Verwaltung beschließt Öffnung der Herkulesstraße als Fahrradstraße in Köln-Ehrenfeld; Durchgangsverkehr abgepollert bei geringem Ziel-/Quellverkehr

Verwaltung beschließt Öffnung der Herkulesstraße als Fahrradstraße in Köln-Ehrenfeld; Durchgangsverkehr abgepollert bei geringem Ziel-/Quellverkehr Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02/02-4 Vorlagen-Nummer AN/0076/2025 Stand: 10.08.2026 Sachstandsbericht Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße endlich umsetzen Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt folgende Maßnahmen auf der Herkulesstraße umzusetzen: Die Herkulesstraße wird für den Radverkehr als Fahrradstraße gemäß des Radver- kehrskonzeptes Ehrenfeld in beide Richtungen geöffnet. Die Verwaltung führt eine Verkehrszählung durch und stellt die Ergebnisse der Be- zirksvertretung Ehrenfeld vor. Bei ausreichend geringen Ziel-/Quellverkehren und einer Nicht-Behinderung der anliegenden Wirtschaftsbetriebe wird die Herkulesstraße wie vom Petenten angeregt für den Durchgangsverkehr abgepollert, wobei Müllabfuhr und Rettungsfahrzeuge die Poller bei Bedarf entfernen können sollen. Für den Ziel-/Quell- verkehr wird die bestehende Einbahnstraßenregelung aufgehoben, so dass der – vo- raussichtlich seltene Begegnungsverkehr möglich wird. Wenn nötig wird ein Verkehrs- beruhigter Bereich angeordnet. Bei einer zukünftigen Sanierung der Straße sollte der Bordstein auf der gesamten Länge abgesenkt werden. Mit dem Studierendenwerk und dem Stadtplanungs- und Bauaufsichtsamt wird abge- stimmt, wann das geplante Wohnheim an der Jennerstraße fertig gestellt werden soll, wie viele Personen im geplanten Wohngebäude wohnen können und mit welchem Ver- kehr dadurch zu rechnen ist. Eine öffentliche Fuß-/Radwegeverbindung von der Jen- nerstraße zur Fritz-Voigts-Straße und die Möglichkeit einer Quartiersgarage sind zu prüfen. Die Ergebnisse der Verkehrszählung und der Abstimmung mit dem Stadtplanungs- und Bau- aufsichtsamt werden der Bezirksvertretung Ehrenfeld vorgestellt, um gezielt mit weiteren Maß- nahmen darauf reagieren zu können Status ...

August 12, 2026

Grüne und Volt starten gemeinsame Haushaltsberatungen 2027 in Darmstadt; Ziel: genehmigungsfähiger Haushalt

Grüne und Volt starten gemeinsame Haushaltsberatungen 2027 in Darmstadt; Ziel: genehmigungsfähiger Haushalt „Das bisschen Haushalt macht sich nicht allein…“ – Volt Deutschland Zurück „Das bisschen Haushalt macht sich nicht allein…“ 12 Aug 2026 Interview: Erfahrungen mit wechselnden Mehrheiten in der Kommunalpolitik 2 Jul 2026 Neue Art der Politik ganz praktisch – Volts Rückblick auf die letzte Sitzung der Stavo 13 Mai 2026 Unser Antrag für eine familienfreundlichere Stadtpolitik – Was nun beschlossen wurde und Klaras Gedanken dazu 13 Mai 2026 Demokratie braucht Familien: Volt-Fraktion beantragt familienfreundliche Regeln für die Stadtpolitik 6 Mai 2026 Meine Gedanken zu den Wahlergebnissen der Stadtverordnetenwahl in Darmstadt 2 Apr 2026 Weitere Neuigkeiten ...

August 12, 2026

Polizeirevier Zwickau verwahrt 1 E-Scooter der Firma Temu in Zwickau; Verwertung nach Fristablauf gemäß BGB

Polizeirevier Zwickau verwahrt 1 E-Scooter der Firma Temu in Zwickau; Verwertung nach Fristablauf gemäß BGB Öffentliche Bekanntmachung zur Eigentümerermittlung eines E-Scooters - Polizei Sachsen - sachsen.de zurück zu »Öffentliche Bekanntmachungen und Asservate« Öffentliche Bekanntmachung zur Eigentümerermittlung eines E-Scooters Verwertung unanbringbarer Sachen gemäß § 983 BGB Datum: 11. August 2026 Vorgangsnummer: 15604 In dem vorbezeichneten Verfahren werden bei dem Polizeirevier Zwickau folgende Gegenstände verwahrt, die gemäß § 983 BGB (Unanbringbare Sachen bei Behörden) an Eigentümer bzw. sonstige Berechtigte herauszugeben sind. Eigentümer oder sonstige Berechtige konnten bislang nicht erreicht werden: ...

August 12, 2026

Staatsanwaltschaft Dresden ordnet Behandlung der Asservate als Fundsachen in Dresden an; Frist: sechs Wochen zur Geltendmachung.

Staatsanwaltschaft Dresden ordnet Behandlung der Asservate als Fundsachen in Dresden an; Frist: sechs Wochen zur Geltendmachung. (Microsoft Word - 20260811 öff. Bekanntmachung_Internet 363_108-110 113 114.docx) Öffentliche Bekanntmachung Aushangdatum: 12.08.2026 Die Staatsanwaltschaft hat die Behandlung der folgenden Asservate als Fundsachen verfügt: Lfd. Nr. 1 Gegenstand, Marke, Farbe s. nachfolgende Auflistung Individualnummer / ggf. nähere Angaben Az. der Staatsanwaltschaft 303 Js 49711/23 Vorgangsnummer 6055/23/128120 01.) USB Stick „God Ram“ schwarz-weiß 02.) Handy M10s (IMEI: 355421220033996) mit OVP 03.) Handy M10s (IMEI: 358408401156842) mit OVP 04.) Verschlossener Brief mit Kontoauszügen 05.) Buch mit Notizen + Geldbeträgen ...

August 12, 2026

Fellesforbundet og NHO Luftfart meklingsmøte i Oslo; enighet om ny innplasseringstabell

Fellesforbundet og NHO Luftfart meklingsmøte i Oslo; enighet om ny innplasseringstabell RIKSMEKLARENS M@TEBOK isak 2026-053 mellom FELLESFORBUNDET pa den eine side og NHO LUFTFART pa den anna sida rundt Flykabinavtalen SAS og 07. august vart det halde meklingsmgte i Riksmeklarens lokale i Akersgaten 45, Oslo, under leiing av riksmeklar Mats Wilhelm Ruland. Til stades for partane: Fellesforbundet: Dag-Einar Sivertsen, Knut Eilevstel Knutsen, Marianne Klokk, Mona Kjelstad Futtrup, Espen A. J. Pettersen, Stefan Blixenstierna, Kari-Anne @en, Bjgrnar Moe, Trygve Skogseide, Kim Kalsas-Carlsen, Gunnar Holm, Stig Lundsbakken, Willy Bergsnov, Bard Jordfald, Bettina Thorvik og Elin Roverudseter. ...

August 12, 2026

Parat og NHO Luftfart oppnådde avtale i Oslo; 10% lønnstillegg og ny opprykkmodell.

Parat og NHO Luftfart oppnådde avtale i Oslo; 10% lønnstillegg og ny opprykkmodell. RIKSMEKLARENS M@TEBOK i sak 2026-057 mellom PARAT pa den eine side 08 NHO LUFTFART pa den anna sida rundt Flykabinavtalen SAS og 07. august vart det halde meklingsmete i Riksmeklarens lokale i Akersgaten 45, Oslo, under leiing av riksmeklar Mats Wilhelm Ruland. Til stades for partane: Parat: Martinus Rekkum, Eli Prestarhus, Julie Elisabeth Aslaksdatter, Sara Qien, @ivind Storvik, Bente Arnesen, Kjell Rego, Thore Selstad Halvorsen. ...

August 12, 2026

Unternehmen führen digitale Batteriepass-Informationspflicht in der EU für ausgewählte Batterien ein; Ab 18.02.2027 QR-Code-Zugang zu Lebenszyklusdaten

Unternehmen führen digitale Batteriepass-Informationspflicht in der EU für ausgewählte Batterien ein; Ab 18.02.2027 QR-Code-Zugang zu Lebenszyklusdaten Der neue Batteriepass Seite aktualisiert am 12. August 2026, online seit 22. März 2023 Digitale Informationspflicht für ausgewählte Batterien ab Februar 2027 Ab dem 18.02.2027 gilt mit dem Batteriepass in der EU eine digitale Informationspflicht für ausgewählte Batterien. Nora Tintner Datenschutz, Steuerrecht, Vergaberecht Tel: 0351 4640-459 Fax: 0351 4640-34459 E-Mail schreiben Diese Pflicht trifft jeden, der erstmals eine solche Batterie unter eigenem Namen auf den EU-Markt bringt. Dabei kommt es nicht auf die Betriebsgröße an. Entscheidend ist vielmehr, dass die jeweilige Batterie montiert, verkauft oder aus einem Nicht-EU-Land importiert wird. Man spricht dabei auch von einem „Inverkehrbringen“, also davon, dass eine Batterie erstmalig unter dem eigenen Betriebsnamen auf den EU-Markt gebracht wird. Ein Inverkehrbringen wird bereits angenommen, sofern ein Akku selbstständig aus Zellen oder Modulen zusammengebaut und verkauft wird. Davon ist ebenfalls der wesentliche Umbau einer Batterie und deren Neuzusammensetzung aus alten Zellen umfasst. ...

August 12, 2026

Landkreis Lüneburg und Fährbetreiber ermöglichen Schülertransport über die Elbe Neu Bleckede–Bleckede; Nur Schulzeiten, kein Zugang für alle Bürger

Landkreis Lüneburg und Fährbetreiber ermöglichen Schülertransport über die Elbe Neu Bleckede–Bleckede; Nur Schulzeiten, kein Zugang für alle Bürger Landkreis Lüneburg - Rechtzeitig zum Schulstart: Landkreis Lüneburg und Fährbetreiber ermöglichen Schülertransport über die Elbe Rechtzeitig zum Schulstart: Landkreis Lüneburg und Fährbetreiber ermöglichen Schülertransport über die Elbe Wie berichtet, hat die Fähre „Amt Neuhaus“ bis auf Weiteres ihren Betrieb einstellen müssen. Zumindest für die betroffenen Schülerinnen und Schüler sollen die Wege mit Beginn des neuen Schuljahres am Donnerstag (13. August 2026) dennoch kurz bleiben. Den Impuls dafür gab Amt Neuhaus‘ Bürgermeister Andreas Gehrke: Gemeinsam mit dem Fährbetreiber wurde die Möglichkeit vereinbart, die Fähre zu den Schulzeiten und ausschließlich für Schülerinnen und Schüler zwischen Neu Bleckede und Bleckede übersetzen zu lassen. ...

August 12, 2026

Stadtverwaltung Delitzsch Größere Verkehrsraumeinschränkungen im Delitzsch-Gebiet (Am Wallgraben, Lange Straße, Roßplatz); Abendmarkt: Vollsperrung 20.08.2026 13-22 Uhr

Stadtverwaltung Delitzsch Größere Verkehrsraumeinschränkungen im Delitzsch-Gebiet (Am Wallgraben, Lange Straße, Roßplatz); Abendmarkt: Vollsperrung 20.08.2026 13-22 Uhr Stadtverwaltung Delitzsch 1 Größere Verkehrsraumeinschränkungen im Zuständigkeitsgebiet der Großen Kreisstadt Delitzsch vom 13.08.2026 bis 27.08.2026 Auf Grund von unvorhersehbaren Einwirkungen auf den Bauablauf können sich die Zeiträume verschieben. Straße: Am Wallgraben Ursache: Renaturierung Wallgraben Maßnahme: Vollsperrung Schillerbrücke und Gehweg entlang des Wallgrabens zwischen Breite Straße und Schillerbrücke Zeitraum: bis voraussichtlich 30.09.2026 Straße: Lange Straße Ursache: Kabelverlegung in Bauabschnitten Maßnahme: halbseitige Sperrung mit abschnittsweiser Ampelregelung Zeitraum: bis voraussichtlich 30.09.2026 Hinweis: Abschnittsweise mit betroffen sind Alter Dorfring, Brodauer Dorfring und Th.-Müntzer-Siedlung ...

August 12, 2026

voestalpine Grobblech GmbH EU Declaration of Conformity for transport packaging Linz, Austria; No harmonized standards exist for PPWR 2025/40

voestalpine Grobblech GmbH EU Declaration of Conformity for transport packaging Linz, Austria; No harmonized standards exist for PPWR 2025/40 voestalpine Grobblech GmbH EU Declaration of Conformity (in accordance with EU Packaging Regulation 2025/40, Annex VIII) Unique identifier of the packaging: Grobblech_001 - black plates Grobblech_002 - clad plates (packaging key no.: 601, 800, 802, 805, 823, 888, 889) Grobblech_003 - grinding dust briquettes (by-product of cladding) Grobblech_004 - dished ends and pressed parts ...

August 12, 2026