Political Parties and Movements

Kreistag Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa bildet namentlichen Ausschuss zur Prozessbegleitung der Machbarkeitsstudie Stadionstandort LEAG Energie Stadion; Ausschussvorsitz: Hendrik Schulz SKreistagsb26072907520 Landkreis Spree-Neif&e / Wokrejs Sprjewja-Nysa Kreistag Beschlussvorlage Federfilhrend: Landrat/Buro Kreistag Drs.-Nr.: BV/295/2026 6ffentlich Anlagen: / Gegenstand der Beschlussvorlage Ausschussbesetzung | Beschlussvorschlag Der Kreistag des Landkreises Spree-Neife/Wokrejs Sprjewja-Nysa stellt gema § 44 BbgKVerf die folgende namentliche Ausschussbesetzung und den Ausschussvorsitz fiir den neu gebildeten ,Ausschuss zur Prozessbegleitung Stadionstandort" fest: Sitzverteilung Sitze ordentliches Mitglied Stellvertretung ...

Lukas Reimann Anlass 1. August in Restaurant Schäfli, 9552 Bronschhofen Anlass 1. August mit Nationalrat Lukas Reimann - SVP Schweiz Freitag 31.07. 2026 18:00 Anlass 1. August mit Nationalrat Lukas Reimann Ort: Restaurant Schäfli, 9552 Bronschhofen Datum: 31.07.2026 Zeit: 18:00 Uhr Typ: Öffentlicher Termin download in Kalender eintragen Termin teilen Termin twittern Lukas Reimann Nationalrat Wil (SG) Eidgenössische Volksinitiative «Asylmissbrauch stoppen! (Grenzschutz-Initiative)» NEIN zum EU-Unterwerfungsvertrag – JA zu einer freien und erfolgreichen Schweiz ...

AfD kann in Sachsen-Anhalt stärkste Partei werden; Drei Landtagswahlen verändern gesellschaftliche Debatte Drei Wahlen. Eine Frage: Wohin steuert Deutschland? Datum: So., 20.09.2026 Uhrzeit: 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr Leitung: Marcel Speker-Underbrink Organisation: Birgit Kölker Kooperation: Ludwig-Windthorst-Stiftung Seminarform: Diskussionsabend für Jugendliche bis 21 Jahre Jetzt anmelden! Im Kalender speichern Seite ausdrucken Drei Wahlen. Eine Frage: Wohin steuert Deutschland? Datum: So., 20.09.2026 Uhrzeit: 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr Leitung: Marcel Speker-Underbrink Organisation: Birgit Kölker Kooperation: Ludwig-Windthorst-Stiftung Seminarform: Diskussionsabend für Jugendliche bis 21 Jahre ...

AfD-Fraktion Sachsen verteidigt Simson-Marke gegen Missbrauchsvorwürfe durch Linke im Sächsischen Landtag; Parlamentarische Initiativen dazu im Landtag Osten, Simson, AfD gehören zusammen / Linke missbrauchen Marke und Familie Simson – AfD-Fraktion Sachsen Osten, Simson, AfD gehören zusammen Linke missbrauchen Marke und Familie Simson Aktivisten, Lobbyisten und instrumentalisierte Simson-Nachfahren füllen das Sommerloch 2026 mit ihrer Kritik an einem angeblichen „Missbrauch“ der Marke Simson durch AfD-Politiker. Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag, rückt einiges gerade: ...

Volt Deutschland Meet & Greet Solingen; Europaweit in über 30 Ländern vertreten RS-SG-W – Volt Deutschland Zurück Fokusthemen zur Landtagswahl 27 Apr 2026 Volt sammelt Unterstützungsunterschriften 21 Apr 2026 NRW-Landtagswahl am 25.4.2027 1 Apr 2026 Weitere Neuigkeiten Zurück Meet & Greet in Langenfeld 11 Aug 2026 Bijou, Marktplatz 20, 40764 Langenfeld (Rheinland) Meet & Greet in Heiligenhaus 13 Aug 2026 Aule Schmet, Hauptstraße 109a, 42579 Heiligenhaus Meet & Greet in Wuppertal 18 Aug 2026 Café Ada, Wiesenstraße 6, 42105 Wuppertal Meet & Greet in Solingen 9 Sep 2026 Café Courage, Werwolf 5, 42651 Solingen Alle Veranstaltungen ...

Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement veröffentlicht Bericht zur Landtagswahl 2026 in Freiburg; Grüne klarer Wahlsieger, 72,7% Beteiligung in Freiburg Bericht zur Landtagswahl 2026 erschienen: Die Wahlergebnisse unter der Lupe der Statistik - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/Pressemitteilungen Pressemitteilung vom 28. Juli 2026 Bericht zur Landtagswahl 2026 erschienen: Die Wahlergebnisse unter der Lupe der Statistik Das Amt für Bürgerservice und Informationsmanagement hat die Ergebnisse der Landtagswahl 2026 in einem Berichtsband zusammengefasst, der ab sofort kostenlos unter www.freiburg.de ...

Friedrich Merz benennt Franziska Hoppermann zur Generalsekretärin Berlin; Unmut in CDU wächst über Führungsstil Hoppermann neue CDU-Generalsekretärin - Merz unter Druck - RADIO RST Berlin (dpa) - Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Personalrochade fortgesetzt und die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann zur neuen Generalsekretärin seiner Partei gemacht. Auf seinen Vorschlag wählte der CDU-Vorstand die bisherige Schatzmeisterin der Partei aus Hamburg einstimmig zur Nachfolgerin von Carsten Linnemann, der Gesundheitsminister wird. Der Unmut in der Union über die Personalentscheidungen des Kanzlers und den persönlichen Umgang mit einzelnen Politikern wird aber immer größer und immer offener. Der CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz geht wegen der geplanten Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder auf die Barrikaden. Der bisherige Gesundheitsstaatskretär Tino Sorge, der seine Posten ebenfalls verliert, warf Merz ebenfalls öffentlich schlechten Stil vor. ...

Deutscher Bundestag meldet 72 rechtsextreme Aufmärsche in Deutschland; größte Demo in Dresden mit rund 1.350 Teilnehmern. Deutscher Bundestag - 72 rechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2026 72 rechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2026 SCR) Die Bundesregierung sind im ersten Halbjahr 2026 insgesamt 72 von Rechtsextremisten durchgeführte oder dominierte Aufmärsche bekannt geworden. Das geht aus ihrer Antwort ( 21 7264 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 21 ...

Die Linke erfragt Zahlen zu Abschiebungen und Ausreisen im Bundestag; Zielländer und Staatsangehörigkeiten-Differenz erfasst Minderjährige und Frauen Deutscher Bundestag - Linke erfragt Zahlen zu Abschiebungen und Ausreisen Linke erfragt Zahlen zu Abschiebungen und Ausreisen SCR) Nach „Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2026“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 21 7332 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Von der Bundesregierung will Die Linke unter anderem nach Zielländern und Staatsangehörigkeiten differenzierte Zahlen erhalten. Die Abgeordneten fragen zudem gezielt nach Angaben zu Minderjährigen und Frauen. ...

AfD-Fraktion erfragt Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit im Bundestag; Verfassungsschutz prüft Beobachtung CLAIM-Teilnehmer Deutscher Bundestag - Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit Förderung der Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich erneut nach der „Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (CLAIM) mit Bundesmitteln“. Die Fraktion will in einer Kleinen Anfrage ( 21 7269 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) Auskunft über die Höhe der jährlichen Förderung zwischen dem 1. Oktober 2025 und dem 31. Mai 2026. Zudem fragt sie nach geförderten Veranstaltungen. Außerdem will sie erfahren, ob nach Kenntnis der Bundesregierung Organisationen, die an CLAIM teilnehmen, durch den Verfassungsschutz beobachtet worden oder werden. Mit der Kleinen Anfrage wollen die Abgeordneten Daten einer früheren Anfrage (Interner Link) ( 21 ...