Public Finance

Stadtrat der Stadt Eisenach; Jahresrechnung 2023 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur festgestellt in Eisenach; Entlastung der damaligen Oberbürgermeisterin beschlossen Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ der Stadt Eisenach: Wartburgstadt Eisenach Öffentliche Bekanntmachung der Jahresrechnung 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ der Stadt Eisenach Der Stadtrat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.05.2026 mit der Beschluss Nr. StR 2026 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023 festgestellt sowie mit Beschluss Nr. StR ...

Statistisches Bundesamt - Rechnungsergebnisse der kommunalen Kern- und Extrahaushalte - 2023 - Deutschland; erstmals seit 2019 in neuer Fachserie veröffentlicht Statistischer Bericht - Rechnungsergebnisse der kommunalen Kern- und Extrahaushalte - 2023 - Statistisches Bundesamt Publikation Statistischer Bericht - Rechnungsergebnisse der kommunalen Kern- und Extrahaushalte - 2023 Der Statistische Bericht enthält die Rechnungsergebnisse 2020 der Kernhaushalte (Gemeinden Gemeindeverbände) und der Extrahaushalte (doppisch, kameral und kaufmännisch buchende Zweckverbände und die Eigenbetriebe der Gemeinden, sofern diese Einheiten zum Sektor Staat gehören). Die Ausgaben und Einnahmen sind nach dem Schalenkonzept der Finanzstatistik integriert. ...

Janina Pfau fordert Stärkung von Familien statt Kürzungen von Leistungen in Deutschland; Zukunft des Landes auf dem Spiel Familien stärken statt Leistungen kürzen Juli 2026Familien stärken statt Leistungen kürzenWer bei Kindern spart, spart an der Zukunft unseres Landes. Für Janina Pfau ist klar: Geplante […]Read more

Allianz der Chancen Regelungsvorhaben zur Entbürokratisierung und ganzheitlichen Ausrichtung von Förderkulissen beim Deutschen Bundestag; ZEUS-Portal modernisiert Regelungsvorhaben “Entbürokratisierung und ganzheitliche Ausrichtung von Förderkulissen” von “Allianz der Chancen” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Entbürokratisierung und ganzheitliche Ausrichtung von Förderkulissen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Allianz der Chancen (R002221) am 14.04.2026 ...

VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler e.V. Lobbyregister-Stellungnahme SG2606300251 Bundestag; Kostenfolgeabschätzung gefordert Lobbyregister-Stellungnahme SG2606300251 von “VDB - Verband Deutscher Büchsenmacher und Waff… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 24 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Waffenrechtsnovellierung nach praxis- und sicherheitsorientierter Sachargumentation Verhinderung von nicht sicherheitsfördernden Neuregelungen. Abwehr von Regelungen, die eine erneute Erhöhung der Kosten für Waffenbehörden, Polizeien, Waffenfachhandel durch Regelungen oder Bürokratie bedeuten (wie zuletzt: Nationales Waffenregister, Verbot von hochkapazitiven Magazinen, Einführung neuer wesentlicher Waffenteile, Verbot von verschiedenen Waffengattungen). Es soll verhindert werden, dass Armbrüste und SRS-Waffen weiter reglementiert werden, ohne dass es hierzu eine valide Datenbasis an Straftaten gibt. Es soll dafür gesorgt werden, dass einzelne Gesetzesveränderungen der Vergangenheit evaluiert werden. Es soll eine eigene Kostenfolgeabschätzung eingebracht werden, da die Schätzung der Regierung oftmals deutlich unterhalb der reellen Kosten liegen (3.WaffRÄndG) ...

Grüne Fraktion Kreistag: Zwischenbericht der Zukunftskommission 2026 vorgestellt in der Kreistagssitzung am 28.07.2026; Liquidität nur 17 Tage Kassenkredit Fraktionserklärung zum Zwischenbericht der Zukunftskomission 2026 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktionserklärung zum Zwischenbericht der Zukunftskomission 2026 In der öffent­li­chen Kreistagssitzung vom 28.07.2026 wur­de der Zwischenbericht der Zukunftskommission vor­ge­stellt. (die gesam­te Tagesordnung fin­det Ihr hier: Link zur Kreistagssitzung vom 28.07.2026 ) Wir hat­ten dazu eini­ge Anmerkungen. Kreistagssitzung am 28. Juli 2026 Zu den TOPs Zwischenbericht Haushalt und Zukunftskommission 2026 (es gilt das gespro­che­ne Wort) : ...

ENB MR-Brücke Halberstädter Straße; prognostizierte Gesamtkosten 49.086.000 EUR Prioliste_ Kommunalarm Anlage 1 Gesamtkosten Infra-S 77.347.000,0 Bevölkerungsschutz, 101.141,0 Verkehrsinfrastruktur Kommunalarm sonst. MN 50.653.000,0 Krankenhaus-, Rehabilitations- und Pflegeinfrastruktur, 73.781,4 Energie- und Wärmeinfrastruktur, Reserve: 28.365,0 Bildungsinfrastruktur, LukifG-Mittel gesamt 128.028.365,0 174.922.400,0 Betreuungsinfrastruktur Forschung und Entwicklung und Digitalisierung. Fö.ber. E A ENB MR-Brücke ERA (Damaschkeplatz) (in iML enthalten) Fördermöglichkeit: Infrastruktursondervermögen (Vorschlag als Beschlusspunkt in DS0497/25 eingebracht) Einzahlungen LuKiFG (in iML enthalten) konsumtive Kosten (Behelfsbrücke - Maximaldauer) Kosten für BHB in 2025 werden investiv abgerechnet Einzahlungen konsumtiv LukiFG kein gesonderter Stadtratsbeschluss mehr erforderlich! I256168016 ENB MR-Brücke Brenneckestr. (in iML enthalten) Fördermöglichkeit: Infrastruktursondervermögen (Vorschlag als Beschlusspunkt in DS0495/25 eingebracht) Einzahlungen LuKiFG (in iML enthalten) kein gesonderter Stadtratsbeschluss mehr erforderlich! konsumtive Kosten (Behelfsbrücke - Maximaldauer) Einzahlungen konsumtiv LukiFG ENB MR-Brücke Halberstädter Straße (in iML enthalten) prognostizierte Gesamtkosten: Lt. Liste Land GK 49.086.000 EUR ENB MR-Brücke Halberstädter Straße (Schätzung) gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich! konsumtive Kosten (Behelfsbrücke - Maximaldauer) 2 4.410,0 6.300,0 2 406,0 580,0 I256168029 3 VI 36.670,2 52.386,0 2.074,0 2 VI 9.709,0 10.369,0 Kommunalarm Brücken lfd. Nr. Teilh. Gesamtkosten Investitions- Nr. Bezeichnung Bemerkungen 1 VI 24.700,0 29.432,0 I256168028 2 1.451,8 DS0308/26 - I0141/26 Anlage 1 Einzahlungen konsumtiv LukiFG Amt 51: Neubau Kinderschutzzentrum für das Jugendamt MD, Wilhelm- Kobelt-Str. Einzahlungen LuKiFG (NICHT in iML enthalten) FB 42: Erweiterung Stadtarchiv 2. BA Einzahlungen LuKiFG (NICHT in iML enthalten) Amt 37: Neubau Rettungswache (Neu Olvenstedt) Einzahlungen LuKiFG (NICHT in iML enthalten) Amt 37: Neubau einer Lehrrettungswache Peter- Paul-Straße Einzahlungen LuKiFG (NICHT in iML enthalten) Amt 37: FFw Rothensee Ersatzneubau Wache (ggf. Windmühlenstraße) Einzahlungen LuKiFG (NICHT in iML enthalten) Amt 51: Erweiterung Intensivclearing - Wohngruppe Einzahlungen LuKiFG (NICHT in iML enthalten) Dez.III: Revitalisierung Salbker See 128.000,0 174.922,4 Reserve: 28.365,0 grüne / umweltbezogene Infrastruktur gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich! DS0077/26 gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich! 10 III 655,3 1.300,0 2 1 gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich! 9 V 1.222,3 1.772,0 I245151008 6 8 I 11.692,1 16.950,0 I221137004 7 I 18.383,2 26.650,0 I221137007 1 gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich! 6 I 6.284,1 9.110,0 I231137007 3 gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich! 6 gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich! 5 IV 8.391,0 12.164,4 I224144001 5 4 V 4.025,0 5.835,0 I235151004 Finanzierung aus SVG ohne Stützen gesonderter Stadtratsbeschluss erforderlich!

Stadthalle Magdeburg Modernisierung Heinrich-Heine-Platz 1, 39114 Magdeburg; Kostenerhöhung bestätigt SessionNet | Modernisierung der Stadthalle, Heinrich-Heine-Platz 1 in 39114 Magdeburg, Bestätigung der Kostenerhöhung Startseite Kalender Organisation Personen Gremien externe Links Impressum Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Modernisierung der Stadthalle, Heinrich-Heine-Platz 1 in 39114 Magdeburg, Bestätigung der Kostenerhöhung Informationen Beratungen Betreff Modernisierung der Stadthalle, Heinrich-Heine-Platz 1 in 39114 Magdeburg, Bestätigung der Kostenerhöhung Vorlage DS0282 26 Art Beschlussvorlage EB VO Beschlussvorlage EB DS0282 ...

Der Rat der Stadt Köln beauftragt Verwaltung mit Umsetzung des 3. Teilbereichs der Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage in Köln-Ehrenfeld; Vorbehalt SKS-Fördermittel nötig Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle IV/52/521 Vorlagen-Nummer 2058/2026 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit- glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Baubeschluss für den 3. Teilbereich (Rollsportanlage) der Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage in Köln-Ehrenfeld Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 21.09.2026 ...

Rat der Stadt Köln beauftragt Verwaltung mit Fortführung der Planung und dem Bau des WRM-Erweiterungsbaus und Blockrandbebauung in Köln; Risikozuschlag 25 Prozent genehmigt. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 1051/2020 Stand: 27.07.2026 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung mit der Fortführung der Planung und dem Bau a) des Neubaus der Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums und Fondation Corboud (WRM) inklusive eines Verbindungsbauwerks und Anpassung im Be- standsgebäude (Titel 1) auf dem Grundstück Obenmarspforten, sowie b) der sogenannten Blockrandbebauung mit städtischen Verwaltungsflächen (Titel mit Bauteilen am Steinweg und der Martinstrasse, die sich an den Erweite- rungsbau anschließt. Der Rat trifft seine Entscheidung auf der Grundlage des vorgelegten Vorentwurfes und dem Ergebnis der qualifizierten Kostenschätzung mit Gesamtkosten in Höhe von rund 76,1 Mio. Euro brutto zuzüglich der Kosten eines möglichen Grunderwerbs (siehe separate Vorlage 1051/2020/1). Auf den Erweiterungsbau des WRM entfällt hiervon ein Betrag von rund 48,8 Mio. Euro, auf die Blockrandbebauung ein Betrag von rund 24,4 Mio. Euro. Darüber hinaus fallen für die Ausstattung noch 2,9 Mio. Euro an. Der Rat genehmigt einen Risikozuschlag bezogen auf die nicht indizierten Baukosten gemäß Kostenschätzung in Höhe von 25 Prozent. Dies entspricht einem Betrag von rund 19 Mio. Euro brutto. Die Verwaltung darf über dieses Risikobudget nur bei Risikoeintritt und nach einer ent- sprechenden Mitteilung im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft und im Betriebsaus- schuss Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud verfügen. Wegen der Besonderheiten und Risiken der Maßnahme besteht eine hohe Wahr- scheinlichkeit, dass der Risikozuschlag in Anspruch genommen werden muss. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass sich das Projekt noch in einem frühen Planungssta- dium befindet. Die Entwurfsplanung ist noch nicht erstellt. Es sind noch Festlegungen zu treffen. Aufgrund des Baugrundes besteht ein erhöhtes Risiko. Bei Vergabe an einen Generalunternehmer wird dessen Preis eine Management–Fee und Kosten für das unternehmerische Risiko (Vergaberisiko und so weiter) enthalten. Es bleibt abzuwarten, ob vor diesem Hintergrund das Risikobudget auskömmlich ist. Der Rat beschließt die Finanzierung der Erweiterung des WRM (Titel 1) im Wirt- schaftsplan des Eigenbetriebes WRM. Die Refinanzierung erfolgt ab dem Jahr der In- betriebnahme durch einen jährlichen Zuschuss (für Tilgung, Zinsen und bilanzielle Ab- schreibung) aus dem Haushalt der Stadt Köln in Höhe von circa 2.150.000 Euro im Produktbereich 04 Kultur 2 ...