Political Process

Kandidatinnen fürs Berliner Abgeordnetenhaus diskutieren mit Bürgerinnen am Grill in Berlin-Ostkreuz; knapp 100 Menschen Politik am Grill: Unser Politik-Talk mit Mikrofon und Grillzange - Gesellschaft für Klima und Demokratie Politik am Grill: Unser Politik-Talk mit Mikrofon und Grillzange Politik am Grill: Zwei Abende, sechs Politiker*innen, jede Menge heiße Themen Zwei Sommerabende, zwei Berliner Orte, sechs Politikerinnen und knapp 100 Menschen, die mitdiskutiert haben: Mit „Politik am Grill" haben wir im Juli ein neues Veranstaltungsformat ausprobiert. Die Idee dahinter ist einfach: statt klassischer Podiumsdiskussion ein offenes Gespräch auf Augenhöhe zwischen Kandidatinnen für das Berliner Abgeordnetenhaus und Bürgerinnen. „Bewaffnet“ mit Grillzange und Mikrofon ging es für die Politikerinnen an den Grill und heiß war nicht nur der Grill, sondern auch die Fragen und Beiträge aus dem Publikum. ...

DGB lädt Kandidierende zu Faktencheck-Duellen in Georgsmarienhütte und Osnabrück; erstmals im Stahlwerk-Umfeld und 25. August beim DGB: “Keine Floskeln, keine Ausflüchte” - Osnabrücker Rundschau und 25. August beim DGB: „Keine Floskeln, keine Ausflüchte“ Kommunalwahl am 13. September: Zwei gewerkschaftliche Faktenchecks für Stadt und Landkreis Den Auftakt bildet Dienstag, der 18. August 2026. Um 18:00 Uhr sind auf dem eMotionCenter auf dem Gelände des Stahlwerks GM-Hütte (Neue Hüttenstraße 1, 49124 Georgsmarienhütte) die Kandidierenden für das Amt des Landrats ...

Schmerikon Gemeinderat hebt Plakatwerbung für Abstimmung am 27. September 2026 auf; Dauer- und Größeneinschränkungen aufgehoben Schmerikon - Uneingeschränkte Abstimmungswerbung Der Gemeinderat hat seinen Beschluss vom 21. Juli 2026 zur Werbung entlang der Gemeindestrassen wiedererwogen. Er verzichtet auf Einschränkungen zur Dauer und zur Grösse der Plakate im Zusammenhang mit der Abstimmung vom 27. September 2026 zum Widerruf des Baukredits für die Zentrumsgestaltung. Der Gemeinderat stellt fest, dass mit dem ursprünglichen Beschluss, die Frist auf drei Wochen und die Plakatformate auf das Weltplakatformat F4 zu beschränken, keine einseitige Benachteiligung der Initianten einherging. Vielmehr habe er, in Ermangelung konkreter Anträge seitens der Initianten, auf seine bisherige Praxis bei Wahlen abgestellt und diese sowohl für befürwortende wie ablehnende Interessengruppen verbindlich erklärt. Rücktrittsforderungen, Unfairness-Vorwürfe und Beschwerden bei kantonalen Instanzen, ohne zuvor das Gespräch zu suchen, weist der Gemeinderat zurück.

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer; Stichwahl am 27. September 2026 möglich Wahlhelfer gesucht | Stadt Bramsche Wahlhelfer gesucht Die Stadt Bramsche ist immer auf der Suche nach engagierten Mitbürgern, die als Wahlhelfer die Stadtverwaltung bei der Durchführung von Wahlen unterstützen möchten. Auf dieser Seite können sich Interessierte direkt registrieren. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 09:07 Uhr: Das Feld Nachname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Vorname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Geburtsdatum ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße & Hausnummer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Postleitzahl & Wohnort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Telefon (privat/mobil) ist ein Pflichtfeld. Das Feld E-Mail-Adresse ist ein Pflichtfeld. Die E-Mail-Adresse im Feld E-Mail-Adresse ist ungültig. Das Feld Ich interessiere mich für den Einsatz ist ein Pflichtfeld. Das Feld Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig ist ein Pflichtfeld. Vorspann Ja, ich bin als Wahlhelferin/Wahlhelfer dabei! Nachname * Vorname * Geburtsdatum * Straße & Hausnummer * Postleitzahl & Wohnort * Telefon (privat/mobil) * E-Mail-Adresse * Telefon (geschäftlich) Ich interessiere mich für den Einsatz * bei den Kommunalwahlen (13. September 2026) bei einer möglichen Stichwahl (27. September 2026) bei künftigen Wahlen Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig * Ja Nein Bitte wählen Wahlvorsteherin stellv. Wahlvorsteherin Schriftführerin stellv. Schriftführerin Beisitzer*in Wenn ja, als Anmerkung Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms

FAU erhebt ab Sommersemester 2027 Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer in Erlangen-Nürnberg; Folgenreiche Trendwende bei Nicht-EU-Gebühren. Dietrich: Immer mehr Hochschulen erheben ausländische Studiengebühren – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Dietrich: Immer mehr Hochschulen erheben ausländische Studiengebühren Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) hat angekündigt, ab dem Sommersemester 2027 Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer zu erheben. Damit folgt sie dem Beispiel der Technischen Universität München (TUM), die eine solche Regelung schon 2024 einführte. Auch an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) wird hierüber „offen diskutiert“. Die Thüringer AfD-Fraktion fordert solche Studiengebühren schon seit Jahren, doch wurden ihre entsprechenden Gesetzentwürfe im Plenum stets abgelehnt – zuletzt im Juni dieses Jahres. ...

Eschenbach SG erteilt Gemeindebürgerrecht an Alsharify Najem, wohnhaft in St. Gallenkappel; Auflagefrist 30 Tage, Einsprache möglich. Erteilung des Gemeindebürgerrechts Erteilung des Gemeindebürgerrechts Der Gemeinderat Eschenbach hat in seiner Funktion als Einbürgerungsrat folgender Person das Gemeindebürgerrecht von Eschenbach SG erteilt: Alsharify Najem, geb. 15.01.2000, syrischer Staatsangehöriger, wohnhaft in 8735 St. Gallenkappel, Rüeterswilerstrasse 18 Das Auflagedossier mit dem Einbürgerungsbeschluss liegt während 30 Tagen, d.h. vom 17. August bis 15. September 2026, beim Sekretariat der Gemeinderatskanzlei, Büro 17, in der Gemeindeverwaltung Eschenbach öffentlich auf. Die massgebende Bekanntmachung findet auf der Publikationsplattform www.publikationen.sg.ch (amtliches Publikationsorgan) statt. In Eschenbach Stimmberechtigte können während der Auflagefrist Einsicht in das Dossier nehmen und gegen den Einbürgerungsbeschluss innert der Auflagefrist beim Gemeinderat Eschenbach schriftlich und begründet Einsprache erheben.

Gemeinderat Wittenbach stellt endgültiges Ergebnis der Volksinitiative Schulentwicklung vom 14. Juni 2026 fest; Fristgerecht keine Beschwerde eingegangen. Abstimmung über die Volksinitiative Schulentwicklung vom 14. Juni 2026: Feststellung des endgültigen Ergebnisses Abstimmung über die Volksinitiative Schulentwicklung vom 14. Juni 2026: Feststellung des endgültigen Ergebnisses Der Gemeinderat Wittenbach hat mit Beschluss vom 12. August 2026 in Anwendung von Art. 111 Abs. 2 des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen (SGS 125.3) das endgültige Ergebnis der Abstimmung über die Volksinitiative «Schulentwicklung für unsere Kinder» vom 14. Juni 2026 festgestellt. Beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen ging innert Frist keine Beschwerde ein.

Schweizer Stimmberechtigte stimmen am 27. September 2026 in der Schweiz über zwei Initiativen ab; Neutralitätspolitik und Ernährungssicherheit könnten sich ändern Volksabstimmung vom 27. September 2026 Volksabstimmung vom 27. September 2026 Am Sonntag, 27. September 2026, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, findet statt: Eidgenössische Volksabstimmung - Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)» - Volksinitiative «Für eine sichere Ernährung – durch Stärkung einer nachhaltigen inländischen Produktion, mehr pflanzliche Lebensmittel und sauberes Trinkwasser (Ernährungsinitiative)» Urnenstandorte und Öffnungszeiten Sonntag, 27. September 2026 Jonschwil, Sitzungszimmer Poststrasse 8: 09.45 bis 10.15 Uhr Schwarzenbach, Primarschulhaus: 10.30 bis 11.00 Uhr Briefliche Stimmabgabe Letztmögliche Termine für die briefliche Stimmabgabe: - Per Post: Freitag vor dem Abstimmungssonntag bis zur letzten Leerung des Post-Briefkastens - Einwurf in den Briefkasten beim Gemeindehaus am Abstimmungssonntag bis zur Urnenschliessung (d.h. bis 11.00 Uhr) - Abgabe an der Urne: am Abstimmungssonntag bis zur Urnenschliessung (d.h. bis 10.15 Uhr in Jonschwil und 11.00 Uhr in Schwarzenbach) Bezüglich der Formvorschriften für die briefliche Stimmabgabe wird auf die ergänzenden Informationen auf dem Stimmrechtsausweis verwiesen. E-Voting Für die Stimmberechtigten, welche sich für E-Voting angemeldet haben, öffnet die elektronische Urne am Montag, 31. August 2026 um 12.00 Uhr und schliesst am Samstag, 26. September 2026 um 12.00 Uhr. Vorzeitige persönliche Stimmabgabe Am Donnerstag, 24. September 2026 und am Freitag, 25. September 2026 kann bei der Gemeinderatskanzlei während den Büroöffnungszeiten (Donnerstag: 08.00 - 11.30 und 13.30 - 17.00 Uhr; Freitag: 07.00 – 14.00 Uhr) vorzeitig persönlich gestimmt werden.

Schweizer Stimmberechtigte stimmen am 27. September 2026 über zwei Vorlagen ab in der Schweiz Volksabstimmung vom 27. September 2026 Volksabstimmung vom 27. September 2026 Am Sonntag, 27. September 2026, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, finden statt: Eidgenössische Volksabstimmung über folgende Vorlagen: - Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)» (BBl 2026 799); - Volksinitiative «Für eine sichere Ernährung – durch Stärkung einer nachhaltigen inländischen Produktion, mehr pflanzliche Lebensmittel und sauberes Trinkwasser (Ernährungsinitiative)» (BBl 2026 800). Briefliche Abstimmung Jede ...

Tatiana Barten und andere erhalten Einbürgerungsbeschlüsse in Bad Ragaz; Dossiers öffentlich ausliegend 17.08.–15.09. Amtliche Bekanntmachung - Einbürgerungsbeschlüsse Amtliche Bekanntmachung - Einbürgerungsbeschlüsse Gemeinde Bad Ragaz Amtliche Bekanntmachung Der Einbürgerungsrat Bad Ragaz hat gestützt auf das Einbürgerungsgesetz (sGS 121.1; BRG) folgenden Personen das Gemeinde- und Ortsbürgerrecht von Bad Ragaz erteilt: Barten Tatiana, geb. 08.01.1967, von Russische Föderation, Barten Walter, geb. 13.08.1942, von Deutschland, beide wohnhaft Pizalunweg 6, 7310 Bad Ragaz. Gase Volker, geb. 15.06.1973, von Deutschland, - Gase Jason, geb. 24.03.2015, von Deutschland, - Gase Alicia, geb. 26.04.2018, von Deutschland, alle wohnhaft Ahornstrasse 25, 7310 Bad Ragaz. Kaiser Daniel, geb. 01.03.1990, von Deutschland, wohnhaft Valenserstrasse 3b, 7310 Bad Ragaz. Miranda Marques Luisa Margarida, geb. 24.01.2006, von Portugal, wohnhaft Feldstrasse 6, 7310 Bad Ragaz. Riesch Matthias, geb. 02.03.1972, von Deutschland, wohnhaft Rheinstrasse 14, 7310 Bad Ragaz. Die Auflagedossiers mit den Einbürgerungsbeschlüssen liegen öffentlich auf vom 17. August 2026 bis 15. September 2026 in der Gemeinderatskanzlei 2. Stock, Büro 204 (Art. 21 Abs. 1 BRG). In Bad Ragaz Stimmberechtigte können während der Auflagefrist Einsicht in die Dossiers nehmen (Art. 22 BRG) und gegen die einzelnen Einbürgerungsbeschlüsse schriftlich und begründet Einsprache erheben (Art. 24 Abs. 1 BRG). Einbürgerungsrat Bad Ragaz