Politics and Government

Stadt Eisenach lädt zur 15. Sitzung des Ausschusses Infrastruktur, Stadtentwicklung, Klima und Verkehr am 22.06.2026 im Stadtratssaal Markt 22, Eisenach; Bebauungsplan Nr.56 Stockhausen SITZUNG DES AUSSCHUSSES FÜR INFRASTRUKTUR, STADTENTWICKLUNG, KLIMA UND VERKEHR AM 22.06.2026: Wartburgstadt Eisenach Veröffentlicht am 15. Juni 2026 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach Am Montag, den 22.06.2026, findet die 15. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung, Klima und Verkehr um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt: I. Öffentlicher Teil 1) Eröffnung und Begrüßung 2) Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 4. Mai 2026 - öffentlicher Teil 3) Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen 4) Entwurf zur Öffentlichen Auslegung des Regionalplanes Südwestthüringen 5) Einflussmöglichkeiten und Arbeitsetappen nach einem Aufstellungsbeschluss (Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes) Vorberatung der 18. Sitzung des Stadtrates am 1. Juli 2026 6) Zulässigkeit des Einwohnerantrags gegen den geplanten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ der Gemarkung Stockhausen 7) Einwohnerantrag gegen den geplanten Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 56 für ein Industriegebiet „Blue Future Technologiezentrum“ der Gemarkung Stockhausen 8) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 56 „Blue Future Technologiegebiet“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren 9) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 55 „PV- Freiflächenanlage, Stedtfelder Berg I“ hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten 10) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren 11) 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ hier: Beschluss über den Vorentwurf und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB 12) Umsetzung Museumskonzept hier: Zeit-, Organisations-, Finanzierungsplanung und bauliche Umsetzung des 1. Bauabschnitts 13) Planung und Umsetzung der ersten Arbeiten im Umfeld des Bachdenkmals bzw. des Bachhauses 14) aktueller Zustand ausgewählter Brücken in Eisenach 15) aktueller Sachstand Wartburgarena O1 16) Mitteilungen des Oberbürgermeisters 17) Sonstiges II. Nichtöffentlicher Teil Protokollbestätigung Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen Vergabeangelegenheiten gez. Dr. Uwe Möller Vorsitzender Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Bundesanwaltschaft ermittelt russische Spione in Deutschland; Sabotage oder Angriffe geplant Russlands Spione im Visier der Bundesanwaltschaft - RADIO RST Karlsruhe (dpa) - Immer wieder wurden in Deutschland zuletzt mutmaßliche Spione gefasst, die hier im Auftrag des russischen Geheimdienstes tätig gewesen sein sollen. In den Verfahren der Bundesanwaltschaft verdichteten sich die Anzeichen dafür, dass Russland dabei vor allem auf billige und nicht ausgebildete Hilfsagenten setze, sagte Generalbundesanwalt Jens Rommel am Montagabend in Karlsruhe. Im Falle einer Enttarnung könnten diese auch kaum Wissen über geheimdienstliche Strukturen preisgeben. ...

Merz schenkt Trump Nationalmannschafts-Trikot mit Nummer 47 in Évian; kein bilaterales Gespräch geplant Merz schenkt Trump Nationalmannschafts-Trikot mit Nummer 47 - RADIO RST Évian (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat Donald Trump beim G7-Gipfel mit einem Geburtstagsgeschenk passend zur Fußball-WM überrascht: Der CDU-Chef überreichte dem US-Präsidenten ein Trikot in den Farben der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Spielername: Trump. Nummer: 47. Der Republikaner ist der 47. Präsident der Vereinigten Staaten, wo derzeit - wie auch in Kanada und Mexiko - die Fußballweltmeisterschaft ausgetragen wird. Am Sonntag feierte er seinen 80. Geburtstag. ...

Russischer Künstler und Putin-Kritiker erschossen in Biala Podlaska, Osten Polens; Motiv unklar, Täter flüchtig Russischer Künstler in Polen erschossen - RADIO RST Lublin (dpa) - Ein russischer Künstler und Putin-Kritiker ist im Osten Polens auf offener Straße erschossen worden. Auf den 44-Jährigen seien mehrere Schüsse abgegeben worden, sagte ein Polizeisprecher der Woiwodschaft Lublin der polnischen Nachrichtenagentur PAP zufolge. Tatort war demnach die Stadt Biala Podlaska, die etwa 35 Kilometer vor der Grenze zu Belarus liegt. ...

Stefan Wörner tot Alt-Landkreis Hohenmölsen; 84 Jahre alt. Startseite Burgenlandkreis Portal Trauer um Alt-Landrat Stefan Wörner Stefan Wörner, ehemaliger Landrat des Alt-Landkreises Hohenmölsen, ist tot. Er verstarb in der Nacht zum 2. Juni 2026 im Alter von 84 … [mehr] Rüdiger-Erben-Wanderweg in Breitenbach eingeweiht Am Montagvormittag, dem 1. Juni 2026, ist am Waldspielplatz in Breitenbach der “Rüdiger-Erben-Wanderweg” eingeweiht worden. Die Eröffnung nahmen … [mehr] Dialog Landwirtschaft in der Elsteraue In Predel in der Elsteraue fand am 21. Mai 2026 der zehnte Dialog Landwirtschaft auf Einladung des Burgenlandkreises statt. Dabei kamen Landrat Götz … [mehr] Gesundheitsamt und Apotheken des Landkreises informieren zum Thema Hitzeschutz Anlässlich des bundesweiten Hitzeaktionstages am 11. Juni 2026 möchten das Gesundheitsamt des Burgenlandkreis und die Apotheken im Landkreis das Thema Hitzeschutz und die Rolle der Apotheken in den Fokus der Bevölkerung rücken. … [mehr] ...

Berliner Beirat für Familienfragen und Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie veranstalteten den ersten Berliner Familiengipfel in Berlin; Über 400 Teilnehmende Berliner Familiengipfel 2026 - Diakonie - DWBO Am 15.6. fand der 1. Berliner Familiengipfel als gemeinsame Veranstaltung des Berliner Beirates für Familienfragen und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie statt und ermöglichte den Dialog zwischen den Berliner Familien, Fachkräften und Politik. Über 400 Berlinerinnen und Berliner nahmen teil. ...

Staatssekretärin Möbbeck übergibt Förderbescheid an das Psychosoziale Zentrum Sachsen-Anhalt; Stärkt psychosoziale Versorgung Geflüchteter Unterstützung für traumatisierte Geflüchtete: Staatssekretärin Möbbeck übergibt Förderbescheid an das Psychosoziale Zentrum Sachsen-Anhalt Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Wir über uns zu Wir über uns Ministerin Petra Grimm-Benne Staatssekretär und Amtschef Wolfgang Beck Staatssekretärin und Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck Landesbeauftragte Behörden des Geschäftsbereichs Organisationsplan Leichte Sprache Chronologie ...

PS Suisse approuve le programme d’armement 2026 en Suisse; rejet du crédit pour le F-35 Oui au programme d’armement 2026, non au crédit supplémentaire pour le F-35 - PS Suisse Actualités Actualités News Actualités Communiqués de presse Conférences de presse Évènements direct - dire ce qui est Lignes rouges (blog) Magazine socialistes Campagnes en cours Initiative pour la Palestine Initiative pour un congé familial Appel pour le salaire minimum Internet-Initiative ...

Fylkesordføraren si tale til junitinget i Vestland; Stort låneopptak trugar budsjettbalansen Fylkesordføraren si tale til junitinget - Senterpartiet Publisert 16. juni 2026 Fylkesordføraren si tale til junitinget Fylkesordføraren si tale til junitinget Kongehuset har no offisielt besøkt alle kommunar i Nynorsk-fylket Vestland. Besøka er veldig samlande på menneska i lokalsamfunna, og gir Kongefamilien energi. På søndag var eg saman med over 300 menneske som fekk innvilga Norsk statsborgarskap i Håkonshallen, det var ei flott høgtid, Dei har søkt om og blitt innvilga norsk statsborgarskap, og utviklar no Noreg vidare saman med resten av oss, meir enn utan statsborgarskapen. ...

AfD-Fraktion Kleine Anfrage zur Schätzung der muslimischen Bevölkerung in Deutschland Deutscher Bundestag - Umfang der muslimischen Bevölkerung in Deutschland Umfang der muslimischen Bevölkerung in Deutschland STO) „Datengrundlage für eine belastbare Schätzung des gegenwärtigen Umfangs der muslimischen Bevölkerung in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 6414 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Darin erkundigt sie sich danach, wie viele Personen mit der Staatsangehörigkeit eines von mehr als 50 einzeln aufgelisteten Herkunftsländern mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung seit 1961 jährlich nach Deutschland zugezogen beziehungsweise aus Deutschland fortgezogen sind. Auch erkundigt sie sich unter anderem danach, wie viele Kinder seit 1961 jährlich in Deutschland geboren wurden, „bei denen mindestens ein Elternteil die Staatsangehörigkeit eines der genannten Herkunftsländer besaß“. ...