Fraktionen und Stadträten stellen Anfragen in der Sitzung

Fraktionen und Stadträten stellen Anfragen in der Sitzung SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 8: Anfragen von Fraktionen und Stadträten Bezeichnung Inhalt Sitzung: 16.06.2026 469

June 16, 2026

Fraktionen und Stadträten stellen Anträge in Sitzung 16.06.2026

Fraktionen und Stadträten stellen Anträge in Sitzung 16.06.2026 SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 6: Anträge von Fraktionen und Stadträten Bezeichnung Inhalt Sitzung: 16.06.2026 469

June 16, 2026

SessionNet TOP Ö 9 Anregungen 16.06.2026

SessionNet TOP Ö 9 Anregungen 16.06.2026 SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 9: Anregungen Bezeichnung Inhalt Sitzung: 16.06.2026 469

June 16, 2026

Fraktionen der SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP stellen Entschließungsantrag im Bundestag; Befürchtete Grundrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit

Fraktionen der SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP stellen Entschließungsantrag im Bundestag; Befürchtete Grundrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025094 16.06.2026 10:12:44 Seite 1 von 2 R001976/RV0025094 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 16.06.2026 um 10:12 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Entschließungsantrag: Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken Aktuell seit 16.06.2026 10:12:44 Angegeben von: am 16.06.2026 ...

June 16, 2026

Verwaltung der Stadt Halle (Saale) erklärt Stellungnahme zu Resolutionen in Halle; Keine kommunale Kompetenz zum Landtagswahlkampf

Verwaltung der Stadt Halle (Saale) erklärt Stellungnahme zu Resolutionen in Halle; Keine kommunale Kompetenz zum Landtagswahlkampf Tagged Pdf Stadt Halle (Saale) 15. Juni 2026 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Sitzung des Stadtrates am 24.06.2026 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zu einer Resolution: Den Wahlkampf gewaltfrei und fair gestalten – Verschärfung gesellschaftlicher Spannungen verhindern, Vorlagen-Nummer: VIII/2026/02751 TOP: Ö 10.1 Stellungnahme der Verwaltung: Die Entscheidung über die Positionierung zu Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen von Resolutionen obliegt grundsätzlich dem Stadtrat. ...

June 16, 2026

AfD-Fraktion fragt im Bundestag zu Afghanistan-Aufnahmeprogrammen der Bundesregierung

AfD-Fraktion fragt im Bundestag zu Afghanistan-Aufnahmeprogrammen der Bundesregierung Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Afghanistan-Aufnahmeprogrammen STO) Um die „Afghanistan-Aufnahmeprogramme der Bundesregierung“ geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 6434 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche konkreten politischen Interessen der Bundesrepublik nach Auffassung der Bundesregierung durch das Ortskräfteverfahren, die Überbrückungsprogramme sowie das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan jeweils geschützt oder gewahrt werden sollten. Auch will sie unter anderem wissen, welche konkreten politischen Interessen die Bundesregierungen der 19. und 20. Wahlperiode mit der Aufnahme afghanischer Staatsangehöriger gemäß Paragraf 22 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes verbanden und welche politischen Interessen die Bundesregierung aktuell mit den noch laufenden Verfahren aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan gemäß Paragraf 23 Absatz 2 dieses Gesetzes verbindet. ...

June 16, 2026

Universität Zürich Wahl der Delegierten 2026–2028 Philosophische Fakultät; 1 Seat vacant

Universität Zürich Wahl der Delegierten 2026–2028 Philosophische Fakultät; 1 Seat vacant Wahl der Delegierten | Election of Delegates Philosophische Fakultät | UZH Delegierte Amtsperiode 2026-2028 | Delegates Term of Office 2026–2028 Vereinigung akademischer Mittelbau Universität Zürich Stand Wissenschaftlicher Nachwuchs Fakultätsausschuss Philosophische Fakultät und PHF Koordination Mittelbau | Faculty Board of the Faculty of Arts and Social Sciences and PHF Mid-Level Faculty Coordination Fakultätsversammlung Philosophische Fakultät | Faculty Assembly of the Faculty of Arts and Social Sciences Ethikkommission Philosophische Fakultät | Ethics Commission Faculty of Arts and Social Sciences Kommission für Auszeichnungen und Ehrungen Philosophische Fakultät | Commission for Awards and Honors of the Faculty of Arts and Social Sciences Kommission für Forschungs- und Nachwuchsförderung Philosophische Fakultät | Commission for Research and Promotion of Junior Researchers Faculty of Arts and Social Sciences Laufbahnkommission Philosophische Fakultät | Career Development Commission Faculty of Arts and Social Sciences Leitungskommission Graduiertenschule Philosophische Fakultät | Steering Commission Graduate School Faculty of Arts and Social Sciences Studienkommission Philosophische Fakultät | Study Commission Faculty of Arts and Social Sciences Vergabeausschuss GRC | Philosophische Fakultät | Awards Committee GRC | Faculty of Arts and Social Sciences Vereinigung akademischer Mittelbau Universität Zürich Stand Wissenschaftlicher Nachwuchs Index ...

June 16, 2026

Universität Zürich wählt Delegierte 2026–2028 in der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät; 5 Sitze vakant

Universität Zürich wählt Delegierte 2026–2028 in der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät; 5 Sitze vakant Wahl der Delegierten | Election of Delegates Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät | UZH Delegierte Amtsperiode 2026-2028 | Delegates Term of Office 2026–2028 Vereinigung akademischer Mittelbau Universität Zürich Stand Wissenschaftlicher Nachwuchs Fakultätsausschuss Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät und WWF Koordination Mittelbau | Faculty Board Faculty of Business, Economics and Informatics and WWF Mid-level Faculty Coordination Fakultätsversammlung Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät | Faculty Assembly Faculty of Business, Economics and Informatics Vergabeausschuss GRC | Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät | GRC Awards Committee | Faculty Board Faculty of Business, Economics and Informatics Vereinigung akademischer Mittelbau Universität Zürich Stand Wissenschaftlicher Nachwuchs Index ...

June 16, 2026

SEV-Delegierte ergreifen Referendum gegen Aushebelung der Mindestlöhne in der Schweiz; Einstimmig beschlossen

SEV-Delegierte ergreifen Referendum gegen Aushebelung der Mindestlöhne in der Schweiz; Einstimmig beschlossen DV SGB: Gegen den Angriff auf die Löhne : SEV-Online Juni 2026 | Aktuell DV SGB: Gegen den Angriff auf die Löhne Sollte das Parlament die demokratisch erkämpften Mindestlöhne aushebeln, werden die Gewerkschaften das Referendum ergreifen. Das beschlossen die Delegierten des Schweizerischen Gewerkschaftbundes am 5. Juni einstimmig. Zudem machten sie deutlich, dass sie offensiv in die Lohnrunde im Herbst gehen werden. Zwei SEV-Gewerkschaftssekretärinnen erhielten den eidgenössischen Fachausweis. Die Arbeit von Katrin Leuenberger wurde besonders ausgezeichnet. ...

June 16, 2026

Zwei junge Bundestagsabgeordnete am Siegerland-Flughafen in Burbach zu Gast; Beide erst im letzten Jahr im Bundestag eingezogen

Zwei junge Bundestagsabgeordnete am Siegerland-Flughafen in Burbach zu Gast; Beide erst im letzten Jahr im Bundestag eingezogen Zwei junge Bundestagsabgeordnete am Siegerland-Flughafen in Burbach zu Gast - BVMW DE … BVMW - Der Mittelstand Südwestfalen Unternehmertum Zwei junge Bundestagsabgeordnete am Siegerland-Flughafen in Burbach zu Gast Zwei junge Bundestagsabgeordnete am Siegerland-Flughafen in Burbach zu Gast Mittelstand fragt – Politik antwortet In der Reihe „Mittelstand fragt - Politik antwortet“ waren in der beeindruckenden Kulisse einer Flugzeug-Werft der Firma Air-Alliance GmbH die beiden Bundestagsabgeordneten Benedikt Büdenbender (Kreis Siegen-Wittgenstein) und Johannes Volkmann (Lahn-Dill-Kreis) zu Gast. Eingeladen hatte der Regionale Repräsentant des „Bundesverband Mittelständische Wirtschaft – BVMW – Der Mittelstand e.V.“ Matthias Merzhäuser. Schon vor der Veranstaltung bot die Siegerland-Flughafen GmbH Busrundfahrten über das Gelände an und konnte so interessante Einblicke und beeindruckende Details vermitteln. ...

June 16, 2026