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Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Deutschland; Vertriebsverbot für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung Regelungsvorhaben “Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)” von “Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. (R000962) am 13.08.2026 Beschreibung: Die IGT befürwortet die Stärkung der Kreislaufwirtschaft und die Verbesserung der Rückführung kritischer Rohstoffe, spricht sich jedoch dafür aus, bestehende Regelungen und Rücknahmesysteme zunächst zu evaluieren, bevor weitere Verbotsinstrumente diskutiert werden. Zudem wird eine trennscharfe Produktdefinition sowie eine verhältnismäßige und evidenzbasierte Ausgestaltung möglicher Folgeregelungen angeregt. Gegenstand der Stellungnahme ist ausschließlich die vorgesehene Erweiterung der Verordnungsermächtigung in § 24 KrWG und die in der Entwurfsbegründung ausdrücklich genannte Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung. ...

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. Stellungnahme zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Deutschen Bundestag; Möglichkeit eines Vertriebsverbots durch Rechtsverordnung Stellungnahme/Gutachten SG2608120009 zu Regelungsvorhaben “Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)” von “Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 24 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Die IGT befürwortet die Stärkung der Kreislaufwirtschaft und die Verbesserung der Rückführung kritischer Rohstoffe, spricht sich jedoch dafür aus, bestehende Regelungen und Rücknahmesysteme zunächst zu evaluieren, bevor weitere Verbotsinstrumente diskutiert werden. Zudem wird eine trennscharfe Produktdefinition sowie eine verhältnismäßige und evidenzbasierte Ausgestaltung möglicher Folgeregelungen angeregt. Gegenstand der Stellungnahme ist ausschließlich die vorgesehene Erweiterung der Verordnungsermächtigung in § 24 KrWG und die in der Entwurfsbegründung ausdrücklich genannte Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung. ...

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. verfasst Stellungnahme zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Deutschland; Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027802 13.08.2026 17:36:21 Seite 1 von 2 R000962/RV0027802 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 17:36 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Aktuell seit 13.08.2026 17:36:21 Angegeben von: am 13.08.2026 ...

PlasticsEurope Deutschland e.V. – Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Deutschland; Doppel-Recyclingquote ermöglicht chemisches Recycling Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027729 13.08.2026 14:01:38 Seite 1 von 2 R000410/RV0027729 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 14:01 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Aktuell seit 13.08.2026 14:01:38 Angegeben von: am 10.08.2026 PlasticsEurope Deutschland e.V. (R000410) Beschreibung: Mit der geplanten Novelle soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) an die novellierte Abfallrahmenrichtlinie sowie an weitere umsetzungsrelevante Rechtsänderungen angepasst werden. Zudem soll es die Erfüllung der Doppel-Recyclingquote nach dem Verpackungsrecht- Durchführungsgesetz ermöglichen und das chemische Recycling in die Abfallhierarchie aufnehmen. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Ziele der Novelle, setzt sich jedoch für einen technologieneutralen und europarechtskonformen Rechtsrahmen, der mechanisches und chemisches Recycling gleichbehandelt, Investitionen ermöglicht und neue Rechtsunsicherheiten vermeidet. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 26.06.2026 ...

PlasticsEurope Deutschland e.V. Stellungnahme zur Einführung einer Plastiksteuer in Deutschland; PlasticsEurope lehnt nationale Plastiksteuer ab und fordert Recyclinganreize. Stellungnahme/Gutachten SG2608100021 zu Regelungsvorhaben “Einführung einer Plastiksteuer” von “PlasticsEurope Deutschland e.V. " - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 6 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Einführung einer Plastiksteuer Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. PlasticsEurope lehnt eine nationale Plastiksteuer bzw. Umlage der EU-Plastikabgabe ab. Stattdessen fordert der Verband gezielte Anreizsysteme für Recyclingfähigkeit und Rezyklateinsatz, insbesondere über die Ökomodulierung der Lizenzentgelte. ...

PlasticsEurope Deutschland e.V. Stellungnahmen zur Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Deutschland; chemische Recycling in Abfallhierarchie aufnehmen Regelungsvorhaben “Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes” von “PlasticsEurope Deutschland e.V. " - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: PlasticsEurope Deutschland e.V. (R000410) am 10.08.2026 Beschreibung: Mit der geplanten Novelle soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) an die novellierte Abfallrahmenrichtlinie sowie an weitere umsetzungsrelevante Rechtsänderungen angepasst werden. Zudem soll es die Erfüllung der Doppel-Recyclingquote nach dem Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz ermöglichen und das chemische Recycling in die Abfallhierarchie aufnehmen. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Ziele der Novelle, setzt sich jedoch für einen technologieneutralen und europarechtskonformen Rechtsrahmen, der mechanisches und chemisches Recycling gleichbehandelt, Investitionen ermöglicht und neue Rechtsunsicherheiten vermeidet. ...

Poller liegen am Straßenrand in Jena #22323-2026 | Mängelmelder Jena Beschreibung des Mangels Die Poller die eigentlich auf die Straße gehören liegen am Straßenrand. Bilder des Mangels Details des Mangels Kategorie Müll Status Gemeldet Abteilung Straßenverwaltung Süd Geokoordinaten 50.9008921, 11.5785558 50.9008921, 11.5785558 Anmerkungen Status Änderungen 13.08.2026 - 15:24 Der Mangel “#22323-2026” wurde gemeldet. Kommentare Ihr Name Betreff Kommentar Hilfe zum Textformat Klartext Keine HTML-Tags erlaubt. Zeilenumbrüche und Absätze werden automatisch erzeugt. Website- und E-Mail-Adressen werden automatisch in Links umgewandelt.

Regierungspräsidium Baden-Württemberg gewährt Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben; Mehrere Zweckverbände erhalten keine Zuwendungen. Schönenberg - Verfahrensbeschreibungen Förderung wasserwirtschaftlicher Vorhaben Die Verfahrensbeschreibungen von A - Z enthalten zu den staatlichen Verwaltungsdienstleistungen jeweils alle wesentlichen Informationen zu Voraussetzungen, zuständiger Stelle, Verfahrensablauf, erforderlichen Unterlagen, Fristen Zuwendungen werden nach Maßgabe dieser Richtlinien sowie der §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO), der Verwaltungsvorschriften hierzu und der Regelungen des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) im Rahmen der nach dem jeweiligen Staatshaushaltsplan des Umweltministeriums verfügbaren Mittel gewährt. Die Bewilligungsstelle entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens. Das Land gewährt Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben von öffentlichem Interesse. Mit den Zuwendungen sollen insbesondere Vorhaben zur nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung und zur wasserwirtschaftlichen Daseinsvorsorge entsprechend den Zweckbestimmungen des Wasserhaushaltgesetzes (WHG) und des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) gefördert werden. Im Rahmen der Förderrichtlinien Wasserwirtschaft (FrWw 2024) werden Maßnahmen im Bereich der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung und des Gewässerbaus gefördert. ...

BP Nr. 33 Bauverbotszone Industriegebiet Ost - Riskenweg 1; 65/55 dB(A) Lärmgrenze festgelegt Fahrbahnkante It. Luftbild 24 Ma&stab: 1:1.000 0,8 90 GH = 12,0m 65 dB(A) / 55 dB(A) ols 20 m Bauverbotszone gem. 24 (1) NStG NS Eullschema der Nutzung séchablone: Art der baulichen Nutzung Grundflachenzahl Baumassenzahl maximale Héhe baulicher Anlagen maximaler flachenbezogener Schalleistungspegel / m? Grundsticksflache Planzeichenerklarung Art der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB i.V.m. §§ 1 bis 11 BauNVO) Flee ed Eingeschranktes Industriegebiet (§ 9 BauNVO) ...

Lippeverband erneuert Kleinkläranlage Süddinker in Hamm-Rhynern, um Abwasser von rund 30 Wohneinheiten mit SBR-Verfahren vollständig zu reinigen; Investition rund 850.000 Euro Abwasserreinigung auf kleinstem Raum: Lippeverband erneuert Kläranlage Süddinker - eglv Abwasserreinigung auf kleinstem Raum: Lippeverband erneuert Kläranlage Süddinker Maßnahme startet am 17. August und dauert rund fünf Monate Hamm. Die Kleinkläranlage Süddinker reinigt das Abwasser von rund 30 angeschlossenen Wohneinheiten im Hammer Bezirk Rhynern. Altersbedingt muss die wasserwirtschaftliche Anlage nun komplett erneuert werden. Dafür modernisiert der Lippeverband das sogenannte SBR-Verfahren (Sequencing Batch Reactor) der Kläranlage. Diese Technik ermöglicht Abwasserreinigung auf kleinstem Raum: Bei der vollbiologischen Anlage können die biologische Klärung und die Nachklärung zeitlich versetzt in derselben Kammer stattfinden. Für den Umbau führt der Wasserwirtschaftsverband ab kommenden Montag für voraussichtlich rund fünf Monate umfassende Arbeiten durch. Während des Bauzeitraumes ist in der Straße Im Hagen stellenweise mit eingeschränkten Durchfahrtsmöglichkeiten zu rechnen – die Straße bleibt jedoch grundsätzlich befahrbar. Der Lippeverband bittet um Verständnis. ...