Security Measures (Defence)

Bund beteiligt sich an Sicherheitskosten OSZE-Ministerkonferenz in Lugano; 80 Prozent der Sicherheitskosten vom Bund getragen. OSZE-Ministerkonferenz in Lugano: Bund beteiligt sich an den Sicherheitskosten Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 OSZE-Ministerkonferenz in Lugano: Bund beteiligt sich an den Sicherheitskosten Bern, 12.08.2026 — Am 3. und 4. Dezember 2026 findet die OSZE-Ministerkonferenz in Lugano statt. Wenige Wochen vor Ende des Schweizer Vorsitzjahres wird sie zahlreiche Aussenministerinnen und -minister in der Schweiz versammeln. Um die Sicherheit der Veranstaltung und der Teilnehmenden zu gewährleisten, werden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. An seiner Sitzung vom 12. August 2026 hat der Bundesrat entschieden, die Konferenz als ausserordentliches Ereignis einzustufen. Der Bund wird sich deshalb an den Kosten des Kantons Tessin zur Gewährleistung der Sicherheit beteiligen. ...

Bund beteiligt sich an Sicherheitskosten der OSZE-Ministerkonferenz in Lugano; 80 Prozent der Kosten OSZE-Ministerkonferenz in Lugano: Bund beteiligt sich an den Sicherheitskosten Medienmitteilung Veröffentlicht am 12. August 2026 OSZE-Ministerkonferenz in Lugano: Bund beteiligt sich an den Sicherheitskosten Bern, 12.08.2026 — Am 3. und 4. Dezember 2026 findet die OSZE-Ministerkonferenz in Lugano statt. Wenige Wochen vor Ende des Schweizer Vorsitzjahres wird sie zahlreiche Aussenministerinnen und -minister in der Schweiz versammeln. Um die Sicherheit der Veranstaltung und der Teilnehmenden zu gewährleisten, werden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. An seiner Sitzung vom 12. August 2026 hat der Bundesrat entschieden, die Konferenz als ausserordentliches Ereignis einzustufen. Der Bund wird sich deshalb an den Kosten des Kantons Tessin zur Gewährleistung der Sicherheit beteiligen. ...

Donald Trump stieg in Ankara heimlich in Catering-Container am Regierungsjet, um inkognito mit einem kleineren US-Militärflugzeug nach Großbritannien zu fliegen; Mitarbeiter wussten nichts Bericht: Trump heimlich im Catering-Wagen aus Jet geschleust - RADIO RST Washington (dpa) - Für US-Präsident Donald Trumps Rückflug nach dem Nato-Gipfel in der Türkei hat das Weiße Haus wegen einer vom Iran ausgehenden Bedrohung Berichten zufolge zu einer höchst ungewöhnlichen List gegriffen. Der 80-jährige Präsident stieg in Ankara vor laufenden Kameras in die Regierungsmaschine ein, stieg dann aber laut «Washington Post» unbemerkt in einen seitlich an dem Jet platzierten Catering-Container. Dessen Laster brachte ihn auf dem Flughafen inkognito zu einem kleineren US-Militärflugzeug, mit dem er nach Großbritannien flog. ...

AfD-Fraktion Beantwortung einer Anfrage zum CSD Köln; 2026: Einmalige Straßensperren erhöhen Kosten Beantwortung Dezernat, Dienststelle I/I Dez. OB/16 / Dez. I /32 Vorlagen-Nummer 10.08.2026 2244/2026 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Hauptausschuss 10.08.2026 Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend “Durchführung des Christopher Street Days (CSD Köln)” (AN/1242/2026) Die Anfrage der „AfD Fraktion“ zur Durchführung des Christopher Street Days (CSD Köln) (AN/1242/2026), beantwortet die Verwaltung wie folgt: ...

Türkei, Pakistan, Saudi-Arabien erweitern Mekka-Verteidigungspakt in Mekka; Mehrere Staaten signalisieren Interesse, Ägypten möglicher späterer Beitritt Aus drei mach viele: Türkei will neuen Militärpakt erweitern - RADIO RST Ankara (dpa) - Geht es nach der türkischen Regierung, sollte das gerade erst ins Leben gerufene Verteidigungsbündnis mit Pakistan und Saudi-Arabien um zusätzliche Länder erweitert werden. Das sei der ausdrückliche Wunsch von Präsident Recep Tayyip Erdogan, sagte Außenminister Hakan Fidan der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. «Unter der Vision unseres Präsidenten sollten wir uns nicht auf drei Länder beschränken. Wir sollten wachsen und, falls nötig, alle Länder unter diesen Schirm holen.» Mehrere Staaten hätten bereits Interesse signalisiert - und er glaube, dass langfristig auch Ägypten beitreten werde, sobald «einige technische Hürden» überwunden seien. ...

Deutschland Debatte um Drohnenabwehr Leipzig/Halle; Zuständigkeitswirrwarr als Sicherheitsrisiko «Zuständigkeitswirrwarr»? Debatte um Drohnenabwehr entbrannt - RADIO RST Berlin (dpa) - Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig Halle ist eine Diskussion um Regelungen zur Drohnenabwehr entbrannt. «Wir brauchen klare Zuständigkeitsregeln für die Drohnenerkennung, die Überwachung und die Drohnenbekämpfung», verlangte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, im Sender Phoenix. «Es muss klar sein: Wer darf was, wer kann das und wer koordiniert das?» ...

Thomas Röwekamp (CDU) fordert zentrale Drohnenabwehr-Zuständigkeit in Deutschland; NATO-Artikel 4 Aktivierung diskutiert Zentralisieren oder nicht? Diskussion über Drohnenabwehr - RADIO RST Berlin (dpa) - Neben den Ermittlungen nach der Entdeckung einer Sprengstoff-Drohne am Flughafen Leipzig Halle steht nun die Frage nach der Abwehr solcher Angriffe im Fokus. Ist Deutschland gut genug dafür gerüstet und was muss gegebenenfalls geändert werden? Dabei geht es auch darum, welche Institution wann zuständig ist. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Thomas Röwekamp (CDU), forderte eine Zentralisierung beim Bundesinnenministerium beziehungsweise der dem Ressort unterstellten Bundespolizei. «Wir brauchen eine zentrale Zuständigkeit statt einer Vielzahl föderaler Luftsicherheitsbehörden und eine materielle Ausrüstung, die die Vielseitigkeit der Bedrohung zuverlässig bekämpfen kann», begründete er dies beim Redaktionsnetzwerk Deutschland. ...

38-Jähriger Mann festgenommen auf dem Parkplatz des Trump National Golf Club, Rancho Palos Verdes, LA-Region; Ermittlungen wegen nicht registrierten Gewehrs laufen Polizei in LA nimmt vor Trump-Auftritt bewaffneten Mann fest - RADIO RST Los Angeles (dpa) - Die Polizei hat auf Donald Trumps Golfplatz im Raum Los Angeles zwei Tage vor einem geplanten Auftritt des US-Präsidenten einen bewaffneten Mann festgenommen. Sicherheitskräfte des Bundes in Zivil bemerkten ein Verhalten des 38-Jährigen, das nahelegte, dass er die Vorbereitungen der Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch des Präsidenten beobachtete, wie die örtliche Polizei erklärte. Bei der Festnahme am Sonntag fanden Beamte ein 16 Schuss fassendes Magazin. Im Auto des Verdächtigen auf dem Parkplatz des Golfplatzes fanden sie zudem eine geladene Pistole und ein weiteres Magazin, ebenfalls gefüllt mit Hohlspitzmunition. ...

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben in Ratshof, Marktplatz 1, Halle; Kündigung des Vertrags mit Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen 00011384 Pressemitteilung Am Donnerstag, den 07.08.2003 findet um 16:30 Uhr im Ratshof, Marktplatz 1 Zimmer 107 eine 93. öffentliche Sitzung des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach VOB, VOL und HOAI statt Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom 24. 07. 2003 4 Vorlagen 4.1 Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf 5 Anträge von Fraktionen und Stadträten Es liegen keine Anträge vor. 6 Anfragen von Stadträten 7 Beantwortung von Anfragen 8 Anregungen 9 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift vom 24. 07. 2003 3 Vorlagen 3.1 W i e d e r v o r l a g e Kündigung Vertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbH Halle 3.2 FB66 24/03 Stadtteilzentrum Halle-Neustadt, Umverlegung Frischemarkt 3.3 Vergabebeschluss FB 32/MW 06/2003: Miete, Montage und Demontage von 90 Verkaufshütten zum Weihnachtsmarkt 2003 3.4 Vergabebeschluss ZGM/Bü 14/03: Kindertagesstätte “K. Duncker”, Lieferung und Montage der Ausstattung 3.5 Vergabebeschluss ZGM/BW 07/2003: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für das Objekt Haus der Wohnhilfe und Notquartier 4 Anträge von Fraktionen und Stadträten Es liegen keine Anträge vor. ...

AfD fordert Programm zur Drohnenabwehr am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt; Binnen Jahresfrist Gesetzentwurf zu Drohnen-Einsatzbefugnissen Deutscher Bundestag - AfD fordert Programm zur Drohnenabwehr AfD fordert Programm zur Drohnenabwehr AW) Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll am Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt ein spezialisiertes Drohnenabwehr-Testzentrums eingerichtet werden. In einem Antrag ( 21 7243 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) fordert sie die Bundesregierung auf, ein entsprechendes Programm mit klaren Zuständigkeiten zur Drohnenabwehr vorzulegen, das die nationale Einsatz- und Entscheidungsfähigkeit in allen Lagen sicherstellt und „nicht durch zusätzliche europäische Koordinierungsebenen verzögert wird.“ Zudem soll die Bundesregierung binnen Jahresfrist einen Gesetzentwurf vorlegen, der für die Drohnenabwehr Einsatzbefugnisse regelt, Verantwortlichkeiten festlegt und schnelle Reaktionen ohne Kompetenzüberschneidungen ermöglicht. ...