Baden-Württembergisches Gesundheitsministerium startet KI-Reallabor Gesundheit BW in Stuttgart; EU AI-Verordnung-Vorreiter regulatorischer Lernraum

Baden-Württembergisches Gesundheitsministerium startet KI-Reallabor Gesundheit BW in Stuttgart; EU AI-Verordnung-Vorreiter regulatorischer Lernraum Bundesweit einzigartiges KI-Reallabor für Gesundheitsversorgung geht an den Start: Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit Baden-Württemberg Bundesweit einzigartiges KI-Reallabor für Gesundheitsversorgung geht an den Start Ziel ist es, Innovationen schneller und regulatorisch sicher aus der Forschung in die Gesundheitsversorgung zu bringen und Baden-Württemberg als führenden Gesundheits- und Innovationsstandort weiter zu stärken. Nach rund einjähriger Aufbauphase öffnet sich das KI-Reallabor Gesundheit Baden-Württemberg am Bosch Health Campus für externe Akteurinnen und Akteure. Ziel ist es, Innovationen schneller und regulatorisch sicher in die Gesundheitsversorgung zu bringen und Baden-Württemberg als führenden Gesundheits- und Innovationsstandort weiter zu stärken. Die Landesregierung schafft damit einen geschützten Testraum für vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz und macht ihn für Unternehmen, Versorgungseinrichtungen und die Öffentlichkeit zugänglich. ...

July 31, 2026

Ostdeutsche Ministerpräsidenten Kretschmer, Schulze, Voigt lehnen Rentenreform Merz/Bas in Berlin ab; Ost-Länder 19 von 69 Stimmen

Ostdeutsche Ministerpräsidenten Kretschmer, Schulze, Voigt lehnen Rentenreform Merz/Bas in Berlin ab; Ost-Länder 19 von 69 Stimmen Gefährden die Ost-Rebellen Merz’ Rentenreform? - RADIO RST Berlin (dpa) - Mit dem Nein mehrerer Ministerpräsidenten zu einem zentralen Punkt geraten die Rentenpläne von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) immer mehr unter Beschuss. Die drei ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten rebellieren gegen eine Abschaffung der Rente ohne Abschläge nach 45 Versicherungsjahren. Dafür haben sie deutlichen Zuspruch von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erhalten. Sachsens Michael Kretschmer (CDU) droht offen mit Nein im Bundesrat. Was steckt hinter dem Aufbegehren, wie könnte es weitergehen? ...

July 31, 2026

Christian Tischner zieht Bilanz zur KulTour 2026 in Thüringen; Förderverfahren fortgeführt

Christian Tischner zieht Bilanz zur KulTour 2026 in Thüringen; Förderverfahren fortgeführt Kulturminister Tischner zieht positive Bilanz seiner „KulTour“ und schafft Planungssicherheit für Kulturprojekte Kulturminister Tischner zieht positive Bilanz seiner „KulTour“ und schafft Planungssicherheit für Kulturprojekte 31.07.2026 Erstellt von Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Zum Abschluss seiner KulTour 2026 zieht Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christian Tischner eine positive Bilanz. In zahlreichen Gesprächen mit Kulturschaffenden, Vertreterinnen und Vertretern von Vereinen, Initiativen und Einrichtungen informierte sich der Minister unmittelbar über aktuelle Projekte, Entwicklungsperspektiven und Herausforderungen der Thüringer Kulturlandschaft. ...

July 31, 2026

Verwaltung plant Vorplanung Volksdorfer Ortskern Hamburg-Wandsbek; 750.000€ externe Dienstleistungen, Deckung unklar

Verwaltung plant Vorplanung Volksdorfer Ortskern Hamburg-Wandsbek; 750.000€ externe Dienstleistungen, Deckung unklar Drucksache - 22-4064 Mit den Antworten zur Drucksache 22-3769 ergeben sich weitere Rü ckfragen zur ö ffentlichen Beteiligung und Finanzierbarkeit der aktuellen Planungen im Volksdorfer Ortskern sowie zum bisherigen und zeitlichen Ablauf. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: Laut Drucksache 22-3769 ist die Vorstellung der Vorplanung fü r September 2026 geplant. Gibt es hier zum aktuellen Zeitpunkt eine genauere Planung fü r den Ort und die Art der Vorstellung und welche Fachausschü sse der Bezirksversammlung Wandsbek beteiligt w erden sollen? ...

July 31, 2026

LASuV Niederlassung Plauen plant Ausbau der B 92 Trockentalstraße in Plauen; Abschluss 2030 geplant, Kosten 6,8 Mio Euro

LASuV Niederlassung Plauen plant Ausbau der B 92 Trockentalstraße in Plauen; Abschluss 2030 geplant, Kosten 6,8 Mio Euro Ausbau der Trockentalstraße - das ist geplant / Stadt Plauen Ausbau der Trockentalstraße - das ist geplant Als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Plauen und den betreffenden Versorgungsunternehmen plant das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) Niederlassung Plauen den Ausbau der B 92 Trockentalstraße für ab voraussichtlich Ende 2027 in Plauen.Der Bundesstraßenabschnitt zwischen der Mühlgrabenbrücke (nach der Aral-Tankstelle) und der Kreuzung Siegener Straße wird auf drei Fahrstreifen ausgebaut. An den Kreuzungen mit Ampelregelung entstehen zusätzliche Abbiegespuren. Für die Verbreiterung der Bundesstraße im Bereich des Kinderhauses an der Straßberger Straße sowie am Ärztehaus Gartenstraße werden zwei Stützwände und eine Lärmschutzwand errichtet. An den Kreuzungen Straßberger Straße, Moritzstraße und Siegener Straße entstehen drei Ampelanlagen. Vor und nach diesem Ausbauabschnitt wird zudem die Fahrbahn erneuert: Dies betrifft die Bereiche von der Dürerstraße bis zur Mühlgrabenbrücke und von der Siegener Straße bis zur Kreuzung am Dittrichplatz, da eine Koppelung dieser Arbeiten technologisch sinnvoll ist. Die Baumaßnahme umfasst auch den Neubau der städtischen Gehwege und Beleuchtung. Die Stadt Plauen beteiligt sich an den Kosten für die Gehwege sowie für den Ausbau der Kreuzung an der Straßberger Straße und dem Dittrichplatz. Zudem werden im Auftrag des ZWAV alle Versorgungsleitungen erneuert. Zeitplan und Kosten Seit Ende 2022 liegt mit dem Planfeststellungsbeschluss das Baurecht für das Vorhaben vor. Auch die Finanzierung konnte beim Bund gesichert werden. Die Stadt Plauen hat zudem einen Fördermittelbescheid in Höhe von rund 780.000 Euro für die Gehwege und rund zwei Millionen Euro für die von der Stadt zu tragenden Anteile an den Knotenpunkten vom Freistaat Sachsen im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus erhalten. Die Voraussetzungen für den Bau sind somit gegeben. Die Gesamtkosten für alle Beteiligten liegen bei rund 6,8 Millionen Euro. 4,2 Millionen Euro übernimmt dabei der Bund und 2,6 Millionen Euro die Stadt Plauen. Hinzu kommen die Leistungen der Medienträger, die von diesen übernommen werden. Weiterhin trägt die Stadt Plauen etwa eine Million Euro Kosten für Planungsleistungen und den Grunderwerb. Sämtliche Leistungen, die die Stadt Plauen für ihre Gehwege erbringt, sind in der Planung des LASuV bereits berücksichtigt. Bürgermeisterin Kerstin Wolf: »Die Bauarbeiten starten erst nach dem ,Tag der Sachsen’ 2027. Damit wird verhindert, dass Straßensperrungen und Umleitungen die Feierlichkeiten beeinträchtigen. Der Abschluss der Gesamtmaßnahme ist für das Jahr 2030 geplant. Die Stadt Plauen denkt im Vorfeld mit und entlastet den Verkehrsfluss durch zwei gezielte Vorbereitungen: Wir ertüchtigen vorab einen Abschnitt der kleinen Umleitungsstrecke über die Holbeinstraße und den Leuchtsmühlenweg mit einer neuen Asphaltschicht. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger für die kommenden Bauphasen um Verständnis.« Die Ertüchtigung der Umleitungsstrecke erfolgt in drei Abschnitten. Etwa 300 Meter von der Panzerbrücke in Richtung Stadt, von der Panzerbrücke bis zum Leuchtsmühlenweg und schließlich der Leuchtsmühlenweg von der Leuchtsmühlenbrücke zur Straßberger Straße. Somit ist die Erreichbarkeit der Anlieger stets gewährleistet. In der Straßberger Straße sind derzeit keine Maßnahmen vorgesehen. Während der Umleitungsführung sind aufgrund der vorhandenen Ausbauquerschnitte kaum Einschränkungen zu erwarten. Für die geplante Verbreiterung der Trockentalstraße bergwärts nach rechts müssen im Winterhalbjahr 2026 ...

July 31, 2026

KTK-Bundesverband und Deutscher Caritasverband Stellungnahme zum SCQEG-Referentenentwurf Berlin; Wirksamkeit hängt von strukturellen und finanziellen Voraussetzungen ab.

KTK-Bundesverband und Deutscher Caritasverband Stellungnahme zum SCQEG-Referentenentwurf Berlin; Wirksamkeit hängt von strukturellen und finanziellen Voraussetzungen ab. Kindertagesbetreuung: Stellungnahme des KTK-Bundesverbandes zum Referentenentwurf des SCQEG (KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz)( Stellungnahme Berlin Stellungnahme des KTK-Bundesverbandes zum Referentenentwurf des SCQEG (KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz)( Der Deutsche Caritasverband (DCV) und der KTK-Bundesverband begrüßen in ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf des KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetzes (SCQEG) das Ziel, die Qualität der Kindertagesbetreuung dauerhaft zu stärken. Erschienen am: 31.07.2026 Herausgeber: Deutscher Caritasverband e. V. Pressestelle Reinhardtstraße 13 10117 Berlin +49 30 284447-42 +49 30 284447-42 pressestelle@caritas.de http: ...

July 31, 2026

Europäische Supranationals dominieren EUR-Angebot in Europa; Ausstehendes Volumen EUR 1.652 Mrd.

Europäische Supranationals dominieren EUR-Angebot in Europa; Ausstehendes Volumen EUR 1.652 Mrd. 1 / Covered Bond & SSA View  31. Juli 2026 Issuer Guide 2026 – Europäische Supranationals NORD/LB Floor Research Juli 2026 Marketingmitteilung (ergänzende Hinweise s. Disclaimer) NORD/LB ISSUER GUIDE 2026 Europäische Supranationals Autoren Dr. Norman Rudschuck, CIIA Flooranalyst, SSA/Public Issuers Managing Director norman.rudschuck@nordlb.de Lukas-Finn Frese Flooranalyst, SSA/Public Issuers Associate Director lukas-finn.frese@nordlb.de Tobias Cordes, CIIA Flooranalyst, SSA/Public Issuers Associate Director tobias.cordes@nordlb.de ...

July 31, 2026

Deutsche Telekom Netzmodernisierung am Mobilfunkstandort Wohmbrechts; Beeinträchtigungen im Mobilfunknetz möglich.

Deutsche Telekom Netzmodernisierung am Mobilfunkstandort Wohmbrechts; Beeinträchtigungen im Mobilfunknetz möglich. Öffnungszeiten Rathaus: Montag – Freitag 08:00 – 12:00 Uhr Donnerstag 14:00 – 18:00 Uhr Bücherei Montag 08:30 – 11:30 Uhr Donnerstag 16:00 – 18:30 Uhr 31. Juli 2026| Nr. 16 Amtsblatt Der Gemeinde Hergatz und Kirchenanzeiger der Pfarreiengemeinschaft RUFNUMMERN DER GEMEINDE RATHAUS: Rathaus Wohmbrechts 08385/9213-3 - gemeinde@hergatz.de Bürgermeister Herr Raab—08385/9213-41 oliver-kersten.raab@hergatz.de Geschäftsleitung Bauamt und Hauptamt Herr Achberger 08385/9213-45 - frank.achberger@hergatz.de Geschäftsleitung Finanzen und Bürgerservice Frau Schmid 08385/9213-59 - michaela.schmid@hergatz.de ...

July 31, 2026

Caritasverband für die Diözese Augsburg e.V. ruft Weckruf-Flashmob am Moritzplatz, Augsburg; erwartet viele Teilnehmer gegen Sozialkürzungen

Caritasverband für die Diözese Augsburg e.V. ruft Weckruf-Flashmob am Moritzplatz, Augsburg; erwartet viele Teilnehmer gegen Sozialkürzungen Augsburg: Ein klares Nein zu falschen Sozialkürzungen Pressemitteilung Ein klares Nein zu falschen Sozialkürzungen Die Bundesregierung will in der Kinder-, Jugend- und Eingliederungshilfe wie auch in der Pflege sparen. Dagegen erhebt sich Kritik. Auch die Caritas in Augsburg fragt sich, ob diese Sparmaßnahmen tatsächlich Spareffekte erzielen. zudem grenzen sie Menschen aus. Nun ruft er zu einem Weckruf-Flashmob auf. Erschienen am: 31.07.2026 Herausgeber: Caritasverband für die Diözese Augsburg e.V. Auf dem Kreuz 41 86152 Augsburg +49 821 3156-0 +49 821 3156-215 +49 821 3156-0 +49 821 3156-215 +49 821 3156-215 info@caritas-augsburg.de www.caritas-augsburg.de ...

July 31, 2026

Stadtkasse Königs Wusterhausen Grundsteueranteil 3. Quartal 2026 fällig; Kassenzeichen erleichtert exakte Zuordnung der Zahlung

Stadtkasse Königs Wusterhausen Grundsteueranteil 3. Quartal 2026 fällig; Kassenzeichen erleichtert exakte Zuordnung der Zahlung Die Stadtkasse informiert Am 15. August 2026 ist der Grundsteueranteil für das 3. Quartal 2026 fällig. Bitte prüfen Sie, ob der Betrag überwiesen werden muss oder ein Lastschriftmandat erteilt wurde. Ein ganz wichtiger Punkt ist die Angabe des Kassenzeichens, so kann die Zahlung exakt Ihrem „Konto“ zugeordnet werden. Bitte passen Sie auch den Betrag so an, wie er im zuletzt erhaltenen Bescheid angegeben wurde. ...

July 31, 2026