Public Finance

Kommunen reichen Abrechnungen für den Abrechnungszeitraum 2026 gemäß ASP-Billigkeitsrichtlinie beim Landesamt ein; Fristverlängerung 2026: bis 15. Juli statt 30. April 1 Abrechnungsverfahren gemäß der ASP-Billigkeitsrichtlinie Für die Erstattung der geleisteten Ausgaben ist gem. Ziffer 5.1 der ASP-Billigkeitsrichtlinie das LAVE zuständig. Die tatsächlich geleisteten Ausgaben sind von den erstattungsberechtigten Kommunen vorzufinanzieren und werden im Rahmen eines Abrechnungsverfahrens vom Lan- desamt erstattet. Im Nachfolgenden finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen bezüglich der Vorgehens- weise im Abrechnungsverfahren gemäß der ASP-Billigkeitsrichtlinie: ...

Land Niedersachsen startet Mikroförderung für ehrenamtliche und bürgerschaftliche Projekte in Samtgemeinde Nordhümmling; 800.000 Euro zusätzlich, 1,8 Mio Euro insgesamt Mikroförderung für ehrenamtliche und bürgerschaftliche Projekte startet in die nächste Runde - Samtgemeinde Nordhümmling Mikroförderung für ehrenamtliche und bürgerschaftliche Projekte startet in die nächste Runde Das Land Niedersachsen setzt die erfolgreiche Mikroförderung für ehrenamtliche und bürgerschaftliche Projekte fort. Aufgrund der hohen Nachfrage werden zusätzliche 800.000 Euro bereitgestellt. Damit stehen insgesamt 1,8 Millionen Euro für die Förderung gemeinwohlorientierter Projekte zur Verfügung. ...

Magdalena Finke startet Sommerreise durch Schleswig-Holstein; 1,7 Mrd. Euro Soziale Wohnraumförderung; 400 Mio. 2025 Sommerreise von Innenministerin Magdalena Finke vom 03. bis 12. August mit dem Schwerpunkt Bauen und Wohnen Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport : Thema: Ministerien & Behörden Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Übersicht Staatssekretäre Organisation und Ansprechpartner Behörden und Institutionen Presse Übersicht Ansprechperson Pressemitteilungen Wochenkalender Videothek Akkreditierungen Service Übersicht So erreichen Sie uns Stellenausschreibungen Gesetzesvorhaben ...

RKI meldet 9.800 Hitzetote in Deutschland bis 19. Juli 2026; 2,5–9-facher Anstieg bis Ende des Jahrhunderts erwartet Mehr Schutz vor Hitze gefordert – Fast 10.000 Hitzetote 2026 | Presse und Politik Mehr Schutz vor Hitze gefordert – Fast 10.000 Hitzetote 2026 Die Forderungen nach Schutz vor extremer Hitze werden dringlicher. Die Zahl der Hitzetoten in Deutschland werde in Zukunft wahrscheinlich stark steigen, warnt die Klimawissenschaftlerin Elke Hertig in einem Beitrag zur aktuellen „G+G Wissenschaft“. Hitzeschutz müsse daher wegen seiner gesundheitlichen Relevanz eine Kernaufgabe kommunaler und nationaler Gesundheitspolitik werden. Der Deutsche Städtetag geht davon aus, dass die Kommunen Milliardensummen für die Klimaanpassung und Hitzeschutz benötigen und verlangt eine stärkere Förderung seitens des Bundes und der Länder. ...

Gemeinderat genehmigt Finanzplan 2027–2031, 1. Lesung, Sitzungszimmer Bäramsle; Investitionsumfang 2027–2031 festgelegt (Microsoft Word - gr202610_20260615 - öffentlich) 145 - Sitzung des Gemeinderates vom 15. Juni 2026 im Sitzungszimmer Bäramsle Öffentliches Protokoll Anwesend Claudia Carruzzo, Gemeindepräsidentin Sascha Fässler Nicole Schwalbach Nicole Degen-Künzi, Protokoll Abwesend Peter Riesterer und Sébastian Hamann, beide entschuldigt Gäste Jeannine Gschwind, Finanzverwalterin Carlo Andreatta Besucher Dauer 17.30 – 19.45 Uhr Traktanden 91 012.2 Gemeindeorganisation, Gemeindeverwaltung / Legislative und Exekutive Genehmigung Protokolle der Sitzung vom 1. Juni 2026 ...

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt beantwortet Anfrage zur Gebührenpraxis bei Umzügen; 190 TEUR jährlich an G.E.C. e. V. 2026–2029. Stadtverwaltung Erfurt 100 % Recyclingpapier Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 der Sachverhalt der o. g. Drucksache betrifft eine Angelegenheit nach § 1 ff. Gesetz über Versammlungen und Aufzüge (Versammlungsgesetz), die dem übertragenen Wirkungskreis angehört. Nach § 29 Abs. 2 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erledige ich solche Angele- genheiten in eigener Zuständigkeit. ...

Salzlandkreis baut barrierefreie Haltestellen am Dorfteich Groß Börnecke; 200.000 Euro Gesamtkosten, Fertig bis September Spatenstich für neue Bushaltestelle | Salzlandkreis Salzlandkreis baut nach Vereinbarung mit Hecklingen am Dorfteich Groß Börnecke barrierefrei aus, schafft verbesserte Infrastruktur für Bürger und ÖPNV. Groß Börnecke. Achtmal an Ferientagen hält hier der Linienbus, zehnmal an Schultagen und auch samstags zweimal – die Haltestelle am Dorfteich in Groß Börnecke wird nach dem Sommer Fahrgästen auf der KVG-Linie 160 zwischen Staßfurt und Egeln beim Ein- und Aussteigen deutlich verbesserten Komfort bieten. Der Salzlandkreis baut das Haltestellenpaar mit dazugehörigen Unterständen barrierefrei aus für die Stadt Hecklingen, zu der Groß Börnecke gehört. ...

Landesamt für Straßenbau und Verkehr – S 197 Fahrbahnerneuerung in Rothenfurth, Großschirma; Kosten ca. 70.000 Euro S 197, Fahrbahnerneuerung in Rothenfurth - Landesamt für Straßenbau und Verkehr - sachsen.de S 197, Fahrbahnerneuerung in Rothenfurth Am 3. August beginnen die Arbeiten zur Fahrbahnerneuerung der S 197 in Großschirmaim Ortsteil Rothenfurth. In zwei Bauabschnitten werden Schäden an der Hauptstraße und der Muldentalstraße durch eine vollflächige Erneuerung der Asphaltdeck‑ und Binderschicht beseitigt. Die Arbeiten im Auftrag der Niederlassung in Chemnitz des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr sollen voraussichtlich bis zum 10. August abgeschlossen sein. ...

Gemeinderat der Stadt Tettnang beschloss Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kindertagesstätten in Tettnang; Ferienmonat August gebührenfrei STADT TETINANG Bodenseekreis Satzung Uber die Erhebung einer Benuizungsgebihr fiir die stadt. Kindertagesstatten Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung fir Baden-Wirttemberg, zuletzt gedGndert am 19.06.2018 in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengeseizes fur Baden-Wurttemberg, zuletzt geGndert am 25.01.2012 und §6 des Kindertagesbetreuungsge- seizes fUr Baden-Wurttemberg, zuletzt gedndert am 07.11.2017 und §§ 22 und 90 des Sozial- gesetzbuches Achtes Buch, zuletzt geGndert am 19.12.2018 und § 6 des Kindertagesbetreu- ungsgeseizes, zuletzt gedndert am 18.12.2018 hat der Gemeinderat am 22.07.2026 folgende Saizung Uber die Erhebung einer Benutzungsgebuhr fir die stadt. Kindertagesstatten be- schlossen: ...

Stadtrat der Stadt Eisenach; Jahresrechnung 2023 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur festgestellt in Eisenach; Entlastung der damaligen Oberbürgermeisterin beschlossen Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ der Stadt Eisenach: Wartburgstadt Eisenach Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ der Stadt Eisenach Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.05.2026 mit der Beschluss Nr. StR 2026 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 festgestellt sowie mit Beschluss Nr. StR ...