Political Parties and Movements

Consiglio nazionale oppone all’iniziativa per la democrazia in Svizzera; senza controproposta approvata Iniziativa per la democrazia: il Consiglio nazionale si oppone a più democrazia e a un diritto di cittadinanza moderno AttualitàAttualitàNewsComunicati stampaConferenze stampaAgendaGiornale dei membri ps.chRaccomandazioni di voto 14 giugno 2026NO all’iniziativa del caos dell’UDCNO alla nuova legge sul servizio civileCampagneInziativa sulle pigioniIniziativa sul congedo familiareIniziativa Palestina AttualitàNewsComunicati stampaConferenze stampaAgendaGiornale dei membri ps.chRaccomandazioni di voto 14 giugno 2026NO all’iniziativa del caos dell’UDCNO alla nuova legge sul servizio civileCampagneInziativa sulle pigioniIniziativa sul congedo familiareIniziativa Palestina ...

Gemeindevertretung Halstenbek Sitzung 27.04.2026 Bahnhofstraße 22 ALLRIS ® net Sitzungsdienst Bürgerinfo Home Gemeindevertretung Ausschüsse Beiräte Aufsichtsräte Arbeitsgruppen Fraktionen Sitzungen Kalender Übersicht Recherche Textrecherche Sitzungsteilnehmer Hilfe Legende Bürgerinformationssystem Sitzungskalender Sitzungen im Zeitraum 01.04.2026 - 30.04.2026 « 2024 2025 2026 2027 2028 » Zeitraum: - < Jan Feb Mar Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez > Datum Uhrzeit Sitzung Raum April 2026 Fr 03.04.2026 Karfreitag So 05.04.2026 Ostersonntag Mo 06.04.2026 Ostermontag So 12.04.2026 19:00 - 22:00 Sitzung des Bündnis 90 ...

Jens-Christian Wagner erhält Erich-Mühsam-Preis 2026 in Lübeck; Über 200 Gäste versammelten sich Bodo Ramelow | Mitglied des Bundestages | Tagebuch | Erich Mühsam war noch nie so aktuell wie heute Mai 2026 9:00 – 19:00 Uhr Tag der offenen Tür im Bundestag Erich Mühsam war noch nie so aktuell wie heute Am Wochenende durfte ich an der Verleihung des Erich Mühsam Preises 2026 an Jens-Christian Wagner, Leiter derStiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Doraund Professor an der Universität Jena, teilnehmen und die Laudatio auf den Preisträger halten. Es war eine beeindruckende Veranstaltung der LübeckerErich-Mühsam Gesellschaft, die angesichts der gegenwärtigen Herausforderungen Kraft und Zuversicht gegeben hat. Immerhin hatten sich über 200 Personen aus der Stadtgesellschaft versammelt, um die Arbeit von Jens-Christian Wagner zu würdigen und an den anarchistischen Schriftsteller und PublizistenErich Mühsam(1878-1934) zu erinnern, der in Lübeck in einem jüdischen Elternhaus aufwuchs und im KZ Oranienburg von den Nationalsozialisten ermordet wurde. ...

Conseil national rejette l’initiative pour la démocratie et le droit de cité moderne en Suisse; Plus de 1,2 million sans droit de cité Initiative pour la démocratie : le Conseil national s’oppose à plus de démocratie et à un droit de cité moderne ActualitésActualitésNewsActualitésCommuniqués de presseConférences de presseÉvènementsdirect - dire ce qui estLignes rouges (blog)Magazine socialistesRecommandations de vote du 14 juin 2026NON à l’initiative du chaos de l’UDCNON à la nouvelle loi sur le service civilCampagnes en coursInitiative sur les loyersInitiative pour la PalestineInitiative pour un congé familial ...

Justizministerin von der Decken muss endlich ihren Job erledigen Schleswig-Holstein; Brandbrief bleibt unbeantwortet Justizministerin von der Decken muss endlich ihren Job erledigen April 2026, 15:11 Uhr am 30. April 2026, 15:11 Uhr Justizministerin von der Decken muss endlich ihren Job erledigen Zur heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Marc Timmer: „Die angespannte Situation im mittleren und gehobenen Dienst bei den Staatsanwaltschaften sowie bei der Amtsanwaltschaft ist überwiegend auf strukturelle Versäumnisse zurückzuführen. Die deutlichen Vorwürfe des Bezirkspersonalrats und der Schwerbehindertenvertretung bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie den örtlichen Personalvertretungen der Staatsanwaltschaften Kiel, Lübeck, Itzehoe und Flensburg im ihrem gemeinsamen „Brandbrief“ vom 26. März 2026 konnte Frau Ministerin von der Decken durch ihren Bericht im heute tagenden Innen- und Rechtsausschuss nicht ausräumen. ...

Frau Gabriele Wedde tritt zurück als stellvertretende Seniorenvertreterin SVK-Stadtkonferenz; Brause und Brandt vorgeschlagen Anlage 2_0069-2026 Anlage 2 Ergänzende Information und aktualisierter Beschussvorschlag zur Vorlage 0069/2025 Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Seniorenvertretung Ergänzende Information: Die für den Mobilitätsausschuss sowie den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün als Stellver- tretung gewählte Seniorenvertreterin Frau Gabriele Wedde ist mit Ablauf des 08.02.2026 von ihrem Amt als Seniorenvertreterin zurückgetreten. Sie wird daher nicht als stellvertretende sachkundige Einwohnerin für die Seniorenvertretung vorgeschlagen. In der Sitzung am 04.02.2026 hat die SVK-Stadtkonferenz beschlossen, Herrn Hans-Jürgen Brause als stellvertretendes Mitglied für den Mobilitätsausschuss und Frau Waltraud Brandt als stellvertretendes Mitglied für den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vorzuschlagen. ...

Rat der Stadt Köln wählt sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen; Wählbarkeitsalter auf 16 Jahre abgesenkt Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle OB/01 Vorlagen-Nummer 0032/2025 Freigabedatum 30.10.2025 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Wahl der sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat wählt auf der Grundlage seiner Beschlüsse zu den Vorlagen 0024/2025 und 0031/2025 die folgenden sachkundigen Einwohner*innen als beratende Mitglieder in den Ausschuss: ____________________ Liste 1 (_____________): __________________ ...

BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen; Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen – Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit Datum: 30. April 2026 BÜNDNISGRÜNE fordern gesetzlichen Schutz für den Igel in Sachsen – Expertenanhörung bestätigt Dringlichkeit Im Anschluss an die Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtags unterstreicht Franziska Schubert, Vorsitzende und Sprecherin für Tierschutz der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN, die dringende Notwendigkeit, den Schutz heimischer Wildtiere, insbesondere des Igels, rechtlich und praktisch zu stärken. Die Auswertung der aktuellen Datenlage zeichnet ein besorgniserregendes Bild: Der Igel, einst ein häufiger Gast in unseren Gärten, leidet massiv unter dem Verlust von Lebensräumen, dem Insektensterben und den Gefahren durch moderne Gartentechnik. Vor diesem Hintergrund fand der Vorstoß der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion in der heutigen Anhörung viel Zustimmung bei den Sachverständigen. Franziska Schubert , Vorsitzende und Sprecherin für Tierschutz der Fraktion BÜNDNIS 90 ...

Carsten Linnemann fordert Reformen in Deutschland; Neue Grundsicherung tritt am 1. Juli in Kraft. Linnemann: Die Zeit für Reformen ist jetzt. - CDU Bundeskanzler Friedrich Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Bundesregierung setzt dazu auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. … Linnemann: Die Zeit für Reformen ist jetzt. Deutschland muss sich neu aufstellen. Und die Bundesregierung handelt. Zu Recht, sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: „Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für Reformen.“ ...

Gemeindevertretung Halstenbek Sitzung, Sitzungsraum Bahnhofstraße 22, 27.04.2026 ALLRIS ® net Sitzungsdienst Bürgerinfo Home Gemeindevertretung Ausschüsse Beiräte Aufsichtsräte Arbeitsgruppen Fraktionen Sitzungen Kalender Übersicht Recherche Textrecherche Sitzungsteilnehmer Hilfe Legende Bürgerinformationssystem Sitzungskalender Sitzungen im Zeitraum 01.04.2026 - 30.04.2026 « 2024 2025 2026 2027 2028 » Zeitraum: - < Jan Feb Mar Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez > Datum Uhrzeit Sitzung Raum April 2026 Fr 03.04.2026 Karfreitag So 05.04.2026 Ostersonntag Mo 06.04.2026 Ostermontag So 12.04.2026 19:00 - 22:00 Sitzung des Bündnis 90 ...