Regulation of Industry

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Deutschland; Vertriebsverbot für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung Regelungsvorhaben “Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)” von “Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. (R000962) am 13.08.2026 Beschreibung: Die IGT befürwortet die Stärkung der Kreislaufwirtschaft und die Verbesserung der Rückführung kritischer Rohstoffe, spricht sich jedoch dafür aus, bestehende Regelungen und Rücknahmesysteme zunächst zu evaluieren, bevor weitere Verbotsinstrumente diskutiert werden. Zudem wird eine trennscharfe Produktdefinition sowie eine verhältnismäßige und evidenzbasierte Ausgestaltung möglicher Folgeregelungen angeregt. Gegenstand der Stellungnahme ist ausschließlich die vorgesehene Erweiterung der Verordnungsermächtigung in § 24 KrWG und die in der Entwurfsbegründung ausdrücklich genannte Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung. ...

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. Stellungnahme zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Deutschen Bundestag; Möglichkeit eines Vertriebsverbots durch Rechtsverordnung Stellungnahme/Gutachten SG2608120009 zu Regelungsvorhaben “Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)” von “Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 24 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Die IGT befürwortet die Stärkung der Kreislaufwirtschaft und die Verbesserung der Rückführung kritischer Rohstoffe, spricht sich jedoch dafür aus, bestehende Regelungen und Rücknahmesysteme zunächst zu evaluieren, bevor weitere Verbotsinstrumente diskutiert werden. Zudem wird eine trennscharfe Produktdefinition sowie eine verhältnismäßige und evidenzbasierte Ausgestaltung möglicher Folgeregelungen angeregt. Gegenstand der Stellungnahme ist ausschließlich die vorgesehene Erweiterung der Verordnungsermächtigung in § 24 KrWG und die in der Entwurfsbegründung ausdrücklich genannte Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung. ...

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. verfasst Stellungnahme zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Deutschland; Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027802 13.08.2026 17:36:21 Seite 1 von 2 R000962/RV0027802 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 17:36 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Aktuell seit 13.08.2026 17:36:21 Angegeben von: am 13.08.2026 ...

PlasticsEurope Deutschland e.V. – Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Deutschland; Doppel-Recyclingquote ermöglicht chemisches Recycling Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027729 13.08.2026 14:01:38 Seite 1 von 2 R000410/RV0027729 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 14:01 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Aktuell seit 13.08.2026 14:01:38 Angegeben von: am 10.08.2026 PlasticsEurope Deutschland e.V. (R000410) Beschreibung: Mit der geplanten Novelle soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) an die novellierte Abfallrahmenrichtlinie sowie an weitere umsetzungsrelevante Rechtsänderungen angepasst werden. Zudem soll es die Erfüllung der Doppel-Recyclingquote nach dem Verpackungsrecht- Durchführungsgesetz ermöglichen und das chemische Recycling in die Abfallhierarchie aufnehmen. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Ziele der Novelle, setzt sich jedoch für einen technologieneutralen und europarechtskonformen Rechtsrahmen, der mechanisches und chemisches Recycling gleichbehandelt, Investitionen ermöglicht und neue Rechtsunsicherheiten vermeidet. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 26.06.2026 ...

UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. – Gesetz zur Einführung einer Kassenpflicht, Detailansicht RV0027788 Regelungsvorhaben, Diskussionsentwurf einer Kassenpflicht-Ausnahmeverordnung – Deutschland; Steuerhinterziehung bekämpft Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027788 13.08.2026 11:04:10 Seite 1 von 2 R002822/RV0027788 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 11:04 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Gesetz zur Einführung einer Kassenpflicht sowie Diskussionsentwurf einer Kassenpflicht- Ausnahmeverordnung Aktuell seit 13.08.2026 11:04:10 Angegeben von: am 13.08.2026 ...

Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA) lehnt gesetzliche Verankerung der DSK im BDSG in Deutschland ab; One-Stop-Shop im BDSG-E gefordert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027762 12.08.2026 16:04:12 Seite 1 von 2 R001243/RV0027762 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 12.08.2026 um 16:04 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Gesetzliche Verankerung der DSK im BDSG nur bei verbindlichen Transparenz-, Konsultations- und Beteiligungsmechanismen Aktuell seit 12.08.2026 16:04:12 Aktiv vom 12.08.2026 bis 13.08.2026 Angegeben von: am 12.08.2026 ...

Verein Deutscher Zementwerke e.V. Detailansicht des Regelungsvorhabens zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes Deutscher Bundestag und Bundesregierung; Entlastungen kaum spürbar Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027795 13.08.2026 15:12:59 Seite 1 von 2 R000549/RV0027795 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 15:12 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Gesetz und Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes Aktuell seit 13.08.2026 15:12:59 Angegeben von: am 13.08.2026 ...

Verein Deutscher Zementwerke e.V. Stellungnahme UVP-Anpassungsgesetz BMUKN; Entlastung von Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen Regelungsvorhaben “UVP-Änderungsgesetz / Unnötige Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen reduzieren” von “Verein Deutscher Zementwerke e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Unnötige Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen reduzieren Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. (R000549) am 13.08.2026 ...

PETA Deutschland e.V. Stellungnahme zum Entwurf des Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes Schlachtstätten; Verpflichtende Videoüberwachung von Schlachthäusern mit >30 Tagen Speicherung Regelungsvorhaben “Änderung Tierschutzgesetz / Ergänzung Videoüberwachung in Schlachtstätten” von “PETA Deutschland e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: PETA Deutschland e.V. (R002485) am 13.08.2026 ...

Verein Deutscher Zementwerke e.V. Stellungnahme zum Gesetzesentwurf Umweltschutz in Deutschland; Entlastungen kaum spürbar in der Praxis Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Verein Deutscher Zementwerke e.V.” Gesetz und Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. (R000549) am 13.08.2026 ...