Regulation of Industry

Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. – Detailansicht des Regelungsvorhabens zur Verordnung über kritische Anlagen nach KRITIS – Deutschland; Praxisnahe KRITIS-Kriterien sichern Schienenwettbewerbsfähigkeit Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025120 16.06.2026 13:41:14 Seite 1 von 2 R000422/RV0025120 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 16.06.2026 um 13:41 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Einflussnahme auf Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz Aktuell seit 16.06.2026 13:41:14 Angegeben von: am 16.06.2026 ...

NKT unterstützt bei der inhaltlichen Vorbereitung von Gesprächen und der Terminkoordinierung mit Bundestag und Bundesregierung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0021876 16.06.2026 16:00:58 Seite 1 von 2 R004838/RV0021876 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 16.06.2026 um 16:00 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Bundesbedarfsplangesetzes Aktuell seit 16.06.2026 16:00:58 Angegeben von: am 06.01.2026 Deekeling Arndt Advisors in Communications GmbH (R004838) Beschreibung: Ziel ist die Sicherstellung eines schnellen, effizienten und gesellschaftlich akzeptierten Ausbaus der Übertragungsnetze im Rahmen der Energiewende, insbesondere zur Beibehaltung oder Stärkung des Vorrangs von Erdkabeln gegenüber Freileitungen bei Stromübertragungsprojekten. Betroffene Interessenbereiche (4) ...

EWE AG ändert EEG-Referentenentwurf in Deutschland; Ausschreibungen bis 2032 hinaus abgesichert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023282 16.06.2026 14:57:54 Seite 1 von 2 R001058/RV0023282 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 16.06.2026 um 14:57 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung der Inhalte des EEG-Referentenentwurfs Aktuell seit 16.06.2026 14:57:54 Angegeben von: am 26.03.2026 EWE AG (R001058) Beschreibung: Die Inhalte des EEG-Referentenwurfes (Stand 20.4.2026) sollten wie folgt angepasst werden: - PPA- Frontjahre ermöglichen: EEG-Opt-Out mit späterer CfD-Absicherung. - Übererlösabschöpfung vereinfachen: Negative Marktprämie einführen. - Ausschreibungen ausweiten: Zusätzliche Wind- an-Land-Volumina ermöglichen. - Investitionssicherheit stärken: Ausschreibungen über 2032 hinaus absichern. - Systemdienliche PV stärken: Starre Einspeisebegrenzungen vermeiden. - Direktvermarktung kleiner PV-Anlagen praxistauglich gestalten. - EEG, Netzanschlusspaket und AgNes besser abstimmen. Zu Regelungsentwurf Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel: Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Datum des Referentenentwurfs: 20.04.2026 ...

Bayerischer Bauernverband GLÖZ-Vereinfachungen in Bayern; Rückwirkend ab 1.1.2026 bis Juli 2026 GLÖZ: Weitere Vereinfachungen rückwirkend ab 1.1.2026 auf dem Weg! | Bayerischer Bauernverband GLÖZ: Weitere Vereinfachungen Rückwirkend Ab 1.1.2026 Auf Dem Weg! Nationale Umsetzung in deutsches Förderrecht läuft: Ziel der rechtlichen Gültigkeit etwa zum Juli Leider verliefen die Beratungen zwischen dem Bundeslandwirtschaftsministerium und dem Bundesumweltministerium in einigen Punkten sehr schwierig, weshalb der Start des Gesetzgebungsprozesses sich in Deutschland verzögert hat. ...

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz – Öffentliche Anhörung: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Saal E.600; Live-Übertragung im Parlamentsfernsehen Tagesordnung der 41. Sitzung - öffentliche Anhörung Wahlperiode Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Wahlperiode Seite 1 von 1 PA6-53100-0008-0041-0024 Mitteilung Berlin, den 16. Juni 2026 Die 41. Sitzung – öffentlich – des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz findet statt am Montag, dem 22. Juni 2026, 11:00 Uhr Berlin, Paul-Löbe-Haus, Saal E.600 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32430 E-Mail: rechtsausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30480 ...

BDI fordert praxisgerechte Ausgestaltung der ArbMedVV in Deutschland; Biomonitoring-Werte Blei; ODIN-Zustimmung entfällt Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023400 15.06.2026 12:42:37 Seite 1 von 2 R000534/RV0023400 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:42 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Praxisgerechte Ausgestaltung der Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Aktuell seit 15.06.2026 12:42:37 Angegeben von: am 30.03.2026 ...

Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. kritisiert Entwurf des Reallabore-Gesetzes in Deutschland; unklar, wie Reallabore breiter eingesetzt werden Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0014054 15.06.2026 12:42:37 Seite 1 von 2 R000534/RV0014054 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:42 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Reallabor-Gesetz Aktuell seit 15.06.2026 12:42:37 Angegeben von: am 20.12.2024 Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (R000534) Beschreibung: Der am 15. Oktober 2024 vom BMWK veröffentlichte „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens“ (Reallaborgesetz) ist ein erster wichtiger Schritt zur Entstehung eines Reallaborgesetzes. Der veröffentlichte Entwurf greift jedoch deutlich zu kurz und nimmt bei weitem nicht die Anforderungen an ein solches Gesetz auf, die u.a. noch in der Stakeholder- Befragung vom Frühjahr 2023 formuliert worden waren. Dadurch ist Stand heute noch völlig unklar, wie das an sich sehr wichtige und sinnvolle Instrument der Reallabore eine breitere Anwendung finden und damit seinen vollen Nutzen entfalten kann. Zu Regelungsentwurf Bundestags-Drucksachennummer: ( ) ...

NABU e.V. Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien in Deutschland; Gebühren finanzieren Recycling; Öko-Modulation fördert Rezyklat. Regelungsvorhaben “Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien” von “NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Einführung einer erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert. Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen ...

Deutsches Verpackungsinstitut e. V. Detailansicht Regelungsvorhaben gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung; Ziel: Expertise zur PPWR-Umsetzung in EU-Verordnungen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025033 15.06.2026 10:23:45 Seite 1 von 2 R003512/RV0025033 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 10:23 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Wissenstransfer aus der Verpackungs-Wertschöpfungskette in relevante politische Prozesse. Aktuell seit 15.06.2026 10:23:45 Angegeben von: am 15.06.2026 ...

Legal Tech Verband Deutschland e.V. (R000237) Lobbyregister: Anpassung EU AI Act im Digital-Omnibus gegenüber Bundestag/Bundesregierung; Pflichten erst ab Markteintritt statt Entwicklung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0025043 15.06.2026 12:10:20 Seite 1 von 1 R000237/RV0025043 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 12:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Anpassung des EU AI Act (Digital-Omnibus) Aktuell seit 15.06.2026 12:10:20 Angegeben von: am 15.06.2026 ...