Politics and Government

Bezirksvertretung Nippes beauftragt das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, Flächen für Gartenlabore in Nippes zu suchen; Merheimer Platz Gartenlabor eröffnet, 19 Parzellen. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/1107/2022 Stand: 24.07.2026 Sachstandsbericht Flächen für Gartenlabore Antrag der FDP - Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beauftragt das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, im gesamten Bezirk Nippes nach Flächen für die Einrichtung von Gartenlaboren nach dem Vor- bild von der Olpener Straße und vom Schlagbaumsweg zu suchen und der Bezirksvertretung schriftlich vorzulegen. ...

Bezirksvertretung Nippes beschließt Errichtung einer Gedenk-Stele im Afrika-Viertel auf der Grünfläche zwischen Namibiastraße, Manga-Bell-Straße, Usambarastraße und Tangastraße; Mehrheitlich gegen AfD Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Guido Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 21.07.2026 Auszug aus der Niederschrift der 6. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 25.06.2026 öffentlich 8.1.4 Gedenkstele auf dem Platz im Afrika-Viertel: Festlegung des Ortes und des Themas Gemeinsamer Antrag von Grünen, SPD, Linken und Volt - AN/1001/2026 Frau Roth begründet den Antrag. ...

Herr Giesen zieht Antrag zurück am Godorfer Hafen: Neubewertung der Ausbauplanung; Privater Klageerfolg ermöglicht Korrektur Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02/02-2 Vorlagen-Nummer AN/1043/2015 Stand: 27.07.2026 Sachstandsbericht Godorfer Hafen: Neubewertung der Ausbauplanung 8.2.1 Godorfer Hafen: Neubewertung der Ausbauplanung; Antrag der Fraktion Die Grünen AN/1043/2015 Herr Giesen gibt zu Protokoll: Es gilt weiterhin der Ausbaubeschluss des Rates vom 30.08.2007 unter TOP 9.8. Die Ausbaugegner im Rat haben den Ausbaugegnern im Bezirk das Angebot gemacht, in enger Zusammenarbeit den Ausstieg aus diesem Projekt zu organisieren. Die Politik hat diese Chance zur Korrektur nur, weil auf privater Ebene erfolgreich ge- gen das 1. Planfeststellungsverfahren geklagt wurde. Unmittelbar nach dieser Erklärung zu Protokoll zieht Herr Giesen den Antrag zurück. Status ...

Kölner Verkehrs-Betriebe AG prüft Rückkehr zum regionalen KVB-Schülerticket in Köln und Umgebung; Vertrag 2026/27 offiziell vollständig unterschrieben Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle IV/40 Vorlagen-Nummer AN/1490/2025 Stand: 27.07.2026 Sachstandsbericht KVB-Schülerticket für Köln und Umgebung wieder einführen Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen,  welche finanziellen, tariflichen und organisatorischen Auswirkungen eine Rückkehr zu einem regionalen KVB-Schülerticket im Vergleich zum Deutschlandticket Schule hätte, einschließlich der zu erwartenden Preis- und Tarifstrukturen ab 2026 im neuen ge- meinsamen Tarifverbund VRS/AVV; ...

Bürgerentscheid Realisierung Fahrradparkhaus Bahnhof Konstanz (Ladenzeile); abgesetzt Top 1-3_28-07-2026 - Stadt Konstanz Schnell gefunden BürgerengagementBus-FahrpläneEnergieversorgungFerienbetreuungFundinfoGeoportalJobs & KarriereKita-VormerkungKlimaschutzSmart Green CityStartpunkt LebenZentrale Heimplatzanmeldung Vorhabenliste Gemeinderat Post an den OB Mängelmelder Amtsblatt Abfuhrtermine Karriere Bürgerbüro Bekanntmachungen Schnell gefunden BürgerengagementBus-FahrpläneEnergieversorgungFerienbetreuungFundinfoGeoportalJobs & KarriereKita-VormerkungKlimaschutzSmart Green CityStartpunkt LebenZentrale Heimplatzanmeldung Vorhabenliste Gemeinderat Post an den OB Mängelmelder Amtsblatt Abfuhrtermine Karriere Bürgerbüro Bekanntmachungen Schnell gefunden BürgerengagementBus-FahrpläneEnergieversorgungFerienbetreuungFundinfoGeoportalJobs & KarriereKita-VormerkungKlimaschutzSmart Green CityStartpunkt LebenZentrale Heimplatzanmeldung Vorhabenliste Gemeinderat Post an den OB Mängelmelder Amtsblatt Abfuhrtermine Karriere Bürgerbüro Bekanntmachungen Schnell gefunden BürgerengagementBus-FahrpläneEnergieversorgungFerienbetreuungFundinfoGeoportalJobs & KarriereKita-VormerkungKlimaschutzSmart Green CityStartpunkt LebenZentrale Heimplatzanmeldung Vorhabenliste Gemeinderat Post an den OB Mängelmelder Amtsblatt Abfuhrtermine Karriere Bürgerbüro Bekanntmachungen Schnell gefunden BürgerengagementBus-FahrpläneEnergieversorgungFerienbetreuungFundinfoGeoportalJobs & KarriereKita-VormerkungKlimaschutzSmart Green CityStartpunkt LebenZentrale Heimplatzanmeldung Vorhabenliste Gemeinderat Post an den OB Mängelmelder Amtsblatt Abfuhrtermine Karriere Bürgerbüro Bekanntmachungen 2. Bürgerentscheid zum Fahrradparkhaus Teil 6 Vorberatene Tagesordnungspunkte3. Realisierung Fahrradparkhaus Bahnhof Konstanz (Ladenzeile) - abgesetzt -

Stadt Konstanz erhebt Vergnügungssteuer in Konstanz; Unterschiedliche Maßstäbe je Gerät, Fläche, Veranstaltung Microsoft Word - II 03 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer.doc Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer Aufgrund § 4 Absatz 1 Gemeindeordnung in der Fassung vom 27.07.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 14.02.2006, in Verbindung mit §§ 2 und 9 Absatz 4 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg in der Fassung vom 17.03.2005 hat der Gemeinderat am 24.05.2007, geändert am 16.12.2010 und 16.12.2025, folgende Satzung beschlossen: ...

GPA prüft Finanzen der Stadt Freiburg 2018-2023; Bewertung: Finanzlage insgesamt sehr gut Sitzung vom 28. Juli 2026: Aktuelles aus dem Gemeinderat - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/News Sitzung vom 28. Juli 2026 Vor der Sommerpause standen im Gemeinderat am Dienstag noch einmal wichtige Zukunftsthemen auf der Tagesordnung – darunter die Prognosen zum städtischen Haushalt, die Kita-Bedarfsplanung und die Entwicklung des Ganter-Areals. Zuvor gedachte der Rat dem vor kurzem verstorbenen Alt-Stadtrat Henning Wellbrock, der von 1975 bis1989 sowie zwischen 1999 und 2004 anfangs für die FDP, später für die SPD im Gemeinderat war. ...

Martin Horn als Oberbürgermeister der Stadt Freiburg verpflichtet; Zweite Amtszeit beginnt am 1. Juli. Martin Horn als Oberbürgermeister verpflichtet - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/News Martin Horn als Oberbürgermeister verpflichtet Im Namen des Gemeinderats verpflichtete SPD-Stadtrat Walter Krögner als Dienstältester im Gremium Martin Horn als Oberbürgermeister der Stadt Freiburg für die neue Amtszeit. Vor der Übergabe der Amtskette gelobte Martin Horn Treue auf die Verfasssung, Einhaltung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung der Pflichten und insbesondere die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner*innen nach Kräften zu fördern. ...

VdK-Sprechstunde in Haren (Ems) fällt aus; Termin abgesagt VdK-Sprechstunde in Haren fällt am Mittwoch, 29.07.2026, aus | Stadt Haren (Ems) Bürgerservice und Rathaus Bürgerservice Service von A - Z Ansprechpartner Heiraten in Haren (Ems) Organigramm Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragter Schiedsamt Verbesserungsvorschläge – – – Bürgermeister Portrait Bürgermeistersprechst und e Politik Bürgerinformationssystem Gremien Ortsvorsteher Wahlen Schöffenamt – – Stadtgeschichte Haren und seine Ortschaften Jüdisches Leben Plattdeutsch Städtepartnerschaften Satzungen und Verordnungen Bekanntmachungen – Aktuelles Pressemitteilungen Karriere Arbeiten bei der Stadt Stellenangebote ...

Volt Hannover stellt Weichen für eine erfolgreiche Kommunalwahl in Ricklingen; Erik Breves kandidiert für Regionspräsident Volt Hannover stellt Weichen für eine erfolgreiche Kommunalwahl in Ricklingen – Volt Deutschland Zurück Plakatnacht Hannover 17 Jul 2026 Volt Hannover ist bereit für eine erfolgreiche Kommunalwahl 14 Jul 2026 Volt Hannover stellt Kommunalwahlprogramm vor 10 Jul 2026 Volt Hannover stellt Weichen für eine erfolgreiche Kommunalwahl in Ricklingen 20 Jun 2026 Europatag 2026: Volt bei der Aktion von #WeAreEurope und der Europäischen Bewegung Niedersachsen 9 Mai 2026 Erik Breves kandidiert für Volt als Regionspräsident 8 Mär 2026 Weitere Neuigkeiten ...