Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Lobbyregister-Stellungnahme an Bundesregierung/BMFTR; Erweiterter Datenzugriff für Forschende

Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern Lobbyregister-Stellungnahme an Bundesregierung/BMFTR; Erweiterter Datenzugriff für Forschende Lobbyregister-Stellungnahme SG2606170012 von “Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der de… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 5 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Anpassungen im Forschungsdatengesetz, insbesondere hinsichtlich der Nutzung bestehender Strukturen für Datenübermittlungen Grundsätzlich wird das Anliegen des FDG geteilt. Da die Ärztekammer datenhaltende Stelle nach dem Gesetzesentwurf ist, sind rechtliche Fragen offen, u. a.: - Erweiterter Datenzugriff auf sensible Daten für Forschende - Einspruchsmöglichkeit bei ethisch kritischen oder wissenschaftlich unzureichenden Forschungsfragen. - Aufwandsarme technische und organisatorische Umsetzung der Datenabfrage aus Registern. ...

June 17, 2026

TÜV-Verband e.V. Überarbeitung des New Legislative Framework – Deutschland (Bundestag/Bundesregierung); Digitaler Produktpass vorgesehen

TÜV-Verband e.V. Überarbeitung des New Legislative Framework – Deutschland (Bundestag/Bundesregierung); Digitaler Produktpass vorgesehen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0016390 17.06.2026 11:21:43 Seite 1 von 2 R000008/RV0016390 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 17.06.2026 um 11:21 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Überarbeitung des New Legislative Framework - Anpassung an Digitalisierung und Kreislaufwirtschaft Aktuell seit 17.06.2026 11:21:43 Angegeben von: am 19.05.2025 ...

June 17, 2026

VSW-Bundesverband Regelungsvorhaben KRITIS-Dachgesetz Deutschland; EU-Richtlinie 2022/2557 umgesetzt; Resilienz kritischer Anlagen erhöht

VSW-Bundesverband Regelungsvorhaben KRITIS-Dachgesetz Deutschland; EU-Richtlinie 2022/2557 umgesetzt; Resilienz kritischer Anlagen erhöht Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0006258 17.06.2026 11:58:47 Seite 1 von 2 R000819/RV0006258 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 17.06.2026 um 11:58 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Inhaltliche Anpassungen im KRITIS-Dachgesetz notwendig Aktuell seit 17.06.2026 11:58:47 Angegeben von: Verband für Sicherheit in der Wirtschaft, Bundesverband e.V. - VSW-Bundesverband (R000819) am 26.06.2024 Beschreibung: Intensivierte Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft und Nutzung von Synergien. Schutz sensibler Daten und Sicherheitsüberprüfung von Mitarbeitern in sensiblen Bereichen. Realistiasche Darstellung des Erfüllungsaufwandes Zu Regelungsentwurf Bundesrats-Drucksachennummer: ( ) ...

June 17, 2026

WWF Deutschland – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts (Umsetzung EU 2024/1203) in Deutschland; stärkere Umweltstrafverfolgung in Deutschland

WWF Deutschland – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts (Umsetzung EU 2024/1203) in Deutschland; stärkere Umweltstrafverfolgung in Deutschland Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0014850 17.06.2026 12:48:51 Seite 1 von 2 R001579/RV0014850 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 17.06.2026 um 12:48 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der EU-Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt Aktuell seit 17.06.2026 12:48:51 Angegeben von: am 27.02.2025 ...

June 17, 2026

Fraktionen und Stadträte stellen Anträge in Sitzung 16.06.2026

Fraktionen und Stadträte stellen Anträge in Sitzung 16.06.2026 SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 7: Anträge von Fraktionen und Stadträten Bezeichnung Inhalt Sitzung: 16.06.2026 533

June 17, 2026

Frau Dr. Burkert fragte nach Standorten der Sirenen in Halle (Saale) Seeben Sportplatz und Südstadtgymnasium; Standorte bestätigt: Seeben Sportplatz und Südstadtgymnasium

Frau Dr. Burkert fragte nach Standorten der Sirenen in Halle (Saale) Seeben Sportplatz und Südstadtgymnasium; Standorte bestätigt: Seeben Sportplatz und Südstadtgymnasium Tagged Pdf Stadt Halle (Saale) 15. Juni 2026 Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Umwelt und Sicherheit Beschlusskontrolle zur Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ord- nung am 11.06.2026 Betreff: Frau Dr. Burkert Sirenen TOP: 7.3 (Hr. Teschner zum Zufahrtsschutzsystem) Antwort der Verwaltung: Frau Dr. Burkert fragte, wo die beiden neuen Sirenen installiert werden. ...

June 17, 2026

Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. Stellungnahme Bw-IBG Deutschland; BNatSchG-Änderung gestrichen

Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. Stellungnahme Bw-IBG Deutschland; BNatSchG-Änderung gestrichen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGD… Streichung der Änderung BNatSchG und Erweiterung der Änderung BWaldG im Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. (R000335) am 17.06.2026 Beschreibung: weiterhin Nachrangigkeit von Ersatzgeldzahlung ggü. Kompensationsmaßnahmen (BNatSchG); Erweiterung des Aufgabenkatalogs der Forstwirtschaftlichen Vereinigungen nach § 37 BWaldG ...

June 17, 2026

Sascha Göttert Stellungnahme zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) im Ausschuss für Arbeit und Soziales; Privatwirtschaft stärker barrierefrei gesetzlich verpflichtend.

Sascha Göttert Stellungnahme zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) im Ausschuss für Arbeit und Soziales; Privatwirtschaft stärker barrierefrei gesetzlich verpflichtend. Ausschussdrucksache 21(11)120 Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales Schriftliche Stellungnahme Sascha Göttert Öffentliche Anhörung a) Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes BT-Drucksache 21/5140 b) Antrag der Fraktion der AfD Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden BT-Drucksache 21/3668 ...

June 17, 2026

Maria Naumann neue Gleichstellungsbeauftragte der Gemeinde Schönefeld; Ansprechpartnerin für Chancengleichheit und Diskriminierung

Maria Naumann neue Gleichstellungsbeauftragte der Gemeinde Schönefeld; Ansprechpartnerin für Chancengleichheit und Diskriminierung Neue Gleichstellungsbeauftragte benannt - Gemeinde Schönefeld Rathaus & Politik Aktuelles Rathaus Öffnungszeiten Bürgermeister Ämter & Mitarbeiter*innen Gleichstellungsbeauftragte Karriere in Schönefeld Leitbild der Gemeinde Ausschreibungen Vergaben Satzungen und Ordnungen Übernachtungssteuer Bekanntmachungen Presse Bürgerservice Bürgerinformation Online Dienste Online Terminbuchung Dienstleistungen A-Z Formulare Fundbüro Politik Sitzungsplan Haushaltsplan der Gemeinde Bürgerinformationssystem Login Informationssystem für Gemeindevertreter Livestream Wahlen Rathaus Öffnungszeiten Bürgermeister Ämter & Mitarbeiter*innen Gleichstellungsbeauftragte Karriere in Schönefeld Leitbild der Gemeinde Ausschreibungen ...

June 17, 2026

4. Jugendfreiheitskonferenz Widerstand und Verantwortung. Was ist mir Freiheit heute wert? Sachsen

Jugendfreiheitskonferenz Widerstand und Verantwortung. Was ist mir Freiheit heute wert? Sachsen Foto: 4. Jugendfreiheitskonferenz “Widerstand und Verantwortung. Was ist mir Freiheit heute wert?” Medienobjekte suchen Organisation alle Amtsgericht Bautzen Amtsgericht Chemnitz Amtsgericht Dippoldiswalde Amtsgericht Eilenburg Amtsgericht Grimma Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal Amtsgericht Leipzig Amtsgericht Pirna Amtsgericht Torgau Arbeitsgericht Dresden Arbeitsgericht Leipzig Landgericht Chemnitz Sächsisches Finanzgericht Sächsisches Landesarbeitsgericht Sächsisches Oberverwaltungsgericht Sozialgericht Chemnitz Sozialgericht Dresden Sozialgericht Leipzig Verwaltungsgericht Chemnitz Verwaltungsgericht Dresden Verwaltungsgericht Leipzig Oberlandesgericht Dresden Dienstgericht für Richterinnen und Richter Landgericht Leipzig Sächsisches Landessozialgericht Amtsgericht Dresden Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen Justizvollzugsanstalt Bautzen Justizvollzugsanstalt Chemnitz Justizvollzugsanstalt Dresden Justizvollzugsanstalt Görlitz Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Justizvollzugsanstalt Torgau Justizvollzugsanstalt Waldheim Justizvollzugsanstalt Zeithain Justizvollzugsanstalt Zwickau Sächsische Staatskanzlei Landesbeauftragter für Inklusion der Menschen mit Behinderungen Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Landesamt für Steuern und Finanzen Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen Sächsisches Staatsministerium der Justiz Ausbildungszentrum Bobritzsch Generalstaatsanwaltschaft Dresden Sächsisches Staatsministerium des Innern Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen Landesdirektion Sachsen Sächsisches Staatsarchiv Statistisches Landesamt Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen Sächsische Gestütsverwaltung Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt Staatsbetrieb Sachsenforst Staatsbetrieb Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Sächsisches Staatsministerium für Kultus Landesamt für Schule und Bildung Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Fluglärmschutzbeauftragter Landesamt für Denkmalpflege Sachsen Landesamt für Geobasisinformation Sachsen Landesamt für Straßenbau und Verkehr Sachsen – Europäischer Ausschuss der Regionen Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder- und Jugendbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Digitalagentur Sachsen Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit Sachsen Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Landesamt für Archäologie Sachsen Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Landestierschutzbeauftragte Hochschule der Sächsischen Polizei Landeskriminalamt Sachsen Landespolizeipräsidium Polizeidirektion Chemnitz Polizeidirektion Dresden Polizeidirektion Görlitz Polizeidirektion Leipzig Polizeidirektion Zwickau Polizeiverwaltungsamt Präsidium der Bereitschaftspolizei Staatsanwaltschaft Chemnitz Staatsanwaltschaft Dresden Staatsanwaltschaft Görlitz Staatsanwaltschaft Leipzig Staatsanwaltschaft Zwickau Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben und gegen Antisemitismus Sächsische Staatsregierung Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Arbeitsgericht Bautzen Sächsisches Oberbergamt futureSAX – die Innovationsplattform des Freistaates Sachsen Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH Thema alle Arbeit Bau, Immobilien Beschäftigungspolitik Verbraucherschutz Corona Familie Gesundheit Gleichstellung Integration Jugend Soziales Tierseuchenbekämpfung Asyl Demografie Demokratie Digitalisierung Ehrenamt Europa Gedenkstätten Infrastruktur Kirchen und Religionsgemeinschaften Kommunales Landesentwicklung Ländlicher Raum Nachhaltigkeit Sorben Statistik Strukturwandel Bevölkerungsschutz Finanzen Justiz Sicherheit & Inneres Steuern Archäologie Archivwesen Denkmalpflege Kunst & Kultur Medien Sport Tourismus Aus- und Weiterbildung Bildung Forschung Frühkindliche Bildung Hochschule Schule Förderportal Veranstaltung Haushalt Kabinett Ministerpräsident Termine ...

June 17, 2026