Kommunale Kernhaushalte in Hessen 2025 Schulden gestiegen; Plus 1,8 Mrd Euro gegenüber 2024

Kommunale Kernhaushalte in Hessen 2025 Schulden gestiegen; Plus 1,8 Mrd Euro gegenüber 2024 Schulden der kommunalen Kernhaushalte 2025 auf 18,5 Milliarden Euro gestiegen | Hessen Statistik Schulden der kommunalen Kernhaushalte 2025 auf 18,5 Milliarden Euro gestiegen Logo - Auf Facebook teilen Öffnet sich in einem neuen Fenster Logo - Auf X teilen Öffnet sich in einem neuen Fenster Logo - Auf LinkedIn teilen Öffnet sich in einem neuen Fenster Logo - Auf Xing teilen Öffnet sich in einem neuen Fenster ...

August 11, 2026

Dr. Fabian Mehring erläutert Bayerns Kommunal? Digital! Ausbreitung in Deutschland und Europa; 50 Kommunen nutzen digitale Lösungen

Dr. Fabian Mehring erläutert Bayerns Kommunal? Digital! Ausbreitung in Deutschland und Europa; 50 Kommunen nutzen digitale Lösungen Hitzesommer als Weckruf: Bayerns digitale Leuchttürme machen Schule – in ganz Deutschland und international! // Minister Mehring: „Bayerns digitales Know-how wird zum Exportschlager!“ Hitzesommer als Weckruf: Bayerns digitale Leuchttürme machen Schule – in ganz Deutschland und international! Minister Mehring: „Bayerns digitales Know-how wird zum Exportschlager!“ Der Sommer 2026 macht mit der aktuellen, zweiten Hitzewelle deutlich, wie sehr der Klimawandel Kommunen in ganz Deutschland fordert: Nach historisch hohen Temperaturen im Juni und anhaltender Trockenheit hat die Landeshauptstadt München Mitte Juli eine Allgemeinverfügung zum Wassersparen erlassen. Diese Maßnahme zeigt exemplarisch, wie knapp die Ressource Wasser in längeren Hitze- und Trockenperioden werden kann und wie wichtig innovative Lösungen für einen schonenden Umgang damit sind. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring sieht genau darin den Auftrag seines Erfolgsprogramms „Kommunal? Digital!“ bestätigt: Bereits mehr als 50 Kommunen setzen die digitalen Lösungen aus den zehn geförderten Projekten ein - einige davon sogar weit über die bayerischen Landesgrenzen hinaus. Möglich wurde das durch eine erfolgreiche zwölfmonatige Transferphase, in der das Digitalministerium gemeinsam mit sieben Pilotkommunen intensive Wissenstransfer-Arbeit betrieben hat. Digitalminister Dr. Fabian Mehring: „Mit „Kommunal? Digital!“ haben wir erfolgreich gezeigt, dass man beiden großen Masterthemen unserer Zeit – Digitalisierung und Nachhaltigkeit – zusammendenken muss. In Zukunft muss nicht jede Kommune das digitale Rad neu erfinden. Stattdessen freue ich mich, dass unsere Ideen in die Fläche kommen und Bayerns kommunale Digital-Pioniere begeisterte Nachahmer in Deutschland und Europa finden. Es ist klasse zu sehen, dass immer mehr Kommunen unsere erfolgreichen Projekte wie einen Baukasten für sich übernehmen. So wird aus einer guten Idee vor Ort ein Gewinn für ganz Deutschland. Genau das war von Beginn an unsere Idee, die nun voll aufgeht: digitale Lösungen aus der kommunalen Praxis konsequent in die Fläche zu bringen.“ Drei Beispiele zeigen die Bandbreite der Nachnutzung In Erlangen ist aus dem Projekt StadtGrünDigital, einer wissenschaftlich mit der FAU Erlangen entwickelten Gießroutenoptimierung für Jungbäume mittels Bodenfeuchtesensoren, ein eigenständiges bayerisches Start-up entstanden. In Zeiten immer häufiger auftretender Hitzewellen und Wasserknappheit ist das Projekt wegweisend für eine zielgerichtete und zugleich ressourcenschonende Bewässerung. Die Lösung wurde bereits an 19 weitere Kommunen übertragen, etwa nach Ingolstadt, und wird derzeit von der Stadt Wien getestet. In Bamberg hat die Stadt aus ihrem Projekt BaKIM heraus eine bundesweit einmalige, öffentlich zugängliche Webanwendung entwickelt: Kommunen laden Drohnenbilder ihres Baumbestands hoch und erhalten über ein im Rahmen von „Kommunal? Digital!“ entwickeltes KI-Modell eine Auswertung zu Art und Vitalitätszustand einzelner Bäume. Von Wuppertal über Dresden bis Zürich stehen Kommunen bereits in Gesprächen mit Bamberg, um die Anwendung für die kommenden Befliegungsmonate Juli ...

August 11, 2026

LITRA Stellungnahme zur Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes und zum Bundesbeschluss in der Schweiz; 486 Mio CHF 2027–2035 flexible Abgeltungen möglich

LITRA Stellungnahme zur Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes und zum Bundesbeschluss in der Schweiz; 486 Mio CHF 2027–2035 flexible Abgeltungen möglich Stellungnahme zur Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes und zum Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs – LITRA Stellungnahme zur Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes und zum Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs Die LITRA begrüsst die Vernehmlassungsvorlage zur Fortführung der Betriebsabgeltungen für den alpenquerenden unbegleiteten kombinierten Verkehr (UKV) und unterstützt die vorgesehene Flexibilisierung nach Artikel 8 GVVG. Angesichts der seit 2021 wieder steigenden Zahl alpenquerender Lastwagenfahrten sei rasches Handeln nötig – die Verlagerungspolitik dürfe aber nicht bei den Betriebsabgeltungen allein stehen bleiben. ...

August 11, 2026

Brücke 6 in Weil am Rhein wird saniert; Kosten 1,6 Mio Euro, Eröffnung Ende Oktober

Brücke 6 in Weil am Rhein wird saniert; Kosten 1,6 Mio Euro, Eröffnung Ende Oktober Brückensanierungen | Weil am Rhein Brückensanierungen in Weil am Rhein: Derzeit ist die Rad- und Fußgängerbrücke „Brücke 6“ an der Reihe „Jede Brücke ist anders. Genau diese Abwechslung macht die Arbeit so interessant“, lässt Guillaume Car von der Verkehr- und Tiefbauabteilung wissen, als er gemeinsam mit Bürgermeister Lorenz Wehrle vor der Brücke 6 angekommen ist. Diese ist ein Teil der viel befahrenen Radwegeverbindung von Haltingen nach Friedlingen beziehungsweise Basel und wird derzeit umfassend saniert. Die Sanierung umfasst den Neubau der Fahrbahnplatte und die Instandsetzung der Gewölbeseitenflächen und -unterseiten. Die gesamte Brücke wird abgedichtet und neu verputzt, die Fahrbahn sowie das Geländer werden erneuert. Das in die Jahre gekommene Viadukt, das über die Bahnstrecke, die den Güterbahnhof mit dem Rheinhafen verbindet, führt, ist die fünfte Brücke, die innerhalb der vergangenen fünf Jahre durch die Stadt Weil am Rhein entweder saniert oder rundum erneuert wird. Übrigens: Insgesamt zählen 24 Brücken zum Besitz der Stadtverwaltung. Die Brücke 6 stammt von 1913 und wurde damals von der Reichsbahn geplant und gebaut. Das Beton-Bauwerk schloss die jüngste Pflichtprüfung mit einer Note von 3,0 ab. Das bedeutet nichts anderes, als dass eine Sanierung geboten ist, da bei einer weiteren Verschlechterung die Brücke gesperrt werden müsste. Alle sechs Jahre findet eine solche Hauptprüfung statt, um den genauen Schadenszustand einer Brücke zu ermitteln. Die Brücke 6 wurde ohne Bewehrung als Bogenbrücke errichtet, was damals grundsätzlich gang und gäbe war. Heutzutage wird mit Stahlbeton gearbeitet. Warum? „Dieser bietet neben der Druckfestigkeit auch eine hohe Zugfestigkeit und ist deshalb die beste Wahl für Brücken, die große, dynamischen Lasen widerstehen müssen“, erklärt Bürgermeister Wehrle vor Ort. Die Dauerhaftigkeit werde damit zudem erhöht. Wie Car weiter ausführt, wurde zunächst das Bauwerk sandgestrahlt. So wurde mit 2000 bar Druck beschädigtes Material entfernt und der Gesteinskörper freigelegt. Dadurch war klar zu erkennen, wo noch intakter Beton vorhanden war oder weitere Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Bei der Sanierung fanden die Bauarbeiter unter anderem Ziegelsteine als Füllmaterial, die ebenfalls entfernt wurden. Eingesetzt wird nun Glasschaumschotter. Die Vorteile ergeben sich aus der Kombination von Dämmwirkung, Stabilität und geringer Eigenlast. Apropos Last. Die rund 50 Meter lange Verbindung soll zwar auch in Zukunft nur für den Rad- und Fußgängerverkehr freigegeben werden. Allerdings sollen Fahrzeuge, die für die Wartung eingesetzt werden, die Brücke passieren dürfen. Bislang war das Bauwerk auf 3,5 Tonnen beschränkt, künftig werden es 12 Tonnen sein. Die Kosten für die Sanierung belaufen sich auf rund 1,6 Millionen Euro, wobei die Stadt mit Fördergelder in Höhe von mehr als 700.000 Euro rechnen darf. Die Eröffnung ist, wenn alles nach Plan läuft, für Ende Oktober geplant. Halten soll die Brücke dann die kommenden 50 Jahre, wie Car erklärt. Brücken, so unterstreicht Wehrle, benötigt wie jedes Bauwerk eine regelmäßige Instandhaltung, die kleinere Reparaturen und Sanierungsmaßnahmen umfasst. Dass die Brücken in städtischem Besitz keineswegs stiefmütterlich behandelt werden, zeigt ein Blick auf die vielen Maßnahmen in der Vergangenheit. So wurde 2021 die Güterstraßenbrücke 2 neu gebaut, während die Brücke über den Mühlrain eine neue Unterkonstruktion erhielt. Ein Jahr später folgte der Abriss der Güterstraßenbrücke 1, die dann 2024 auch neu gebaut wurde. 2026 wurde die Brücke über die Kander auf Märkter Gemarkung saniert, ebenso die bereits erwähnte Brücke 6. In Sichtweite dieses Bauwerks befindet sich übrigens die Brücke 5 (Note: 3,2), die als nächste Baumaßnahme auf dem Plan steht. Auch sie wurde 1913 gebaut und ähnelt ihrem etwas kleineren Bruder, der Brücke 6. Die Sanierung ist je nach Haushaltslage 2027 oder 2028 geplant. „Je nach Zustandsnote können wir nach einer Brückenprüfung die anstehenden Sanierungsmaßnahmen priorisieren. Je länger wir mit den Maßnahmen warten, desto größer werden die Schäden und desto höher die Kosten. Aufgrund der finanziellen Lage und der damit verbundenen Sparzwängen ist es leider nicht immer möglich, Sanierungen wie geplant umzusetzen. Dennoch konnten wir mit Ausnahme der Brücke über den Mühlrain bislang fast jede Sperrung (ab Note 3,4) erfolgreich vermeiden“, sagt Car. Die beiden Brücken sind Teil des stark frequentierten Palmrain- ...

August 11, 2026

Kongresshotel Weingarten GmbH & Co. KG stellt Insolvenzantrag für KuKO in Weingarten; Externer Catering-Dienstleister ab 01.01.2027 Veranstaltungen gesichert

Kongresshotel Weingarten GmbH & Co. KG stellt Insolvenzantrag für KuKO in Weingarten; Externer Catering-Dienstleister ab 01.01.2027 Veranstaltungen gesichert Insolvenz ermöglicht Neuausrichtung des Caterings im KuKO Insolvenz ermöglicht Neuausrichtung des Caterings im KuKO Die Kongresshotel Weingarten GmbH & Co. KG, eine hundertprozentige Tochter der Stadt Weingarten, hat einen Insolvenzantrag gestellt. Ab dem 01.01.2027 soll ein externes Unternehmen das Catering im Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben (KuKO) in Weingarten übernehmen. Die Geschäftsführung der Kongresshotel Weingarten hat beim zuständigen Amtsgericht Ravensburg einen Insolvenzantrag gestellt. Das städtische Tochterunternehmen ist unter der Marke „ku:cook“ bekannt und erbringt bisher die gastronomischen Leistungen im KuKO, im Restaurant ku:cook, im DORMERO-Hotel Weingarten sowie bei Cateringevents außer Haus. Die Kongresshotel Weingarten GmbH & Co. KG hatte im Rahmen eines sogenannten Assets Deals zum 01.03.2022 die Tätigkeiten von der Konferenzhotel Weingarten GmbH & Co. KG übernommen. Bis zum 31.12.2024 hat die Gesellschaft neben den Leistungen im KuKO auch das Best Western Hotel Weingarten betrieben. Das Hotel wurde zum 01.01.2025 erfolgreich an die Hotelkette DORMERO verpachtet. ...

August 11, 2026

BAUVERBÄNDE.NRW fordern zusätzliche Investitionen in kommunale Straßeninfrastruktur Nordrhein-Westfalen; Land reduziert Landesmittel um 39,28 Mio €

BAUVERBÄNDE.NRW fordern zusätzliche Investitionen in kommunale Straßeninfrastruktur Nordrhein-Westfalen; Land reduziert Landesmittel um 39,28 Mio € Mehr Bundesgeld, weniger Landesmittel: Sondervermögen darf nicht zum Sparprogramm des Landes werden Meldungen Mehr Bundesgeld, weniger Landesmittel: Sondervermögen darf nicht zum Sparprogramm des Landes werden Mehr Geld für kommunale Straßen, aber weniger Landesmittel: Die BAUVERBÄNDE.NRW fordern echte zusätzliche Investitionen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat sein Jahresförderprogramm 2026 für die kommunale Straßeninfrastruktur veröffentlicht. Einschließlich der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes stehen insgesamt 160,76 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 19,25 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. „Wir begrüßen, dass die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur um annähernd 20 Millionen Euro anwächst. Unsere Straßen und Brücken haben diese Investitionen dringend nötig“, erklärt Dr. Bernd Baumann, Hauptgeschäftsführer der BAUVERBÄNDE NRW. Zusätzliche Mittel kommen ausschließlich vom Bund Der Aufwuchs beruht allerdings ausschließlich auf den zusätzlichen Bundesmitteln. Aus dem Sondervermögen fließen 58,53 Millionen Euro in das Programm. Gleichzeitig hat das Land kräftig eigene Mittel weggekürzt und seinen Fördertopf von 141,51 Millionen Euro auf 102,23 Millionen Euro schrumpfen lassen. Damit fällt der Landesanteil um 39,28 Millionen Euro geringer aus. „Hier zeigt sich leider genau das, wovor Wirtschaftsverbände, Kammern, Betriebe und Medien seit der Ankündigung des Sondervermögens warnen: Ein großer Investitionstopf, der unsere Infrastruktur wieder auf Vordermann bringen soll, hat sich zum Verschiebebahnhof zwischen Bund, Ländern und Kommunen entwickelt. Wenn die staatlichen Ebenen eigene Mittel zurückfahren und durch Gelder des Sondervermögens ersetzen, werden am Ende deutlich weniger zusätzliche Baumaßnahmen ermöglicht, als mit dem Sondervermögen eigentlich beabsichtigt war“, kritisiert Baumann. BAUVERBÄNDE.NRW kritisieren Verschiebung der Finanzierung Angesichts des erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs bei der kommunalen Verkehrsinfrastruktur ist der deutliche Rückgang des landesfinanzierten Programmvolumens nicht nachvollziehbar. Die Mittel des Sondervermögens müssten zusätzlich zu den bisherigen Investitionen eingesetzt werden, anstatt reguläre Haushaltsmittel teilweise zu ersetzen. „Schließlich ist das Sondervermögen kein Freibrief, um an anderer Stelle den Rotstift anzusetzen. Es wurde geschaffen, damit mehr geplant, ausgeschrieben und gebaut wird – nicht damit bestehende Haushaltsmittel ersetzt und lediglich neue Etiketten auf alte Finanzierungslücken geklebt werden. Bund, Land und Kommunen müssen ihre bisherigen Investitionen fortführen und die Mittel des Sondervermögens tatsächlich obendrauf legen. Nur dann wird aus dem milliardenschweren Versprechen ein spürbarer Fortschritt für unsere Infrastruktur“, so Baumann.

August 11, 2026

DR-Leitung Kläranlage-Engter/Leiber abgenommen am 01.12.2025, betriebsbereit Engter, Inbetriebnahme Mitte Juli geplant; Kosten über 5 Millionen Euro

DR-Leitung Kläranlage-Engter/Leiber abgenommen am 01.12.2025, betriebsbereit Engter, Inbetriebnahme Mitte Juli geplant; Kosten über 5 Millionen Euro Sitzung Betriebsausschuss Sitzung Betriebsausschuss Mitteilungen des Betriebsleiters Öffentlicher Teil Stand DR-Leitung Kläranlage-Engter/Leiber Stand Kanalbefahrung Engter Antrag Nbank Starkregenvorsorgekonzept Stand Investitionsplan 2026 DR-Leitung Kläranlage-Engter/Leiber Die Arbeiten sind größtenteils abgeschlossen und die Leitung ist am 01.12.2025 abgenommen worden und betriebsbereit. Die Inbetriebnahme der Leitung ist für Mitte Juli geplant. Einige bei der Abnahme festgestellte Mängel müssen noch behoben werden, hier sind vor allem Maßnahmen der Kreisstraße zu nennen. Diese können mit der Sperrung des Lutterdamms im Zusammenhang mit der Brückenerneuerung A1 erfolgen. Die Gesamtkosten der neuen Druckrohrleitung werden über 5 Millionen Euro liegen. Die Schlussrechnung liegt noch nicht vor. ...

August 11, 2026

MobilityHub Handwerk NRW veröffentlicht Positionspapier Handwerk und Zukunft der Mobilität in NRW; Kurzfilm zeigt Handwerksperspektive zur Mobilität in NRW

MobilityHub Handwerk NRW veröffentlicht Positionspapier Handwerk und Zukunft der Mobilität in NRW; Kurzfilm zeigt Handwerksperspektive zur Mobilität in NRW Mobilität für Menschen gestalten Bessere Luft, weniger Lärm, mehr Lebensqualität Eine Zukunft, in der wir alle uns jederzeit nachhaltig und klimaneutral fortbewegen – das wünschen wir uns für NRW. Zeit für Alternativen zur autozentrierten Denkweise. Erfahren Sie, wie Sie die Mobilitätswende in Ihrer Kommune gestalten können und wie Sie mit Ihrer Kommune davon profitieren können. ...

August 10, 2026

Coca-Cola GmbH lobbying zur Prüfung einer Lenkungssteuer auf zuckergesüßte Getränke vor Bundestag und Bundesregierung; Nur auf Basis belastbarer wissenschaftlicher Erkenntnisse geprüft

Coca-Cola GmbH lobbying zur Prüfung einer Lenkungssteuer auf zuckergesüßte Getränke vor Bundestag und Bundesregierung; Nur auf Basis belastbarer wissenschaftlicher Erkenntnisse geprüft Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027728 10.08.2026 15:16:46 Seite 1 von 2 R002027/RV0027728 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 15:16 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Vermeidung einseitiger auf bestimmte u.a Lebensmittelgruppen abstellende Regulierungen im Rahmen des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes Aktuell seit 10.08.2026 15:16:46 Angegeben von: am 10.08.2026 ...

August 10, 2026

Innovationsausschuss reduziert Fördervolumen ab 2027 dauerhaft in Deutschland; 100 Mio Euro jährlich

Innovationsausschuss reduziert Fördervolumen ab 2027 dauerhaft in Deutschland; 100 Mio Euro jährlich Seite 1 von 9 Überblick für Antragstellende über die im Jahr 2026 veröffentlichten Förderbekanntmachungen, deren Besonderheiten bezüglich des Verfahrens und Anforderungen an Projekte Inhalt A. Förderbekanntmachungen im Haushaltsjahr 2026 B. Die einzelnen Verfahrensarten und ihre Adressaten Da ein Antragsteller mit der Einreichung eines Antrags entscheidet, in welchem Verfahren eine Förderung angestrebt wird und ein Antrag nicht auf mehrere Förderbekanntmachungen desselben Jahres eingereicht werden darf, soll den Antragstellern im Folgenden ein Leitfaden für die Einreichung ihres Antrags auf die passende Verfahrensart und Förderbekanntmachung an die Hand gegeben werden. Dabei wird der Vollständigkeit halber und wegen möglichen Überschneidungen sowohl auf den NVF-Bereich als auch auf den Bereich der Versorgungsforschung (VSF) eingegangen. Die voraussichtlichen Termine der Förderbekanntmachungen und Förderentscheidungen des Innovationsausschusses werden im Regelfall ein Jahr im Voraus auf der Internetseite des Innovationsausschusses (Förderbekanntmachungen - G-BA Innovationsfonds – siehe Kasten rechts unter Weitere Informationen) veröffentlicht. ...

August 10, 2026