AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert Abschaffung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter in Thüringen; Kosten unbekannt, Kosten-Nutzen-Analyse fehlt
AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert Abschaffung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter in Thüringen; Kosten unbekannt, Kosten-Nutzen-Analyse fehlt Düben-Schaumann: Gleichstellungsbeauftragte abschaffen – Kommunen von unnötigen Vorgaben und Kosten befreien – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Düben-Schaumann: Gleichstellungsbeauftragte abschaffen – Kommunen von unnötigen Vorgaben und Kosten befreien Die aktuelle Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion offenbart das Ausmaß der Gleichstellungsbürokratie: Zum Jahresende 2025 gab es allein in Bundesgerichten, Bundesbehörden und Dienststellen der unmittelbaren Bundesverwaltung mindestens 548 Gleichstellungsbeauftragte. Die vollständigen Kosten kann die Bundesregierung dennoch nicht beziffern; eine Kosten-Nutzen-Analyse wurde ebenfalls nicht vorgenommen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert deshalb mit ihrem Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung, die gesetzliche Verpflichtung zur Bestellung kommunaler Gleichstellungsbeauftragter aufzuheben und den Kommunen die Entscheidung über ihre Verwaltungsstrukturen zurückzugeben. ...