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Gemeinde Rellingen Sondersitzung der Gemeindevertretung, Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 60, Rellingen; 2. Nachtragssatzung 2026 mit Nachtragsplan Gemeinde Rellingen: Sondersitzung der Gemeindevertretung am 07.05.2026 Sondersitzung der Gemeindevertretung am 07.05.2026 Die Sondersitzung der Gemeindevertretung findet am Donnerstag, den 07. Mai 2026 um 19.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Hauptstraße 60 in Rellingen statt. Tagesordnung - Eröffnung der Sitzung - Einwohnerfragestunde - Beschlussfassung über die Tagesordnung - Beschluss über Anhörungen - Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2026 - Mitteilungen - Anfragen aus dem Gremium - Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen Nichtöffentlicher Teil - nichtöffentliche Mitteilungen - Grundstücksanagelegenheiten Öffentlicher Teil - Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse - 2. Nachtragssatzung 2026 mit Nachtragsplan für die Gemeinde Rellingen Zur Einsichtnahme der Sitzungsunterlagen klicken Sie bitte hier.

Vogelgrippe Aufhebung Schutzmassnahmen Fläsch; ab 1. April 2026 Aktuelles | Gemeinde Fläsch Leben & SchuleSchule und BildungSchulverband Bündner HerrschaftFerienplanWeiterführende SchulenAngebote KinderbetreuungGesundheit und AlterWohnen und Pflege im AlterKlinik Gut FläschBeratungs- und UnterstützungsangeboteReligion und GlaubeEinkaufenVereine Schule und BildungSchulverband Bündner HerrschaftFerienplanWeiterführende Schulen Gesundheit und AlterWohnen und Pflege im AlterKlinik Gut FläschBeratungs- und Unterstützungsangebote Wohnen und Pflege im Alter Politik & VerwaltungAmtliche PublikationenInformationen aus der RatstubeOrtsplanungGemeindeversammlungNächste GemeindeversammlungenLetzte GemeindeversammlungenFinanzplan WahlenGemeindeverwaltungBestattungswesenBauamtRaumreservationEinwohneramtAHV-ZweigstelleArbeitsamtSteueramtSozialesAbfallentsorgungParkierungWerk- und ForstdienstGesetze und ReglementeExterne DienststellenBehördenGemeindevorstandGeschäftsprüfungskommissionBaukommissionBürgergemeindeBürgerratBürgerversammlungGesetze und ReglementeEinbürgerungen ...

Gemeinderat Heiligenberg beschließt Haushaltssatzung 2026 in Heiligenberg; Kreditaufnahme 1.800.000 EUR genehmigt Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung der Gemeinde Heiligenberg für das Haushaltsjahr 2026 Auf Grund der §§ 79 und 81 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17. März 2026 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt Im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 8.189.570 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 9.033.390 1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 813.820 1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von 0 1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3 und 1.4) von 813.820 1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 25.000 1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von 25.000 1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von 788.820 im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 7.820.800 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 8.004.750 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 183.950 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 2.259.700 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 4.122.200 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.4 und 2.5 von 1.862.500 2.7 veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von 2.046.450 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 1.800.000 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 75.000 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 1.752.000 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von 321.450 § 2 Kreditermächtigung ...

Weingartener Stadtverwaltung zieht Abteilungen ins neue Verwaltungsgebäude Schussenstraße 11; Mietkosten gesenkt durch Konsolidierung Diese städtischen Abteilungen sind bereits umgezogen Diese städtischen Abteilungen sind bereits umgezogen Zentral und bürgernah: Ein Großteil der städtischen Abteilungen ist seit Jahresanfang 2026 in das neue Verwaltungsgebäude in der Schussenstraße 11 gezogen. Ein Überblick, welche Ansprechpartner und Services am neuen Standort zu finden sind. Etliche Kisten wurden in den vergangenen Wochen und Monaten gepackt und wieder ausgepackt, PCs und Telefone installiert, Schreibtische eingerichtet und Schränke gefüllt: Viele Abteilungen der Weingartener Stadtverwaltung, die bisher in mehreren Immobilien in der Innenstadt und zum Teil im Rat- und Amtshaus beheimatet waren, haben nun einen neuen Standort. Folgende Bereiche und Abteilungen sind jetzt in der Schussenstraße 11 zu finden: ...

Sachsens Staatsregierung beschloss auf Klausurtagung in Sachsen Modernisierung der Verwaltung, Entlastung der Kommunen und Doppelhaushalt 2027 2028; Durchbruch zu schlankem, effizientem Staat Mut zu echten Reformen – Kurs der Vernunft greift - 29.04.2026 - CDU Kreisverband Dresden Mut zu echten Reformen – Kurs der Vernunft greift Sachsens Staatsregierung hat bei ihrer Klausurtagung weitreichende Beschlüsse zur Modernisierung der Verwaltung, zur Entlastung der Kommunen und für den kommenden Doppelhaushalt 2027 2028 gefasst. Die CDU-Fraktion sieht darin einen entscheidenden Durchbruch hin zu einem modernen Staat, der Bürgern und Wirtschaft effizient, verlässlich und mit hoher Servicequalität dient.Mit unseren Eckwerten vom März haben wir gefordert, die strukturellen Probleme endlich anzupacken, statt uns mit Einmaleffekten über die Zeit zu retten. Die Klausurergebnisse zeigen: Dieser Kurs der Vernunft greift. Wer immer noch glaubt, wir könnten unseren Wohlstand allein durch immer höhere Ausgaben sichern, der irrt. Unsere Forderung nach einem Stellenabbau bis 2040 ist eine demografische Notwendigkeit, der wir uns jetzt stellen. Wir verschlanken Verwaltungsstrukturen, sparen dadurch Personal ein und reduzieren bürokratische Lasten. Unser Ziel ist ein schlanker Staat, der neue Technologien nutzt, sich auf Kernaufgaben konzentriert und Freiräume zum Gestalten schafft, getreu dem Prinzip: ‚Personal und Mitteleinsatz folgen der Aufgabe‘.Die partnerschaftliche Unterstützung unserer Städte und Gemeinden war ein Kernpunkt unserer Fraktionsbeschlüsse. Mit dem Kommunalfreiheitsgesetz leiten wir den Paradigmenwechsel ein und geben Bürgermeistern und Landräten die Freiheit, eigenverantwortlicher handeln zu können. Wer vor Ort Verantwortung trägt, braucht Vertrauen und Beinfreiheit statt immer neuer Vorschriften. Dass wir neue Kreditmittel direkt für die kommunale Familie planen, zeigt: Wir stehen eng an der Seite der Landkreise, Städte und Gemeinden und nehmen ihre Belange ernst. ...

Deutsches Rotes Kreuz e.V. kritisiert das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung; Gefahr für gesundheitliche Daseinsvorsorge Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024064 29.04.2026 09:45:07 Seite 1 von 2 R001476/RV0024064 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.04.2026 um 09:45 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens GKV Beitragssatzstabilisierungsgesetz gefährdet gesundheitliche Daseinsvorsorge Aktuell seit 29.04.2026 09:45:07 Angegeben von: am 29.04.2026 ...

Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. lobbyt gegenüber dem Deutschen Bundestag; Referentenentwurf veröffentlicht 16.04.2026 Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024030 28.04.2026 12:16:27 Seite 1 von 2 R002560/RV0024030 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.04.2026 um 12:16 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Beitragsstablisierung in der GKV Aktuell seit 28.04.2026 12:16:27 Angegeben von: am 28.04.2026 Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. (R002560) Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Ziel der Einflussnahme ist die Ausgestaltung der vorgesehenen Regelungen zu Vergütungsanpassungen, Wirtschaftlichkeitsvorgaben und Finanzierungsmechanismen in der ambulanten Versorgung. Dabei sollen insbesondere die Rahmenbedingungen für hausärztliche Praxen, die Hausarztzentrierte Versorgung (HZV), digitale Vergütungsregelungen sowie Steuerungs- und Koordinierungsleistungen im Zusammenhang mit einem Primärversorgungssystem berücksichtigt werden Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- ( ) Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 16.04.2026 ...

Agora Think Tanks gGmbH Stellungnahme zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets Bundestag; Klimaneutralität bis 2045 gefordert und Kostenrisiken minimiert Lobbyregister-Stellungnahme SG2604270013 von “Agora Think Tanks gGmbH” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets Die Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets führt das neue Instrument der sogenannten Verteilernetzentwicklungsplänen ein, auf deren Basis es für Gasverteilernetzbetreiber möglich sein wird, (Teil-)Netze stillzulegen oder umzuwidmen. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, dass diese Gasverteilernetzplanung im Einklang mit dem Klimaneutralitätsziel bis 2045 erfolgen muss und dabei Kostenrisiken für Endverbraucher sowie für die Gasverteilernetzbetreiber minimiert werden. ...

Agora Think Tanks gGmbH Stellungnahmen zur Novellierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes Bundestag; Grüngasquote ungeeignet, Mieterkostenrisiken erhöht. Regelungsvorhaben “Novellierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes” von “Agora Think Tanks gGmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Agora Think Tanks gGmbH (R003460)am 27.04.2026 Beschreibung:Die im Rahmen der Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes diskutierte “Grüngasquote” ist kein geeignetes Instrument zur Dekarbonisierung des Gebäudesektors. Agora Energiewende klärt über Möglichkeiten und Grenzen einer solchen Quote auf, mit dem Ziel, dass sie nicht zum Bestandteil der Novelle wird. Die in den Eckpunkten zum Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehene Abschaffung der 65%-Regel für Erneuerbare Energien verlangsamt die Dekarbonisierung des Gebäudebestandes. Zugleich bergen “Biotreppe” und “Grüngasquote” Kostenrisiken. Agora Energiewende setzt sich dafür ein, diese Instrumente so auszugestalten, dass eine möglichst gute Steuerungswirkung Richtung Klimaneutralität erhalten bleibt und Kostenrisiken insbesondere für Mietende gedämpft werden. ...

MSD Sharp & Dohme GmbH beteiligt am Regelungsvorhaben zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz in Deutschland; Mögliche Auswirkungen auf Preisverhandlungen im System Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024040 28.04.2026 14:05:39 Seite 1 von 2 R001066/RV0024040 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.04.2026 um 14:05 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG) Aktuell seit 28.04.2026 14:05:39 Angegeben von: am 28.04.2026 MSD Sharp & Dohme GmbH (R001066) Beschreibung: MSD ist als forschendes Pharmaunternehmen u.a. bei Regelungen zur Einführung eines zusätzlichen dynamischen Herstellerabschlags, Abschlag für Impfstoffe mit Patent- und Unterlagenschutz, Änderungen beim Preismoratorium, Preis-Mengen-Regelungen, Praxisbesonderheiten und Wirtschaftlichkeit, Abschaffung der Leitplanken, Verordnungssteuerung für Patentarzneimittel, sowie dem Wegfall des Kombinationsabschlages betroffen. MSD setzt sich für die Stärkung flexibler Preisverhandlungen und eine strikt nutzenbasierter Preisfindung als Grundlage für eine innovative Arzneimittelversorgung ein. Außerdem weist MSD auf die Notwendigkeit von verlässlichen Rahmenbedingungen für den Pharmastandort Deutschland hin. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- ( ) Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 16.04.2026 ...