Regulation of Industry

German Datacenter Association e. V. Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung in Deutschland; Großbatteriespeicher fallen künftig nicht mehr unter KraftNAV Lobbyregister-Stellungnahme SG2604280032 von “German Datacenter Association e. V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung In den letzten Jahren hat sich eine hohe und stetig steigende Anzahl von Großbatterie-Projekten in Deutschland entwickelt. In der Summe übersteigt das Volumen der Anträge für den Anschluss von Stromspeichern die Projektionen der Netzentwicklungsplanung für die nächsten zwanzig Jahre um ein Vielfaches. Der Entwurf soll im oben dargestellten Kontext Rechtsunsicherheiten beseitigen. Er stellt klar, dass Großbatteriespeicher nicht in den Anwendungsbereich der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) fallen. Ohne die Klarstellung wären die ursprünglich für eine relativ kleine Zahl von Großkraftwerken konzipierten Verfahrensregelungen der KraftNAV auf eine signifikant höhere Zahl von Speicheranlagen anzuwenden. ...

Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. Stellungnahme zum Regelungsvorhaben Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau Bundestag; Verzicht auf Untersagung in Gebieten Stellungnahme/Gutachten SG2507140022 zu Regelungsvorhaben “Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau " von “Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau auf restriktive Steuerungsinstrumente wie die Untersagung der Genehmigung in geeigneten, aber nicht ausgewiesenen Gebieten soll verzichtet werden, insbesondere wenn das Einvernehmen von Kommunen für die Projekte vorliegt ...

Avacon AG Einführung Redispatch-Vorbehalt und Abschaffung Erdkabel Vorrang Bundestag; EEG-Anlagen erhalten künftig keine Redispatch-Kostenerstattung. Regelungsvorhaben “Einführung Redispatch-Vorbehalt und Abschaffung Erdkabel Vorrang” von “Avacon AG” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Einführung Redispatch-Vorbehalt und Abschaffung Erdkabel Vorrang Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Avacon AG (R002655)am 10.07.2024 Beschreibung:Wir argumentieren für eine Neuregelung beim Redispatch-Regime die besagt, dass eine EEG-Anlage die sich bewusst in einem Netzengpass Gebiet anschließen lässt, obwohl der Netzbetreiber darauf hingewiesen hat, zukünftig keinen Anspruch mehr auf Erstattung der Redispatchkosten hätte. Wir versuchen unseren Standpunkt zu erläutern, dass Erdkabel diverse physikalische, finanzielle und zeitliche Nachteile gegenüber einer Freileitung im 110kV Bereich haben. ...

Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels e.V. gibt Stellungnahmen zur Überarbeitung des Verpackungsgesetzes an den Bundestag; Stärkung der Mehrweg- und Pfandsysteme Regelungsvorhaben “Überarbeitung/Novellierung des Verpackungsgesetzes” von “Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels e.V. (R002413)am 20.06.2024 Beschreibung:Stärkung und Aufrechterhaltung der deutschen Mehrweg- und Pfandsysteme ...

Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) Stellungnahmen zur Lobbyregisterregelung an Bundesregierung, BMWE; Ziel: Reaktion auf neue Risiken, Emissionsziele, Kosten. Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralin… Änderung der Verordnung über die Überprüfung und Kehrung von Anlagen (Kehr- und Überprüfungsordnung - KÜO) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - (R002756)am 28.04.2026 ...

GDV begrüßt EU-Kommissionsvorschlag zum Digitalen Omnibus in der EU; Schutzstandards bleiben intakt Regelungsvorhaben “Digitaler Omnibus” von “Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (R000774)am 11.03.2026 Beschreibung:Der GDV begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission für einen Digital Omnibus. Er enthält wichtige Ansätze zur Vereinfachung der digitalen Regulierung, ohne die Schutzstandards zu schwächen. Wir ermutigen die europäischen Gesetzgeber, diesen Weg weiterzugehen und das notwendige Gleichgewicht zwischen regulatorischen Anforderungen, Innovation und starkem Verbraucherschutz wiederherzustellen. ...

Media Broadcast GmbH präsentiert das Regelungsvorhaben zur TKG-Änderungsgesetz 2026 Deutscher Bundestag; Lobbyregister beim Bundestag, Transparenzforderungen verstärken Reformpläne Regelungsvorhaben “TKG-Änderungsgesetz 2025” von “Media Broadcast GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Media Broadcast GmbH (R007966)am 28.04.2026 Beschreibung:Schutz der frequenzrechtlichen Grundlagen der terrestrischen Rundfunkverbreitung Referentenentwurf:Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026)(Vorgang)[alle RV hierzu]Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026Federführendes Ministerium:BMDS[alle RV hierzu] ...

Media Broadcast GmbH Stellungnahme zum TKG-Änderungsgesetz 2025 beim Deutschen Bundestag; Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Stellungnahme/Gutachten SG2604170011 zu Regelungsvorhaben “TKG-Änderungsgesetz 2025” von “Media Broadcast GmbH” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Schutz der frequenzrechtlichen Grundlagen der terrestrischen Rundfunkverbreitung Bereitgestellt von:Media Broadcast GmbH (R007966)am 28.04.2026 Versendet am 26.03.2026 an:BundesregierungBundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS)[alle SG dorthin] ...

Mercedes-Benz Group AG reicht Stellungnahmen zur EMAS-Aktualisierung in Deutschland; Ziel: Anpassung an aktuelle Umweltziele Regelungsvorhaben “Aktualisierung der Ökofaktoren für Deutschland” von “Mercedes-Benz Group AG” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Aktualisierung der Ökofaktoren für Deutschland Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Mercedes-Benz Group AG (R002034)am 27.04.2026 Beschreibung:Anstoß zur Aktualisierung der Bewertungsgrundlagen für das EMAS-Verfahren durch das Umweltbundesamt. Ziel ist die bestehenden Bewertungsgrundlagen an den aktuellen Stand der umweltpolitischen Zielsetzungen anzupassen. EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) ist ein von der Europäischen Union entwickeltes, weltweit führendes System für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung ...

RWE führt Netzentgeltreform AgNeS beim Deutschen Bundestag durch; Kapazitätsbasierte Netzentgeltberechnung geplant Regelungsvorhaben “Durchführung einer Netzentgeltreform / Festlegung zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNeS)” von “RWE” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Festlegung zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNeS) Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Beschreibung:Umstellung der Netzentgeltsystematik auf eine kapazitätsbasierte Berechnung. Für Kleinstanbieter müssen zudem geeignete Marktstrukturen entwickelt werden, damit Aggregatoren die Flexibilität in das System integrieren können. Die Standortwahl von Erneuerbare-Energie-Anlagen, von Speichern und neuen zuschaltbaren Lasten muss stärker Netzkriterien reflektieren. - In ausgewiesenen Regionen sollte ihr Anschluss priorisiert werden. - Beim Netzanschluss sollte zudem auf volkswirtschaftliche Effizienz optimiert werden (Überbauung bzw. Cable Pooling). - Effizienzvergleiche in Netzregulierung flächendeckend anwenden und Einsparpotenziale in der technischen Umsetzung heben. " ...