Politics and Government

Interessierte Podiumsdiskussion zu 25 Jahren JVA Leipzig; erstmals Fragen an Vertreter verschiedener Berufsgruppen Veranstaltungen in Sachsen | Veranstaltungsportal Sachsen Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie unter „Beendete Beteiligungen“. Aktuelle Veranstaltungen0Aktuelle Veranstaltungen: 0 Ergebnisse Beendete Veranstaltungen0Beendete Veranstaltungen: 0 Ergebnisse Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG) - in Niesky 29.06.2026, 09.30 Uhr Durch das Gesundheitsamt erfolgt die Erstbelehrung für Personal, das Umgang mit Lebensmitteln entsprechend §§ 42 und 43 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) hat. Diese ist notwendig zur Ausübung der Tätigkeit. ...

Landkreis Sonneberg tritt aus Regionalverbund Thüringer Wald e.V. aus; Tourismusvermarktung künftig beim Naturpark Thüringer Wald und Coburg.Rennsteig Landkreis Sonneberg tritt aus Regionalverbund Thüringer Wald aus | Landkreis Sonneberg 08:00 - 12:00 Uhr Von 08:00 bis 12:00 Uhr 08:00 - 12:00 Uhr Von 08:00 bis 12:00 Uhr 14:00 - 16:00 Uhr Von 14:00 bis 16:00 Uhr Landkreis Sonneberg tritt aus Regionalverbund Thüringer Wald aus Naturpark Thüringer Wald und Tourismusverein Coburg.Rennsteig führen Aufgaben fort ...

Wirtschaftsrat begrüßt Einigung zum Heizungsgesetz in Deutschland; Investitionen in Mietwohnungen kaum noch möglich Heizungsgesetz: Wirtschaftsrat begrüßt Einigung und kritisiert Kompromiss - Wirtschaftsrat Heizungsgesetz: Wirtschaftsrat begrüßt Einigung und kritisiert Kompromiss Nachdem sich die Koalition auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes bei gleichzeitiger Einigung auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt hat, begrüßt der Wirtschaftsrat zwar die Verständigung. Gleichzeitig kritisierte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates, den Kompromiss. Durch ein immer weiter verschärftes Mietrecht ziehe sich die wirtschaftliche Schlinge um den Hals der Vermieter zu, sagte Steiger demHandelsblatt. „Mit dem gefundenen Kompromiss wird der Vermieter auch noch am individuellen Heizverhalten und Warmwasserverbrauch seiner Mieter beteiligt – und zwar umfassend. Infolge der neuen und zusätzlichen Kostenbelastung wird es kaum noch zu nennenswerten Investitionen in Mietwohnungen kommen“, so Steiger weiter. ...

Europaministerinnen und Europaminister der Länder treffen sich in Berlin; Schutz der Demokratie vor Desinformation schleswig-holstein.de - Presse - 100. Europaministerkonferenz: Starkes Signal für ein handlungsfähiges Europa der Regionen Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz:Thema:Ministerien & Behörden Ministerin für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz MinisteriumÜbersichtOrganisation und AnsprechpartnerBehörden und InstitutionenStaatssekretär Ministerium für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz Europaministerkonferenz: Starkes Signal für ein handlungsfähiges Europa der Regionen KIEL. Zum 100. Mal sind die Europaministerinnen und Europaminister der Länder heute (30. April) in Berlin zusammengekommen. Die Jubiläumssitzung unter dem Vorsitz Baden-Württembergs setzte klare politische Impulse für ein zukunftsfestes Europa: Die Länder bekräftigten ihre gemeinsame Verantwortung für ein starkes Europa der Regionen, für den Schutz der Demokratie vor Desinformation und für eine frühzeitige Stärkung der Europabildung. I ...

Hochrangige Expertinnen und Experten diskutieren Ab wann Täter strafmündig sind in Konstanz; Schweiz setzt Strafmündigkeit ab zehn Jahren durch Konstanzer Symposium 2026: Baden-Württemberg.de Beim 45. Konstanzer Symposium haben hochrangige Expertinnen und Experten darüber diskutiert, ab wann Täter strafündig sind. Das diesjährige Konstanzer Symposium widmet sich einer Frage, die fast so alt ist wie unser Strafrecht selbst – und zugleich aktueller kaum sein könnte: Ab welcher Altersgrenze trägt ein Kind strafrechtliche Verantwortung für seine Taten? ...

ArbeiterKind.de Community-Umfrage First Generation Students in Zeiten von multiplen Krisen Online-Werkstatt Mai 2026; Ergebnisse an Hochschulen und Politik tragen Community-Umfrage “First Generation Students in Zeiten von multiplen Krisen - zwischen Erschöpfung und Aufstiegswillen” | ArbeiterKind.de Community-Umfrage “First Generation Students in Zeiten von multiplen Krisen - zwischen Erschöpfung und Aufstiegswillen” Studieren in Krisenzeiten hinterlässt Spuren – und trotzdem fehlt oft der Raum, offen darüber zu sprechen. Die Online-Werkstatt im Mai 2026 bietet uns als Community für alle, die als Erste in ihrer Familie studieren, genau diese Möglichkeit: gemeinsam Erfahrungen sichtbar machen, Missstände benennen und Themen in Richtung Hochschulen und Politik tragen. Nimm jetzt an der Umfrage teil und bringe deine Perspektive ein! ...

Bezirksvertretung Kalk in Köln beschließt Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel 2026; Auszahlung erst nach Haushaltsgenehmigung Antrag/Anfrage SPD BV8 SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk SPD-Bezirksf raktion Kalk, Kalker Hauptstraße 247 - 273, 51103 Köln Frau Bezirksbürgermeisterin Claudia Greven-Thürmer Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 30.04.2026 AN/0742/2026 Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 8 (Kalk) 30.04.2026 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE. und Volt und Hooghoughi in der Bezirksvertreung Kalk: “Vergabe weiterer bezirksorientierter Mittel 2026” ...

Der Rat der Stadt Köln nutzt Ausnahmegenehmigung zur Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern, Köln; Erhöht Bürgerbeteiligung durch Expertenmitwirkung Anlage 2 – Aktualisierter Beschlussvorschlag zu Vorlage 0033/2025 Beschluss: Der Rat macht Gebrauch von der Ausnahmegenehmigung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 129 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) zur Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Köln mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und beschließt die Benennung weiterer sachkundiger Einwohner*innen sowie einer Stellvertretung durch folgende Träger: ...

Der Rat der Stadt Köln nutzt NRW-Ausnahmegenehmigung zur Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Köln; Beschluss gilt nicht für den Hauptausschuss. Anlage 3 – Aktualisierter Beschlussvorschlag zu Vorlage 0031/2025 Beschluss: Der Rat macht Gebrauch von der Ausnahmegenehmigung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen nach § 129 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) zur Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Köln mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern und setzt die Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen bzw. Einwohner wie folgt fest: (Der Beschluss wird in der Sitzung formuliert.) Der Beschluss gilt nicht für den Hauptausschuss.

Europa-Union Freiburg lädt Europatag auf dem Kartoffelmarkt in Freiburg ein; 11:30 Uhr Eröffnung durch Horn mit Costanzo Europatag - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Internationales/Aktuelles Freiburger Europatag auf dem Kartoffelmarkt Am Samstag, 9. Mai, lädt die Europa-Union Freiburg in Kooperation mit der Stadt Freiburg und dem Centre Culturel Français zum Europatag ein. Zwischen 10 und 15 Uhr werden auf dem Kartoffelmarkt zahlreiche Organisationen und Vereine mit Europabezug an Infoständen Einblick in ihre Arbeit und aktuelle Projekte geben und mit den Besucher*innen ins Gespräch kommen. ...