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38-jähriger Vater aus Oelsnitz stirbt fünf Tage nach Corona-Impfung; AfD-Fraktion Sachsen spendet vierstellige Summe an Hinterbliebene. Tod nach Corona-Impfung: AfD unterstützt Familie mit Spende! – AfD-Fraktion Sachsen Tod nach Corona-Impfung: AfD unterstützt Familie mit Spende! In Oelsnitz ist ein 38-jähriger Vater von drei Kindern fünf Tage nach einer Corona- Impfung gestorben. Ein Impfschaden wurde trotz des klaren zeitlichen Zusammenhangs nicht anerkannt. Somit gab es auch keine Entschädigung für die Familie . Um die Hinterbliebenen dennoch zu unterstützen, hat die AfD-Fraktion eine vierstellige Summe gespendet. ...

Volt Goslar veröffentlicht Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2026 Goslar; Beide Programme als PDF online Volt Goslar veröffentlicht Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2026 – Volt Deutschland Zurück Volt zur Kommunalwahl im Landkreis Goslar zugelassen 23 Jul 2026 Volt Goslar erreicht erforderliche Unterstützungsunterschriften 21 Jul 2026 Volt Hannover ist bereit für eine erfolgreiche Kommunalwahl 14 Jul 2026 Volt Goslar startet in den Kommunalwahlkampf 13 Jul 2026 Volt Hannover stellt Kommunalwahlprogramm vor 10 Jul 2026 Goslar hat Gründerpotenzial – jetzt müssen wir es besser sichtbar machen 4 Jun 2026 Weitere Neuigkeiten ...

AfD-Fraktion Sachsen Ceuta-Sturm durch 50.000 Migranten; Grenzschutzkosten unter bisherigen Ausgaben Deutschland braucht auch Grenzzäune! – AfD-Fraktion Sachsen Innerhalb eines Tages haben 50.000 illegale Migranten die spanische Exklave Ceuta gestürmt. Der spanische Grenzschutz hat sich aufgelöst. Frankreich verstärkt deshalb die Grenzkontrollen zu Spanien, während die Regierung Merz untätig bleibt. Zum Ansturm auf Ceuta erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Das Ziel der Invasoren ist Deutschland. Deshalb braucht unser Land schnellstens eine durchgängig befestigte Grenze, so wie es Polen oder auch Saudi-Arabien praktizieren. Der Bau und die Unterhaltung eines durchgehenden Grenzschutzes mit leistungsfähigen Grenzübergängen kosten weniger als die heutigen jährlichen Kosten für die Versorgung illegaler Migranten.“ ...

AfD-Fraktion Sachsen: Spritpreise in Sachsen steigen um 22 Prozent im Juli; Staat verdient 85,80 Euro pro Tankfüllung Spritpreise um 22 Prozent gestiegen: Steuern und Abgaben runter! – AfD-Fraktion Sachsen Spritpreise um 22 Prozent gestiegen: Steuern und Abgaben runter! Im Juli ist die Inflation in Sachsen laut dem Statistischen Landesamt deutlich auf 2,8 Prozent gestiegen. Hauptgrund sind die hohen Preise für Diesel und Benzin, die wieder deutlich über zwei Euro pro Liter liegen. Im Vergleich zum Vormonat legten sie um 21,9 Prozent zu. ...

CDU-CSU-Fraktion Berlin wählt neuen Fraktionsvorsitzenden Thorsten Frei; mit 91,9% der Stimmen Wochenrückblick 27.07.-31.07.2026 - CDU Kreisverband Dresden Gewalt hinterlässt Spuren – weit über den Moment hinaus. Umso wichtiger sind Orte, an denen Betroffene Schutz, Unterstützung und neue Perspektiven finden. Gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer und Frau Dr. Licht aus der Sächsischen Staatskanzlei durfte ich am Dienstag das Gewaltschutzzentrum Dresden besuchen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben eindrucksvoll gezeigt, mit welchem Engagement und welcher Professionalität hier Menschen in schwierigen Lebenssituationen begleitet werden. Die Einzelfälle werden immer komplexer, daher braucht es starke Strukturen, verlässliche Unterstützung und eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten, damit Betroffene schnell die Hilfe erhalten, die sie benötigen. Ganz unabhängig davon, wo man in Dresden, Sachsen, oder Deutschland wohnt. ...

AfD bleibt stärkste Partei in Deutschland; Vorsprung +5 Prozentpunkte ZDF-Politbarometer Juli II 2026 - Osnabrücker Rundschau Gemischtes Urteil zu Personalwechsel in der Bundesregierung Umgang mit Gefährdern: Mehrheit für schärfere Gesetze Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der Union hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine Reihe von Spitzenpositionen in der Bundesregierung neu besetzt. 55 Prozent der Befragten und Mehrheiten in allen Parteianhängerschaften außer der der AfD finden es grundsätzlich gut, dass in der Regierung einige Spitzenämter neu besetzt wurden, 31 Prozent finden das schlecht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“). Dass die Arbeit der Bundesregierung durch diese personellen Veränderungen eher besser wird, glauben aber lediglich 17 Prozent. 13 Prozent gehen von einer Verschlechterung aus, die meisten (61 Prozent) erwarten keine großen Auswirkungen. Diese Einschätzung teilen alle Parteianhängergruppen mehrheitlich. Kritisch wird das Vorgehen des Bundeskanzlers beurteilt: 57 Prozent finden, dass Merz seine Sache bei diesem Personalwechsel eher schlecht gemacht hat, lediglich rund ein Fünftel (21 Prozent) urteilt positiv. Auch in der Unionsanhängerschaft überwiegt mit 43 Prozent leicht die Kritik (eher gut: 39 Prozent). ...

SPD-Fraktion Hamburg ruft zur CSD-Demonstration in Hamburg auf; Motto Solidarisch queer, Haltung zeigen Detail - SPD-Fraktion Hamburg Themen Digitalisierung und Datenschutz Europa Familie, Kinder und Jugend Finanzen Gesundheit und Senior:innen Gleichstellung und Antidiskriminierung Hamburg und Schleswig-Holstein Innenpolitik Justiz, Verfassung und Bezirke Kultur und Medien Öffentliche Unternehmen PUA Cum-Ex Schule und Berufsbildung Soziales und Integration Sport Stadtentwicklung und Wohnen Umwelt, Klima und Energie Verkehr und Mobilitätswende Wirtschaft, Arbeit und Innovation Wissenschaft ...

Silke Eisfeld wird Fraktionsvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald; Bröcker gibt Amt ab, kein dritter Vorsitz. Silke Eisfeld ist neue Fraktionsvorsitzende – GRÜNE Breisgau-Hochschwarzwald Silke Eisfeld ist neue Fraktionsvorsitzende Die Grüne Kreistagsfraktion hat einvernehmlich einen Wechsel im Fraktionsvorsitz beschlossen. Dies erklärte der bisherige Fraktionsvorsitzende Dr. Benjamin Bröcker bei der Kreistagssitzung am 20.07.26: Er selbst gebe den 1. Fraktionsvorsitz ab und Silke Eisfeld, bisher stellvertretende Fraktionsvorsitzende, übernehme den 1. Fraktionsvorsitz, Dr. Bröcker ist 2. Fraktionsvorsitzender. Auf einen dritten Fraktionsvorsitz verzichtet die Kreistagsfraktion aktuell, da Leopold Winterhalder nicht mehr kandidierte, er wolle verantwortungsvoll mit seinen Kräften haushalten. ...

Mike Egger, Öffentliche Bundesfeier, Schmerikon; Neu dabei: Alphornbläser und Fahnenschwinger Schmerikon - Öffentliche Bundesfeier Öffentliche Bundesfeier Goldberg 108 8716 Schmerikon 1. Aug. 2026, 18.30 Uhr Nationalrat Mike Egger, Live-Volksmusik, Höhenfeuer und Bewirtung. Neu dabei: Alphornbläser und Fahnenschwinger. Parkplätze vorhanden. Kontakt SVP Ortspartei SchmerikonThomas Kuster info@svp-schmerikon.ch WebsiteExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. Informationen - Voraussetzungen - Öffentliche Veranstaltung, familienfreundlich - Anmeldung - Anmeldung notwendig aus organisatorischen Gründen: Nutzen Sie diesen Link: https: ...

KSG-Fraktion fordert Nachtarbeit an Deutzer Brücke und Mindener Straße in Köln; Nachtarbeiten künftig Regelfall bei Infrastrukturprojekten FDP/KSG fordert Nachtarbeit bei zentralen Infrastrukturprojekten | FDP Köln KSG fordert Nachtarbeit bei zentralen Infrastrukturprojekten Campione: Wenn wir nachts bauen, sind wir doppelt so schnell fertig KSG-Fraktion fordert, die Arbeiten an der Deutzer Brücke und der Mindener Straße künftig auch in den Nachtstunden durchzuführen. Darüber hinaus soll Nachtarbeit bei Sanierungen an wichtigen Brücken und anderen zentralen Infrastrukturprojekten künftig zum Regelfall werden. Ein entsprechender Antrag wird in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses beraten. ...