SVP Stadt Zürich zieht Fazit vom Abstimmungssonntag in Zürich; 2,2 Milliarden Franken Kredit genehmigt

SVP Stadt Zürich zieht Fazit vom Abstimmungssonntag in Zürich; 2,2 Milliarden Franken Kredit genehmigt SVP zieht durchzogenes Fazit aus dem heutigen Abstimmungssonntag - SVP Stadt Zürich SVP zieht durchzogenes Fazit aus dem heutigen Abstimmungssonntag Die SVP der Stadt Zürich nimmt das Nein der Bevölkerung zur Volksinitiative „Keine zehn-Millionen-Schweiz mit Ernüchterung zur Kenntnis. Auch die Resultate zu den städtischen Abstimmungen fallen einmal mehr enttäuschend aus: insbesondere das Nein zur Initiative „Fairer Parkplatzkompromiss“ ist eine verpasste Chance, der Zürcher Anti-Auto-Politik endlich etwas entgegenzusetzen. Das Nein zu den linken Wohnvorlagen ist hingegen als grosser Erfolg für die bürgerliche Seite zu werten. ...

June 15, 2026

Gemeindewerke Frickingen Wirtschaftsplan 2026 Frickingen; PV-Anlage 21,6 kWp Ertrag 6.053 EUR/Jahr

Gemeindewerke Frickingen Wirtschaftsplan 2026 Frickingen; PV-Anlage 21,6 kWp Ertrag 6.053 EUR/Jahr Wirtschaftsplan 2026 Inhalt Feststellung Wirtschafts- plan 2026 Vorbericht Erfolgsplan 2026 Liquiditätsplan einschließ- lich Finanzplanung 2026 Anlagen Eigenbetrieb Gemeindewerke Frickingen Inhaltsübersicht Feststellung Wirtschaftsplan 4 Vorbericht 6 2.1. Allgemeines 7 2.1.1. Betriebszweig Stromversorgung 8 2.1.2. Betriebszweig Wasserversorgung 9 2.1.3. Betriebszweig Nahwärmeversorgung 12 2.1.4. Betriebszweig Beteiligung an einer Versorgungsgesellschaft 13 2.2. Rückblick auf die Jahre 2024 und 2025 14 2.2.1. Voraussichtliches Ergebnis 2024 14 2.2.2. Voraussichtliches Ergebnis 2025 15 2.3. Wirtschaftsplan 2026 16 2.3.1. Erfolgsplan 16 2.3.2. Liquiditätsplan 20 2.3.3. Schuldenstand 23 2.4. Finanzplanung (2026 bis 2029) 24 2.4.1. Schlussbemerkung 24 ...

June 15, 2026

Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg Merkblatt Beihilfe Fahrtkosten Baden-Württemberg; bis zu 120 € pro einfache Fahrt

Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg Merkblatt Beihilfe Fahrtkosten Baden-Württemberg; bis zu 120 € pro einfache Fahrt Ärztliche Bescheinigung über die Notwendigkeit von Fahrtkosten Merkblatt Beihilfe Fahrtkosten Januar 2026 Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg · Körperschaft des öffentlichen Rechts Hauptsitz Zweigstelle Bankverbindung Servicezeiten Internet / E-Mail Ludwig-Erhard-Allee 19 Birkenwaldstraße 145 Landesbank Baden-Württemberg siehe Homepage www.kvbw.de 76131 Karlsruhe 70191 Stuttgart BIC: SOLADEST600 beihilfe@kvbw.de Tel. 0721 5985-0 Tel. 0711 2583-0 IBAN: DE24 6005 0101 0001 0008 58 BF – 24_M 01/2026 Fahrtkosten nach § 24 Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg (BVO) Seite Rechtsgrundlagen 2 2. Beihilfefähige Aufwendungen 2 3. Höchstbeträge 2 4. Selbstbehalte 2 5. Nicht beihilfefähige Aufwendungen 2 Dieses Merkblatt ist zur allgemeinen Information bestimmt. Rechtsansprüche können Sie daraus nicht ableiten. Wenn Sie weitere Fragen haben, rufen Sie uns gerne an. Um den Lesefluss zu erleichtern, verzichten wir auf Mehrfachnennungen; die verwendeten Bezeichnungen gelten für alle Geschlechter. Ebenso gelten alle ehebezogenen Begriffe auch für eingetragene Lebenspartnerschaften. ...

June 15, 2026

Regierung Graubünden veröffentlicht Erfolgskontrolle Jahresprogramm 2025; Klimaschutzgesetz tritt 31.12.2025 in Kraft

Regierung Graubünden veröffentlicht Erfolgskontrolle Jahresprogramm 2025; Klimaschutzgesetz tritt 31.12.2025 in Kraft Erfolgskontrolle JP 2025.indd Erfolgskontrolle Jahresprogramm 2025 Jahresrechnung 2025 Erfolgskontrolle Jahresprogramm 2025 Einleitung Das Regierungsprogramm und der Finanzplan sind gemäss Verfassung des Kantons Graubünden (BR 110.100) die zentralen Instrumente der strategischen und politischen Steuerung. Sie bilden gemeinsam die mittelfristige Schwerpunktplanung der Regierung. Die darin enthaltenen Entwick-lungsschwerpunkte der Regierungstätigkeit werden jeweils in den Jahresprogrammen konkretisiert. Im Rahmen der Erfolgskontrolle wird schliesslich Rechenschaft über den Umsetzungsstand der einzelnen Jahresziele abgelegt. In der nachfolgenden Abbildung ist die politische Planung resp. der konkrete Planungs- prozess des Kantons Graubünden schematisch dargestellt. REGIERUNGSPROGRAMM Die Regierung legt im Rahmen der übergeordneten poli- tischen Ziele und Leitsätze die strategischen Regierungsziele fest und bestimmt Entwicklungsschwerpunkte mit konkreten Massnahmen zum Erreichen der Regierungsziele. ERLASS ÜBERGEORDNETE POLITISCHE ZIELE UND LEITSÄTZE Augustsession 2023 BOTSCHAFT, REGIERUNGSPROGRAMM & FINANZPLAN Kenntnisnahme bzw. Beschluss Februarsession 2024 FINANZPOLITISCHE RICHTWERTE Der Grosse Rat legt die finanzpolitischen Richtwerte fest. FINANZPLAN Die Regierung erstellt den Finanzplan. ÜBERGEORDNETE POLITISCHE ZIELE Der Grosse Rat legt die übergeordneten politischen Ziele und Leitsätze fest. Die Grundlagen dazu erarbeitet die KSS zusammen mit der Regierung. Übersicht der politischen Planung im Kanton Graubünden Planungsphase 2023 & 2024 21 ...

June 15, 2026

USA und Iran Rahmenabkommen Genf; Umsetzung voraussichtlich schwierig

USA und Iran Rahmenabkommen Genf; Umsetzung voraussichtlich schwierig Die Stolpersteine beim Abkommen zwischen den USA und Iran - RADIO RST Tel Aviv (dpa) - Das Misstrauen zwischen den USA und dem Iran ist groß. Zwei Monate lang verhandelten sie, um die militärische Auseinandersetzung zu stoppen und die Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr zu öffnen. Am Freitag soll in Genf eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet werden. Danach folgt der schwierigste Teil – die Umsetzung. Es gibt viele Stolpersteine und Störfeuer. ...

June 15, 2026

Ortsgemeinde Hohenöllen 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2026; Investitionskosten 1.000 € für Spielplatz-Schautafel.

Ortsgemeinde Hohenöllen 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2026; Investitionskosten 1.000 € für Spielplatz-Schautafel. Ortsgemeinde Hohenöllen Ortsgemeinde Hohenöllen Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2026 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Nachtragshaushaltssatzung 3 2 Vorbericht 6 3 Bewirtschaftungsregeln 9 4. Ergebnis- und Finanzhaushalt 10 5. Ergebnis -und Finanzhaushalt nach Produkten 20 6. Investitionsübersicht 137 Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Hohenöllen für das Haushaltsjahr 2026 vom _ _ . _ _ . _ _ _ _ ...

June 15, 2026

Bundesministerium ruft Städte und Gemeinden zur Einreichung von Projekten zur Klimawandel-Anpassung urbaner Räume in Deutschland; bis zu 80% Förderung, bis 8 Mio Euro

Bundesministerium ruft Städte und Gemeinden zur Einreichung von Projekten zur Klimawandel-Anpassung urbaner Räume in Deutschland; bis zu 80% Förderung, bis 8 Mio Euro Aufruf zum Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel läuft Juni 2026, 08:58 Uhr am 15. Juni 2026, 08:58 Uhr Aufruf zum Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel läuft Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen ruft Städte und Gemeinden auf, noch bis zum 30. Juni Projekte zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel einzureichen. ...

June 15, 2026

SVP Kanton Luzern nimmt Abstimmungsergebnisse der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen in Luzern zur Kenntnis; Ja zum neuen Kantonsgerichtsstandort Würzenbachstrasse 8

SVP Kanton Luzern nimmt Abstimmungsergebnisse der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen in Luzern zur Kenntnis; Ja zum neuen Kantonsgerichtsstandort Würzenbachstrasse 8 SVP Luzern - Starkes Luzerner Resultat bestätigt den Kurs der SVP Starkes Luzerner Resultat bestätigt den Kurs der SVP Die SVP Kanton Luzern dankt allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, die von ihrem demokratischen Mitbestimmungsrecht Gebrauch gemacht haben. Die Partei wird sich weiterhin konsequent für eine sichere, freie und lebenswerte Schweiz sowie für einen starken und eigenständigen Kanton Luzern einsetzen. ...

June 14, 2026