Patrick Schnieder präsentiert das Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Bundestag; bis zu 30 Prozent Verfahrensdauerersparnis

Patrick Schnieder präsentiert das Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Bundestag; bis zu 30 Prozent Verfahrensdauerersparnis Lob und Kritik für das Infrastruktur-Zukunfts­gesetz im Plenum Lob und Kritik für das Infrastruktur-Zukunfts­gesetz im Plenum Die Bundesregierung will die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie steigern. Ein entsprechender Entwurf eines „ Infrastruktur-Zukunftsgesetzes “ ( 21 4099 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) , 21 4301 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) wurde am Donnerstag, 26. Februar 2026 , erstmals im Bundestag beraten. Im Anschluss an die Aussprache wurde die Vorlage an die Ausschüsse überwiesen. Federführend bei den weiteren Beratungen ist der Verkehrsausschuss. ...

June 15, 2026

Le Conseil fédéral répond aux questions au Conseil national; Paiement de rançons par RUAG sous surveillance

Le Conseil fédéral répond aux questions au Conseil national; Paiement de rançons par RUAG sous surveillance Heure des questions au Conseil national Informations Publié le 15 juin 2026 Heure des questions au Conseil national Le Conseil fédéral a répondu aux questions sur des thèmes actuels posées par des parlementaires. 26.7484 | Lors d’achats d’armements, ne faudrait-il pas acquérir les meilleurs systèmes au lieu d’utiliser le critère de l’évaluation des régions géographiques ? (1) ...

June 15, 2026

Hannes Kreschel Veranstaltung Parteipolitische Neutralität Stadtbibliothek

Hannes Kreschel Veranstaltung Parteipolitische Neutralität Stadtbibliothek SessionNet | Parteipolitische Neutralität: Veranstaltung mit Hannes Kreschel in der Stadtbibliothek Startseite Kalender Organisation Personen Gremien externe Links Impressum Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Parteipolitische Neutralität: Veranstaltung mit Hannes Kreschel in der Stadtbibliothek Informationen Beratungen Betreff Parteipolitische Neutralität: Veranstaltung mit Hannes Kreschel in der Stadtbibliothek Vorlage F0188 26 Art Anfrage VO Anfrage KreschelAnhang

June 15, 2026

ASB Hamburg wählt Landesvorstand neu Hamburg; Christin Maack neue Jugendstimme im Vorstand

ASB Hamburg wählt Landesvorstand neu Hamburg; Christin Maack neue Jugendstimme im Vorstand Starkes Bekenntnis zur Solidarität: ASB Hamburg wählt seinen Landesvorstand neu | ARBEITER-SAMARITER-BUND Hamburg Starkes Bekenntnis zur Solidarität: ASB Hamburg wählt seinen Landesvorstand neu Auf der Landeskonferenz des Arbeiter-Samariter-Bundes Hamburg am 13. Juni wurde der Landesvorstand neu gewählt. Markus Schreiber wurde als Landesvorsitzender im Amt bestätigt und wird den Verband mit einem erneuerten, breit aufgestellten Vorstandsteam weiter in die Zukunft führen. ...

June 15, 2026

Bundesregierung setzt EU-Richtlinie 1385/2024 zur Gewaltbekämpfung um in Deutschland; Umsetzungsstand der 120 Maßnahmen 2026 erhoben

Bundesregierung setzt EU-Richtlinie 1385/2024 zur Gewaltbekämpfung um in Deutschland; Umsetzungsstand der 120 Maßnahmen 2026 erhoben Deutscher Bundestag - Fristgerechte Umsetzung von Gewaltschutzstrategie CHE) Die Bundesregierung geht von einer fristgerechten Umsetzung der Richtlinie EU 1385 2024 zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt aus. Das betont sie in einer Antwort ( 21 6321 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage ( 21 6017 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) der Fraktion Bündnis 90 ...

June 15, 2026

Schweizer Stimmbürger stimmen am 14. Juni 2026 in der Schweiz über zwei Vorlagen ab; Nein 65.14% insgesamt

Schweizer Stimmbürger stimmen am 14. Juni 2026 in der Schweiz über zwei Vorlagen ab; Nein 65.14% insgesamt E-Voting Ergebnisse der eidgenössischen Volksabstimmung vom 14. Juni 2026 14.06.2026, 13:59 / THOHAR Vorlage 1 Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» Gemeinde Stimmzettel Resultat einge- gangene davon leere in Betracht fallende ja nein ja in % nein in % Region Bernina Poschiavo 287 3 284 99 185 34.86 65.14 Bernina 287 3 284 99 185 34.86 65.14 Region Engiadina Bassa / Val Müstair Scuol 196 1 195 59 136 30.26 69.74 Engiadina Bassa / Val Müstair 196 1 195 59 136 30.26 69.74 Region Imboden Bonaduz 280 2 278 98 180 35.25 64.75 Domat/Ems 493 4 489 169 320 34.56 65.44 Felsberg 207 1 206 67 139 32.52 67.48 Tamins 92 0 92 35 57 38.04 61.96 Imboden 1'072 7 1'065 369 696 34.65 65.35 Region Landquart Jenins 94 0 94 33 61 35.11 64.89 Landquart 450 0 450 163 287 36.22 63.78 Maienfeld 398 0 398 129 269 32.41 67.59 Malans 227 0 227 76 151 33.48 66.52 Landquart 1'169 0 1'169 401 768 34.30 65.70 Region Maloja La Punt Chamues-ch 98 1 97 39 58 40.21 59.79 Pontresina 213 0 213 86 127 40.38 59.62 Silvaplana 108 0 108 51 57 47.22 52.78 Maloja 419 1 418 176 242 42.11 57.89 Region Moesa San Vittore 49 0 49 33 16 67.35 32.65 Moesa 49 0 49 33 16 67.35 32.65 Region Plessur Arosa 346 2 344 138 206 40.12 59.88 Chur 1'979 17 1'962 564 1'398 28.75 71.25 Plessur 2'325 19 2'306 702 1'604 30.44 69.56 Region Prättigau / Davos Davos 522 4 518 158 360 30.50 69.50 Grüsch 232 0 232 124 108 53.45 46.55 Jenaz 110 1 109 60 49 55.05 44.95 Prättigau / Davos 864 5 859 342 517 39.81 60.19 Region Surselva Lumnezia 276 1 275 118 157 42.91 57.09 Safiental 94 0 94 32 62 34.04 65.96 ...

June 15, 2026

Finanz- und Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates Luzern genehmigt Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2025; Gewinn 92,7 Mio Franken

Finanz- und Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates Luzern genehmigt Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2025; Gewinn 92,7 Mio Franken Stadt Luzern - Finanz- und Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates stimmt dem Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2025 zu Finanz- und Geschäftsprüfungskommission des Grossen Stadtrates stimmt dem Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2025 zu Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) des Grossen Stadtrates Luzern hat an ihrer Sitzung vom 28. Mai 2026 den Bericht und Antrag (B+A) 9 2026 «Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2025» der Stadt Luzern beraten und geprüft. Die Kommission dankt dem Stadtrat und der Verwaltung für die umfassende und sorgfältige Aufbereitung der Unterlagen und für die geleistete Arbeit im vergangenen Kalenderjahr. ...

June 15, 2026

Kanton Luzern kauft Liegenschaft Würzenbachstrasse 8, Luzern; neuer Kantonsgerichtsstandort gesichert

Kanton Luzern kauft Liegenschaft Würzenbachstrasse 8, Luzern; neuer Kantonsgerichtsstandort gesichert Stadt Luzern - Urnengang vom 14. Juni 2026 Die Gegenvorschläge zu den zwei städtischen Wohnbauinitiativen wurden deutlich angenommen. Die eidgenössischen Vorlagen «Volksinitiative «Keine 10-Millionen-Schweiz! (Nachhaltigkeitsinitiative)» und die Änderung des Bundesgesetzes über den zivilen Ersatzdienst (Zivildienstgesetz, ZDG) wurden abgelehnt. Die kantonale Vorlage: Kauf der Liegenschaft an der Würzenbachstrasse 8 durch den Kanton für den neuen Standort des Kantonsgerichts wurde angenommen.

June 15, 2026

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer; Kommunalwahlen 13. September 2026

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer; Kommunalwahlen 13. September 2026 Wahlhelfer gesucht | Stadt Bramsche Wahlhelfer gesucht Die Stadt Bramsche ist immer auf der Suche nach engagierten Mitbürgern, die als Wahlhelfer die Stadtverwaltung bei der Durchführung von Wahlen unterstützen möchten. Auf dieser Seite können sich Interessierte direkt registrieren. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 14:06 Uhr: Das Feld Nachname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Vorname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Geburtsdatum ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße & Hausnummer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Postleitzahl & Wohnort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Telefon (privat/mobil) ist ein Pflichtfeld. Das Feld E-Mail-Adresse ist ein Pflichtfeld. Die E-Mail-Adresse im Feld E-Mail-Adresse ist ungültig. Das Feld Ich interessiere mich für den Einsatz ist ein Pflichtfeld. Das Feld Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig ist ein Pflichtfeld. Vorspann Ja, ich bin als Wahlhelferin/Wahlhelfer dabei! Nachname * Vorname * Geburtsdatum * Straße & Hausnummer * Postleitzahl & Wohnort * Telefon (privat/mobil) * E-Mail-Adresse * Telefon (geschäftlich) Ich interessiere mich für den Einsatz * bei den Kommunalwahlen (13. September 2026) bei einer möglichen Stichwahl (27. September 2026) bei künftigen Wahlen Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig * Ja Nein Bitte wählen Wahlvorsteherin stellv. Wahlvorsteherin Schriftführerin stellv. Schriftführerin Beisitzer*in Wenn ja, als Anmerkung Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms

June 15, 2026

Marion Gentges würdigt Vertriebenen und Spätaussiedler in Offenburg-Bohlsbach; Fortgesetzte Unterstützung der Belange, Koalitionsvertrag verankert

Marion Gentges würdigt Vertriebenen und Spätaussiedler in Offenburg-Bohlsbach; Fortgesetzte Unterstützung der Belange, Koalitionsvertrag verankert Treffen und Tagung der Russlanddeutschen: Beteiligungsportal Baden-Württemberg Treffen und Tagung der Russlanddeutschen Beim Russlanddeutschen Treffen in Offenburg-Bohlsbach würdigte Ministerin Marion Gentges die Leistungen von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern für die Entwicklung des Landes. „Im Gebiet des heutigen Baden-Württemberg haben in den letzten acht Jahrzehnten sehr viele deutsche Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler ihre neue alte Heimat gefunden. Die ersten Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs waren geprägt vom Schaffen neuen Wohnraums und dem Bestreben, rasch wieder in Lohn und Brot zu kommen. Das waren nicht einfach zu bewältigende Aufgaben. Das Engagement hat sich gelohnt, denn heute können wir mit vollem Recht sagen, dass sie aktiv zur Prosperität unseres Landes sowie zu seiner kulturellen Vielfalt beitragen und ein großer Gewinn für unser Land sind“, sagte die Ministerin für Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Heimat und designierte Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler, Marion Gentges , in Offenburg-Bohlsbach im Ortenaukreis, anlässlich des Russlanddeutschen Treffens und der Fachtagung der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland in Baden-Württemberg . Die Belange der Vertriebenen und Spätaussiedler sind der Landesregierung ein großes Anliegen und kommt in der Funktion der Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler zum Ausdruck und ist im Koalitionsvertrag fest verankert. „Der Landesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, die Belange von Vertriebenen und Spätaussiedlern und deren Kulturarbeit weiterhin tatkräftig zu unterstützen. Dabei werden wir uns gerade auch für Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler einsetzen, die erst in den letzten Jahren zu uns kamen und noch zu uns kommen werden“, betonte Ministerin Marion Gentges. ...

June 15, 2026