Taxation Policy

Deutscher Caritasverband e. V. Detailansicht des Regelungsvorhabens RV0024267 gegenüber dem Deutschen Bundestag; Erhöhung Tabak-, Alkohol- und Zuckersteuer zur Prävention Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024267 15.06.2026 17:34:52 Seite 1 von 2 R000896/RV0024267 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 15.06.2026 um 17:34 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Umsetzung der Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit zur GKV Beitragssatzstabilisierung Aktuell seit 15.06.2026 17:34:52 Angegeben von: am 08.05.2026 ...

Bundestag debattiert Gesetzentwurf zur Senkung der Energiesteuern in Deutschland; 17 Cent pro Liter Entlastung für Verbraucher Deutscher Bundestag - Abstimmung über allgemeines Tempolimit im Straßenverkehr Gesetzentwurf zur Senkung der Energiesteuern debattiert Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. April 2026, erstmals einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU CSU und SPD zur Senkung der Energiesteuern ( 21 5321 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) beraten . Die Initiative wurde zusammen mit zwei Anträgen der AfD-Antrag mit den Titeln „Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen“ ( 21 ...

SVP Stadt Zürich zieht Fazit vom Abstimmungssonntag in Zürich; 2,2 Milliarden Franken Kredit genehmigt SVP zieht durchzogenes Fazit aus dem heutigen Abstimmungssonntag - SVP Stadt Zürich SVP zieht durchzogenes Fazit aus dem heutigen Abstimmungssonntag Die SVP der Stadt Zürich nimmt das Nein der Bevölkerung zur Volksinitiative „Keine zehn-Millionen-Schweiz mit Ernüchterung zur Kenntnis. Auch die Resultate zu den städtischen Abstimmungen fallen einmal mehr enttäuschend aus: insbesondere das Nein zur Initiative „Fairer Parkplatzkompromiss“ ist eine verpasste Chance, der Zürcher Anti-Auto-Politik endlich etwas entgegenzusetzen. Das Nein zu den linken Wohnvorlagen ist hingegen als grosser Erfolg für die bürgerliche Seite zu werten. ...