Daniel Petzold CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) SessionNet | Petzold, Daniel zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Petzold, Daniel Informationen Mitarbeit Bezeichnung Inhalt Mitgliedschaft: CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Haupt, Ute Mitglied Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) SessionNet | Haupt, Ute zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Haupt, Ute Informationen Mitarbeit Bezeichnung Inhalt Mitgliedschaft: Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) E-Mail: Ute.Haupt@halle.de
AfD-Fraktion Sachsen und Niedersachsen vereinbaren Kooperation beim Recycling nuklearer Reststoffe in Dresden; Langfristiges Ziel: sächsische Wissenschaftler bei Transmutation AfD-Fraktion Sachsen und Niedersachsen vereinbaren Kooperation beim Recycling nuklearer Reststoffe – AfD-Fraktion Sachsen AfD-Fraktion Sachsen und Niedersachsen vereinbaren Kooperation beim Recycling nuklearer Reststoffe Die AfD-Fraktionen aus Sachsen und Niedersachsen haben bei einem Arbeitstreffen in Dresden am 16. Juni 2026 eine Kooperation im Bereich der nachhaltigen Wiederaufbereitung nuklearer Reststoffe vereinbart. In beiden Landtagen soll es dazu entsprechende Initiativen geben. ...
AfD liegt neun Prozentpunkte vor der Union in Deutschland laut YouGov-Umfrage; Historischer Abstand zwischen AfD und Union YouGov-Umfrage: AfD neun Prozentpunkte vor der Union - RADIO RST Berlin (dpa) - Die AfD baut ihren Vorsprung in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov weiter aus und liegt jetzt neun Prozentpunkte vor der Union. Die Partei kommt demnach aktuell auf 29 Prozent, ein Punkt mehr als im vergangenen Monat. CDU CSU verlieren dagegen zwei Prozentpunkte und liegen nur noch bei 20 Prozent – das sei so niedrig wie seit September 2021 nicht mehr. Nach Angaben des Instituts liegen AfD und Union damit historisch weit auseinander. ...
Markus Söder fordert Kompromisse bei Sozial- und Steuerreformen in München; Mütterrente bleibt unverändert. Söder fordert Kompromisse - «Zum Erfolg verdammt» - RADIO RST München (dpa) - Im Ringen um umfassende Sozial- und Steuerreformen fordert CSU-Chef Markus Söder Kompromissbereitschaft von allen Seiten - die beschlossene Ausweitung der Mütterrente will er aber keinesfalls rückgängig machen. «Wir wissen alle, dass wir jetzt in den kommenden Wochen Kompromisse machen müssen. Jeder, auch wir», sagte Söder nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Das bedeute, dass nicht jeder jubeln werde. «Aber keine Lösung zu erreichen, nur in Schönheit zu sterben, wird am Ende keinen Erfolg bringen», warnte der CSU-Vorsitzende. Das werde sonst nur als eine Art Staatsversagen gewertet. «Und das werden wir nicht akzeptieren.» ...
Grüne Thüringen veröffentlichen Studie Thüringer Zustände 2025; Rechtsextremismus Alltag schadet Sicherheit Thüringer Zustände – Normalisierung des Rechtsextremismus schadet Thüringen – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringer Zustände – Normalisierung des Rechtsextremismus schadet Thüringen Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus muss aufhören GRÜNE: Extreme Rechte schadet Thüringen Die heute erschienenen „Thüringer Zustände“ kommentiert Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Thüringen : „Die Studie zeigt klar: Rechtsextremismus ist in Thüringen Alltag geworden. Rechte Gewalttaten sind auf einem besorgniserregenden Niveau, extrem rechtes Gedankengut ist normalisiert, die Zivilgesellschaft wird gezielt geschwächt. Das kann so nicht weitergehen. Die Landesregierung darf davor nicht länger die Augen verschließen. Ich erwarte vom Innenminister und von der Voigt-Regierung endlich einen Maßnahmenplan, um die extreme Rechte in Thüringen in ihre Schranken zu weisen. Insbesondere die CDU muss sich selbst fragen, welchen Beitrag sie zur Normalisie rung extrem rechten Gedankenguts geleistet hat. Einseitige Abschiebedebatten, die Infragestellung von Demokratieförderung, die gezielte Schwächung zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Kulturkampf gegen queere Menschen: Die CDU hat immer mehr Forderungen aus dem extrem rechten Milieu übernommen und salonfähig gemacht. Damit muss Schluss sein. Zivilgesellschaftliche Akteurinnen wie das Landesprogramm „Denk bunt“ oder „Demokratie leben“ müssen jetzt gestärkt statt infrage gestellt werden. Demokratieprojekte müssen endlich aus ihren prekären Bedingungen herausgeführt werden und brauchen eine langfristige Finanzierung.“ „Thüringen ist wie kaum ein anderes Bundesland auf Zuzug angewiesen. Rechtsextremismus gefährdet nicht nur die Sicherheit der Thüringerinnen und Thüringer, sondern macht unser Land auch zur No-Go-Area für internationale Fachkräfte und j unge Menschen. Thüringen muss jetzt die Kurve kriegen – auch aus eigenem Interesse.“ ...
Internationale Studierende wurden auf dem Campus der TU Ilmenau mit Hartgummigeschossen beschossen; Rassistische Gewalt sichtbar THÜRINGER ZUSTÄNDE FAKTEN UND ANALYSEN Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Freistaat Thüringen 2025 Inhalt Executive Summary S. 5 Grußwort der Thüringer Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie S. 8 Vorwort der Herausgeber*innen S. 10 Mehr als nur Druck Die demokratische Zivilgesellschaft Thüringens zwischen rechtsextremen Angriffen und Delegitimierungsversuchen aus dem demokratischen Lager Cornelius Helmert, Lisa Wagenschwanz & Axel Salheiser ...
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch schlagen Doppelspitze für den SPD-Landesvorsitz beim Landesparteitag Baden-Württemberg; absolute Mehrheit der Stimmen erreicht Die Mitglieder des Landesverbands Ba-Wü haben entschieden - Kreisverband Lörrach Positionen Positionen des Kreisverbandes Positionen der Kreistagsfraktion Die Mitglieder des Landesverbands Ba-Wü haben entschieden Damit wird der Landesvorstand sie auf dem Landesparteitag am Freitag, 19. Juni als Doppelspitze für den SPD-Landesvorsitz zur Wahl vorschlagen. Herzlichen Grlückwunsch zu diesem klaren Ergebnis bei der Mitgliederbefragung! ...
Seniorenrat der Stadt Elmshorn lädt am Dienstag, 23.06.2026, 15:00 Uhr, Elmshorn Rathaus, Kollegiumssaal, Schulstraße 15-17; Thema: Selbstpflege pflegender Angehöriger Seniorenrat der Stadt Elmshorn / Stadt Elmshorn Stadtverwaltung Oberbürgermeister Erster Stadtrat Zweiter Stadtrat Ämter & Stabsstellen Ämter Amt für Finanzen E-Rechnungen Gewerbesteuer Grundsteuer Hundesteuer Amt für Kinder, Jugend, Schule und Sport Amt für Kultur und Weiterbildung Amt für Projektentwicklung Amt für Soziales Amt für Stadtentwicklung und Umwelt Untere Bauaufsicht Amt für Tiefbau und Verkehr Betriebshof Gebäudemanagement Haupt- und Rechtsamt Ordnungsamt Bürgerbüro Kommunaler Ordnungs- und Ermittlungsdienst Rechnungsprüfungsamt Stabsstellen Datenschutzbeauftragte Fotodatenschutz Gleichstellungsbeauftragte Notruf bei häuslicher Gewalt Veranstaltungen Personalrat Wirtschaftsförderung Beauftragte Behindertenbeauftragte Ehrenamtliche Integrationslotsen Beflaggung Bürgerbüro Karriere - Ausbildung und Studium bei der Stadt Elmshorn Karriere - Arbeiten bei der Stadtverwaltung Kriminalpräventiver Rat Pressemitteilungen Schiedswesen Städtische Einrichtungen Veröffentlichungen Verwaltungsstruktur ...
SPD Kreis Pinneberg lädt zu vier Wahlkreiskonferenzen in Pinneberg, Holm, Tornesch und Bönningstedt; Delegierten entscheiden über Direktkandidaturen Die Landtagswahlen 2027 kündigen sich an: Die SPD im Kreis Pinneberg lädt zu vier Wahlkreiskonferenzen ein Juni 2026, 09:54 Uhr am 16. Juni 2026, 09:54 Uhr Die Landtagswahlen 2027 kündigen sich an: Die SPD im Kreis Pinneberg lädt zu vier Wahlkreiskonferenzen ein Mit Beate Raudies, Helge Neumann und Thomas Hölck bewerben sich drei in der Region bekannte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um die Direktkandidaturen für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Mit Jannik Thiel und Claudia Wittburg bewerben sich zudem zwei aktive Parteimitglieder erstmals um die Kandidatur, die damit Verantwortung für ihre Wahlkreise übernehmen wollen. ...