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Gemeinderat Richterswil genehmigt CHF 110'000 Kredit für Leitungsersatz am Schützenhausweg; 60 Jahre alte Leitungen ersetzt Richterswil - Ratsberichte 2026 Politik Verwaltung Politik Aktuelles, Projekte & Medien Wohnen Freizeit Leben im Alter Beschlüsse des Gemeinderats Einleitung Abstimmungen & Wahlen Behördenmitglieder Behörden Kommissionen Gemeinderat Gemeindeversammlungen Beschlüsse des Gemeinderats Medienmitteilungen Parteien Finden Sie hier die Zusammenfassung aller Sitzungen des Gemeinderats im 2026. Konstituierung Gemeinderat für die Amtsdauer 2026 – 2030 Zu Beginn einer Amtsdauer gilt es jeweils gemäss Gemeindegesetz und Gemeindeordnung die Ressorts den Mitgliedern des Gemeinderats zuzuweisen, die verschiedenen Ausschüsse und Kommissionen zu bestellen sowie Abordnungen und Delegationen festzulegen. ...

Bayerns Staatskantinen beziehen regionale und ökologische Lebensmittel in Bayern; 82 von 91 Kantinen erreichen 50% regionale Erzeugnisse. Mehr Regionalität, mehr Bio, mehr Bayern - Kaniber: “Bayerns Staatskantinen gehen mit gutem Beispiel voran” Mehr Regionalität, mehr Bio, mehr Bayern - Kaniber: “Bayerns Staatskantinen gehen mit gutem Beispiel voran” (14. August 2026) München - Bayerns staatliche Kantinen setzen Akzente für eine nachhaltigen und regionale Verpflegung: Laut einer neuen Erhebung beziehen von 91 bewirtschafteten staatlichen Kantinen bereits 82 die Hälfte ihrer Lebensmittel aus regionaler und ökologischer Erzeugung. Zielmarke für Bayerns staatlichen Kantine sind mindestens 50 Prozent regionale oder ökologische Lebensmittel bis 2025. Dieses Ziel hatte sich die Bayerische Staatsregierung im Jahr 2020 gesetzt, weil staatliche Kantinen eine Vorreiterfunktion für andere Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung einnehmen. ...

Innenministerium gibt Fördermittel frei für Neubau Aqua Siwa in Ratzeburg; 23,7 Mio Euro Fördermittel freigegeben Neubau des Aqua Siwa in Ratzeburg kann beginnen – Innenministerium gibt bis zu 23,7 Millionen Euro Fördermittel frei Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport : Thema: Ministerien & Behörden Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Übersicht Staatssekretäre Organisation und Ansprechpartner Behörden und Institutionen Presse Übersicht Ansprechperson Pressemitteilungen Wochenkalender Videothek Akkreditierungen Service Übersicht So erreichen Sie uns Stellenausschreibungen Gesetzesvorhaben ...

Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport freigibt Fördermittel für Aqua Siwa in Ratzeburg; 1.500 Quadratmeter zusätzliche Schwimmfläche schleswig-holstein.de - Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport - Wasser Marsch für das Aqua Siwa Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport : Thema: Ministerien & Behörden Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Übersicht Staatssekretäre Organisation und Ansprechpartner Behörden und Institutionen Presse Übersicht Ansprechperson Pressemitteilungen Wochenkalender Videothek Akkreditierungen Service Übersicht So erreichen Sie uns Stellenausschreibungen Gesetzesvorhaben ...

Bundesregierung plant Tabaksteuererhöhung ab 2027 in Deutschland; Vierstufige Erhöhung bis 2030 Bundesregierung plant Tabaksteuererhöhung ab 2027 | Steuern | Haufe Fri Aug 14 06:00:00 UTC 2026 Sonderausgabenabzug bei Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen Gesonderte und einheitliche Feststellung seit 2024 Steuerliche Behandlung von Arbeitslohn bei Vorliegen eines DBA Einkommensteuererklärung 2025: Änderungen in den Vordrucken Steuerermäßigung für energetische Sanierungsmaßnahmen nach § 35c EStG Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung der Vertreter nach § 69 AO Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG ...

Stadt Weil am Rhein - Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule; Fertigstellung Q2 2027, Schuljahr 2027/2028. Erweiterung GMS | Weil am Rhein Der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule nimmt immer mehr Gestalt an Gleich neben dem künftigen Musikraum wird geflext, etwas weiter werden Elektrokabel in der Decke eingezogen und im ersten und zweiten Obergeschoss fleißig an den Sanitäranlagen geschraubt. Draußen bringen Handwerker die Fassadenteile an. Es tut sich etwas. Der Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule, das aktuell größte Hochbauprojekts in Verantwortung der Stadt nimmt Gestalt an. Nach den ungeplanten Verzögerungen zum Start des 9,9 Millionen Bildungsprojekts läuft es seit mehreren Monaten wie am Schnürchen. Der Zeit- und Kostenplan des in ökologisch nachhaltiger Holzhybrid-Bauweise errichteten und dringend benötigten Erweiterungsbaus der Gemeinschaftsschule wird eingehalten. Der Rohbau des Sockelgeschosses aus Stahlbeton und die beiden Treppentürme sind fertiggestellt als Voraussetzung für den anschließend errichteten konstruktiven Holzbau. Tragende Wände, Unterzüge und Fassade wurden mit dem natürlichen Baustoff ausgeführt. Die einzelnen Bauteile für Wände und Decken kamen dafür fix und fertig auf die Baustelle. Ein Kran brachte sie millimetergenau in die richtige Position. „Dieses Vorgehen gleich dem Baukastenprinzip“, erklärt Wolfram Schneider, Architekt im Amt für Gebäude- und Umweltmanagement (GMU), und nennt den großen Vorteil dieser Vorgehensweise: die Bauzeit vor Ort wird enorm verkürzt. Im Juli 2025 erfolgte der symbolische Spatenstich, im zweiten Quartal 2027 soll das insgesamt fünfgeschossige Gebäude bereits fertiggestellt sein. Pünktlich also zum Schuljahr 2027 ...

Raiffeisenwindpark Ems-Vechte Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH, Klein Berßen – Verfahren gemäß §4 BImSchG; Kompensationsfläche angepasst 2026-26 Amtsblatt des LK EL Nr. 26/2026 vom 14.08.2026 2026 ausgegeben in Meppen am 14.08.2026 Nr. 26 Inhalt Seite A. Bekanntmachungen des Landkreises Emsland 284 Bekanntmachung, Sitzung des aus Anlass der Kommunalwahlen am 13. September 2026 gebildeten Wahlausschusses 285 Bekanntmachung; Verfahren gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG); Raiffeisenwindpark Ems-Vechte Verwaltungs- und Beteiligungs GmbH, Klein Berßen 286 Jahresabschluss der Emsland GmbH für das Geschäftsjahr 2025 287 Widmung einer neu gebauten Teilstrecke im Zuge der Kreisstraße 158 in der Stadt Papenburg, Landkreis Emsland 553 553 554 555 B. Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden 288 Bekanntmachung der Gemeinde Emsbüren über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahl am 13. September 2026 289 Bekanntmachung von Bebauungsplänen der Gemeinde Emsbüren; Bebauungsplan Nr. 161 „Baugebiet Leschede, westlich Lingener Straße, Teil IV“ 290 Bauleitplanung der Gemeinde Emsbüren, Landkreis Emsland; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes (Darstellung von Wohnbauflä- chen westlich der Lingener Straße) 291 Bekanntmachung der Gemeinde Emsbüren; Widmung von Gemein- destra1ßen 292 Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Emsbüren; Einziehung von öffentlichen Gemeindestraßen 293 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Lünne 294 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Schapen 295 ...

Beschwerdeführerin Verteilung der Kosten bei Deponiesanierung Deponie A.__; Kanton übernimmt keinen Anteil, Beschwerdeführerin ist Verursacherin. B 2025/103 | 14.08.2026 | Entscheid Verwaltungsgericht, 26.05.2026 Entscheid Verwaltungsgericht, 26.05.2026 Verteilung der Kosten bei Deponiesanierung. Art. 51 des Einführungsgesetzes zur eidgenössischen Umweltschutzgesetzgebung (sGS 672.1, EG-USG). Kanton und politische Gemeinde tragen die nach Abzug von allfälligen Beiträgen Dritter verbleibenden Kosten für Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten je zur Hälfte, wenn die Verursacher nicht ermittelt werden können oder zahlungsunfähig sind. Im Licht der gesamten Umstände erscheint überwiegend wahrscheinlich, dass es sich bei der streitbetroffenen Deponie A.__ um eine öffentliche Deponie der Beschwerdeführerin handelte und sie die kostenpflichtige Verursacherin (Verhaltensstörerin) ist. Eine hälftige Übernahme der nach dem Bundesbeitrag verbliebenen Kosten durch den Kanton im Sinn von Art. 51 EG-USG scheidet demnach aus. (Verwaltungsgericht, B 2025

Bundesregierung fördert E-Nutzfahrzeuge in Deutschland; 75% Turbo-Abschreibung im Investitionsjahr Regierung fördert auch E-Nutzfahrzeuge | Handwerkskammer Frankfurt (Oder) Statt sie auslaufen zu lassen, verlängert die Bundesregierung die Vorteile für E-Fahrzeuge und schafft sogar neue. Auch Nutzfahrzeuge werden erstmals erfasst. Neuer Anwendungsbereich: Neben Pkw werden künftig auch schwere Nutzfahrzeuge und Busse gefördert Handwerksblatt.de +1 . Investitionsbooster für Firmen‑E‑Fahrzeuge: Turbo‑Abschreibung von 75 % der Anschaffungskosten im Investitionsjahr, anschließend 10 % im 2. Jahr, je 5 % im 3. und 4. Jahr, 3 % im 5. und 2 % im 6. Jahr Handwerksblatt.de . ...

KBV und GKV-Spitzenverband verhandeln in Berlin über Orientierungswert 2027; Einigung nicht erzielt KBV - Erste Verhandlungsrunde zum Orientierungswert 2027 ohne Ergebnis Erste Verhandlungsrunde zum Orientierungswert 2027 ohne Ergebnis Die erste Runde der Finanzierungsverhandlungen für die ambulante Versorgung ist ohne Ergebnis geblieben. KBV und GKV-Spitzenverband stellten am Mittwoch in Berlin ihre Positionen vor, eine Einigung wurde erwartungsgemäß nicht erzielt. „Das Angebot der Krankenkassen ist völlig unzureichend“, sagte KBV-Chef Dr. Andreas Gassen nach der Sitzung. Es liege weit unter der Vergütungssteigerung, die für Praxen jährlich notwendig sei. Mit dem Spargesetz, das für eine stabile Finanzsituation der gesetzlichen Krankenkassen sorgen soll, würden vor allem der ambulanten Versorgung erhebliche Finanzmittel entzogen. Gerade vor diesem Hintergrund sei es unerlässlich, dass dort, wo das Spargesetz nicht eingreife, eine angemessene Anpassung der Honorierung vertragsärztlicher Untersuchungen und Behandlungen stattfinde. „Das Geld dafür ist vorhanden“, betonte er. ...