Bundestag debattiert Gesetzentwurf zur Senkung der Energiesteuern in Deutschland; 17 Cent pro Liter Entlastung für Verbraucher

Bundestag debattiert Gesetzentwurf zur Senkung der Energiesteuern in Deutschland; 17 Cent pro Liter Entlastung für Verbraucher Deutscher Bundestag - Abstimmung über allgemeines Tempolimit im Straßenverkehr Gesetzentwurf zur Senkung der Energiesteuern debattiert Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. April 2026, erstmals einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU CSU und SPD zur Senkung der Energiesteuern ( 21 5321 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) beraten . Die Initiative wurde zusammen mit zwei Anträgen der AfD-Antrag mit den Titeln „Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen“ ( 21 ...

June 15, 2026

Autobahn Westfalen sperrt Auffahrt Castroper Hellweg auf A43 Fahrtrichtung Wuppertal in Bochum-Gerthe; Verkehr wird über A40-Harpen umgeleitet

Autobahn Westfalen sperrt Auffahrt Castroper Hellweg auf A43 Fahrtrichtung Wuppertal in Bochum-Gerthe; Verkehr wird über A40-Harpen umgeleitet A43: Sperrung in der Anschlussstelle Bochum-Gerthe wegen Brückenarbeiten | Die Autobahn GmbH des Bundes A43: Sperrung in der Anschlussstelle Bochum-Gerthe wegen Brückenarbeiten Weil die Brücke in der Anschlussstelle Bochum-Gerthe über der A40 verstärkt wird, kommt es dort zu Einschränkungen für den Verkehr. Bochum. Die Autobahn Westfalen verstärkt die Brücke in der Anschlussstelle Bochum-Gerthe. Deswegen wird die Auffahrt vom Castroper Hellweg auf die A43 Fahrtrichtung Wuppertal von Freitag (19.6.) ab 20 Uhr bis Montag (22.6.) um 5 Uhr gesperrt. Der Verkehr wird über die A40-Anschlussstelle Bochum-Harpen umgeleitet. ...

June 15, 2026

Deutsche Bahn erneuert Eisenbahnbrücke Kronenmühlebach in Haslach und Weingarten, Freiburg; FR2-Abschnitt voll gesperrt 10.–30. Aug

Deutsche Bahn erneuert Eisenbahnbrücke Kronenmühlebach in Haslach und Weingarten, Freiburg; FR2-Abschnitt voll gesperrt 10.–30. Aug FR2 öfter gesperrt – DB erneuert Brücke - www.freiburg.de - Mobilität und Verkehr Juni bis Ende Oktober 2026 Die Deutsche Bahn (DB) erneuert die Eisenbahnbrücke über den Kronenmühlebach in den Stadtteilen Haslach und Weingarten. Dafür stehen von Montag, 15. Juni, bis Ende Oktober umfangreiche Bauarbeiten an. Umleitung über Haslacher und Badenweiler Straße Da die Radvorrang­route direkt an die Baustelle angrenzt, muss der FR 2 im Bereich der Badenweiler Straße immer wieder tageweise zwischen 7 und 17.30 Uhr gesperrt werden. Eine Umleitung über die Haslacher und die Badenweiler Straße wird ausgeschildert. ...

June 15, 2026

Kantonsrat Zürich EVP NEIN zur Flughafen-Nachtruhe-Initiative Flughafen Zürich; JA zum Gegenvorschlag

Kantonsrat Zürich EVP NEIN zur Flughafen-Nachtruhe-Initiative Flughafen Zürich; JA zum Gegenvorschlag Kanton Zürich: Kantonsrats-News: Darum ging es heute… Kantonsrats-News: Darum ging es heute… Regelmässig informieren wir über die Kantonsratssitzung und die Haltung der EVP zu den einzelnen Geschäften. Kantonsrats-News: Darum ging es heute… • Notariatsgesetz, Angestellte mit erweiterten Befugnissen: JA (EVP: JA) • Änderung der Personalverordnung (schriftliches Verfahren): JA (EVP: JA) • Volksinitiative «Flughafen-Nachtruhe-Initiative» Gesetz über den Flughafen Zürich, Änderung, Gegenvorschlag zur «Flughafen Nachtruhe-Initiative»: NEIN zur Initiative (EVP: NEIN), JA zum Gegenvorschlag (EVP: JA) • Planungs- und Baugesetz • Staatsbeitrag für den Bau der Verlängerung der Glattalbahn (Flughafen bis Kloten Industrie) sowie Objektkredite für eine Velohauptverbindung und Hochwasserschutzmassnahmen in Kloten: JA (EVP: JA) ...

June 15, 2026

37-jähriger Autofahrer erfasste Motorradfahrer in Steinberg, OT Wildenau; schwer verletzt, Hubschrauber ins Krankenhaus

37-jähriger Autofahrer erfasste Motorradfahrer in Steinberg, OT Wildenau; schwer verletzt, Hubschrauber ins Krankenhaus Steinberg, OT Wildenau: Autofahrer erfasst Motorradfahrer Steinberg, OT Wildenau: Autofahrer erfasst Motorradfahrer 15.06.2026, 11:26 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation der Polizeidirektion Zwickau Nr. 173|2026 Verantwortlich: Karolin Hemp, Sebastian Schmidt, Christina Friedrich In Wildenau wurde ein Motorradfahrer bei einem Unfall schwer verletzt. Am Sonntagvormittag fuhr ein 37-Jähriger mit seinem Skoda auf der Stangengrüner Straße und wollte geradeaus auf die Rothenkirchener Straße fahren. Dabei erfasste er einen vorfahrtsberechtigten Motorradfahrer, der von der Plohnbachstraße kommend weiter auf der Obercrinitzer Straße fahren wollte. Der 62-jährige Motorradfahrer erlitt dabei schwere Verletzungen und musste mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus geflogen werden. Seine BMW war nicht mehr fahrbereit. Insgesamt entstand ein Sachschaden von etwa 5.000 Euro. Gegen den 37-jährigen Deutschen wird nun wegen fahrlässiger Körperverletzung ermittelt. (cf) ...

June 15, 2026

Polizeidirektion Chemnitz kontrollierte Schwerlasttransporte auf der Autobahn 4 während der Nachtstunden; 23 von 32 kontrollierten Schwerlasttransporten beanstandet.

Polizeidirektion Chemnitz kontrollierte Schwerlasttransporte auf der Autobahn 4 während der Nachtstunden; 23 von 32 kontrollierten Schwerlasttransporten beanstandet. Zahlreiche Verkehrsverstöße bei Kontrollaktion 15.06.2026, 14:19 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 220|2026 –Bildveröffentlichung- (1766) Vier Nächte Schwerpunktkontrolle von Großraum- und Schwerlasttransporten – die Chemnitzer Verkehrspolizeiinspektion hatte vergangene Woche den Fokus auf den Schwerverkehr gelegt. Auf der Autobahn 4 nahmen die Beamten von Montag bis Freitag jeweils in den Nachtstunden insgesamt 82 Fahrzeuge unter die Lupe. Zu beanstanden gab es dabei einiges. ...

June 15, 2026

Zwei Männer wurden in Zittau auf der Max-Müller-Straße kontrolliert; Drogentest positiv, Waffengesetz- und Betäubungsmittelverstöße

Zwei Männer wurden in Zittau auf der Max-Müller-Straße kontrolliert; Drogentest positiv, Waffengesetz- und Betäubungsmittelverstöße Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 7 Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Ihr Ansprechpartner Kai Siebenäuger Durchwahl Telefon +49 3581 468 2030 medien.pd-gr@ polizei.sachsen.de* 15.06.2026 Kontrolle deckt mehrere Verstöße auf Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Nr. 260/2026 Verantwortlich: Anja Leuschner (al), Stefan Heiduck (sh), Julia Szagunn (js) Kontrolle deckt mehrere Verstöße auf Zittau, Max-Müller-Straße 15.06.2026, 04:00 Uhr In der Nacht zu Montag haben Beamte des örtlichen Reviers zwei Männer auf der Max-Müller-Straße in Zittau kontrolliert. Die beiden 20- und 21-Jährigen elen den Ordnungshütern auf, da sie in den frühen Morgenstunden eine Waschmaschine über die Straße trugen. Das Haushaltsgerät hatte einen Wert von knapp 50 Euro und entstammte widerrechtlich dem Sperrmüll. Zudem führte der Jüngere ein verbotenes Einhandmesser mit sich. Außerdem wies er sich mit einer Gesundheitskarte aus, die ihm nicht gehörte. Eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen falschen Angaben zu den Personalien war die Folge. Die Uniformierten nahmen diesen mit auf das zuständige Polizeirevier. Eine erkennungsdienstliche Behandlung brachte die wahre Identität zum Vorschein. Ein Drogentest reagierte positiv auf Amphetamin, Cannabis und Kokain. Der deutsche Staatsangehörige muss sich nun wegen der Verstöße gegen das Waffengesetz, Betäubungsmittelgesetz und wegen des Diebstahls im geringwertigen Fall verantworten. (js) Autobahnpolizeirevier Bautzen Blaufahrt auf der A 4 BAB 4, Görlitz - Dresden, Grenzübergang Ludwigsdorf Hausanschrift: Polizeidirektion Görlitz Conrad-Schiedt-Straße 2 02826 Görlitz https://www.polizei.sachsen.de/ de/pdg.htm ...

June 15, 2026

SVP Stadt Zürich zieht Fazit vom Abstimmungssonntag in Zürich; 2,2 Milliarden Franken Kredit genehmigt

SVP Stadt Zürich zieht Fazit vom Abstimmungssonntag in Zürich; 2,2 Milliarden Franken Kredit genehmigt SVP zieht durchzogenes Fazit aus dem heutigen Abstimmungssonntag - SVP Stadt Zürich SVP zieht durchzogenes Fazit aus dem heutigen Abstimmungssonntag Die SVP der Stadt Zürich nimmt das Nein der Bevölkerung zur Volksinitiative „Keine zehn-Millionen-Schweiz mit Ernüchterung zur Kenntnis. Auch die Resultate zu den städtischen Abstimmungen fallen einmal mehr enttäuschend aus: insbesondere das Nein zur Initiative „Fairer Parkplatzkompromiss“ ist eine verpasste Chance, der Zürcher Anti-Auto-Politik endlich etwas entgegenzusetzen. Das Nein zu den linken Wohnvorlagen ist hingegen als grosser Erfolg für die bürgerliche Seite zu werten. ...

June 15, 2026

Patrick Schnieder präsentiert das Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Bundestag; bis zu 30 Prozent Verfahrensdauerersparnis

Patrick Schnieder präsentiert das Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Bundestag; bis zu 30 Prozent Verfahrensdauerersparnis Lob und Kritik für das Infrastruktur-Zukunfts­gesetz im Plenum Lob und Kritik für das Infrastruktur-Zukunfts­gesetz im Plenum Die Bundesregierung will die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie steigern. Ein entsprechender Entwurf eines „ Infrastruktur-Zukunftsgesetzes “ ( 21 4099 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) , 21 4301 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) wurde am Donnerstag, 26. Februar 2026 , erstmals im Bundestag beraten. Im Anschluss an die Aussprache wurde die Vorlage an die Ausschüsse überwiesen. Federführend bei den weiteren Beratungen ist der Verkehrsausschuss. ...

June 15, 2026

VCD Niedersachsen kritisiert Olaf Lies' Zögern beim Bahnausbau in Niedersachsen; Verzögerung gefährdet Regionalbahnprojekte

VCD Niedersachsen kritisiert Olaf Lies’ Zögern beim Bahnausbau in Niedersachsen; Verzögerung gefährdet Regionalbahnprojekte VCD kritisiert weiteres Zögern von Olaf Lies beim Bahnausbau | VCD vor Ort - Mobilität für Menschen VCD Niedersachsen Landesverband Niedersachsen Über uns Geschäftsstelle Vorstand VCD vor Ort Qualitätsmonitor Schienenpersonennahverkehr der LNVG Der Nachtzug verbindet Europa 11. Netzwerk Reaktivierung 9. Netzwerk Reaktivierung 8. Netzwerk Reaktivierung 11. VCD-Mobilitätskongress Niedersachsen 10. VCD-Mobilitätskongress Niedersachsen 9. VCD-Mobilitätskongress Niedersachsen 7. VCD-Bahnkongress Niedersachsen Verwaltungsdokumente VCD bundesweit alle Gliederungen Bundesverband Landesverband Baden-Württemberg Landesverband Bayern Landesverband Brandenburg Landesverband Bremen Landesverband Elbe-Saale Landesverband Hessen Landesverband Niedersachsen Landesverband Nord Landesverband Nordost Landesverband Nordrhein-Westfalen Landesverband Rheinland-Pfalz Landesverband Saarland Glossar Deutschlandtakt Verkehrswende Kontakt Impressum Braunschweig Über uns Pressemitteilungen und Stellungnahmen Archiv Material & Downloads Hilfreiche Links Broschüren über Braunschweig Vorstand Impressum Kontakt Celle Elbe-Heide Startseite Über uns Unsere Ziele Unsere Ortsgruppen Pressemitteilungen Stellungnahmen Materialverleih Baustellen Verkehrszählung Freie Lastenräder Newsletter Newsletter 2024 Spenden Kontakt & Impressum Emsland Angebote Schifffahrt & Häfen Mobilität gestalten Mobilitätsberatung Wahlcheck zur Bundestagswahl 2025 Über uns Impressum Göttingen ...

June 15, 2026