Bezirksamt Wandsbek – Vorauszahlung des Förderfonds Bezirke 2026 – Hamburg; 126.000 € konsumtiv, 84.000 € investiv umgeschichtet

Bezirksamt Wandsbek – Vorauszahlung des Förderfonds Bezirke 2026 – Hamburg; 126.000 € konsumtiv, 84.000 € investiv umgeschichtet “Förderfonds Bezirke” - Vorauszahlung 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur “Förderfonds Bezirke” - Vorauszahlung 2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur Letzte Beratung: 07.05.2026Bezirksversammlung WandsbekÖ 8.5 -Ursprüngliche Vorlage im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur am 28.04.2026 Die Bezirksaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 19.03.2026 mitgeteilt, dass für das Jahr ...

May 1, 2026

Weingartener Stadtverwaltung zieht ins Schussenstraße 11; Mietkosten sinken durch Zentralisierung

Weingartener Stadtverwaltung zieht ins Schussenstraße 11; Mietkosten sinken durch Zentralisierung Diese städtischen Abteilungen sind bereits umgezogen Diese städtischen Abteilungen sind bereits umgezogen Zentral und bürgernah: Ein Großteil der städtischen Abteilungen ist seit Jahresanfang 2026 in das neue Verwaltungsgebäude in der Schussenstraße 11 gezogen. Ein Überblick, welche Ansprechpartner und Services am neuen Standort zu finden sind. Etliche Kisten wurden in den vergangenen Wochen und Monaten gepackt und wieder ausgepackt, PCs und Telefone installiert, Schreibtische eingerichtet und Schränke gefüllt: Viele Abteilungen der Weingartener Stadtverwaltung, die bisher in mehreren Immobilien in der Innenstadt und zum Teil im Rat- und Amtshaus beheimatet waren, haben nun einen neuen Standort. Folgende Bereiche und Abteilungen sind jetzt in der Schussenstraße 11 zu finden: ...

May 1, 2026

Haus & Grund Deutschland warnt vor Kostenregelungen im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz in Deutschland; drastische Verschlechterung des Gebäudebestands

Haus & Grund Deutschland warnt vor Kostenregelungen im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz in Deutschland; drastische Verschlechterung des Gebäudebestands Neues Heizungsgesetz: Staat schröpft private Vermieter immer härter Neues Heizungsgesetz: Staat schröpft private Vermieter immer härter Haus & Grund warnt vor dramatischen Folgen für den Gebäudebestand Der Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland warnt nach Bekanntwerden der geplanten Kostenregelungen im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz vor einer massiven Belastung privater Kleinvermieter und einer weiteren Gefährdung der Zukunftsfähigkeit des deutschen Gebäudebestands. ...

May 1, 2026

Bundesregierung beschließt Eckpunkte des Bundeshaushalts und Sozialstaatsreform in Deutschland; 40 Mrd Euro weniger Belastung für Arbeitnehmer.

Bundesregierung beschließt Eckpunkte des Bundeshaushalts und Sozialstaatsreform in Deutschland; 40 Mrd Euro weniger Belastung für Arbeitnehmer. Newsletter: Bundesregierung aktuell | 30. April 2026 es war ein Kraftakt. Nach langen Verhandlungen hat die Bundesregierung in dieser Woche Beschlüsse von großer Tragweite gefasst. Zum einen hat das Kabinett die Eckpunkte des Bundeshaushalts festgezurrt; zum anderen wurde die größte Sozialstaatsreform der letzten Jahrzehnte beschlossen – das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. ...

May 1, 2026

Berliner Senat in Berlin nimmt Aufgabenkatalog zur Kenntnis; 2.200 statt 4.500 Aufgaben

Berliner Senat in Berlin nimmt Aufgabenkatalog zur Kenntnis; 2.200 statt 4.500 Aufgaben Senat nimmt Aufgabenkatalog zur Kenntnis | Fachinformation Der Senat hat am 28. April 2026 auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, den Aufgabenkatalog für die Berliner Verwaltung zur Kenntnis genommen. Der Katalog ist Teil der im vergangenen Jahr vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossenen Verwaltungsreform und beinhaltet sämtliche Aufgaben, mit denen sich die Berliner Verwaltung befasst. Damit liegt nun ein Steuerungsinstrument vor, das einen kompletten Überblick zum Verwaltungshandeln liefert.Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner: „Der Aufgabenkatalog ist ein bundesweit einmaliges Instrument zur Steuerung der Verwaltung. Nirgendwo sonst in Deutschland gibt es eine solche Auflistung sämtlicher Aufgaben, mit der sich die einzelnen Behörden jeden Tag befassen. Wir haben in den vergangenen Monaten die Aufgaben im Land Berlin systematisch erfasst und strukturiert, sodass der Katalog statt 4.500 nun noch 2.200 Aufgaben umfasst. Der Senatsbeschluss zum Aufgabenkatalog ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Verwaltungsreform in Berlin.“Die Arbeit am Aufgabenkatalog hatte im Juli 2024 begonnen. Ursprünglich wurden etwa 4.500 Aufgaben in der Berliner Verwaltung identifiziert – darunter waren jedoch beispielsweise viele Tätigkeiten, die an verschiedenen Stellen doppelt aufgenommen wurden. Der nun vorliegende Katalog umfasst nach abgeschlossener „Inventur“ nunmehr noch knapp 2.200 Aufgaben.Der Aufgabenkatalog wird nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme vorgelegt. Im Anschluss daran wird der Senat den Aufgabenkatalog endgültig beschließen. Der Katalog wird formell als Rechtsverordnung erlassen und muss dem Abgeordnetenhaus zur Zustimmung vorgelegt werden. Im Anschluss daran soll die Rechtsverordnung beziehungsweise der Aufgabenkatalog auch in eine öffentlich zugängliche digitale Datenbank überführt werden. ...

May 1, 2026

Aachener Parkhaus GmbH Portalnutzung Aachen; Portalzugang bestätigt

Aachener Parkhaus GmbH Portalnutzung Aachen; Portalzugang bestätigt Leitweg-ID NRW, 30.04.2026 Leitweg-ID Behördenname Straße Nr PLZ Ort Portal- nutzung Alternat. Empfangskanal bei Nichtportalnutzung 053340002002-33004-23 Aachener Parkhaus GmbH Neuköllner Straß1 1 52068 Aachen JA 053340002002-33005-20 Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG Neuköllner Straße 1 52068 Aachen JA 053340002002-32006-10 Aachener Verkehrsverbund GmbH AVV Neuköllner Straße 1 52068 Aachen JA 059540016016-32001-44 AAV -Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung Werksstraße 15 45527 Hattingen JA 053740012012-39001-02 Abfall- Sammel- und Transportverband Oberberg (ASTO) Moltkestr. 2 51643 Gummersbach JA 051660032032-32001-38 Abfallbetrieb des Kreises Viersen Rathausmarkt 3 41747 Viersen JA 059580032032-32001-63 Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises Frielinghausen 2 59872 Meschede JA 05915-32001-83 Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) Gustav-Heinemann- Straße 10 59065 Hamm JA 05315-33003-94 Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH Maarweg 271 50825 Köln JA 05515-32001-25 Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Rösnerstr. 10 48155 Münster JA 057540004004-32001-19 Abwasserbeseitgung der Stadt Borgholzhausen Schulstraße 5 33829 Borgholzhause n JA 057660044044-33004-07 Abwasserbeseitigung Lemgo GmbH (ALG) Heustraße 36-38 32657 Lemgo JA 055580008008-32001-13 Abwasserbetrieb der Stadt Billerbeck Markt 1 48727 Billerbeck NEIN rechnung@billerbeck.de 051540016016-39001-07 Abwasserbetrieb der Stadt Goch - AöR Jurgensstraße 6 47574 Goch JA Legende: blau = Portalnutzung grün = keine Portalnutzung Seite 1 ...

April 30, 2026

Ortsgemeinde Rapperswil-Jona vermietet Restaurant Rathaus; ab 2026 neuer Pächter.

Ortsgemeinde Rapperswil-Jona vermietet Restaurant Rathaus; ab 2026 neuer Pächter. Jahresbericht 2025 Titelbild: Visualisierung Schachen PYXEL GmbH Liebe Ortsbürgerinnen und Ortsbürger Wir freuen uns, Sie zur ersten ordentlichen Bürger­ versammlung der Ortsgemeinde Rapperswil-Jona im Jahr 2026 einladen zu dürfen. In diesem Jahresbericht möchten wir mit Ihnen das vergangene Jahr Revue passieren lassen und Ihnen einen Einblick in die ver­ gangenen Tätigkeiten des Ortsverwaltungsrats und der Ortsgemeinde Rapperswil-Jona geben. Das Jahr 2025 stand für den Verwaltungsrat der Orts­ gemeinde im Zeichen eines Neuanfangs. Mit Kurt Kälin, Matthias Kraaz und Basil Vollenweider traten gleich drei neue Mitglieder ihr Amt an und übernahmen Verantwor­ tung. Gemeinsam mit Christa Rhyner und mir als neu ge­ wählte Präsidentin startete der neu zusammengesetzte Verwaltungsrat mit viel Elan und Tatkraft in seine erste Amtsperiode. Bereits zu Beginn des Jahres galt es, wichtige Grundlagen zu schaffen: Die Ressorts und Aufgaben wurden neu ver­ teilt, laufende Projekte, wie beispielsweise die Alterswoh­ nungen im Schachen, sorgfältig weitergeführt und gesi­ chert. Gleichzeitig wurden neue Legislaturziele definiert und bestehende kritisch überprüft. Ein weiterer Schwer­ punkt lag auf der Erarbeitung einer Finanzstrategie für die Ortsgemeinde, die als zentrales Führungsinstrument dient und langfristige Orientierung bietet. Rückblickend liegt damit ein intensives und anspruchs­ volles erstes Amtsjahr hinter dem Verwaltungsrat, geprägt von Aufbauarbeit, Verantwortung und einem gemeinsa­ men, zuversichtlichen Blick in die Zukunft. Nebst anspruchsvollen und teils herausfordernden Themen konnte der Ortsverwaltungsrat der Bürgerschaft im Jahr 2025 auch erfreuliche Erfolge mitteilen. An der ersten Bürgerversammlung im Mai durfte bekannt ge­ geben werden, dass das Restaurant Rathaus ab 2026 neu vermietet werden konnte. Mit dem neuen Pächter konnte ein erfahrener Fachmann gewonnen werden, was für die Ortsgemeinde einen klaren Mehrwert darstellt. Im Jahr 2025 stand zudem unsere Burg, das Schloss Rapperswil, gleich zweimal als eindrucksvolle Kulisse für Grossanlässe im Zentrum. Einerseits wählte der Bundesrat Rapperswil als eine seiner Stationen während seiner jähr­ lichen Reise und besuchte dabei auch das Schloss. Die Bevölkerung hatte die Gelegenheit, das Schloss und den Lindenhügel in ihrer vollen Pracht zu geniessen und bei einem Apéro gemeinsam mit der Landesregierung anzu­ stossen. Andererseits fand vor dem Schloss ein feierlicher Empfang des neuen Schwingerkönigs Armon Orlik statt. Eine würdigere und eindrucksvollere Kulisse hätte es dafür kaum geben können. Zu guter Letzt durfte der Ortsverwaltungsrat bereits wich­ tige Weichen für das kommende Jahr stellen. An der Bür­ gerversammlung im Dezember bewilligte die Bürgerschaft der Ortsgemeinde den Projektierungskredit für den Um­ bau des Bürgerspitals. Für dieses klare Zeichen der Unter­ stützung und das entgegengebrachte Vertrauen bedankt sich der Ortsverwaltungsrat an dieser Stelle herzlich. Auf den folgenden Seiten werden Sie lesen und erfahren, weshalb die Ortsgemeinde Rapperswil-Jona eine aktive und lebendige Körperschaft ist. Die vielfältigen und wertvollen Aufgaben sowie die namhaften Leistungen zugunsten der Allgemeinheit machen uns zu einem wichtigen Player in unserer Stadt. Dies ist nicht zuletzt dem grossen Einsatz unserer Mitarbeiterinnen und Mitar­ beiter geschuldet – ihnen allen gehört an dieser Stelle unser grosser Dank. Wir danken auch Ihnen, geschätzte Ortsbürgerinnen und Ortsbürger, für das uns entgegengebrachte Vertrauen in die Arbeit des Rats für unsere Ortsgemeinde Rapperswil-­ Jona. Nachfolgend informieren wir Sie gerne über die folgenden Themen: • Bürgerschaft und Leistungen für die Allgemeinheit • Ressort Präsidiales • Ressort Gesellschaft • Ressort Kultur • Ressort Liegenschaften • Ressort Natur • Ressort Finanzen (Berichterstattung erfolgt über Budget und Jahresrechnung) • Adressen 2026 Ortsgemeinde Rapperswil-Jona Michaela Sprotte, Präsidentin 1 ...

April 30, 2026

Norway's government Revised National Budget 2026 presented to the Storting

Norway’s government Revised National Budget 2026 presented to the Storting The Revised National Budget 2026 - regjeringen.no The Revised National Budget 2026 Information in English about Norway’s Revised National Budget for 2026, presented to the Storting as Report no. 2 (2025–2026) on 12 May 2026 at 11:45 AM. The Revised National Budget is an adjustment to The National Budget that was adopted by the Storting in December 2025.

April 30, 2026

Berner Stimmberechtigte stimmen über Sanierung des Kunstmuseums Bern; Über 50 Mio CHF private Spenden

Berner Stimmberechtigte stimmen über Sanierung des Kunstmuseums Bern; Über 50 Mio CHF private Spenden Ja zum Kunstmuseum Bern – Ohne Haus kein Hodler - GRÜNE Kanton Bern Ja zum Kunstmuseum Bern – Ohne Haus kein Hodler Am 14. Juni geht es um mehr als eine Sanierung. Es geht ums Ganze! Beim Kunstmuseum Bern besteht dringender Handlungsbedarf. Ohne Sanierung drohen steigende Kosten und, Nutzungseinschränkungen. Der Erweiterungsbau muss Ende 2030 geschlossen werden. ...

April 30, 2026

Laurent Kurth leitet zweites Sondierungsgespräch zum runden Tisch in Bern; Bund beteiligt sich bis zu 20 Mio Franken

Laurent Kurth leitet zweites Sondierungsgespräch zum runden Tisch in Bern; Bund beteiligt sich bis zu 20 Mio Franken Brandkatastrophe von Crans-Montana: Zweites Sondierungsgespräch zum runden Tisch in Bern MedienmitteilungVeröffentlicht am 30. April 2026 Brandkatastrophe von Crans-Montana: Zweites Sondierungsgespräch zum runden Tisch in Bern Bern, 30.04.2026 — Am 30. April 2026 hat im Bundesamt für Justiz (BJ) in Bern das zweite Sondierungsgespräch für einen runden Tisch zur Bewältigung der Brandkatastrophe von Crans-Montana stattgefunden. Ziel des Austauschs war es, Zweck, Zusammensetzung und Arbeitsweise des runden Tischs weiter zu konkretisieren. Am Gespräch nahm auch Laurent Kurth teil, der vom Bundesrat zum Leiter des runden Tischs ernannt wurde. ...

April 30, 2026