Kölner Rat beschließt neue Wohnraumschutzsatzung im Ratssaal Rathaus Spanischer Bau, Köln; Gültig ab 01.07.2026

Kölner Rat beschließt neue Wohnraumschutzsatzung im Ratssaal Rathaus Spanischer Bau, Köln; Gültig ab 01.07.2026 SessionNet | 8. Sitzung des Rates - 12.05.2026 - 15:30 - Ratssaal Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed 8. Sitzung des Rates - 12.05.2026 - 15:30 - Ratssaal Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit Beschlussstand Sitzungen Niederschriften Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen Informationen Sitzung Rat ...

May 1, 2026

Senat von Berlin beschließt Rahmenplan für Neues Stadtquartier Stadteingang West zwischen Westkreuz und Grunewald; ca. 2.400 Wohneinheiten

Senat von Berlin beschließt Rahmenplan für Neues Stadtquartier Stadteingang West zwischen Westkreuz und Grunewald; ca. 2.400 Wohneinheiten Senat beschließt Rahmenplan für Neues Stadtquartier „Stadteingang West“ | Fachinformation Der Senat von Berlin hat am 28. April 2026 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Christian Gaebler, den Rahmenplan zum Neuen Stadtquartier „Stadteingang West“ beschlossen. Damit ist die Grundlage für die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung geschaffen. Auf dem ca. 45 Hektar großen Gebiet zwischen den S-Bahnhöfen Westkreuz und Grunewald soll ein neues urbanes Stadtquartier mit circa 2.400 Wohneinheiten, einem Bildungsstandort, Gewerbeflächen sowie entsprechender Grün- und Freiraumstruktur entwickelt werden. Kernbereich ist das Areal des brachgefallenen Güterbahnhofs Grunewald, auf dem durch das landeseigene Wohnungsunternehmen Howoge mbH bezahlbarer Wohnraum für Berlinerinnen und Berliner gebaut werden soll. Anlass des Vorhabens war die Autobahnplanung zum Ersatzneubau des Autobahndreiecks Funkturm, wodurch erstmalig eine Entwicklung der bisher schwer zugänglichen Flächen möglich wird.Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler:„Der Beschluss ist ein wichtiger Meilenstein für die gesamtstädtische Entwicklung Berlins, die wir mit insgesamt 24 Neuen Stadtquartieren sicherstellen. Der Rahmenplan zum ‚Stadteingang West‘ sichert diese Entwicklung auch langfristig. Hier entstehen zukünftig dringend benötigter Wohnraum, soziale Infrastruktur, Gewerbe und Logistik. Wir schlagen zudem, im wörtlichen Sinne, eine städtebauliche Brücke zwischen Charlottenburg und dem Grunewald. Mit einer Bewerbung Berlins für Olympische Spiele könnte eine zusätzliche Dynamik für die Entwicklung des neuen Stadtquartier entstehen.“Der beschlossene Rahmenplan ist ein Bekenntnis des Landes Berlin zur Entwicklung des Neuen Stadtquartiers „Stadteingang West“. Als Planungsinstrument stellt ein Rahmenplan die beabsichtigte übergeordnete stadtplanerische Entwicklung dar. Er bildet den Rahmen für die Durchführung von künftigen Wettbewerben, Entwicklungskonzepten sowie Bauleitplanverfahren.Mit dem Beschluss werden die zwei Änderungen des Flächennutzungsplans für die betroffenen Flächen fortgeführt. Zusätzlich soll der „Stadteingang West“ als Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 AGBauGB in Abstimmung mit dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf festgestellt werden, somit können Bebauungspläne für das Neue Stadtquartier durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen aufgestellt und bearbeitet werden.Eine besondere Funktion soll das Neue Stadtquartier „Stadteingang West“ im Falle einer erfolgreichen Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele erfahren: Die dann vorgesehene temporäre Nutzung als Olympisches Dorf zeigt die Bedeutung dieses Standortes mit seiner günstigen verkehrlichen Lage, der Nähe zur Messe Berlin und bestehenden Sportstätten wie dem Olympiastadium. ...

May 1, 2026

Stadtteilbeirat Sandheide nächste öffentliche Sitzung Cube am Sandheider Markt, Brechtstraße 8, 40699 Erkrath; Bürgerdialog mit Bürgermeister am 15.05.2026

Stadtteilbeirat Sandheide nächste öffentliche Sitzung Cube am Sandheider Markt, Brechtstraße 8, 40699 Erkrath; Bürgerdialog mit Bürgermeister am 15.05.2026 Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

April 30, 2026

Finanzausschuss der Stadt Plauen Beschlussfassung über Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Instandsetzung der Brandmeldeanlage der Jugendherberge Plauen Sitzungszimmer 345; Finanzmittel vorgesehen

Finanzausschuss der Stadt Plauen Beschlussfassung über Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Instandsetzung der Brandmeldeanlage der Jugendherberge Plauen Sitzungszimmer 345; Finanzmittel vorgesehen Sitzung des Finanzausschusses / Stadt Plauen Sitzung des Finanzausschusses Am Donnerstag, dem 7. Mai 2026 findet die 17. Sitzung des Finanzausschusses um 16.30 Uhr im Sitzungszimmer 345 statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.Während der öffentlichen Sitzung ist der Zugang zum Sitzungsraum über den Haupteingang des Rathauses möglich. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte: öffentlicher Teil: TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung TOP 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 1.2 Tagesordnung TOP 1.3 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Finanzausschusses am 05.03.2026 TOP 1.4 Beantwortung von Anfragen TOP 1.5 Informationen des Oberbürgermeisters TOP 2 Information TOP 2.1 Genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen ...

April 30, 2026

Die Linke-Fraktion Köln Anfrage zu Bewirtschaftungsverfügung bei Fördermitteln im Dezernat IV; Mitarbeiterkündigungen möglich

Die Linke-Fraktion Köln Anfrage zu Bewirtschaftungsverfügung bei Fördermitteln im Dezernat IV; Mitarbeiterkündigungen möglich Antrag/Anfrage DieLinke Die Linke.-Fraktion · Postfach 103564 · 50475 Köln An den Oberbürgermeister Torsten Burmester An den Ausschussvorsitzenden des Jugendhilfeausschusses Dr. Ralf Heinen Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Postanschrift: Postfach 103564 · 50475 Köln Tel: 0221/221-27840 · Fax: 0221/221-27841 E-Mail: DieLinke@stadt-koeln.de Fraktionsvorstand Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 29.04.2026 AN/0735/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Jugendhilfeausschuss 05.05.2026 ...

April 29, 2026

Rat der Stadt Köln beschloss Neufassung der Zuständigkeitsordnung Köln

Rat der Stadt Köln beschloss Neufassung der Zuständigkeitsordnung Köln Anlage 1_Neufassung Zuständigkeitsordnung Seite 1 von 28 ZUSTÄNDIGKEITSORDNUNG DER STADT KÖLN vom __________ Öffentliche Bekanntmachung vom ___________ Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung am _________ auf Grund des § 37 Abs. 1 Satz 2 bis 4 i. V. m. § 41 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO) vom 14. Juli 1994 (GV. NW. S. 666/SGV NRW 2023) in der bei Beschlussfassung geltenden Fassung folgende Neufassung der Zuständigkeitsordnung beschlossen: ...

April 29, 2026

Destatis meldet 462 getötete Radfahrende in Deutschland 2025; 217 Tote auf Pedelecs 2025

Destatis meldet 462 getötete Radfahrende in Deutschland 2025; 217 Tote auf Pedelecs 2025 Ich habe nicht gefunden, was ich gesucht habe: Die Zahl der getöteten Radfahrenden ist weiter gestiegen. Das zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamts für das Jahr 2025. Vor allem Menschen auf Pedelecs verunglücken häufiger tödlich. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war im Jahr 2025 rund jede sechste im Straßenverkehr getötete Person mit dem Fahrrad unterwegs. Insgesamt verloren 462 Radfahrende ihr Leben. Damit ist die Zahl der getöteten Radfahrenden insgesamt um knapp vier Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Im Vergleich zu 2015 nahm sie um knapp 21 Prozent zu. ...

April 29, 2026

Sozialausschuss des Stadtrates der Stadt Suhl lädt zur 17. Sitzung am 05.05.2026 um 17:00 Uhr, Raum 7, Neues Rathaus

Sozialausschuss des Stadtrates der Stadt Suhl lädt zur 17. Sitzung am 05.05.2026 um 17:00 Uhr, Raum 7, Neues Rathaus Einladung zur 17. Sitzung des Sozialausschusses des Stadtrates der Stadt Suhl Einladung zur 17. Sitzung des Sozialausschusses des Stadtrates der Stadt Suhl Dienstag, 05. Mai 2026, um 17:00 Uhr, Raum 7, Neues Rathaus Bekanntmachung der 17. Sitzung Sozialausschuss am 05.05.2026_signed Bekanntmachung der 24. Sitzung Finanz- Vergabe- und Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates der Stadt Suhl ...

April 29, 2026

EVZ stellt Team in der Schweiz in der neuen Junior Women’s League U16; Teil der Legacy-Maßnahmen zur WM 2026

EVZ stellt Team in der Schweiz in der neuen Junior Women’s League U16; Teil der Legacy-Maßnahmen zur WM 2026 EVZ stellt Team in der neuen Junior Women’s League U16 EVZ stellt Team in der neuen Junior Women’s League U16 Apr. 29, 2026|Frauen Liga Schweiz,Nachwuchs Die Swiss Icehockey Federation führt ab der kommenden Saison 2026 2027 mit der Junior Women’s League U16 die erste reine Nachwuchsliga für Mädchen ein. Der EVZ ist Teil davon. ...

April 29, 2026

Auszubildende in Würselen Azubi-Rallye; mit anschließender Party

Auszubildende in Würselen Azubi-Rallye; mit anschließender Party Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. Sie können gezielt nach Beteiligungsverfahren zu bestimmten Themen und Beteiligungsformaten in Ihrer Region suchen. Abgeschlossene Beteiligungsverfahren finden Sie unter „Beendete Beteiligungen“. ...

April 29, 2026