Political Parties and Movements

LAG Mobilität Exkursion 2. September, InfoTurmStuttgart, Gleis 16, Hauptbahnhof Stuttgart, Am Schlossgarten 15; Anmeldung beim Veranstalter erforderlich Veranstaltungen von 13. August – 17. Oktober › LAG › LAG Mobilität › – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mi. 2 Exkursion der LAG Mobilität 2. September | 16:30 – 19:00 InfoTurmStuttgart, Gleis 16, Hauptbahnhof Stuttgart Am Schlossgarten 15 1, Gleis 16, Stuttgart, Baden-Württemberg LAG Die LAG Mobilität befasst sich mit Verkehrspolitik auf Gemeinde-, Kreis-, Regions- und Landesebene. ...

Friedrich Merz fordert in Deutschland neues europäisches Selbstbewusstsein; Gedenken mahnt zu Freiheit und Demokratie. 65 Jahre Mauerbau: Mahnung für die Gegenwart - CDU Bundeskanzler Friedrich Merz forderte in seiner Regierungserklärung ein neues europäisches Selbstbewusstsein. Die CDU-geführte Bundesregierung setzt dazu auf Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und spürbaren Bürokratieabbau. … 65 Jahre Mauerbau: Mahnung für die Gegenwart Am 13. August 1961 wurde Deutschland mit Beton und Stacheldraht geteilt. 65 Jahre später ist das Gedenken Mahnung – und ein Spiegel für die Gegenwart. ...

Beirat Walle rügt Ortsamtsleiterin des Ortsamtes Bremen-West wegen Verstoß gegen Neutralitätspflicht; dienstrechtliche Prüfung und Konsequenzen angekündigt im Beirat Walle . Antrag des Beirats Walle Empfehlungen und Meinungsäußerungen durch Bedienstete des Ortsamtes - West zur unausgewogenen politischen Willensbildung. Antragsteller: Fraktion Bündnis Deutschland im Beirat Walle Datum: 11.08.2026 TOP: Verletzung der parteipolitischen Neutralitätspflicht und des Mäßigungsgebots durch die Ortsamtsleiterin des Ortsamtes Bremen-West 1.Beschlussvorschlag Der Beirat Walle möge beschließen: Der Beirat Walle rügt das öffentliche Verhalten der Ortsamtsleiterin des Ortsamtes Bremen- West auf der Plattform Facebook als schwerwiegenden Verstoß gegen die ihr obliegende parteipolitische Neutralitätspflicht und das beamtenrechtliche Mäßigungsgebot. ...

Wolfgang Thierse versucht in der DDR christliche Werte zu leben; bis heute prägt Katholiken in der DDR Ex-Bundestagspräsident Thierse: Wollte in DDR christliche Werte leben | katholisch.de Ex-Bundestagspräsident Thierse: Wollte in DDR christliche Werte leben VERÖFFENTLICHT AM 13.08.2026 UM 12:35 UHR – LESEDAUER: 2 MINUTEN BERLIN - Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat in der DDR versucht, seinen religiösen Überzeugungen zu folgen. Doch immer wieder habe er Kompromisse eingehen müssen. Diese Erfahrung präge Katholiken bis heute. ...

Roger Schmutz Lehrpersonalgesetz-Änderung zur Abstimmung Kanton Zürich; mehr Zeit für Lehrpersonen vorgesehen Demokratischer Entscheid - SP Bezirk Affoltern Sozialdemokratische Partei SP Bezirk Affoltern Aktuell Aktuell Aktuell im Bezirk Affoltern Agenda Aktuell im Bezirk POLIT-STAMM Aktuell «direkt» - sagen was ist meyer:wermuth (Podcast Video) Mitgliederzeitung «links» Abstimmung 27. September NEIN zur Ernährungsinitiative NEIN zur Pro-Putin-Initiative Laufende Kampagnen Mietpreis-Initiative Internet-Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Familienzeit-Initiative Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative ...

Bundesrat erhöht Mehrwertsteuer für die Armee in der Schweiz; 0,5 Prozentpunkte über zwölf Jahre Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Armee: Bundesrat hält am Irrweg fest - SP Schweiz Aktuelles Aktuelles News Aktuelles Medienmitteilungen Medieneinladungen Agenda «direkt» - sagen, was ist Meyer:Wermuth (Video-Podcast) Rote Linien (Blog) «links» - Mitgliedermagazin Abstimmungsparolen vom 27. September 2026 NEIN zur Pro-Putin-Initiative NEIN zur Ernährungsinitiative Laufende Kampagnen Familienzeit-Initiative Palästina Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative Internet-Initiative ...

Bundesrat lehnt Kompass-Initiative ohne Gegenvorschlag ab in der Schweiz; Blockiermechanismus gefährdet EU-Verträge Kompass-Initiative: Nein zu neuen Blockademechanismen - SP Schweiz Aktuelles Aktuelles News Aktuelles Medienmitteilungen Medieneinladungen Agenda «direkt» - sagen, was ist Meyer:Wermuth (Video-Podcast) Rote Linien (Blog) «links» - Mitgliedermagazin Abstimmungsparolen vom 27. September 2026 NEIN zur Pro-Putin-Initiative NEIN zur Ernährungsinitiative Laufende Kampagnen Familienzeit-Initiative Palästina Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative Internet-Initiative ...

CER-E attaque la protection des salaires à l’échelle des Bilatérales III; risque de couler le paquet global Bilatérales III : en s’attaquant à la protection des salaires, la CER-E risque de couler le paquet global Actualités Actualités News Actualités Communiqués de presse Conférences de presse Évènements direct - dire ce qui est Lignes rouges (blog) Magazine socialistes Recommandations de vote du 27 septembre 2026 NON à l’initiative pro-Poutine NON à l’initiative sur l’alimentation Campagnes en cours Initiative pour la Palestine Initiative pour un congé familial Référendum – Pas touche au salaire minimum ! Référendum – Non aux centrales nucléaires Référendum – Accord avec la Malaisie Initiative pour des bons de mobilité Initiative Internet ...

PS Suisse s’oppose à l’Initiative boussole et ses nouveaux mécanismes de blocage en Suisse; Opposition majeure à l’initiative Initiative boussole : non aux nouveaux mécanismes de blocage - PS Suisse Actualités Actualités News Actualités Communiqués de presse Conférences de presse Évènements direct - dire ce qui est Lignes rouges (blog) Magazine socialistes Recommandations de vote du 27 septembre 2026 NON à l’initiative pro-Poutine NON à l’initiative sur l’alimentation Campagnes en cours Initiative pour la Palestine Initiative pour un congé familial Référendum – Pas touche au salaire minimum ! Référendum – Non aux centrales nucléaires Référendum – Accord avec la Malaisie Initiative pour des bons de mobilité Initiative Internet ...

WAK-S streicht Lohnschutz-Maßnahmen bei Bilateralen III im Ständerat; EU-Verhandlungsergebnis gefährdet Bilaterale III: WAK-S setzt mit Angriff auf den Lohnschutz ganzes Paket aufs Spiel - SP Schweiz Aktuelles Aktuelles News Aktuelles Medienmitteilungen Medieneinladungen Agenda «direkt» - sagen, was ist Meyer:Wermuth (Video-Podcast) Rote Linien (Blog) «links» - Mitgliedermagazin Abstimmungsparolen vom 27. September 2026 NEIN zur Pro-Putin-Initiative NEIN zur Ernährungsinitiative Laufende Kampagnen Familienzeit-Initiative Palästina Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative Internet-Initiative ...