Safety of Citizens

Regierung informiert über Toiletten an Autobahnraststätten; Ganzjährige kostenfreie Nutzung auf unbewirtschafteten Rastanlagen. Deutscher Bundestag - Regierung informiert über Toiletten an Autobahnraststätten Regierung informiert über Toiletten an Autobahnraststätten HAU) An den Bundesautobahnen gab es im Jahr 2023 442 bewirtschaftete Rastanlagen und 878 unbewirtschaftete Rastanlagen mit WC. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 21 7329 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 21 ...

Landeshauptstadt Dresden erlässt Polizeiverordnung Dresdner Festgebiet Terrassenufer, Theaterplatz, Schlossplatz, Augustusbrücke; Glasflaschen- und Hundeverbot zeitlich begrenzt Polizeiverordnung anlässlich des Dresdner Stadtfestes 2026 erlassen Polizeiverordnung anlässlich des Dresdner Stadtfestes 2026 erlassen Aus Anlass des Stadtfestes 2026 dürfen im Veranstaltungszeitraum von Freitag, 14. August, bis Sonntag, 16. August 2026, zwischen 18 Uhr und 1 Uhr in festgelegten Bereichen keine Glasflaschen und keine Hunde mitgeführt werden. An den Hauptzugängen zum Festbereich stellt die Stadt eigens Glascontainer zur Entsorgung bereit. Örtlich begrenzt ist die Polizeiverordnung auf den Festbereich des Terrassenufers, des Theaterplatzes und des Schlossplatzes sowie der Augustusbrücke einschließlich den Randbereichen. ...

Ganzer Kanton Bern: Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe sowie generelles Feuerwerksverbot; Trockenheit und Hitzewelle gilt nächste Woche Ganzer Kanton Bern: Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe sowie generelles Feuerwerksverbot Mehr erfahren Ganzer Kanton Bern: Feuerverbot im Wald und in Waldesnähe sowie generelles Feuerwerksverbot Neues aus der Gemeinde Saanen. Einfach nichts mehr verpassen. Juli 2026 Geringfügige Änderung Zonenplan Nrn. 3 und 4 und Baureglement, Zone mit Planungspflicht B3A “Alpenblick” Nachträgliche öffentliche Auflage vom 28. Juli bis 28. August 2026 ...

SPD & PIRATEN-Fraktion stellen Anfrage zur Beschilderung einer Feuerwehrzufahrt in der Wallstraße, Erfurt; Verzögerung seit 30 Monaten Beschlussvorlage DA 1.15 LV 1.56 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1649/26 Seite 1 von 1 Beratungsfolge Datum Behandlung Anfragen 01.07.2026 öffentlich Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Februar 2024 wurde auf eine mögliche Behinderung einer Feuerwehrfläche in der Wallstraße hingewiesen. Damals wurde mitgeteilt, dass die vorhandene Beschilderung für Maßnahmen der Verkehrsüberwachung nicht eindeutig sei und das Tiefbau- und Verkehrsamt gebeten wurde, eine Anpassung der Beschilderung zeitnah umzusetzen. ...

Bezirksvertretung Lindenthal beschließt Einbahnstraßenregelung auf der Fahrradstraße Weyertal von Kerpener Straße zur Gyrhofstraße; kein Starttermin, Personalengpässe verzögern Umsetzung Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer AN/1040/2026 Stand: 29.07.2026 Sachstandsbericht Verbesserung und Erhöhung der Sicherheit der Fahrradstraße Weyertal / Arnulfstraße Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke Beschluss: Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt die Einbahnstraßenregelung auf der Fahr- radstraße Weyertal für den Autoverkehr von der Kerpener Straße zur Gyrhofstraße. Weiterhin beauftragt sie die Verwaltung mit der Prüfung von Modularsperren. Die Bezirksvertretung Lindenthal verweist nochmals auf die Beschlüsse der Bezirksvertretung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Fahrradstraße Weyertal und Arnulfstraße wie eine Verkehrsuntersuchung zur Einrichtung von Einbahnstraßenabschnitten zwischen Bache- mer Str. und Luxemburger Straße und die Unterbindung der Einfahrt in die Konradstraße von der Luxemburger Straße (AN/1384/2022). Weitere Maßnahmen zur Überarbeitung der Fahrradstraße Weyertal soll die Verwaltung erar- beiten und der Bezirksvertretung am Runden Tisch Radverkehr vorstellen. ...

Bürgerinitiative Köln-Dellbrück beantragt Tempo-30 auf Mielenforster Straße in Köln; Rechtsmittelfähiger Bescheid gefordert Antrag_Tempo30_Stadt_Koeln_2026-01-26_2026-07-12_widerspruch An das Bürgeramt Innenstadt, die Geschäftsstelle für Anregungen und Beschwerden an Rat und Bezirksvertretung und das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung Per Mail: buergeramt-innenstadt@stadt-koeln.de, geschaeftsstelle-anregungen- beschwerden@stadt-koeln.de und nachhaltige-mobilitaetsentwicklung@stadt-koeln.de 12. Juli 2026 Bürgereingabe nach § 24 GO– „Errichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h entlang der Mielenforster Straße“ Ihr Zeichen: 02-1/4 - AZ 12/26. Ihr Schreiben vom 08.07.2026 Hier: Antrag auf erneute Prüfung Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort zu unserer Bürgereingabe! Leider lässt die vorliegende Stellungnahme die notwendige Substantiierung vermissen. Die Argumentation ist im Wesentlichen auf eine behauptete Beeinträchtigung des Verkehrsflusses beschränkt. Weder das subjektive Sicherheitsempfinden aller Verkehrsteilnehmer:innen, noch Nachhaltigkeitsaspekte werden berücksichtigt. Das bürgerliche Engagement wird nicht gewürdigt und die aus unserer Sicht schlüssig vorgetragene Argumentation bleibt größtenteils unbeachtet. Diese einseitige Betrachtung ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir bitten um Kenntnisnahme der folgenden Punkte und Abhilfe. Hilfsweise um einen rechtsmittelfähigen, vertieft begründeten Bescheid. ...

Oberbürgermeister Erfurt Allgemeinverfügung Grillverbot in öffentlichen Grünanlagen Erfurt wegen Trockenheit und Brandgefahr; Geltungsdauer bis 30.09.2026, keine automatische Überprüfung 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Warum wurde die Geltungsdauer der Allgemeinverfügung bis zum 30.September 2026 festgelegt? Die Geltungsdauer bis zum 30. September 2026 orientiert sich an dem Zeitraum, in dem erfahrungsgemäß ein erhöhtes Risiko für Vegetations- und Flächenbrände besteht. ...

Oberbürgermeister Erfurt beantwortet Anfrage zur Beschilderung einer Feuerwehrzufahrt in Wallstraße; Seit 28.02.2024 eindeutig geregelt 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 2 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Der Sachverhalt Ihrer Anfrage betrifft eine Angelegenheit nach § 2 Abs. 3 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zustän- digkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts i. V. m §§ 44, 45 StVO, die dem übertragenen Wirkungskreis angehört. ...

Stadtverwaltung Erfurt Genehmigung und Kosten einer Drohnenshow über dem Petersberg SessionNet | Dokumente mit Freigabe seit 29.07.2026 Startseite Kalender Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Impressum Impressum Kontakt Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Dokumente mit Freigabe seit 29.07.2026 1 Tag zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück 120 Tage zurück Art Vorgang Mandant Dokumente Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Banner an einem Krämerbrückenhaus und denkmalrechtliche Bewertung Stadtverwaltung Erfurt VO Drucksache 30.07.2026 42 KB Antwort 29.07.2026 44 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Gebühren- und Auflagenpraxis bei Umzügen am Beispiel Kulturkarawane und Karneval Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 52 KB VO Drucksache 29.07.2026 42 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Wissenschaftliches Volontariat an Erfurter Museen – Landesförderprogramm Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 52 KB VO Drucksache 29.07.2026 43 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Fertigstellung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet KER 687 „Hinter dem Anger" Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 54 KB VO Drucksache 29.07.2026 51 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Konkrete Auswirkung des sogenannten Bauturbo in Erfurt Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 54 KB VO Drucksache 29.07.2026 64 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Institutionelle Förderung des KinoKlub Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 49 KB VO Drucksache 29.07.2026 40 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Straßenschäden Kranichfelder Straße Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 52 KB VO Drucksache 29.07.2026 43 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Stand der klimaangepassten Stadtentwicklung und Maßnahmen zur Hitzevorsorge in der Erfurter Innenstadt – Teil 1 Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 58 KB VO Drucksache 29.07.2026 45 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Stand der klimaangepassten Stadtentwicklung und Maßnahmen zur Hitzevorsorge in der Erfurter Innenstadt – Teil 3 Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 52 KB VO Drucksache 29.07.2026 44 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Stand der klimaangepassten Stadtentwicklung und Maßnahmen zur Hitzevorsorge in der Erfurter Innenstadt – Teil 2 Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 65 KB VO Drucksache 29.07.2026 44 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Dauer der Allgemeinverfügung zum Grillverbot Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 49 KB VO Drucksache 29.07.2026 111 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Beschilderung einer Feuerwehrzufahrt bzw. Feuerwehrstellfläche in der Wallstraße Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 52 KB VO Drucksache 29.07.2026 114 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung an frei zugänglichen Erfurter Seen Stadtverwaltung Erfurt Antwort 29.07.2026 50 KB VO Drucksache 29.07.2026 51 KB Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Genehmigung und Kosten einer Drohnenshow über dem Petersberg Stadtverwaltung Erfurt VO Drucksache 29.07.2026 40 KB Nachfragen zur Anfrage 29.07.2026 138 KB Sitzung 19.08.2026 Ortsteilrat Büßleben Stadtverwaltung Erfurt BM Öffentliche Bekanntmachung OR BUE 29.07.2026 40 KB Sitzung 17.08.2026 Ortsteilrat Dittelstedt Stadtverwaltung Erfurt BM Öffentliche Bekanntmachung OR DIT 29.07.2026 41 KB

Volt Deutschland fordert Sicherheit durch soziale Lösungen im Görlitzer Park Friedrichshain-Kreuzberg; mindestens zwei Drogenkonsumräume, Streetwork-Team dauerhaft finanziert Friedrichshain-Kreuzberg: Görlitzer Park: Sicherheit durch soziale Lösungen statt Symbolpolitik – Volt Deutschland Zurück Volt Berlin unterstützt Bewerbung für WorldPride 2032 und Verankerung im Koalitionsvertrag 24 Jul 2026 Brandmauer muss bleiben - Klarstellung zu AfD-Debatte 22 Jul 2026 „unf*ck Berlin“: Volt zeigt, was sich in der Stadt ändern muss – und liefert den Plan gleich mit 15 Jul 2026 11.000 Unterschriften: Volt tritt in Berlin in allen 78 Wahlkreisen an 9 Jul 2026 Wir benötigen bis zum 1. Juni deine Unterschrift! 10 Mai 2026 „Danke für Europa, Helmut!“ 9 Mai 2026 Weitere Neuigkeiten ...