Political Parties and Movements

CDU-Kreisverband Saalekreis veröffentlicht Großflächenplakate im Wahlkreis 29; Einhaltung des Werbeverbots 3 Monate vor Wahl bestätigt Großflächenplakate Wesselmann (Wahlkreis 29) | CDU Sachsen-Anhalt Diese Information beinhaltet Informationen, die gemäß Art. 11 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2024 900 vom 13. März 2024 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (TTPW-VO) mit jeder politischen Werbung bereitgestellt werden müssen. Sponsor: Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) – Kreisverband Saalekreis Michael Scheffler Burgstr. 8, 06217 Merseburg, E-Mail: info [at] cdu-saalekreis.de ...

Marco Falbo tritt zurück aus dem Schulrat Primarstufe in Gelterkinden; Wahlgang widerrufen, stille Wahl erwartet Ersatzwahl Schulrat Primarstufe - Wahlergebnis Einwohnergemeinde Gelterkinden Information zu den Wahlen vom 27. September 2026 Ersatzwahl Schulrat Primarstufe Für den Rest der Amtsperiode vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2028 Marco Falbo hat seinen Rücktritt per 31. Juli 2026 aus dem Schulrat Primarstufe be- kanntgegeben. Bei der Gemeindeverwaltung wurde fristgerecht eine Kandidatin zur Ersatzwahl vor- geschlagen. Somit kam die Stille Wahl zu Stande. ...

CDU-Kreisverband Aschendorf-Hümmling Transparenzinformationen zu Werbematerialien der Kommunalwahl 2026 Papenburg; Keine personalisierte Zielgruppenansprache geplant. CDU_CI-Bogen_Briefbogen_mit Balken.indd Transparenzbekanntmachung Hinweise zur Transparenz von Werbemaßnahmen i.S.d. sog. TTPW-VO. In Umsetzung des Verfassungsauftrages des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Art. 21) und des Parteiengesetzes trägt die CDU-Aschendorf-Hümmling durch ihre Arbeit zur politischen Willensbildung bei. Aufgrund der sog. TTPW-Verordnung (Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung, VO (EU) 2024/900 vom 13. März.2024) muss politische Werbung, auch wenn es sich offensichtlich um solche handelt, neuerdings ausdrücklich als solche gekennzeichnet sein. Darüber hinaus sind bestimmte Transparenzvorschriften allgemein und in bestimmten Sonderfällen zusätzlich einzuhalten. Weitere allgemeine Informationen können bei den Abgeordneten des Europäischen Parlamentes angefordert werden. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz des Landes Niedersachsen hat Informationsmaterialien zur Verfügung gestellt. Datenschutz im Kommunalwahlkampf 2026 | Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen ...

Unbekannte werfen Steine gegen Fensterscheiben des AfD-Büros in Riesa; Schaden ca. 1.000 Euro. Anschlag auf AfD-Büro in Riesa: Wir haben Argumente! Die Gegenseite wirft Steine! – AfD-Fraktion Sachsen Anschlag auf AfD-Büro in Riesa: Wir haben Argumente! Die Gegenseite wirft Steine! Wie die Polizei inzwischen bestätigt hat, warfen „Unbekannte mehrfach Steine gegen Fensterscheiben eines Parteibüros“ in Riesa. „Der Schaden beläuft sich auf rund 1.000 Euro“, vermeldete die Polizei. Es handelt sich um das Büro des AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter. ...

Carsten Linnemann Bundesminister für Gesundheit; Seit 29. Juli 2026 im Amt Hinweis zum Datenschutz E-Mail per E-Mail teilen, Lebenslauf Facebook per Facebook teilen, Lebenslauf Threema per Threema teilen, Lebenslauf WhatsApp per Whatsapp teilen, Lebenslauf X per X teilen, Lebenslauf Carsten Linnemann ist Bundesminister für Gesundheit . Geboren am 10. August 1977 in Paderborn 1999 bis 2002 Studium der Betriebswirtschaftslehre, FHDW Paderborn Abschluss: Diplom-Kaufmann (FH) 2002 bis 2006 Promotionsstudium der Volkswirtschaftslehre, TU Chemnitz Abschluss: Dr. rer. pol. Dipl. Volkswirt ...

Dr. Christiane Schenderlein Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Gesundheit; Amtsantritt 29. Juli 2026 Dr. Christiane Schenderlein - Parlamentarische Staatssekretärin | BMG Dr. Christiane Schenderlein – Parlamentarische Staatssekretärin Geboren am 17. Oktober 1981 in Weißenfels; evangelisch-lutherisch; drei Kinder. 2000 Abitur in Leipzig; 2000 bis 2006 Studium der Politikwissenschaft, Medien- und Kommunikationswissenschaft und Geschichte an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und der Universität Leipzig mit Abschluss Magister Artium; Promotionsstudium im Fach Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg mit Abschluss Dr. phil.. ...

Marcel Kramer Steigende Trassenpreise belasten Thüringer SPNV in Thüringen; kein zusätzlicher Zug trotz Mehrkosten Kramer: 15 Millionen Euro Mehrkosten – Thüringens Bahnangebot drohen Kürzungen – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Kramer: 15 Millionen Euro Mehrkosten – Thüringens Bahnangebot drohen Kürzungen Steigende Trassenpreise können den Thüringer Schienenpersonennahverkehr jährlich mit rund 15 Millionen Euro zusätzlich belasten. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion „Trassenpreiserhöhung und Thüringer Schienenpersonennahverkehr“ (Drucksache 8 ...

Drei ostdeutsche Ministerpräsidenten in Braunsbedra stellen sich gegen Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren; Übergangsfristen und Härtefallregelung gefordert. Ost-Ministerpräsidenten rebellieren gegen Teile der Reformen - RADIO RST Braunsbedra (dpa) - Die drei Ost-Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stellen sich gegen eine Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren und damit gegen einen wesentlichen Teil der geplanten Reformen. «Gerade im Osten ist wichtig: Wer 45 Jahre eingezahlt hat, der muss auch abschlagsfrei in die Rente gehen können», sagte Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) am Rande eines gemeinsamen Termins mit seinen Amtskollegen aus Sachsen-Anhalt und Sachsen in Braunsbedra. ...

Elon Musk unterstützt Republikaner bei der Kongresswahl in Washington; enormer Schub für Republikaner im Kongress Musk hilft bei Kongresswahl wieder Trumps Republikanern - RADIO RST Washington (dpa) - Tech-Milliardär Elon Musk will trotz eines zwischenzeitlichen Zerwürfnisses mit US-Präsident Donald Trump bei der anstehenden Parlamentswahl wieder in großem Stil dessen Republikanische Partei unterstützen. Die von Musk gebildete Organisation America PAC werde sich im Wahlkampf unter anderem auf Werbung fokussieren, berichtete die Website «Axios» unter Berufung auf informierte Personen. Der ranghohe Trump-Berater James Blair sagte «Axios», die Rückkehr von America PAC werde den Republikanern einen «enormen Schub geben». ...

Ingwar Perowanowitsch Großes Grünes Spätsommerfest Dreisamtal; 5.000 Kilometer zur Klimakonferenz nach Baku 🌻Großes Grünes Spätsommerfest mit Ingwar Perowanowitsch – GRÜNE Breisgau-Hochschwarzwald 🌻Großes Grünes Spätsommerfest mit Ingwar Perowanowitsch Wir freuen uns sehr über den starken Zuwachs unserer grünen Familie im Dreisamtal und auf den Höhen in den letzten Monaten – wir haben im grünen Ortsverband inzwischen 94 Mitglieder!! Jetzt ist es Zeit für die Aktiven, durchzuatmen – und Zeit füreinander und für unsere Neumitglieder zu haben. ...