministerium treibt Einkommensteuerreform in Berlin vor; Rund 10 Mrd Euro jährlich ab 2028

Finanzministerium treibt Einkommensteuerreform in Berlin vor; Rund 10 Mrd Euro jährlich ab 2028 Entwurf: Steuerreform ohne Progressionsausgleich geplant - RADIO RST Berlin (dpa) - Das Finanzministerium treibt die von Union und SPD vereinbarte Reform der Einkommensteuer voran. Wie aus einem ersten Entwurf für die regierungsinterne Abstimmung hervorgeht, soll bis 2028 unter anderem der Grundfreibetrag steigen - der Betrag, ab dem Einkommen überhaupt versteuert werden muss. Zuerst berichteten darüber die «Bild» und die «Zeit». Außerdem soll der Spitzensteuersatz erst bei höheren Einkommen greifen. Im Gegenzug will die Bundesregierung bei der sogenannten Reichensteuer mehr einnehmen. ...

August 9, 2026

Insa-Umfrage in Deutschland zur Rente mit 63; 68% lehnen Abschaffung der Rente mit 63 ab

Insa-Umfrage in Deutschland zur Rente mit 63; 68% lehnen Abschaffung der Rente mit 63 ab Umfrage: Mehrheit gegen Abschaffung der «Rente mit 63» - RADIO RST Berlin (dpa) - Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland spricht sich gegen die Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 aus. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild am Sonntag» hervor. Demnach lehnen 68 Prozent der Befragten eine Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ab, nur 24 Prozent befürworten sie. 8 Prozent machten keine Angabe. ...

August 9, 2026

Susanne Gaschke äußert Vermutung zu Reichsbürger-Prozessen in der NZZ; 1200 Tage Einzelhaft ohne frische Luft

Susanne Gaschke äußert Vermutung zu Reichsbürger-Prozessen in der NZZ; 1200 Tage Einzelhaft ohne frische Luft Gibt es ein „Gesinnungsstrafrecht“? – AfD-Fraktion Sachsen 📬 Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban 📬 in der „Neuen Zürcher Zeitung “ (NZZ) erschien am 4. August ein wirklich bemerkenswerter Artikel von Susanne Gaschke. Wenn man auf den Lebenslauf von Susanne Gaschke blickt, so löst das durchaus Erstaunen aus. Denn Susanne Gaschke war eine halbe Ewigkeit Mitglied der SPD und kurzzeitig Oberbürgermeisterin in Kiel. Zudem schreibt sie seit Jahrzehnten für Zeitungen, die durch tendenziöse, linke Artikel auffallen. ...

August 8, 2026

Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2026 in Bayern vor; Florian Steinmetzer neuer Vizepräsident

Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2026 in Bayern vor; Florian Steinmetzer neuer Vizepräsident Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2026 vor: - Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzinformationen für das erste Halbjahr 2026 vor: Innere und äußere Gegner greifen Demokratie mit unterschiedlichsten Methoden und Zielsetzungen an Der Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin habe deutlich gemacht, dass die Bedrohungslage durch den islamistisch motivierten Terrorismus unverändert hoch ist. Die Opferauswahl sei oftmals rein zufällig, zum Teil aber auch – wie in Berlin – unmittelbarer Ausdruck der islamistischen Ideologie und ihrer Feindbilder. Auf die Bedrohung müsse der Rechtsstaat eine schnelle und wirksame Antwort geben. „Denn wenn das Vertrauen der Bevölkerung in das staatliche Sicherheitsversprechen schwindet, droht die Akzeptanz des Rechtsstaates zu erodieren“, mahnte Herrmann. Immer häufiger sei festzustellen, dass gerade junge Menschen, die in ihrer Persönlichkeit noch nicht gefestigt sind, sich leicht für den angeblich „gerechten Kampf“ der Islamisten begeistern lassen. Bayern habe genau aus diesem Grund vor einigen Jahren die Entscheidung getroffen, unter besonderen Voraussetzungen auch die Beobachtung und Speicherung von Minderjährigen zu ermöglichen. Dies sei wichtig, um „frühzeitig Gefahren für die Innere Sicherheit zu erkennen und den jungen Menschen die Chance zur Umkehr zu eröffnen“, sagte Herrmann. ...

August 8, 2026

Landeswahlausschuss Sachsen-Anhalt erkennt Parteien für Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 an; 8 Parteien anerkannt

Landeswahlausschuss Sachsen-Anhalt erkennt Parteien für Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 an; 8 Parteien anerkannt Landtagswahl am 6. September 2026; Anerkennung der Parteien und Vergabe der Wahlvorschlagsnummern Bek. der Landeswahlleiterin vom 17. Juli 2026 LWL’in/33.1-11411 Anerkennung als Parteien Gemäß § 17 Abs. 2 des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt in der Fassung der Be- kanntmachung vom 18. Februar 2010 (GVBl. LSA S. 80), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Februar 2025 (GVBl. LSA S. 316), i. V. m. § 29 Abs. 5 der Landeswahlordnung vom 27. Mai 2015 (GVBl. LSA S. 200), zuletzt geändert durch Verordnung vom 18. September 2025 (GVBl. LSA S. 673) mache ich hiermit bekannt, dass der Landeswahlausschuss für die Landtagswahl am 6. September 2026 folgende Vereinigungen als Parteien anerkannt hat: ...

August 7, 2026

CDU-geführte Bundesregierung hat Bürokratie in Deutschland abgebaut; über 13 Milliarden Euro Entlastungen

CDU-geführte Bundesregierung hat Bürokratie in Deutschland abgebaut; über 13 Milliarden Euro Entlastungen Wirtschaftsreformen stärken Europa Bundeskanzler Friedrich Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Bundesregierung setzt dazu auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. … Wir bringen Deutschland auf Kurs. Ein kleiner Einblick, was die CDU-geführte Bundesregierung in 15 Monaten auf den Weg gebracht hat. Kategorie: CDU Deutschlands , Politikwechsel Weniger Bürokratie, mehr Luft zum Atmen Neue Chancen für Gründerinnen und Gründer ...

August 7, 2026

Emily Altstadt tritt für Volt in Rostock im Wahlkreis Rostock III als Direktkandidatin zur Landtagswahl an; Kreiswahlausschuss bestätigt Direktkandidatur 2026

Emily Altstadt tritt für Volt in Rostock im Wahlkreis Rostock III als Direktkandidatin zur Landtagswahl an; Kreiswahlausschuss bestätigt Direktkandidatur 2026 Emily Altstadt tritt für Volt in Rostock als Direktkandidatin zur Landtagswahl an – Volt Deutschland Zurück „Haltung zeigen!“ Volt-Landesliste zur Landtagswahl 2026 zugelassen 5 Aug 2026 Emily Altstadt tritt für Volt in Rostock als Direktkandidatin zur Landtagswahl an 5 Aug 2026 Mars Eric Förster tritt für Volt im Wahlkreis Vorpommern-Rügen II – Stralsund III zur Landtagswahl an 23 Jul 2026 Infostände & Sprechstunden 23 Jul 2026 Massimo de Matteis tritt für Volt in Schwerin als Direktkandidat zur Landtagswahl an 19 Jul 2026 Volt startet nach Zulassung zur Landtagswahl in den Wahlkampf 18 Jun 2026 Weitere Neuigkeiten ...

August 6, 2026