Förderverein Berliner Schloss e.V. und Stiftung Humboldt-Forum Bezüge zu Rechtsextremismus im Berliner Schloss; Bundesregierung antwortet bisher weiterhin unklar

Förderverein Berliner Schloss e.V. und Stiftung Humboldt-Forum Bezüge zu Rechtsextremismus im Berliner Schloss; Bundesregierung antwortet bisher weiterhin unklar Rechtsextreme Bezüge des Fördervereins Berliner Schloss e.V. und die Haltung der Stiftung Humboldt-Forum im Berliner Schloss (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4707) Mai 2026 9:00 – 19:00 Uhr Tag der offenen Tür im Bundestag Rechtsextreme Bezüge des Fördervereins Berliner Schloss e.V. und die Haltung der Stiftung Humboldt-Forum im Berliner Schloss (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21 ...

April 30, 2026

Rat der Gemeinde Wickede beschloss Bebauungsplan Nr. 69 'Ortskern Wickede' in Wickede; öffentliche Auslegung

Rat der Gemeinde Wickede beschloss Bebauungsplan Nr. 69 ‘Ortskern Wickede’ in Wickede; öffentliche Auslegung Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

April 30, 2026

Greenpeace zieht Bilanz der Energiepolitik des Wirtschaftsministeriums in Hamburg; 28 Änderungen am Energiewende-Monitoring-Bericht

Greenpeace zieht Bilanz der Energiepolitik des Wirtschaftsministeriums in Hamburg; 28 Änderungen am Energiewende-Monitoring-Bericht Greenpeace zieht nach einem Jahr kritische Bilanz zur Energiepolitik des Wirtschaftsministeriums | Greenpeace e.V. Presseportal Greenpeace zieht nach einem Jahr kritische Bilanz zur Energiepolitik des Wirtschaftsministeriums Dossier beleuchtet Ministerin Reiches Kurswechsel anhand interner Dokumente Hamburg, 30. 4. 2026 – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) verteidigt die Interessen der Öl- und Gasindustrie und benachteiligt den Ausbau der erneuerbaren Energien. Das ist das Fazit eines heute veröffentlichten investigativen Greenpeace-Dossiers (https: ...

April 30, 2026

Gina und Leon Hafen Gebäudeerweiterung, Neubau Autountersand, innere Änderungen, Änderung Zufahrt Hofgutweg 1g, Burgdorf; Regenwasser versickert

Gina und Leon Hafen Gebäudeerweiterung, Neubau Autountersand, innere Änderungen, Änderung Zufahrt Hofgutweg 1g, Burgdorf; Regenwasser versickert Stadt Burgdorf - Hofgutweg 1g Hofgutweg 1g 30.04.2026 Gebäudeerweiterung, Neubau Autountersand, innere Änderungen, Änderung Zufahrt Projektverfassende Gina und Leon Hafen, Hofgutweg 1g, 3400 Burgdorf Projektstandort Hofgutweg 1G, Burgdorf Parzelle Nr. 3477 Bauvorhaben Gebäudeerweiterung, Neubau Autounterstand, innere Änderungen, Änderung Zufahrt Zugang Nutzungszone Wohnzone 2 Gewässerschutz Gewässerschutzbereich Au; Regenwasser wird zur Versickerung gebracht Auflagestelle Baudirektion Burgdorf, Lyssachstrasse 92, 3400 Burgdorf und www.portal.ebau.apps.be.ch ...

April 30, 2026

WerteInitiative e.V. regt Aufnahme von Sympathiewerbung für Terrorismus ins StGB beim Deutschen Bundestag an; bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe

WerteInitiative e.V. regt Aufnahme von Sympathiewerbung für Terrorismus ins StGB beim Deutschen Bundestag an; bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe Regelungsvorhaben “Sympathiewerbung für Terrorismus ins StGB aufnehmen” von “WerteInitiative e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Sympathiewerbung für Terrorismus ins StGB aufnehmen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:WerteInitiative e.V. (R001599)am 28.04.2026 ...

April 30, 2026

Bürgerinnen und Bürger richten einen Bürgerbeirat in Nünchritz ein; unabhängige Stellungnahme der Bürgerschaft

Bürgerinnen und Bürger richten einen Bürgerbeirat in Nünchritz ein; unabhängige Stellungnahme der Bürgerschaft Bürgerbeteiligungen | Beteiligungsportal Sachsen Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

April 29, 2026

Dr. Paul Schmidt, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck – AfD-Antrag auf Wieder-Einstieg in Kernkraft – Berlin, Paul-Löbe-Haus, PLH E.200; Voten angefordert für 06.05.2026

Dr. Paul Schmidt, Dr. Rainer Kraft, Andreas Bleck – AfD-Antrag auf Wieder-Einstieg in Kernkraft – Berlin, Paul-Löbe-Haus, PLH E.200; Voten angefordert für 06.05.2026 Tagesordnung 33. Sitzung 06.05.2026 Internet Wahlperiode Ausschuss für Wirtschaft und Energie Wahlperiode Seite 1 von 5 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 33. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 10:30 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1 Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal PLH E.200 Sekretariat Telefon: +49 30 227-34209 E-Mail: wirtschaftsausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30269 ...

April 29, 2026

Kommunen und Bürgerinnen/Bürger Stellungnahmen zur Teilfortschreibung Wind in der Regionalplanung Nünchritz, Sachsen; unabhängige Bürgerschaftsstellungnahme eingerichtet

Kommunen und Bürgerinnen/Bürger Stellungnahmen zur Teilfortschreibung Wind in der Regionalplanung Nünchritz, Sachsen; unabhängige Bürgerschaftsstellungnahme eingerichtet Bürgerbeteiligungen | Beteiligungsportal Sachsen Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

April 29, 2026

Mobilitätsausschuss verweist Vorlage zur Anhörung in Lindenthal und Ehrenfeld; Einstimmig zugestimmt

Mobilitätsausschuss verweist Vorlage zur Anhörung in Lindenthal und Ehrenfeld; Einstimmig zugestimmt Anlage 9 Geschäftsführung Mobilitätsausschuss Angela Krause Telefon: (0221) 221-25909 E-Mail: angela.krause@stadt-koeln.de Datum: 29.04.2026 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 4. Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 28.04.2026 öffentlich 4.5 Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärring- straße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der An- schlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr./Alter Militärring sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei Finanzstelle 6601-1201-3-1032, Stolberger Straße/Anbindung Militär- ringstraße 3070/2025 RM Wahlen schlägt vor, zunächst die Voten der Bezirksvertretungen abzuwarten und die Vorlage heute ohne Votum zu verweisen. ...

April 29, 2026

Würselener Azubi-Rallye Würselen; erste Ausgabe

Würselener Azubi-Rallye Würselen; erste Ausgabe Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie unter „Beendete Beteiligungen“. ...

April 29, 2026