Political Parties and Movements

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LEAG plant Aussetzung Emissionshandel Braunkohleverstromung in Sachsen; 1,75 Mrd Euro Entschädigung gefährdet Rückwärtsgang statt Zukunft: LEAG-Geheimpläne und Kretschmers Schlingerkurs gefährden Energiewende und Strukturwandel – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Datum: 30. April 2026 Rückwärtsgang statt Zukunft: LEAG-Geheimpläne und Kretschmers Schlingerkurs gefährden Energiewende und Strukturwandel Recherchen der Wirtschaftswoche (WiWo) brachten vergangene Woche ans Licht, dass die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) für eine Aussetzung des Emissionshandels für die Braunkohleverstromung und staatliche Subventionen für Kohlestrom lobbyiert. Das gehe aus einer vertraulichen Präsentation hervor, die sich offenbar an Abgeordnete in Brandenburg und Sachsen richte. Thomas Löser , der energiepolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN Fraktion im Sächsischen Landtag, hatte bereits im März eine Kleine Anfrage zu Kontakten zwischen der sächsischen Staatsregierung und der LEAG eingereicht. Zum Vorgehen der LEAG und den nun veröffentlichten Antworten der Staatsregierung erklärt er: „ Die Idee, Braunkohle künstlich billig zu subventionieren, ist ökonomischer Irrsinn. Was hier hinter verschlossenen Türen zwischen der LEAG-Führung und der Staatskanzlei ausgehandelt wird, ist ein Frontalangriff auf die europäische Klimapolitik und den mühsam errungenen Kohlekompromiss. Ministerpräsident Kretschmer macht sich zum Handlanger einer rückwärtsgewandten Konzernstrategie, die den Industriestandort Sachsen nicht schützt, sondern durch die Sabotage der Energiewende ins Abseits manövriert.“ „Die nun bestätigten Kontakte zur LEAG-Spitze zeigen: Die braunkohlelastigen Statements aus der Staatskanzlei sind kein Zufall, sondern Ergebnis kontinuierlicher Lobbyarbeit. Während die Welt insbesondere nach den erneuten Preisexplosionen für fossile Brennstoffe in erneuerbare Energien investiert, lässt sich Michael Kretschmer vor einen Karren spannen, der Sachsen zurück ins fossile Zeitalter ziehen soll. Wer die Augen vor der Realität des Emissionshandels verschließt, betreibt keine Wirtschaftsförderung, sondern setzt unsere Zukunft aufs Spiel.“ Wolfram Günther , wirtschafts- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Ministerpräsident Kretschmer spielt mit dem Feuer. Wenn er den gesetzlichen Ausstiegspfad durch Forderungen nach CO2-Preis-Stopps untergräbt, entzieht er den Milliardenzahlungen für Sachsen die Rechtsgrundlage. Ohne einen verbindlichen Ausstieg entfällt die Rechtfertigung für 1,75 Milliarden Euro Entschädigung an die LEAG für ‚entgangene Gewinne‘ und für die 10 Milliarden Euro für den Strukturwandel. Wer den Kompromiss aufkündigt, riskiert, dass der Bund den Geldhahn zudreht – das ist ein Verrat an den Menschen in der Lausitz, die auf verlässliche Politik angewiesen sind.“ Zu den Ausführungen bezüglich LNG ergänzt Günther : „ Die Behauptung, Braunkohle sei in ihrer Klimawirkung mit LNG vergleichbar, ist eine bewusste Nebelkerze, um den Klimaschutz gegen die Versorgungssicherheit auszuspielen. Das erkennt auch die Staatsregierung in ihrer Antwort auf Frage 1 an: Braunkohle hat im Vergleich zu russischem Pipeline-Gas ebenso wie zu LNG die höchste Klimabelastung. Außerdem ist der Angriff auf die CO2-Bepreisung auch ein Angriff auf den marktwirtschaftlichen Motor der Energiewende. Wir brauchen keinen subventionierten ‚Kohle-Industriestrom‘, sondern endlich Planungssicherheit durch den Ausbau der Erneuerbaren und flexible Kraftwerkskapazitäten, die von der CDU-geführten Bundesregierung trotz vollmundiger Ankündigungen bisher sträflich vernachlässigt wurden.“ Weitere Informationen: » Antwort der Staatsregierung auf die kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Löser „Kontakte der Staatsregierung zur Konzernführung der Energetický a prumyslový holding (EPH) und der LEAG im Kontext der Energiepolitik“ (Drs 8 ...

GRÜNE Kanton Bern Ja-Parole Kunstmuseum Bern und Bildungsinitiative; Einstimmig Nein zur Chaos-Initiative, Zivildienst geschützt Dezidiertes NEIN zur menschenverachtenden Chaos-Initiative und zur Schwächung des Zivildienstes – Ja zum Kunstmuseum - GRÜNE Kanton Bern Dezidiertes NEIN zur menschenverachtenden Chaos-Initiative und zur Schwächung des Zivildienstes – Ja zum Kunstmuseum Gestern Abend haben die GRÜNEN Kanton Bern an ihrer Delegiertenversammlung die Ja-Parole für das Kunstmuseum gefasst. Zudem sagten die Delegierten klar und deutlich Nein zur menschenverachtenden Chaos-Initiative der SVP und ebenso deutlich Nein zur Schwächung des Zivildienstes. ...

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SPD Schleswig-Holstein hat GKV-Reform gerechter gemacht; Grundsicherung bleibt ungerecht Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. April 2026, 09:25 Uhr am 30. April 2026, 09:25 Uhr Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Unser Gesundheitssystem muss grundlegend reformiert werden. Denn es kosten zu viel und bringt zu wenig Gesundheit. Der Vorschlag der CDU-Gesundheitsministerin war krass ungerecht, weil er einseitig die Patienten und Beitragszahler belastet hätte. Daher bin ich froh, dass Lars Klingbeil hart verhandelt und die Reform ausgewogener und gerechter gemacht hat. ...

SPD Schleswig-Holstein GKV-Reform gerechter gemacht in Deutschland; Grundsicherung bleibt ungerecht Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. April 2026, 09:25 Uhr am 30. April 2026, 09:25 Uhr Die SPD hat die GKV-Reform gerechter gemacht. Zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ulf Kämpfer: „Unser Gesundheitssystem muss grundlegend reformiert werden. Denn es kosten zu viel und bringt zu wenig Gesundheit. Der Vorschlag der CDU-Gesundheitsministerin war krass ungerecht, weil er einseitig die Patienten und Beitragszahler belastet hätte. Daher bin ich froh, dass Lars Klingbeil hart verhandelt und die Reform ausgewogener und gerechter gemacht hat. ...

SVP Dübendorf Volksabstimmung (2ter Wahlgang) Dübendorf Category View DEFAULT Select a Category to filter list All categories DEFAULT 04 Mai Montag, 04. Mai 2026 Gemeinderat Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 06 Mai Mittwoch, 06. Mai 2026 Vorstandssitzung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 07 Mai Donnerstag, 07. Mai 2026 Generalversammlung SVP Bezirk Uster Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 20 Mai Mittwoch, 20. Mai 2026 Fraktionssitzung SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 27 Mai Mittwoch, 27. Mai 2026 Generalversammlung SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 01 Juni Montag, 01. Juni 2026 Gemeinderat Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 10 Juni Mittwoch, 10. Juni 2026 Parteiversammlung SVP Bezirk Uster Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 14 Juni Sonntag, 14. Juni 2026 Volksabstimmung (2ter Wahlgang) Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 17 Juni Mittwoch, 17. Juni 2026 Fraktionssitzung SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 21 Juni Sonntag, 21. Juni 2026 Puurezmorge SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 23 Juni Dienstag, 23. Juni 2026 Sekundarschulversammlung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 29 Juni Montag, 29. Juni 2026 Gemeinderat Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 08 Juli Mittwoch, 08. Juli 2026 Vorstandssitzung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 09 Juli Donnerstag, 09. Juli 2026 Kantonale Delegiertenversammlung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 25 Aug. Dienstag, 25. August 2026 Fraktionssitzung SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 02 Sep. Mittwoch, 02. September 2026 Parteiversammlung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 07 Sep. Montag, 07. September 2026 Gemeinderat Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 08 Sep. Dienstag, 08. September 2026 Kantonale Delegiertenversammlung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 16 Sep. Mittwoch, 16. September 2026 Fraktionssitzung SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 27 Sep. Sonntag, 27. September 2026 Volksabstimmung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 28 Sep. Montag, 28. September 2026 Gemeinderat Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 30 Sep. Mittwoch, 30. September 2026 Vorstandssitzung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 21 Okt. Mittwoch, 21. Oktober 2026 Fraktionssitzung SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 23 Okt. Freitag, 23. Oktober 2026 Herbstanlass Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 28 Okt. Mittwoch, 28. Oktober 2026 Parteiversammlung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 02 Nov. Montag, 02. November 2026 Gemeinderat Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 07 Nov. Samstag, 07. November 2026 Behördentreff Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 25 Nov. Mittwoch, 25. November 2026 Fraktionssitzung SVP Dübendorf Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 29 Nov. Sonntag, 29. November 2026 Volksabstimmung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 01 Dez. Dienstag, 01. Dezember 2026 Sekundarschulversammlung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 07 Dez. Montag, 07. Dezember 2026 Gemeinderat Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen 15 Dez. Dienstag, 15. Dezember 2026 Kantonale Delegiertenversammlung Diesen Termin in meine Agenda Zum Kalender hinzufügen in iCal (Outlook, Windows) sichern in Google Kalender sichern in Yahoo Kalender sichern Send to Outlook Live Send to Microsoft Outlook in iCal (Outlook, Windows) sichern Schliessen Pagination List Limit 1 - 32 ...

Kölner SPD fordert 500 Millionen Euro für bezahlbares Wohnen in Köln; Fünfjahres-Förderprogramm geplant 500 Millionen für bezahlbares Wohnen – kurz erklärt! April 2026, 22:24 Uhr am 29. April 2026, 22:24 Uhr Unsere Kandidierenden für die Landtagswahl 2027 Sechs von Sieben: Leo Kordowski, Andre Schirmer, Lena Teschlade, Heidi Irlenbusch, Christian Joisten, Berit Kranz, es fehlt Jochen OttFoto: Nazar Yildiz Genau ein Jahr vor der Landtagswahl, die am 25. April 2027 stattfinden wird, haben wir am vergangenen Samstag in Chorweiler unsere 7 Landtagskandidierenden gewählt!Herzlichen Glückwunsch an alle 7 Kandidierende! ...

AfD-Stadtratsfraktion Änderungsantrag zur Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität Halle (Saale); mehrheitlich abgelehnt, 13 Ja 41 Nein Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Änderungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität in der Stadt Halle (Saale) vom 25.03.2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Änderungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität in der Stadt Halle (Saale) vom 25.03.2026 Informationen Beratungen Beratung TOP Zuständig Beschluss Abstimmung Dokumente 29.04.2026 Stadtrat 8.2.3 Entscheidung mehrheitlich abgelehnt Ja: 13, Nein: 41, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Einladung Stadtrat 396 KB

AfD-Stadtratsfraktion reicht Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Bundes-Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität in Halle (Saale); Antrag eingereicht 28.04.2026 SessionNet | Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Änderungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität in der Stadt Halle (Saale) vom 25.03.2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Informationen Beratungen Bezeichnung Inhalt Bezeichnung Inhalt Name: VIII 02638 Art: Änderungsantrag Datum: 28.04.2026 Betreff: Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zum Änderungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Sondervermögens des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität in der Stadt Halle (Saale) vom 25.03.2026 Referenzvorlage: VIII ...