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FDP-Fraktion im Kreis Pinneberg beantragt Sicherstellung Hitze resilienter Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur im Kreis Pinneberg; verbindliches Klimaanpassungskonzept mit Mindeststandards Seite 1 von 2 Antrag ANT/FRA/2026/422 öffentlich Sicherstellung Hitze resilienter Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur im Kreis Pinneberg Antrag der FDP-Fraktion Eingereicht von: FDP-Fraktion Datum: 05.08.2026 Beratungsfolge Beratungsfolge Geplante Sitzungstermine Öffentlichkeitsstatus Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Entscheidung) 18.08.2026 Ö Beschlussvorschlag Der Kreis Pinneberg erkennt die Notwendigkeit aktiver Kühlmaßnahmen in besonders sensiblen Bereichen der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur an, insbesondere in o Notaufnahmen, o Pflegeeinrichtungen mit immobilen oder hochbetagten Bewohnerinnen und Bewoh­ nern. ...

Niederlassung Chemnitz des SIB saniert Anstaltsküche der JVA Chemnitz; Kosten ca. 8,5 Mio Euro Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Ihr Ansprechpartner Alwin-Rainer Zip Durchwahl Telefon +49 351 8135 1260 Telefax +49 351 4510991100 presse@sib.smf.sachsen.de* 06.08.2026 Umfangreiche Sanierung der Anstaltsküche in der JVA Chemnitz erfolgreich abgeschlossen Die Niederlassung Chemnitz des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hat die umfangreiche Sanierung der Anstaltsküche der JVA Chemnitz erfolgreich abgeschlossen. Die modernisierte Küche wurde nun in Betrieb genommen und ermöglicht eine zuverlässige, energieefziente und sichere Vollverpegung für die Einrichtung. Die bisherige Anstaltsküche war seit 2001 in Betrieb, um tagtäglich die Versorgung der Insassen und Bediensteten zu gewährleisten. Entsprechend war die Ausstattung technisch veraltet und genügte nicht mehr den heutigen Anforderungen. Mit der umfangreichen Sanierung entstand eine moderne Anstaltsküche mit über 500 Quadratmetern Hauptnutzäche. Sie ermöglicht optimale Arbeitsabläufe für Gefangene und Bedienstete bei der Essenszubereitung. Die genehmigten Gesamtbaukosten für die umfangreiche Sanierung liegen bei rund 8,5 Millionen Euro. Die Baumaßnahme wurde mitnanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalts. Während der Sanierungsphase wurde die Essensversorgung über eine Containerküche gewährleistet. Die eigentliche Sanierung der Anstaltsküche startete Mitte 2024 und umfasste grundlegende strukturelle und technische Anpassungen, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden. Im Erdgeschoss wurde die Grundrissstruktur erhalten, allerdings wurden die Raumstrukturen neu geordnet und dem jetzigen Bedarf angepasst. Es wurden neue Kühl- und Tiefkühlzellen zur Lagerverwaltung angeordnet und der Umkleidebereich wurde vergrößert. Im Obergeschoss ist der Grundriss vollständig neu geplant worden. Die Flure sind an die Außenwand verlegt worden. In der Mitte des Grundrisses benden sich Kühl- und Tiefkühlräume für die Tageseinlagerung. Der Koch- und Bratbereich ist offen Hausanschrift: Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Riesaer Str. 7h 01129 Dresden www.sib.sachsen.de ...

Oberbürgermeisterin Bernburg (Saale) legt Controllingbericht vor; Standardisiertes, nachfrageorientiertes Berichtswesen geplant 1 STADT BERNBURG (SAALE) Die Oberbürgermeisterin Informationsvorlage IV 0123/26 Controllingbericht der Stadt Bernburg (Saale) - Stichtag: 30.06.2026 Allgemeine Informationen Datum 07.07.2026 Öffentlichkeitsstatus öffentlich Amt Oberbürgermeister Aufgestellt von Ermisch, Tobias Aktenzeichen Mitzeichnung Name Amt Name Amt Trotha, Jenny Controlling König, Kerstin Kämmerei Dr. Silvia Ristow Oberbürgermeisterin Kenntnisnahme Gremium Datum Haushalts- und Finanzausschuss 18.08.2026 Hauptausschuss 18.08.2026 Stadtrat 20.08.2026 2 Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Erläuterungen ...

Stadtrat Bernburg (Saale) tagt am 20.08.2026, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg; Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung. Bekanntmachung zur Veröffentlichung im Amtsblatt für den Salzlandkreis Sitzung des Stadtrates Sitzungsdatum: Donnerstag, den 20.08.2026 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale), Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2026 c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2026 gefassten Beschlüsse d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung ...

Stadtrat Bernburg Neubesetzung von Aufsichtsratsmandaten BWG, BFG und SWB Ratssaal Rathaus Bernburg; Auswirkungen auf drei städtische Beteiligungen erwartet SessionNet | Stadtrat - 20.08.2026 - 17:00 Uhr Startseite Kalender Organisation Mandatsträger Gremien Informatives Impressum Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Stadtrat - 20.08.2026 - 17:00 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit Informationen Sitzung SR 2026 Gremium Stadtrat Raum Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale), Datum 20.08.2026 Zeit 17:00 Uhr 1 Dokument BM Öffentliche Bekanntmachung Öffentlicher Teil: Ö Zur Geschäftsordnung Ö a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA Ö b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2026 NS Niederschrift öffentlich (30.06.2026) Ö c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2026 gefassten Beschlüsse Ö d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse Ö e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) Ö f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Ö Zur Tagesordnung Ö 1 Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA Ö 2 Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Benennung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA 0330 ...

Ratsversammlung der Stadt Plön hat Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse beschlossen; Tritt am 10.07.2026 in Kraft Zuständigkeitsordnung (in der Fassung des 1. Nachtrages vom 08.07.2026 in Kraft getreten am 10.07.2026) Inhaltsverzeichnis Eingangsformel Präambel § 1 Hauptausschuss (§ 9 Hauptsatzung) § 2 Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung (§ 10 Abs. 1 Ziff. 1 Hauptsatzung) § 3 Ausschuss für Soziales, Umwelt und Energie (§ 10 Abs. 1 Ziff. 2 Hauptsatzung) § 4 Inkrafttreten Die Ratsversammlung der Stadt Plön hat zur inhaltlichen Festlegung der Zuständigkeiten der Ausschüsse am 04.10.2023 (1. Nachtrag am 01.07.2026) folgende Neufassung der Zuständigkeitsordnung (§ 11 Abs. 2 Hauptsatzung) beschlossen: Präambel In den Ausschüssen sollen generell Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung beraten und entschieden werden. Steuerung und Kontrolle der beschlossenen Maßnahmen erfolgen mit Hilfe des Berichtswesens. Daneben sollen zwischen den Ausschüssen und der Verwaltung Kontrakte über die Umsetzung der Beschlüsse abgeschlossen werden. Gleichstellungsfragen sowie die finanziellen Auswirkungen und die Klimarelevanz von Beschlüssen sind in allen Ausschüssen zu berücksichtigen. § 1 Hauptausschuss (§ 9 Hauptsatzung) Aufgaben gem. § 9 der Hauptsatzung, Steuerung wirtschaftlicher Beteiligung der Stadt im Rahmen des Beteiligungsmanagements, Grundsätze zur Führung der städtischen Eigenbetriebe, Regiebetriebe und Gliederungen unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Entwicklung von Verfahren zur Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und anderen städtischen Vorhaben, die deren Interessen berühren, Investitionsplanung, Wohnungs- und Grundstücksbewirtschaftung, Prüfung der Jahresrechnung, Grundsätze der Wirtschaftsförderung, Vorbereitung der Haushaltssatzung und der Anlagen einschl. möglicher Nachträge für die Beschlussfassung durch die Ratsversammlung, Vorbereitung und Änderung der Abgabesatzungen gem. KAG und BauGB für die Beschlussfassung durch die Ratsversammlung Entscheidungen über Kostenspaltung und Abschnittsbildung imErschließungs- und Ausbaubeitragsrecht, Festlegung des Ablösebetrages für Stellplätze gem. § 49 Abs. 3 LBO, Wahrnehmung der Angelegenheiten der kostenrechnenden Einrichtungen, Märkte und Parkplätze sowie Straßen- und Stadtreinigung Wahrnehmung der Angelegenheiten der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes Wahrnehmung der Angelegenheiten des Tourismus, Wahrnehmung der Angelegenheiten des PlönBads sowie Wahrnehmung der Angelegenheiten des Baubetriebshofes. § 2 Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung (§ 10 Abs. 1 Ziff. 1 Hauptsatzung) Bereitgestellt am 09.07.2026 Seite 1 ...

Ministerin Silke Gorißen überreicht Förderbescheide in Lennestadt-Meggen; rund 868.000 Euro Fördervolumen Zur Stärkung des ländlichen Raums: Ministerin Gorißen überreicht Förderbescheide an Projekte aus dem Sauerland - Landwirtschaftsministerium Zur Stärkung des ländlichen Raums: Ministerin Gorißen überreicht Förderbescheide an Projekte aus dem Sauerland Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit: Die ländlichen Räume nehmen zwei Drittel der Landesfläche ein und sind Wohn- und Lebensmittelpunkt vieler Menschen in Nordrhein-Westfalen. Mit der Struktur- und Dorfentwicklung setzt sich die Landesregierung für starke und lebendige Dörfer in Nordrhein-Westfalen ein. Allein im Jahr 2026 werden seitens der Landesregierung 196 Projekte mit mehr als 21 Millionen Euro gefördert, darunter Sanierungen von dorfgemäßen Gemeinschaftseinrichtungen, Neugestaltungen von Dorfplätzen oder Spielplätzen. ...

SVP Schweiz lehnt GVVG-Änderung und Bundesbeschluss zum Zahlungsrahmen für alpenquerenden Schienengüterverkehr Schweiz; 486 Mio CHF Zahlungsrahmen 2027–2035 Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes und Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs - SVP Schweiz Eidgenössische Volksinitiative «Asylmissbrauch stoppen! (Grenzschutz-Initiative)» NEIN zum EU-Unterwerfungsvertrag – JA zu einer freien und erfolgreichen Schweiz Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» Mensch, Familie, Gesellschaft und Religion Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes und Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des alpenquerenden Schienengüterverkehrs ...

Die Linke-Fraktion Köln Anfrage zur Jugendhilfe Rathaus Köln; Kostenentwicklung offenlegen Antrag/Anfrage DieLinke Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln An den Oberbürgermeister Torsten Burmester An den Ausschussvorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Dr. Ralf Heinen Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-Mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 06.08.2026 AN/1248/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Jugendhilfeausschuss 29.09.2026 ...

KBV-Chef Dr. Andreas Gassen kündigt Unterstützung für Praxen bei Anpassung ihres Leistungsangebots in Deutschland; 3 Mrd Euro weniger ambulante Versorgung. KBV - Gassen kündigt Unterstützung für Praxen bei der Anpassung ihres Leistungsangebots an Gassen kündigt Unterstützung für Praxen bei der Anpassung ihres Leistungsangebots an Angesichts der milliardenschweren Einsparungen im ambulanten Bereich kündigt KBV-Chef Dr. Andreas Gassen weitere Unterstützung für die Praxen an. Die KBV werde gemeinsam mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Informationen bereitstellen, die es Praxen ermöglichen sollen, wirtschaftlich zu arbeiten. ...