Politics and Government

Maria Naumann neue Gleichstellungsbeauftragte der Gemeinde Schönefeld; Ansprechpartnerin für Chancengleichheit und Diskriminierung Neue Gleichstellungsbeauftragte benannt - Gemeinde Schönefeld Rathaus & Politik Aktuelles Rathaus Öffnungszeiten Bürgermeister Ämter & Mitarbeiter*innen Gleichstellungsbeauftragte Karriere in Schönefeld Leitbild der Gemeinde Ausschreibungen Vergaben Satzungen und Ordnungen Übernachtungssteuer Bekanntmachungen Presse Bürgerservice Bürgerinformation Online Dienste Online Terminbuchung Dienstleistungen A-Z Formulare Fundbüro Politik Sitzungsplan Haushaltsplan der Gemeinde Bürgerinformationssystem Login Informationssystem für Gemeindevertreter Livestream Wahlen Rathaus Öffnungszeiten Bürgermeister Ämter & Mitarbeiter*innen Gleichstellungsbeauftragte Karriere in Schönefeld Leitbild der Gemeinde Ausschreibungen ...

Jugendfreiheitskonferenz Widerstand und Verantwortung. Was ist mir Freiheit heute wert? Sachsen Foto: 4. Jugendfreiheitskonferenz “Widerstand und Verantwortung. Was ist mir Freiheit heute wert?” Medienobjekte suchen Organisation alle Amtsgericht Bautzen Amtsgericht Chemnitz Amtsgericht Dippoldiswalde Amtsgericht Eilenburg Amtsgericht Grimma Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal Amtsgericht Leipzig Amtsgericht Pirna Amtsgericht Torgau Arbeitsgericht Dresden Arbeitsgericht Leipzig Landgericht Chemnitz Sächsisches Finanzgericht Sächsisches Landesarbeitsgericht Sächsisches Oberverwaltungsgericht Sozialgericht Chemnitz Sozialgericht Dresden Sozialgericht Leipzig Verwaltungsgericht Chemnitz Verwaltungsgericht Dresden Verwaltungsgericht Leipzig Oberlandesgericht Dresden Dienstgericht für Richterinnen und Richter Landgericht Leipzig Sächsisches Landessozialgericht Amtsgericht Dresden Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen Justizvollzugsanstalt Bautzen Justizvollzugsanstalt Chemnitz Justizvollzugsanstalt Dresden Justizvollzugsanstalt Görlitz Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Justizvollzugsanstalt Torgau Justizvollzugsanstalt Waldheim Justizvollzugsanstalt Zeithain Justizvollzugsanstalt Zwickau Sächsische Staatskanzlei Landesbeauftragter für Inklusion der Menschen mit Behinderungen Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Landesamt für Steuern und Finanzen Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen Sächsisches Staatsministerium der Justiz Ausbildungszentrum Bobritzsch Generalstaatsanwaltschaft Dresden Sächsisches Staatsministerium des Innern Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen Landesdirektion Sachsen Sächsisches Staatsarchiv Statistisches Landesamt Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen Sächsische Gestütsverwaltung Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt Staatsbetrieb Sachsenforst Staatsbetrieb Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Sächsisches Staatsministerium für Kultus Landesamt für Schule und Bildung Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Fluglärmschutzbeauftragter Landesamt für Denkmalpflege Sachsen Landesamt für Geobasisinformation Sachsen Landesamt für Straßenbau und Verkehr Sachsen – Europäischer Ausschuss der Regionen Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Kinder- und Jugendbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Digitalagentur Sachsen Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit Sachsen Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Landesamt für Archäologie Sachsen Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden Landestierschutzbeauftragte Hochschule der Sächsischen Polizei Landeskriminalamt Sachsen Landespolizeipräsidium Polizeidirektion Chemnitz Polizeidirektion Dresden Polizeidirektion Görlitz Polizeidirektion Leipzig Polizeidirektion Zwickau Polizeiverwaltungsamt Präsidium der Bereitschaftspolizei Staatsanwaltschaft Chemnitz Staatsanwaltschaft Dresden Staatsanwaltschaft Görlitz Staatsanwaltschaft Leipzig Staatsanwaltschaft Zwickau Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben und gegen Antisemitismus Sächsische Staatsregierung Sächsische Agentur für Strukturentwicklung GmbH Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Arbeitsgericht Bautzen Sächsisches Oberbergamt futureSAX – die Innovationsplattform des Freistaates Sachsen Sächsische Energieagentur - SAENA GmbH LISt Gesellschaft für Verkehrswesen und ingenieurtechnische Dienstleistungen mbH Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH Thema alle Arbeit Bau, Immobilien Beschäftigungspolitik Verbraucherschutz Corona Familie Gesundheit Gleichstellung Integration Jugend Soziales Tierseuchenbekämpfung Asyl Demografie Demokratie Digitalisierung Ehrenamt Europa Gedenkstätten Infrastruktur Kirchen und Religionsgemeinschaften Kommunales Landesentwicklung Ländlicher Raum Nachhaltigkeit Sorben Statistik Strukturwandel Bevölkerungsschutz Finanzen Justiz Sicherheit & Inneres Steuern Archäologie Archivwesen Denkmalpflege Kunst & Kultur Medien Sport Tourismus Aus- und Weiterbildung Bildung Forschung Frühkindliche Bildung Hochschule Schule Förderportal Veranstaltung Haushalt Kabinett Ministerpräsident Termine ...

Iris Kloppich verabschiedet sich in Dresden; 7 Jahre im Amt Erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung: Iris Kloppich nach 7-jähriger Amtszeit verabschiedet Erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung: Iris Kloppich nach 7-jähriger Amtszeit verabschiedet 17.06.2026, 15:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Sozialministerin Köpping: »Wegweiserin, Brückenbauerin, Trostspenderin: Herausragender Einsatz für Opfer und Betroffene schwerer Gewalttaten« Im Rahmen eines Netzwerktreffens der Sächsischen Opferbeauftragten heute in Dresden wurde die seit Juni 2019 berufene Beauftragte, Iris Kloppich (73), in den Ruhestand verabschiedet. Zum Abschied würdigen Sozialministerin Petra Köpping, in deren Haus die Geschäftsstelle der Opferbeauftragten angesiedelt ist, sowie Ministerpräsident Michael Kretschmer ihre Arbeit. ...

Iris Kloppich wird in Dresden als erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung verabschiedet; Ruhestand nach sieben Jahren Amtszeit Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Ihr Ansprechpartner Juliane Morgenroth Durchwahl Telefon +49 351 564 55055 Telefax +49 351 564 55060 presse@sms.sachsen.de* 17.06.2026 Erste Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung: Iris Kloppich nach 7-jähriger Amtszeit verabschiedet Sozialministerin Köpping: »Wegweiserin, Brückenbauerin, Trostspenderin: Herausragender Einsatz für Opfer und Betroffene schwerer Gewalttaten« Im Rahmen eines Netzwerktreffens der Sächsischen Opferbeauftragten heute in Dresden wurde die seit Juni 2019 berufene Beauftragte, Iris Kloppich (73), in den Ruhestand verabschiedet. Zum Abschied würdigen Sozialministerin Petra Köpping, in deren Haus die Geschäftsstelle der Opferbeauftragten angesiedelt ist, sowie Ministerpräsident Michael Kretschmer ihre Arbeit. Iris Kloppich arbeitete seit Juni 2019 ehrenamtlich als Opferbeauftragte und war zentrale Ansprechpartnerin für Betroffene von terroristischen und extremistischen Straftaten sowie von großen Schadensereignissen in Sachsen. Dazu zählen beispielsweise die islamistisch motivierte Messerattacke am 4. Oktober 2020 in Dresden, bei der ein Mensch getötet wurde, die Amoktat am Schulzentrum in Bischofswerda am 23. August 2023 mit einem schwerverletzten Schüler, der Riesenrad-Brand beim Higheld- Festival in Großpösna am 17. August 2024 oder die Amokfahrt in Leipzig am 4. Mai 2026 mit 2 Toten. Sozialministerin Petra Köpping: »Ich danke Iris Kloppich für ihren herausragenden Einsatz für Opfer und Betroffene schwerer Gewalttaten. Als Ansprechpartnerin und Vermittlerin hat sie vielen Menschen in bedrückender Lage dabei geholfen, Hilfe und Unterstützung zu nden. Sie war Wegweiserin und Brückenbauerin, gab Orientierung und spendete Trost. Dank ihrer langjährigen Erfahrung und ihrem Gespür konnte sie Menschen dort erreichen, wo es Worte manchmal schwer haben. Ich wünsche Iris Kloppich alles Gute für ihren neuen Lebensabschnitt, vor allem viel Gesundheit und zahlreiche schöne Momente.« Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz. ...

Küf Kaufmann Eröffnungspressekonferenz vor dem erzgebirgischen Chanukkia am 11. Dezember 2025; Ausblick auf TACHELES 2026 Foto: : Die Eröffnungspressekonferenz mit den Projektverantwortlichen am 11. Dezember 2025. Foto: : Die Eröffnungspressekonferenz mit den Projektverantwortlichen am 11. Dezember 2025. V.l.n.r.: Küf Kaufmann, Vorsitzender der Israelit. Religionsgemeinde Leipzig, Prof. Dr. Manuel Frey, Stiftungsdirektor der Kulturstiftung Sachsen, Ringo Müller, Erbauer der erzgebirgischen Chanukkia, Markus Weber, Gestalter der erzgebirgischen Chanukkia, Alexander Dierks, Präsident des Sächsischen Landtages, Barbara Klepsch, Staatministerin für Kultur und Tourismus, Sabine Wolfram, Direktorin des smac. vor dem erzgebirgischen Chanukka-Leuchter. ...

Die Linke im Bundestag thematisiert die humanitäre Lage im Südsudan; 232 Millionen Euro Hilfen zugesagt Deutscher Bundestag - Linke thematisiert humanitäre Lage im Südsudan Linke thematisiert humanitäre Lage im Südsudan AHE) Für die humanitäre, sicherheitspolitische und wirtschaftliche Lage im Südsudan interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 21 6495 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben über ihre Initiativen für Friedensverhandlungen, die Hilfen für Flüchtlinge im Südsudan und in Anrainerländern. Zudem interessiert die Abgeordneten die Verteilung von 232 Millionen Euro für humanitäre Hilfe, die auf der Berliner Sudan-Konferenz am 15. April zugesagt wurden. Außerdem fragen die Abgeordneten nach dem konkreten personellen, finanziellen und logistisch-materiellen Beitrag Deutschlands zur VN-Mission UNMISS im Südsudan seit 2022. ...

Grüne Bundestagsfraktion Kleine Anfrage Kuba; US-Ziele unter Trump evaluiert Deutscher Bundestag - US-Ölembargo und Folgen für die humanitäre Lage in Kuba US-Ölembargo und Folgen für die humanitäre Lage in Kuba AHE) Nach Lage der Menschenrechte und der humanitären Situation in Kuba vor dem Hintergrund des US-Ölembargos erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 21 6496 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zu Menschenrechtsverletzungen und staatlicher Repression in dem Inselstaat, zum Bedarf an humanitärer Hilfe und zur Entwicklungszusammenarbeit mit deutscher Beteiligung. Außerdem soll die Bundesregierung eine Einschätzung abgeben, welche Ziele die US-Regierung unter Präsident Donald Trump mit dem per Executive Order 14380 verhängten Ölembargo von Ende Januar verfolgt. ...

Justizministerinnen und Justizminister fordern Aufnahme der jederzeitigen Gewähr der verfassungsmäßigen Ordnung in die Bundesnotarordnung in Hamburg; Verfassungsschutzregelung per Regelanfrage möglich Frühjahrskonferenz 11./12. Juni 2026 in Hamburg Seite 1 von 2 Beschluss TOP I.26 Persönliche Eignung für das notarielle Amt – Gewähr für die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung ausdrücklich festschreiben Berichterstattung: Niedersachsen, Bayern, Berlin, Sachsen-Anhalt, Schleswig- Holstein Die Justizministerinnen und Justizminister betonen die besondere Bedeutung der Notarinnen und Notare als Träger eines öffentlichen Amts und als zentrale Säule der vorsorgenden Rechtspflege. Für sie steht deshalb außer Frage, dass Notarinnen und Notare jederzeit die Gewähr dafür bieten müssen, dass sie für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten und damit die verfassungsmäßige Ordnung wahren. Neben der Rechtssicherheit gebietet das vor allem das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat: Notarinnen und Notare nehmen auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege originäre Staatsaufgaben wahr. Die Justizministerinnen und Justizminister stellen jedoch fest, dass in der Bundesnotarordnung bislang eine ausdrückliche Regelung zur jederzeitigen Gewähr für die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung fehlt: Zwar ist persönlich geeignet für das notarielle Amt nur, wessen Eigenschaften keine begründeten Zweifel daran aufkommen lassen, dass sie oder er die Aufgaben und Pflichten einer Notarin oder eines Notars gewissenhaft erfüllen werde. Mit ihrem Amtseid werden die Notarinnen und Notare zudem auf die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung verpflichtet. Jedoch ist die jederzeitige Gewähr für die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung – anders als die Verfassungstreue im richterlichen oder im Beamtenbereich – derzeit nicht als Frühjahrskonferenz 11./12. Juni 2026 in Hamburg ...

Einwohnergemeinde Pieterlen Protokoll der Gemeindeversammlung vom 10.06.2026 liegt öffentlich auf Einwohnergemeinde Pieterlen - Protokoll Gemeindeversammlung vom 10.06.2026 Aktuelles Veranstaltungen Offene Stellen Amtliche Publikationen Newsarchiv Themen Persönliches Kultur und Medien Gesundheit und Soziales Bildung und Forschung Arbeit Umwelt und Bauen Mobilität Sicherheit Staat und Recht Behörden Abfallentsorgung Abfälle Abfallkalender Abfallsammelstellen Notfallnummern Über die Schweiz Gemeinde Gemeinde Willkommen in Pieterlen Zahlen und Fakten Bilder Geschichte Persönlichkeiten Leitbild Kontakte Immobilienangebote Ortsplan Bildung Schule Pieterlen Schulsozialarbeit Tagesschule Musikschule Freizeit & Kultur Veranstaltungen Sport- & Freizeitanlagen Vereinsverzeichnis Erlebnispfade Gschichtliweg Ferienpass Gesellschaft Kita Luna Tageselternverein Offene Kinder- & Jugendarbeit Senioren Freiwilligenarbeit Kirchen Soziales Sozialhilfe Alimente Kinder- & Erwachsenenschutz Pflegekinderwesen ...

Gregor Gysi erklärt Kirchensteuer bremst Kirchenbindung im Osten; Ostdeutsche kehren nicht zur Kirche zurück Gregor Gysi: Kirchensteuer bremst Kirchenbindung im Osten - katholisch.de Gregor Gysi: Kirchensteuer bremst Kirchenbindung im Osten Köln ‐ Gregor Gysi blickt auf die Entwicklung nach der Wende: Die Ostdeutschen sind nicht in die Kirchen zurückgekehrt. Für ihn gibt es dafür drei Gründe. Die Kirchensteuer ist nach Ansicht des Linken-Politikers Gregor Gysi ein Grund für die geringe Kirchenbindung im heutigen Ostdeutschland. Die evangelische Kirche sei in der DDR eine Oppositions- und Heldenkirche gewesen, sagte Gysi im Podcast “Frings fragt” . Nach dem Mauerfall seien die Menschen den Kirchen trotzdem ferngeblieben. Bis heute gebe es keine Rückkehr – anders als in anderen ehemals sozialistischen Ländern. ...