Public Finance

SEM presenta Rapporto sul monitoraggio della soppressione dell’aiuto sociale a Berna-Wabern; Approvato dal gruppo d’accompagnamento il 24 giugno 2026 Rapporto sul monitoraggio della soppressione dell’aiuto sociale, Rapporto annuale 2025 | nuovi dossier Dipartimento federale di giustizia e polizia DFGP Segreteria di Stato della migrazione SEM Ambito direzionale Asilo Divisione Sussidi Berna-Wabern, giugno 2026 Rapporto sul monitoraggio della soppressione dell’aiuto sociale Rapporto annuale 2025 | nuovi dossier (1° gennaio – 31 dicembre 2025) ...

Staatssekretariat für Migration (SEM) überprüft Entwicklung der Nothilfekosten in der Schweiz; Negativer Saldo 34,4 Mio CHF Monitoring Sozialhilfestopp. Jahresbericht 2025: Ergebnisse in Kürze | neurechtliche Fälle Gesuche mit Datum ab 1. März 2019 Entscheide und Beziehende Bezugsquote und Bezugsdauer Beobachtungsperiode 2024 Bezugsdauer in Tagen 81 77 q Gesamtperiode 2019 - 2024 2019 - 2025 Bezugsquote in % 29 32 p Bezugsdauer in Tagen 89 92 p Abgeltung und Kosten (in Millionen Franken) Kosten pro Entscheid (in Franken) Wichtigste Herkunftsländer (nach Nothilfebeziehenden) Abgangsanalyse der Nothilfeberechtigen Monitoring Sozialhilfestopp Dublin-Verfahren | Jahresbericht 2025 Ergebnisse in Kürze | neurechtliche Fälle Das Staatssekretariat für Migration (SEM) überprüft die Entwicklung der Nothilfekosten zusammen mit der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK). Zu diesem Zweck wird ein Informationssystem Monitoring Sozialhilfestopp geführt. Die meisten Nothilfebeziehenden kamen aus Eritrea (580 Personen). Sie stehen mit 1'148 negativen Entscheiden an der 6. Stelle bei den Entscheiden. Afghanistan weist die zweitgrösste Anzahl Nothilfebeziehender auf (395 Beziehende) und steht mit 4'315 negativen Entscheiden an 1. Stelle bei den Entscheiden. An dritter Stelle bei der Anzahl Nothilfebeziehender stehen Staatsangehörige aus Somalia mit 332 Beziehenden. Mit 880 negativen Entscheiden stehen sie bei den Entscheiden an 7. Stelle. Von den 7005 Beziehenden reisten 33 % aus (2342). 39 % erhielten eine andere Regelung (2537/2702 Personen stellten ein Asyl-/Mehrfachgesuch). 20 % sind auf unbekanntem Wege aus dem System ausgeschieden (1368). Die restlichen 9 % haben im 4. Quartal Nothilfe beansprucht (593). Ohne Nothilfebezug reisten rund 33 % der 16 224 Personen aus (5305). Rund 5 % schieden durch eine andere Reglung aus dem System aus (681/761 Personen stellten ein Asyl-/Mehrfachgesuch). Die restlichen 63 % schieden auf unbekannte Weise aus dem System aus (10 158). Im Berichtszeitraum fielen pro rechtskräftigem Entscheid Nothilfekosten von 1'928 Franken an. Demgegenüber stehen Pauschalabgeltungen von durchschnittlich 608 Franken pro Entscheid. Damit liegt der Pauschalvenbrauch um 217% höher als die Pauschalhöhe. Im Berichtszeitraum belief sich die Bezugsdauer auf 77 Tage. In der Gesamtperiode haben 32% der Personen nach einem Dublin-NEE Nothilfe beansprucht. Die Bezugsdauer belief sich auf 92 Tage. 2025 Im Berichtszeitraum sind 5'136 Dublin-NEE in Rechtskraft getreten, davon haben 2'903 Personen Nothilfe beansprucht. Im Berichtszeitraum betrugen die Nothilfekosten 16,4 Millionen Franken, die Bundesabgeltungen 5,4 Millionen Franken. Insgesamt ergibt sich ein negativer Saldo von rund 34,4 Millionen Franken. Ein Kanton verfügt weiterhin über Reserven, 21 Kantone weisen ein Defizit auf. Vier Kantone erhielten keine Entscheide. 1.4 3.2 3.6 5.4 0.0 3.9 12.6 13.6 16.4 -34.4 2022 2023 2024 2025 Reserven Bundesabgeltung Nothilfekosten Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Staatssekretariat für Migration SEM 1922 2411 3401 6421 5368 5136 445 672 1154 2652 2778 2903 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Entscheide Beziehende 580 395 332 192 180 Eritrea Afghanistan Somalia Türkei Äthiopien 2025 Vorjahr 2342 5305 2702 761 1368 10158 593 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Mit NHB (7005) Ohne NHB (16224) Ausreise Andere Regelung Unbekannt Nothilfebezug 4. Quartal 456 669 846 1'304 1'620 1'928 Ø Pauschalabg.: 608 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Kosten pro Entscheid Seite 1 | 4 j ...

Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern Anbau eines Gemeinschaftsraums an das Feuerwehrhaus Thanham; Beheizbarer Treffpunkt stärkt Dorfgemeinschaft dauerhaft. Neuer Treffpunkt für die Dorfgemeinschaft - StMELF Immer aktuell informiert über die Pressemitteilungen des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF). Öffentliche Bekanntmachungen Organisation Projekte in Niederbayern Dorferneuerung und Gemeindeentwicklung Interkommunale Zusammenarbeit Flurneuordnung Landschaft und Ressourcen Bürgermitwirkung Bodenmanagement Organisation Projekte in Niederbayern Dorferneuerung und Gemeindeentwicklung Interkommunale Zusammenarbeit Flurneuordnung Landschaft und Ressourcen Bürgermitwirkung Bodenmanagement ...

AGVP-Präsident Thomas Greiner fordert Investitionen in den Pflegesektor in Berlin; 60.000 Pflegeplätze fehlen aktuell Verband schlägt Alarm – Mehr Pflegeplätze notwendig | Presse und Politik Verband schlägt Alarm – Mehr Pflegeplätze notwendig Deutschland braucht nach Ansicht des Arbeitgeberverbandes Pflege (AGVP) mehr Investitionen in den Pflegesektor. „Wir müssen bis 2040 zwei Millionen Menschen mehr versorgen“, sagte AGVP-Präsident Thomas Greiner heute in Berlin. Die Politik verdränge die massiven strukturellen Probleme der Branche. Bereits jetzt fehlten rund 60.000 Pflegeplätze im Jahr. Greiner verwies darauf, dass zwischen 1995 und 2010 in manchen Jahren bis zu 300 neue Pflegeheime eröffnet wurden. Inzwischen stagniere die Zahl der Pflegeplätze in Deutschland. Im Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) fänden sich keinerlei Impulse für Investitionen in die stationäre Pflege. ...

Leipziger Schulen bereit trotz Hürden für Schuljahr 2026/2027 in Leipzig; 20 Schulstandorte im Bau Bilanz nach Ferien – Leipziger Schulen trotz Hürden bereit für das Schuljahr 2026/2027 - Stadt Leipzig Bilanz nach Ferien – Leipziger Schulen trotz Hürden bereit für das Schuljahr 2026 Für 5.596 Leipziger Kinder beginnt mit der Einschulung 2026 ein neuer Lebensabschnitt und 5.130 Schulkinder wechseln nach den Sommerferien in die fünfte Klasse der weiterführenden Schule. Die Stadt Leipzig hat die Ferien unter anderem für Instandsetzungsarbeiten an den Schulen genutzt, die Hälfte der Schulen wurde einer Grundreinigung unterzogen. Mit Beginn des neuen Schuljahres gehen zudem neue Schulstandorte ans Netz. ...

BDEW Stellungnahme Übertragungsnetzkostenzuschuss 2027–2029 Deutschland; Fortführung begrüßt, fristgerechte Weitergabe ab 2027 Stellungnahme Gesetz zum Übertragungsnetzkostenzuschuss 2027-2029 | BDEW Verband Verband Erdgas, Strom und Heizwärme sowie Wasser und Abwasser. Der BDEW vertritt über 2000 Unternehmen. Zum Verband Über uns KMU-Vertretung BDEW-Vertretung bei der EU Landesorganisationen Mitglieder Mitglied werden Karriere Kontakt und Anfahrt Zum Verband Zum Magazin Erdgas, Strom und Heizwärme sowie Wasser und Abwasser. Der BDEW vertritt über 2000 Unternehmen. Energie Dossiers Ausgewählte Themen der Energiewirtschaft auf einen Blick. Digitalisierung Energiewende im Verteilnetz Erneuerbare Energien Gas, Wasserstoff, Biogas Strompreise Energieeffizienz Versorgungssicherheit Wärme Themen Elektromobilität Energiepolitik Stromerzeugung Weitere Energiethemen ...

Die Sächsische Staatsregierung beschloss in Sachsen die Änderung der Sächsischen Wärmeplanungsverordnung; Frist bis 31. Dezember 2026 für Kommunen bis 100.000 Einwohner. Neuigkeiten - Energie - sachsen.de Die Sächsische Staatsregierung hat am 30. Juni 2026 eine Änderung der Sächsischen Wärmeplanungsverordnung (SächsWPVO) beschlossen. Diese wird im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt am 14. August 2026 veröffentlicht und tritt damit in Kraft. Gegenstand der Verordnung ist eine Fristverlängerung zur Anzeige des Kommunalen Wärmeplans von Kommunen mit bis zu 100.000 Einwohnern, welcher mit Fördermitteln des Bundes erstellt wurde, auf den 31. Dezember 2026. ...

Ortsteilbürgermeister verwendet Repräsentationsmittel im Ortsteil; 1.150-jähriges Jubiläum im Ortsteil Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters - Durchführung 1.150-jähriges Jubiläum im Ortsteil Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters - Durchführung 1.150-jähriges Jubiläum im Ortsteil ...

Ortsteilrat Stotternheim – Sitzung am 26.08.2026 im Bürgerhaus Erfurter Landstraße 1, 99095 Erfurt-Stotternheim Einladung Bekanntmachung der Sitzung des Ortsteilrates Stotternheim am 26.08.2026 um 18:00 Uhr, Bürgerhaus, Erfurter Landstraße 1, 99095 Erfurt-Stotternheim I. Öffentlicher Teil Drucksachen- Nummer Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister Änderungen zur Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 03.06.2026 Einwohnerfragestunde Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR 6.1. Verwendung von Mitteln nach § 8 i.V.m § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationen Ortsteilbürgermeister - Jubiliar-Café (Zusatzbeschluss) 1529/26 ...

AWB Köln setzt Masterplan Sauberkeit in Köln um; 2,27 Mio € Budgetvolumen Anlage 3 1 Priorisierte Maßnahmen Die ersten Umsetzungen aus dem Masterplan Sauberkeit, die aus den Abfallgebühren und Straßen- reinigungsgebühren 2025 finanziert werden, setzen sich mit Bezug auf die Steckbriefnummerierung wie folgt zusammen: Abfallgebühren- satzung Gesamtbetrag 1.095 T€  Qualitätsverbesserung in den Bezirken: 577 T€ 1.1 Zentrale Steuerungsverantwortung AWB Köln 1.2 Reinigung aus einer Hand im öffentlichen Raum 1.3 Stadtbildpflege aus einer Hand im öffentlichen Raum  Konzeption und Umsetzung einer Kampagne zur Vermeidung und Verminderung von Littering im Stadtgebiet: 119 T€ 5.1 Haltung zeigen/Bewusstsein bilden/Wertschätzung för- dern 5.2 Aufklärung und Einbindung spezifischer Zielgruppen 5.3 Stadtsauberkeit im Zusammenspiel mit sozialpoliti- schen Zielgruppen  2.4 Erarbeitung und Umsetzung eines innovativen und bedarfsori- entierten Papierkorbkonzepts: 357 T€  Projektmanagement Masterplan Sauberkeit: 42 T€ Straßenreini- gungssatzung ...