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Bundesrat nimmt Bericht Informationssicherheit Bund 2025 in Bern zur Kenntnis; keine schweren Vorfälle 2025 Informationssicherheit beim Bund 2025: Bericht zeigt Fortschritte auf Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 Informationssicherheit beim Bund 2025: Bericht zeigt Fortschritte auf Bern, 12.08.2026 — Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. August 2026 den Bericht «Informationssicherheit Bund 2025» zur Kenntnis genommen. Die Bundesverwaltung hat bei der Umsetzung des Informationssicherheitsgesetzes weitere Fortschritte erzielt. Vorangetrieben wurden insbesondere der Aufbau einer kohärenten Sicherheits- und Lieferkettengovernance, die Ablösung veralteter Systeme sowie die Stärkung der Resilienz gegenüber Cyberbedrohungen. Es waren keine schwerwiegenden Vorfälle zu verzeichnen. ...

Staatsministerium Baden-Württemberg beantwortet Kleine Anfrage zu Ausnahmeregelungen nach Art. 53 Abs. 2; Hoogvliet und Lorek als Regierungsmitglieder. Drucksache 18 / 330 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Christian Schäfer AfD und Antwort des Staatsministeriums Ausnahmegenehmigungen für Mandate und öffentliche Ehren- ämter der Regierungsmitglieder und der politischen Staats­ sekretäre Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: ...

Rechnungshof Baden-Württemberg prüft Ersatzgeld für Windkraftanlagen im Außenbereich; 8,3 Mio € zweckgebundene Ersatzzahlungen Drucksache 18 / 322 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 322 16.7.2026 1 Eingegangen: 16.7.2026 / Ausgegeben: 10.8.2026 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 16. Juli 2026, Az.: RHP3-0451.1- 25/3/3: Das gutachterliche Verfahren zur Bewertung des Eingriffs in das Land­ schaftsbild ist sehr aufwendig und die Ermittlung der Höhe des Ersatz­ gelds nicht objektiv nachvollziehbar. In Anbetracht der steigenden An­ zahl an Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen ist es wichtig, das Verfahren zur Festsetzung der Ersatzgelder zu vereinfachen und damit einen Beitrag zum Bürokratieabbau zu leisten. Das Ersatzgeld sollte in angemessener Höhe und auf der Grundlage landeseinheitlicher objektiver und klar nachvollziehbarer Kriterien erhoben werden. 22.1 Ausgangslage Windkraftanlagen mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern bedürfen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung der unteren Verwaltungsbehörden (Stadt- und Landkreise). Diese Genehmigung schließt grundsätzlich andere die Anlage betreffende Genehmigungen und Festsetzungen mit ein. Die Errichtung von Windkraftanlagen im Außenbereich stellt gemäß Naturschutzrecht einen Ein­ griff in Natur und Landschaft dar. Sie beeinträchtigen in der Regel das Land­ schaftsbild erheblich. Nicht vermeidbare Beeinträchtigungen sind in Form von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Soweit dies nicht möglich ist, haben die Verursacher Ersatzzahlungen zu leisten. Dies tritt bei der Errichtung von Windkraftanlagen für den Eingriff in das Landschaftsbild regelmäßig ein. Die Höhe der Ersatzzahlung wird in der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung festgesetzt. Mitteilung des Rechnungshofs Jahresbericht 2026 zur Haushaltsrechnung 2024 (vgl. Drucksache 18/300) hier: Beitrag Nr. 22 – Windkraftanlagen im Außenbereich – Kompensation von Eingriffen in das Landschaftsbild durch Ersatzgeld ...

Stadt Bramsche richtet Online-Meldeportal zur Meldung des Eichenprozessionsspinner-Befalls auf öffentlichen und privaten Grundstücken in Bramsche ein; Massiver Befall erwartet EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 09:09 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

Stadt Bramsche eröffnet Online-Meldeportal gegen Eichenprozessionsspinner in Bramsche; Beauftragung einer Fachfirma bei städtischem Baumbestand. EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 08:07 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

Stadt Bramsche richtet Online-Meldeportal zum Eichenprozessionsspinner in Bramsche ein, zur Meldung von Raupen und Nestern; Meldeportal ab sofort freigeschaltet EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 07:10 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

Schweizerischer Gemeindeverband veröffentlicht die umfassende August-Ausgabe der Schweizer Gemeinde online; Umfrage zeigt Fachkräftemangel in Gemeinden landesweit aktuell Schweizerischer Gemeindeverband - Die August-Ausgabe der «Schweizer Gemeinde» ist online! - Schweizerischer Gemeindeverband Die August-Ausgabe der «Schweizer Gemeinde» ist online! Die Sommer-Doppelausgabe der «Schweizer Gemeinde» widmet sich ganz den Vereinen – denn was wären Gemeinden ohne Vereine? Wir schlüsseln auf, weshalb Vereine eine so zentrale Rolle für die Gemeinden und die Gesellschaft als Ganzes spielen und stellen verschiedene Vereine vor. So zum Beispiel den Frauenverein Igis oder die Rettungsgesellschaft Estavayer-le-Lac. Daneben berichten wir über eine aktuelle Umfrage zum Fachkräftemangel in Gemeinden und blicken auf die Generalversammlung des Schweizerischen Gemeindeverbands zurück. Wir wünschen eine bereichernde Lektüre! ...

Bremer Senat Kürzungspläne bei Kinder- Jugend- und Eingliederungshilfe-Leistungen Bremen Tagesordnung des Senats SENATSKANZLEI Tagesordnung der Sitzung des Senats am 11.08.2026, 11:00 Uhr Stand: 11.08.2026 Punkt 1. “Vorschüsse nach § 42 SGB I im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters Bremen – Bearbeitungsdauer, Bewilligungspraxis und Sicherung des Existenzminimums” (Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND) (Vorlage ) Referent/in: Senatorin Dr. Schilling Punkt 2. “Vorschuss statt Existenznot: Wie setzen die Jobcenter im Land Bremen § 42 SGB I um?” (Kleine Anfrage der Fraktion FDP) ...

Institut für Pathologie am Klinikum Bremen-Mitte, Bremen arbeitet ab Juli 2026 in öffentlich-öffentlicher Kooperation mit Universitätsmedizin Göttingen; Akkreditierungsvorbereitung durch Göttingen Seite 1 von 7 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 07.07.2026 und Mitteilung des Senats vom 11.08.2026 „Institut für Pathologie am Klinikum Bremen-Mitte: Wie sollen Qualität und Ver- trauen wieder aufgebaut werden?“ Vorbemerkung der Fragestellerin: Anfang Dezember 2025 wurde bekannt, dass mindestens 34 Brustkrebspatientinnen in Bremen falsch behandelt wurden, weil das Institut für Pathologie am Klinikum Bremen- Mitte ein Tumoroberflächenprofil über viele Monate hinweg falsch interpretiert hat. In der Folge wurde der Krebs der Frauen aggressiver eingestuft und sie erhielten belas- tende Antikörper- und teils Chemotherapien, die medizinisch nicht indiziert gewesen waren. Im Zuge der Befassung mit den Fehlbefunden wurde darüber hinaus bekannt, dass die Pathologie vor den Fehldiagnosen rund die Hälfte ihrer Belegschaft eingebüßt hatte und zudem mit einer hohen Fluktuationsquote umgehen musste. Angesichts der strukturel- len Defizite wurde seitens der Geschäftsführung des Klinikkonzerns Gesundheit Nord eine Dependance-Lösung für das Institut angestrebt. Dabei sollte die bisher als selbst- ständige Organisationseinheit agierende Pathologie zunächst als Außenstelle eines ex- ternen Instituts geführt werden, um so Qualitätssicherung, fachliche Aufsicht und orga- nisatorische Stabilisierung zu gewährleisten. Nun heißt es in Medienberichten, dass die Pathologie des Klinikums Bremen-Mitte weiterhin eigenständig bleibt und ab dem 01. Juli 2026 mit der Unimedizin Göttingen zusammenarbeiten wird. Vor dem Hintergrund der Bedeutung einer verlässlichen und qualitativ hochwertigen pathologischen Diagnos- tik stellt sich die Frage, wie die künftige Organisationsstruktur ausgestaltet wird und ob sie geeignet ist, die strukturellen Schwachstellen zu beheben und das angeschlagene Vertrauen wieder aufzubauen. Die Kleine Anfrage beantwortet der Senat wie folgt: ...

Beiräte Gröpelingen, gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse Bau, Wohnen, Stadtentwicklung, Inneres und Verkehr, Ortsamt West, Bremen; Geplante Lidl-Modernisierung Gröpelinger Heerstraße 43–45 Ortsamt West Stadtteilmanagement Gröpelingen Waller Heerstr. 99, 28219 Bremen Tel.: 361-89209 E-Mail: ingo.wilhelms@oawest.bremen.de Bremen, den 11.08.2026 An die Mitglieder des Fachausschusses (FA) „Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Inneres“ des Stadtteilbeirates Gröpelingen Beiratsmitglieder Hanspeter Halle Norbert Holzapfel Martin Reinekehr Tobias Stehle Dieter Winge Sachk. Bürger Ibrahim Kurt Sven Schulte Peter Ullrich Vertreter § 23.5 Timm Brethauer Ute Pesara ...