Regulations

Autorités cantonales genevoises interdisent feux en plein air et barbecues dans le canton; sanctions prévues par droit fédéral et cantonal. Genthod - Prévention des risques d’incendies en plein air sur l’ensemble du canton de Genève Actualités Portrait Pratique Actualités Politique Vie sociale Actualités communales Actualités communales Journaux communaux Evénements Cartes journalières CFF Services virtuels Offres d’emploi Prévention des risques d’incendies en plein air sur l’ensemble du canton de Genève Feux en plein air et barbecues : Tous les feux en plein air et les barbecues sont interdits dans l’espace public ou privé, à l’exception : ...

Landesjugendhilfeausschuss Stellungnahme zum Referentenentwurf des ersten KJHSRG in Sachsen-Anhalt; Zweiteilung der Ansprüche bleibt problematisch Stellungnahme des Landesjugendhilfeausschuss zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG) Der Landesjugendhilfeausschuss bedankt sich für die Einbeziehung in den Prozess der Stellungnahmeentwicklung durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt. Aufgrund der durch den Bund vorgegebenen sehr knappen Zeitschiene ist es uns nicht möglich eine vollumfängliche Stellungnahme zum Referentenentwurf des ersten KJHSRG abgeben zu können. Der Landesjugendhilfeausschuss kann lediglich auf einzelne Punkte hinweisen, die bei der ersten Sichtung des Referentenentwurfs aufgefallen sind. ...

CDU-Fraktion fordert Klärung der Mindestbreite der Fahrbahnen in Köln; Restfahrbahnbreite 3,05 m sichert Rettungsfahrzeuge Beantwortung Dezernat, Dienststelle III/III Vorlagen-Nummer 30.07.2026 1963/2026 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 02.07.2026 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.06.2026 betr. “Welches Recht gilt in Köln für die Mindestbreite von Fahrbahnen?”, AN/1165/2026 Die Anfrage lautet: Wie kann es sein, dass die Verwaltung auf der Aachener Straße als Hauptverkehrs- achse eine Fahrbahnbreite von 2,85 für regelkonform und ausreichend hält, in Wohnstraßen hingegen eine Fahrbahnbreite von 3,05 m fordert? Welche rechtli- chen Grundlagen liegen dem zugrunde? ...

Technische Hochschule Lübeck und IB.SH veröffentlichen Grundlagenpapier in Schleswig-Holstein; 4 private Sanierungsprojekte in 5 Jahren schleswig-holstein.de - Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport - Unterstützung für Kommunen Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport : Thema: Ministerien & Behörden Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport Ministerium Übersicht Staatssekretäre Organisation und Ansprechpartner Behörden und Institutionen Presse Übersicht Ansprechperson Pressemitteilungen Wochenkalender Videothek Akkreditierungen Service Übersicht So erreichen Sie uns Stellenausschreibungen Gesetzesvorhaben ...

Bundeskabinett genehmigt KI-Einsatz bei Asyl-, Visum- und Aufenthaltsanträgen in Deutschland; Endentscheidungen bleiben menschlich Bundeskabinett: Behörden dürfen KI bei Asylanträgen nutzen - RADIO RST Berlin (dpa) - Künstliche Intelligenz soll künftig in Deutschland die Bearbeitung von Asyl-, Visum- und aufenthaltsrechtlichen Anträgen beschleunigen. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett nun verabschiedet hat. Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Antragszahlen und begrenzter personeller Kapazitäten in den Behörden soll mit dem Vorhaben außerdem die Verwaltungspraxis bundesweit vereinheitlicht werden. ...

Einwohnergemeinde Bolligen Rückschnitt von Bäumen und Sträuchern entlang von Strassen und Gehwegen; Kostenverrechnung bei Nichtbeachtung Einwohnergemeinde Bolligen - Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern Überhängende Äste und dichte Hecken können die Sicht auf Strassen, Trottoirs, Verkehrsschilder und Beleuchtung beeinträchtigen – und so die Sicherheit gefährden. Wir bitten Sie deshalb, Bäume, Sträucher und Hecken entlang von Strassen und Gehwegen rechtzeitig zurückzuschneiden. Fristen: - Zweiter Rückschnitt: 17. August 2026 - Empfehlung: regelmässige Pflege das ganze Jahr über Weitere Infos: www.bolligen.ch ...

Landratsamt Mittelsachsen ändert Liegenschaftskataster-Daten in Gemeinde Striegistal, Dittersbach; Änderung gilt sieben Tage nach Offenlegungsfrist als bekannt Offenlegung über die Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters nach § 14 Abs. 7 Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz¹ (SächsVermKatG) Externer Inhalt von ##teaserTitle## ##teaserText## Impressum Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen Ausgabe 115 206e vom 30. Juli 2026 mit Abteilung Integrierte Ländliche Entwicklung und Geoinformation Aktenzeichen 1.22.1-667.51-2516 Das Landratsamt Mittelsachsen als untere Vermessungsbehörde hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert: Gemeinde Striegistal Gemarkung Dittersbach (4511): 184l Allen Betroffenen wird die Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters durch Offenlegung bekannt gemacht. Die Ermächtigung zur Bekanntgabe auf diesem Wege ergibt sich aus § 14 Abs. 7 SächsVermKatG. Die untere Vermessungsbehörde ist nach § 2 Abs. 3 des SächsVermKatG für die Fortführung der Daten des Liegenschaftskatasters zuständig. Der Änderung der Daten des Liegenschaftskatasters liegen die Vorschriften des § 14 SächsVermKatG zugrunde. Die Unterlagen können auf der Internetseite des Landratsamtes Mittelsachsen https: ...

Immobe AG, Antrag auf Wasserrechtskonzession und Bewilligung für Wärmepumpenanlage mit Grundwasserbrunnen, Trübbach, Wartau, St.Gallen; 26'400 Kubikmeter Grundwasser zurückgeführt Wasserrechtskonzessionsgesuch / Öffentliche Auflage Öffentliche Auflage Kanton St.Gallen und Gemeinde Wartau – Die Immobe AG, Oberstüdtlistrasse 7, 9470 Buchs, ersucht das Bau- und Umweltdepartement um Erteilung einer Wasserrechtskonzession und der gewässerschutzrechtlichen Bewilligung für die Erstellung und den Betrieb einer Wärmepumpenanlage mit einem Grundwasserbrunnen. Der Standort der geplanten Anlage liegt im Gewässerschutzbereich Au. Das Grundwasser wird für die Energieversorgung und die Wohnraumkühlung des Mehrfamilienhauses der Immobe AG, Hauptstrasse 83 in Trübbach, Grundstück Nr. 522, genutzt. Die Koordinaten des Entnahmebrunnens sind etwa 2'754'815 ...

bff Lobbyregister-Regelungsvorhaben in Deutschland Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennot… Änderung des Kindschaftsrechts und des FamFG - besseren Gewaltschutz ermöglichen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert. Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: bff: Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe Frauen gegen Gewalt e.V. (R001412) am 11.06.2024 ...

Bundesverband für selbständige Wissensarbeit e.V. fordert Rechtssicherheit bei Beauftragung von Selbständigen in Deutschland; Modernisierung des Statusfeststellungsverfahrens §7a SGB IV Lobbyregister-Stellungnahme SG2607290005 von “Bundesverband für selbständige Wissensarbeit e… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 4 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Rechtssicherheit bei der Beauftragung von Selbständigen Der Bundesverband setzt sich für Rechtssicherheit bei der Beauftragung von Selbständigen ein, u.a. durch eine klare Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und Selbständigkeit (SGB IV ...