Surveillance

Palantir Technologies Gotham-Datenanalyse-Software in Deutschland; Keine Rolle in gemeinsamen Kooperationsplattformen Deutscher Bundestag - Datenanalyse-Software der US-Firma Palantir Technologies Datenanalyse-Software der US-Firma Palantir Technologies STO) Um den Einsatz von Datenanalyse-Software der US-amerikanische Firma Palantir Technologies geht es in der Antwort der Bundesregierung (21 5625(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 5119(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin schrieb die Fraktion, dass das Unternehmen Software zur Verarbeitung und Auswertung großer Datenmengen bereitstelle. Eines der zentralen Produkte sei die Software „Gotham“ (PG), die nach Angaben des Unternehmens im Bereich der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung eingesetzt werde. ...

WerteInitiative e.V. Stellungnahme zur Befugnis zur Online-Durchsuchung für das BfV Bundestag; Richtervorbehalt und PKGr Regelungsvorhaben “Befugnis zur Onlinedurchsuchung für das BfV” von “WerteInitiative e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Befugnis zur Onlinedurchsuchung für das BfV Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:WerteInitiative e.V. (R001599)am 28.04.2026 Beschreibung:Befugnis zur Online-Durchsuchung informationstechnischer Systeme für das BfV. Gesetzliche Grundlage für aktive digitale Abwehr: Schwächung der Informationsbasis und der Tatmittel angreifender feindlicher Akteure. Die Eingriffsbefugnisse sind entsprechend der Intensität des Eingriffs und der Dringlichkeit der Gefahrenlage zu staffeln, insbesondere unter Berücksichtigung von Richtervorbehalt und parlamentarischer Kontrolle (PKGr). ...

REVG Fahrausweisprüfer tragen Bodycams im Linienbusverkehr; Beweissicherung bei Angriffen, Identifikation von Tatverdächtigen Prüfpersonal mit Bodycams - REVG - Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft mbH Kleine Kamera an der Kleidung des Prüfpersonals soll vor Angriffen schützen. Fahrausweisprüfpersonal der REVG trägt Bodycams Zum Schutz vor zunehmenden Übergriffen auf Fahrausweisprüfer -innen der REVG tragen diese ab sofort Bodycams. Die REVG reagiert auf die zunehmenden Gefährdungen für das Sicherheits- und Fahrausweisprüfpersonal. Bei Kontrollen im Linienbusverkehr tragen diese ab sofort Bodycams. ...